ZACK!
Die "wehrhafte Demokratie" hat mal wieder zugeschlagen!
Dieses Mal in Bad Salzuflen.
Was für eine erbärmliche Schande!
#Reinknecht#Bürgermeisterin
Vor 5 Jahren wurden friedlich demonstrierende Bürger mit Wasserwerfern auseinandergetrieben & harmlose Spaziergänger in Parks gejagt. Wir können die Zeit zwar nicht zurückdrehen - aber dafür sorgen, dass so etwas nie wieder passiert. Zeit für die AfD!
Aus meiner Sicht erleben wir gerade ein ernstes Problem für das Vertrauen in unseren Rechtsstaat.
Die Staatsanwaltschaft Göttingen steht spätestens seit der 60 Minutes-Reportage in der Kritik, bei Meinungsäußerungen unverhältnismäßig hart durchzugreifen – Hausdurchsuchungen, Beschlagnahmungen, volle Härte bei minimalsten Anlässen.
Und jetzt wird erneut die Immunität von @MdlBehrendt aufgehoben. Einer Abgeordneten, die ein schwieriges Thema anspricht und dafür mit Maßnahmen konfrontiert wird, die unverhältnismäßig wirken – gerade vor dem Hintergrund, dass es in der jüngsten Vergangenheit wieder Missbrauchsfälle in der Queerszene gab.
Kritik muss immer in alle Richtungen möglich sein.
Aber während gegen die AfD offen diffamiert, gelogen und aufgehetzt wird – bis hin zu realer Gewalt – scheint die Schwelle für Eingriffe gegen Oppositionelle immer niedriger zu werden.
So entsteht kein Vertrauen in die Rechtsstaatlichkeit.
So verliert man es.
.@Alice_Weidel Please consider coming with a delegation of your members from AfD to Washington DC. I would like to host you with a few other members of Congress.
Diplomatie und Entschlossenheit lösen Konflikte – und nicht moralisierendes Besserwissertum. Donald Trumps Friedensplan ist die beste Chance für den Nahen Osten seit langem. Selbstverständlich hat er dafür den Friedensnobelpreis verdient! https://t.co/yij1VJnqLS