🇪🇺🇺🇦 | Für Koservative zu links , für Linke zu Konservativ |Kein Interesse an Impfschwurblern oder anderen Querdenkern | Selbstverständlich alles Satire …
Ehemalige Wehrpflichtverweigerer sitzen heute auf bequemen Sesseln in einem überdimensionierten Parlament, kassieren monatlich rund 15.000 Euro und erdreisten sich nun, meiner Generation die Wiedereinführung der Wehrpflicht als patriotische Pflicht zu verkaufen.
Dass ausgerechnet jene, die sich damals dem Dienst verweigerten, heute lautstark den Mangel an Einsatzbereitschaft beklagen, ist an Absurdität kaum zu überbieten.
Man könnte lachen wäre es nicht so bitter ernst.
In keinem anderen Land würde man es wagen, junge Menschen zum Dienst an der Waffe verpflichten zu wollen, während sich dieselben Politiker selbst nie in der Verantwortung sahen.
Das ist nicht nur scheinheilig es ist geschichtsvergessen, realitätsfern und zutiefst unglaubwürdig.
#wehrpflicht #fckcdu
Ach, da kommt sie wieder die typische AfD-Rhetorik: „Der Wertekanon hat sich nach links verschoben.“
Nein. Der Wertekanon hat sich nicht „verschoben“, er hat sich weiterentwickelt in Richtung Demokratie, Menschenrechte, Gleichstellung und Antifaschismus. Wenn du dich da „nicht mehr wiederfindest“, dann liegt das Problem wohl eher bei dir, nicht bei der Gesellschaft.
Du behauptest, Menschen wie du würden „den Staat am Laufen halten“?
Weißt du, wer diesen Staat auch am Laufen hält?
Pflegekräfte mit migrantischem Hintergrund. Lehrer*innen, die gegen Hass an Schulen kämpfen. Ehrenamtliche, die Geflüchteten helfen. Menschen, die auf der Straße stehen, um unsere Demokratie gegen Rechtsextreme zu verteidigen. Sie alle zahlen auch Steuern. Sie alle leisten etwas.
Extremismus ist nicht relativ.
Du kannst nicht „links“ und „rechts“ gleichsetzen, nur um vom Rechtsextremismus deiner Partei abzulenken. Es sind eure Netzwerke, die vom Verfassungsschutz beobachtet werden. Es sind eure Parteikader, die von „Remigration“ schwadronieren und sich mit Neonazis treffen. Und es sind eure Abgeordneten, die offen von einem Systemwechsel reden nicht Richtung Mitte, sondern Richtung Abgrund.
Also komm mir nicht mit „Extremismus ist Ansichtssache“.
Verfassungsfeindlich bleibt verfassungsfeindlich egal, wie du’s drehst.
Mittlerweile kristallisiert sich raus, dass es der Union gar nicht um Schwangerschaftsabbrüche geht, sondern darum, dass Frau #BrosiusGersdorf die Verfassungsmäßigkeit eines Verbots der AfD bei ausreichender Grundlage prüfen lassen würde.
Klar, dass #Spahn da eingreifen musste.
@_david_brg@fabulous_voice@BVerfG@roberthabeck Meinen sie nicht eher ihren Insolvenzministerpräsidenten ?
Wenn es um Schuldzuweisung geht kennt man sich bei ihnen offensichtlich bestens aus ..
https://t.co/24kV8JOzug
Hallo Meldemuschis!
Dumm gelaufen: Ich habe gewonnen, Ihr habt verloren.
Und jetzt drehen wir den Spieß mal rum: Ab sofort wird jeder, der meint, mich wegen irgendwelcher harmloser Sprüche anzeigen zu müssen, seines Lebens nicht mehr froh.
Ich kann mir das nämlich leisten.
Das sie Fehler einräumt ändert nach wie vor nichts an folgendem :
Zur Erinnerung: Brosius-Gersdorf hat sich juristisch mit einem AfD-Verbot beschäftigt – eine völlig legitime, verfassungstheoretisch fundierte Fragestellung. Dass daraus jetzt ein Skandal konstruiert wird, zeigt vor allem eins: Es geht hier nicht um richterliche Neutralität, sondern darum, jede kritische Auseinandersetzung mit der AfD pauschal zu diffamieren.
Es war also keine Meinungsposition von ihr .
Und gerne auch hier nochmal :
Sie hat in dieser Position keinen Interpretationsspielraum, sie müsste sich als Verfassungsrichterin selbstverständlich an die Verfassung halten .
