Der Milliardendeal ist durch - Während die kommende Regierung schon jetzt massenhaft Geld verpulvert, wächst der Frust an der Basis. Merz verliert an Rückhalt, die Grünen treiben ihre Klimapolitik voran, und die Medien jubeln mit. #MEGA online: https://t.co/juYVp4TIep
@Elke_Austenat@GrimmVeronika Eine Eilbedürftigkeit hinsichtlich der Verteidigung liegt wahrscheinlich deswegen vor, da es in der Ukraine u.U. bald zu einer Waffenruhe kommen könnte, wodurch dann die Verteidigungsfähigkeit nicht mehr so eilig wird…
@Alexand55475576@SvenErikson4@MedienfuzziShow Sogar auf der EU-Parlamentswebseite wird klargestellt, dass die Kommission ein alleiniges Initiativrecht im Bereich der Legislative und wichtige Exekutivbefugnisse besitzt.
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@eckert_official Die Geburtenrate ist derzeit so hoch wie oder höher als zwischen 2005 und 2013. Seit 1972 ist der Saldo bereits negativ…
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@politicsusa46 You are aware that Germany already continuously increased its military spending from 32 to 52 billion Euro p.a. over the past 12 years, and the results are: stagnant personal of ca. 181,000 and 64 operational Leopard-2 tanks (of 290 available).
@PapkeGerhard Ist es nicht irgendwie befremdlich, dass die Sozialleistung "Bürgergeld" heißt, obwohl sie offensichtlich nicht nur den Bürgern Deutschlands zusteht.
@fw_bayern@HubertAiwanger Der Staat hat laut Friedman zwei Kernaufgaben:
- Schutz der Nation vor äußeren Feinden und
- Schutz der Bürger vor ihren Mitmenschen.
@89Musicmaster@thinkBTO@GrimmVeronika Ich glaube, die Grundstimmung wäre besser, wenn sich Politik und Staat mehr auf ihre Kernaufgaben fokussiert hätten.
Zu jammern, weil andere eine Defokussierung bemängeln, ist irgendwie unschlüssig.
@MartinKlier@marcfriedrich Wusste garnicht, dass sich Deutschland in Kriegszeiten befindet. Und da alle AKWs in aktiven Kriegsgebieten immer noch stehen und nicht alles drumherum verseucht wurde, ist die Annahme sie seien attraktive Angriffsziele recht abwegig.
@maxten111@Alice_Weidel Da Mittel eingespart werden können, könnte man die dann freigewordenen Mittel in Verteidigung und Infrastruktur stecken. Falls es nicht so viel ist wie im Video behauptet, bleibt vorstellbar den Rest durch Sondervermögen abzudecken.
@thinkBTO Lockert man die #Schuldenbremse, öffnet das in der Zukunft Türen für unwirtschaftliche Ausgaben und Subventionen. Da lieber #Sondervermögen zur Erfüllung einzelner begrenzter Aufgaben aufnehmen.
@yooHannes „Problemlos“? In einem Rechtsstaat ist es eben ein Unterschied, ob man als Staat Menschen was wegnimmt oder ihnen nichts/weniger gibt. Ersteres kommt zudem fast einer willkürlichen Enteignung gleich!
Übrigens hatte Frau Paus zuletzt Abstriche beim Elterngeld bestätigt.
@Anonymous00708 Sie wissen schon, dass Sachsen in der Gesamtbewertung das beste Ergebnis beim Bildungsmonitor erreicht hat?
Folge man Ihrer Logik, könnte man sagen: die Gebildetsten in Deutschland wählen AfD…
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@janoschdahmen Also…
1. & 2. Die kommenden Generationen zahlen lassen.
3. Entgegen eigener Rechtsvorstellung enteignen.
4. Krieg fördern.
5. Staatliches Internet erzwingen.
Von Wirtschaftlichkeit und effizientem Handeln kann hier kaum eine Rede sein.
🏭🔜💪🏻
@ulfposh Hier hat sich keiner der Herren staatsmännisch verhalten. Wofür gibt es „geschlossene Türen“? Dahinter kann man die Sau rauslassen - nicht vor der Presse.