myr0

[myr0 @myr0]

@StAltenburg Hohle Polemik

[myr0 @myr0]

@mel__aura Die wählen direkt die nächste Flut.

[Mel Aura @mel__aura]

Man kann es sich nicht ausdenken.🙄

[Fräulein Nass @jenny_nass26]

Die ganzen Nöler und Nörgler sind ja einfach nur neidisch 💁🏼‍♀️

[Mel Aura @mel__aura]

Federführend bei der Gesetzesänderung war wohl Amthor. Warum wohl?

[myr0 @myr0]

@Karl_Lauterbach Und jetzt noch Alkohol!

[Max  @__maxnum__]

Heute vor einem Jahr wurde eine fachlich geeignete Kandidatin für das Bundesverfassungsgericht mit einer beispiellosen Schmutzkampagne verhindert - maßgeblich aus Teilen der Unionsfraktion um Jens Spahn. Dieser musste dafür bis heute keine politischen Konsequenzen spüren. Wild.

[Ronen Steinke @RonenSteinke]

Das hier läuft weitgehend unter dem Radar, auch weil der listige Herr Dobrindt das Thema schön in die Sommerpause geschoben hat. Das darf uns aber auf keinen Fall entgehen: (1/9)

[myr0 @myr0]

@RZitelmann Ragebait.

[myr0 @myr0]

@bundeskanzler Lüge. 👍

[Bundeskanzler Friedrich Merz @bundeskanzler]

Gesundheit wird bezahlbar bleiben:
Mit unserer Reform der gesetzlichen Krankenversicherung setzen wir einen Meilenstein für stabile Beiträge und mehr Verlässlichkeit im Gesundheitssystem. Das bedeutet Sicherheit für die Menschen in Deutschland.

[Mel Aura @mel__aura]

Könnte ich bitte Robert Habeck nochmal sehen?🙄

[Martin Sonneborn @MartinSonneborn]

Die Chatkontrolle kommt. Kein guter Tag für Freiheit & Bürgerrechte…

[Strike The Crowned 🍉 @CrownedStrike]

Der Grund, warum wir heute eine 40-Stunden-Woche haben, ist, dass die Arbeiterklasse diese durch Streiks erkämpft hat. Der Grund, warum das heute wieder rückgängig gemacht werden soll, ist, dass kaum noch gestreikt wird und die herrschende Klasse keine Angst mehr hat.

[Moritz Körner @moritzkoerner]

Kinder schützen heißt Täter jagen.
Nicht 450 Millionen Menschen unter Generalverdacht stellen.
#chatkontrolle

[E L H O T Z O @elhotzo]

es gibt exakt zwei Sorten EU-Abschlüsse:

Nr. 1:
Feuchttücher ab jetzt nur noch ohne Schwermetall :) damit können wir die gemeine Waldschildkröte retten :)

Nr. 2:
Wir scannen ab jetzt jeden deiner Chatverläufe, wenn du das nicht willst, erschießt dich eine Palantir-Drohne

[myr0 @myr0]

@CDU_CSU_EP @EPPGroup @CDU @CSU Ihr glaubt doch selbst nicht, was ihr da schreibt...

[Martin Sonneborn @MartinSonneborn]

Ich habe heute versucht, die Chatkontrolle zu stoppen.

Am Wochenende mussten Sibylle Berg und ich Parlamentspräsidentin Metsola schriftlich mitteilen, dass das Durchprügeln der Chatkontrolle im Eilverfahren leider gegen die Geschäftsordnung des EU-Parlaments verstößt. Während Metsola der interessierten Presse daraufhin (fälschlicherweise) mitteilte, dass das schon alles seine Richtigkeit habe, warten wir immer noch auf ihre Antwort.

Deshalb wollte ich es ihr heute bei der Eröffnungssitzung in Straßburg noch einmal erklären. Und musste erstaunt feststellen, dass die Präsidentin doch Regeln kennt: Exakt nach 60 Sekunden hat sie mir das Mikrophon abgestellt. (regelkonform, wird aber selten gemacht)

Dabei hätte ich noch einiges zu sagen gehabt: "Frau Präsidentin, Sie wachen nach Artikel 22 über dieses Regelwerk (mit der ausgedruckten Geschäftsordnung wedelnd) - erklären Sie den Eilantrag für unzulässig. Wir sind hier schließlich nicht auf Malta! Die aktuelle Fassung der Geschäftsordnung überreiche ich Ihnen gerne persönlich. In der MEP-Bar."

Wie es nun weitergeht? Morgen wird über das Eilverfahren abgestimmt, obwohl diese Abstimmung gar nicht stattfinden dürfte. Wenn der Antrag erfolgreich ist, kommt die Chatkontrolle Donnerstagmittag zur Abstimmung ins Plenum. Um sie noch zu stoppen, müssten 361 Abgeordnete - eine qualifizierte Mehrheit - DAGEGEN stimmen.
Die schlechte Nachricht: Donnerstag ist der letzte Tag vor der Sommerpause und viele MEPs dürften bereits auf dem Weg in den Urlaub sein. Ein Schelm, wer Böses denkt bei dieser Terminierung... Smiley!

Wenn die Chatkontrolle durchgeht, dürfen die Plattformen (also die US-Tech-Bros) wieder & weiterhin fröhlich & ganz legal Ihre Nachrichten scannen. Schreiben Sie also gefälligst etwas unterhaltsamer in den kommenden Wochen... ZwinkerSmiley!

[Martin Sonneborn @MartinSonneborn]

Die erste (illegale) Abstimmung zur Chatkontrolle ist gerade durchgegangen - Donnerstag fällt im Plenum die endgültige Entscheidung, ob zukünftig ALLES, was Sie im Netz schreiben, gescannt wird…

[myr0 @myr0]

Hetze in Reinform. Sowas in der #Polizei... Wäre mir peinlich!

[Manuel Ostermann @M_Ostermann]

„Wenn der Faschismus wiederkehrt, wird er nicht sagen: ‚Ich bin der Faschismus‘. Nein, er wird sagen: ‚Ich bin der Antifaschismus‘.“