Warum habt ihr AfD Deppen davor eigentlich so Schiss?
Man kann es erahnen …
Brosius-Gersdorf hat sich nicht aus politischem Aktivismus, sondern im Rahmen einer juristischen Fachanalyse mit der Frage eines möglichen AfD-Verbots befasst. Ihre Argumente waren wissenschaftlich fundiert, verfassungstheoretisch durchdacht und keineswegs parteipolitisch motiviert. Wer das als Beweis für mangelnde Neutralität deutet, verwechselt verfassungstreue Analyse mit Parteilichkeit.
Richter am Bundesverfassungsgericht müssen genau das können: Extremismus erkennen, rechtlich bewerten und mit der Verfassung abgleichen – gerade, wenn dieser aus dem demokratischen System heraus angreift. Wer daraus eine politische Kampagne konstruiert, betreibt das Geschäft jener Kräfte, die das Vertrauen in unabhängige Institutionen systematisch beschädigen wollen.
Es gibt einen klaren Unterschied zwischen Politischer Position und Juristischer Analyse .
Nächster Punkt:
Unabhängig davon wer in diese Position kommt muss sich die betroffene Person selbstverständlich an die Verfassung halten.
Sie hätte also auch da keinen Interpretationsspielraum.
Aber wieso auch die Fakten ansehen?
Purer Populismus ist halt einfacher …
Ziemlicher M��ll ,
Brosius-Gersdorf hat sich nicht aus politischem Aktivismus, sondern im Rahmen einer juristischen Fachanalyse mit der Frage eines möglichen AfD-Verbots befasst. Ihre Argumente waren wissenschaftlich fundiert, verfassungstheoretisch durchdacht und keineswegs parteipolitisch motiviert. Wer das als Beweis für mangelnde Neutralität deutet, verwechselt verfassungstreue Analyse mit Parteilichkeit.
Richter am Bundesverfassungsgericht müssen genau das können: Extremismus erkennen, rechtlich bewerten und mit der Verfassung abgleichen gerade, wenn dieser aus dem demokratischen System heraus angreift. Wer daraus eine politische Kampagne konstruiert, betreibt das Geschäft jener Kräfte, die das Vertrauen in unabhängige Institutionen systematisch beschädigen wollen.
@jono0815 Ich war eigentlich immer der Meinung das wir es in DE gut haben aber Menschen wie @QueerNogo0815 lassen mich dann doch an unserem Bildungssystem zweifeln…
Moin @RZitelmann
Meine Linken Arbeitskollegen und ich stehen jeden Morgen um 6:30 auf dem Bau damit Großfressen wie sie die Möglichkeit haben von A nach B zu kommen .
Kleiner Rat also für die Zukunft:
Einfach mal die Fresse halten ….
#schwurbler
@Lisa_Viaalpina@GPhilipzik45484@Markus_Soeder Ich bewundere deine Ausdauer mit den ganzen Deppen aber von jemandem der die AfD als „Mitte-Rechts“ Partei ansieht wirst du ziemlich sicher keine Qualifizierte Antwort bekommen …
@ZuckerZucker3@SHomburg@michaelvietz Es gibt noch Leute die sich den Müll von @SHomburg durchlesen?
Dachte es hat mitlerweile jeder mit mehr als 2 Hirnzellen begriffen das der Typ nur Verwirrten Dünnschiss von sich gibt ..🤷🏻♂️
Natürlich wieder von „Seriöser“ Quelle bestätigt ..😂
Zunächst einmal gibt es keine belastbaren wissenschaftlichen Belege, die zeigen, dass mRNA-Impfstoffe wie die von BioNTech/Pfizer oder Moderna die Fruchtbarkeit von Frauen oder Männern in relevantem Maße beeinträchtigen. Zahlreiche Studien, sowohl in Tiermodellen als auch in der Humanmedizin, haben sich genau mit dieser Frage beschäftigt und kamen zu dem Ergebnis, dass keine signifikanten negativen Effekte auf die Reproduktionsfähigkeit feststellbar sind.
Die Behauptung, dass in Tierstudien „über 60 % des Eivorrats“ zerstört würden, ist nicht durch veröffentlichte Daten gedeckt. Sie wird häufig in impfkritischen Kreisen verbreitet, basiert aber meist auf falsch interpretierten oder nicht peer-reviewten Quellen. Tatsächlich zeigen toxikologische Studien der Hersteller, die auch von internationalen Zulassungsbehörden wie EMA und FDA überprüft wurden, keine Hinweise auf langfristige Schäden an den Eierstöcken oder an der Fertilität.
