Es ist kurzsichtig, dass die Landesregierung die Mittel im Landesprogramm Einbruchsschutz jetzt halbiert.
"Das ist Sparen auf Kosten der Sicherheit!" @niclasduerbrook#Haushaltssperre (F)
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Das #DeutschlandTicket ist da! 🙃
✅Wir freuen uns drauf! Ab 01.05. könnt ihr damit los düsen..
„Das Ticket ist für viele eine enorme Entlastung. Und es wird vielen die Entscheidung für den ÖPNV sehr viel leichter machen, die heute noch das Auto nutzen.“ @niclasduerbrook
(F)
@Neumann_GdP_SH@LukasKilian Es ist nach heute zum 1.1.23 schlichtweg nicht mehr zu schaffen. Aber genau das hatte Daniel Günther zugesagt. Hier noch mal der Auszug aus seiner PM zum "Sicherheitspapier" vom 3.3.22...
45 v. Chr.: Wegen des Verkehrschaos in Rom lässt Julius Cäsar das Zentrum der Stadt zwischen 6 Uhr und 16 Uhr für alle Fahrzeuge sperren. Ausgenommen sind Beamte, Priester, bedeutende Bürger und Besucher.
@waldecknelly @stonie_kiel Ja. Aber plötzlich irgendwelche aus der Luft gegriffenen "mittleren dreistelligen Millionbeträge" auf den Markt zu werfen und deswegen Projekte in Frage zu stellen, die man grade noch festgeschrieben hat, das ist leider ein SH-Ding. Und das ärgert mich, weil es unseriös ist.
@waldecknelly @stonie_kiel Sorry, aber euer LNVP war noch nie durchfinanziert. Jetzt mit dem Finger auf Berlin zu zeigen, um davon abzulenken ist eine Nebelkerze.
@L_Petersdotter Unabhängig vom Modell ist eure Umsetzung dilettantisch. Und die Kommentierung durch Monika Heinold ist grade alles andere als hilfreich. Manchmal muss man Fehler auch einfach eingestehen.
@dregelies Ich habe letzte Woche erst eine Kleine Anfrage zum aktuellen Zeitplan und dem Stand des Planfeststellungsverfahren gestellt. Bin sehr gespannt auf die Antwort.
Unsere neue Fraktion! 😘
Wir haben gemeinsam einen Plan und viel vor. Die Landesregierung, ganz egal wer ihr angehört, kann sich warm anziehen. Wir werden weiter mit voller Entschlossenheit dafür kämpfen, dass das Soziale wieder einen Platz in der Regierung bekommt.
(F) #spdsh
@MyrdnakaWebbit @L_Petersdotter@MonikaHeinold Die Grünen haben fünf Jahre in Jamaika keine Sozialpolitik gemacht, bzw. schlichtweg allem zugestimmt, was auf dem schwarz-gelben Wunschzettel stand. Warum sollten sich das nach der Wahl ändern?
@RasmusAndresen@anna_grusnick@SPDSH@t_losse_mueller@NDRsh Die Küstenkoalition hätte nach aktueller Umfrage 41, eine Ampel sogar 43 Prozent. Je nachdem, ob die AfD reinkommt reichen ggf 45 Prozent für eine Mehrheit. "Faktisch entschieden" ist es nur dann, wenn die Grünen eine Koa-Entscheidung (erneut) bereits getroffen haben.