@Meyermacht In welcher Form wurde der Zwang ausgeübt und welche juristischen Folgen hätte es für die unter Zwang gesetzten gehabt, wenn sie dem Zwang nicht nachgegeben hätten?
4 Wochen kein #ÖRR mehr schauen?
Bürgergeldentzug?
Beugehaft?
@IndiCannArabica@NinaSch36067122 Selbstverständlich dürfen Sie den Zwangsbeitrag auch gere zahlen.
Menschen, die ihn gerne nicht zahlen würden, werden allerdings mit Zwangsmaßnahmen (u. a. Beugehaft) dazu genötigt, wenn sie sich dafür entscheiden es nicht zu tun.
@donQuij0t3@MarcusPretzell@voxpanis Dieses:
„Werden juristisch verfolgt“
Ist vermutlich ausschließlich in Ihrem Kopf entstanden und nicht von Ben geschrieben worden.
@apollo_news_de Unsere Politik ist so verantwortungsvoll damit umgegangen, dass sie immer die Unabhängigkeit der Justiz betont hat, während sie ihnen Weisungen erteilt hat und die Staatsanwaltschaften sich entsprechend verhalten haben.
@markus_bublitz Hui, hier sind zwei Aussagen in einem 3,5 Stunden Gespräch juristisch angemahnt worden und der kleine Bublitz bekommt ein feuchtes Höschen vor lauter Glück.
Um welche Aussagen geht es denn genau, Herr Bublitz?
@tobi73de@Raeubertochtah Die Gutmenschen sind immer nur so lange gute Menschen, bis sie selbst ihren Beitrag leisten müssen und diesen nicht mehr auf die anderen abwälzen können.