Auch die Aussage, dass geimpfte Frauen 33 % weniger erfolgreiche Schwangerschaften hätten, ist nicht haltbar. Große, methodisch saubere Studien mit Hunderttausenden oder Millionen Teilnehmerinnen (z. B. aus Skandinavien, den USA oder Israel) zeigen: Geimpfte Frauen haben vergleichbare oder teilweise sogar bessere Schwangerschaftsergebnisse. Das liegt auch daran, dass ungeimpfte Schwangere bei einer Infektion mit COVID-19 ein deutlich höheres Risiko für Frühgeburten, Präeklampsie und andere Komplikationen haben was sich negativ auf die Schwangerschaft auswirkt.
Diese Art von Behauptungen schürt unnötig Angst und Misstrauen vor allem unter jungen Frauen und untergräbt das Vertrauen in eine der wirksamsten medizinischen Maßnahmen unserer Zeit. Es ist wichtig, kritisch zu denken – aber ebenso wichtig ist es, sich auf verlässliche, überprüfte wissenschaftliche Erkenntnisse zu stützen. Wer echte Sorgen zur Impfung und Fruchtbarkeit hat, sollte sich an Ärztinnen und Ärzte wenden nicht an Quellen, die mit emotionalisierter Panik statt mit Fakten arbeiten.
So viel zum Thema „selbst denken“…😂
Aha und ihr glaubt nur weil sie dann dort sitzt und niemand anderes geht das Verfahren durch .
Nur sie würde eurer Meinung nach das Verfahren durch winken obwohl sie sich genauso wie jeder andere in dieser Position selbstverständlich an die Verfassung halten muss ?
Klingt eher wie Eierflattern….
Zunächst einmal ist es keineswegs ein Zeichen von „Voreingenommenheit“, wenn sich eine Juristin zumal eine mit der verfassungsrechtlichen Expertise von Frau Brosius-Gersdorf öffentlich zur Verfassungsmäßigkeit oder einem möglichen Parteiverbot äußert. Solche Äußerungen beruhen regelmäßig auf juristischer Analyse und sind keineswegs Ausdruck parteipolitischer Voreingenommenheit, sondern Teil einer offenen Debatte über die Grenzen des Grundgesetzes und den Schutz der freiheitlich-demokratischen Grundordnung.
Im Gegenteil: Die Tatsache, dass sie sich zu einem sensiblen Thema wie dem AfD-Verbotsverfahren äußert, zeigt, dass sie die Gefahren für die Demokratie ernst nimmt. Es wäre demokratiegefährdend, wenn hochrangige Jurist:innen aus Angst vor öffentlichen Reaktionen zu kritischen Fragen schweigen würden.
Außerdem hat sich Frau Brosius-Gersdorf nicht für ein Verbot ausgesprochen, sondern auf die juristischen Voraussetzungen hingewiesen ein erheblicher Unterschied. Sie hat keine Entscheidung vorweggenommen, sondern den verfassungsrechtlichen Rahmen skizziert. Das als „sich selbst ins Aus schießen“ zu bezeichnen, ist polemisch und wird ihrer Qualifikation nicht gerecht.
Letztlich zeigt ihre Wahl durch den Bundestag, dass eine breite Mehrheit ihre juristische Kompetenz, Unabhängigkeit und Integrität anerkennt. Wer Verfassungsrichter nur dann als „neutral“ akzeptiert, wenn sie zu bestimmten politischen Themen schweigen oder bequem angepasst wirken, offenbart selbst ein fragwürdiges Verständnis von Demokratie und Rechtsstaat.
Um mal klar aufzuräumen:
Es gibt einen Unterschied zwischen der eigenen Politischen Position und einer juristisch fundierten Analyse auf Basis des Grundgesetzes.
Ihre Stellungnahme zur COVID-19 Impfpflicht ist keine politische Meinung, sondern eine juristisch fundierte Analyse auf Basis des Grundgesetzes. Die Argumentation folgt verfassungsrechtlichen Prinzipien wie dem Schutz von Leben und körperlicher Unversehrtheit sowie dem Verhältnismäßigkeitsprinzip nicht einer ideologischen Agenda.
Verfassungsrichter:innen sind nicht politische Vertreter, sondern unabhängige Jurist:innen mit fachlicher Expertise. Brosius-Gersdorf erfüllt diese Voraussetzungen in hohem Maße. Ihre wissenschaftliche Qualifikation und ihr juristisches Urteilsvermögen stehen außer Frage.