Mit @derspiegel habe ich u.a. besprochen, wie ich Politik verstehe, warum wir unsere Verteidigungsausgaben erhöhen müssen & wie man anfängt, nach 16 Jahren Stillstands-CDU Probleme zu lösen. Und ja, um einen Tech-Milliardär und seine Einmischung in unseren Wahlkampf ging es auch.
Liebe demokrat. Unions Wähler:
Wer die AfD ablehnt, sollte den Grünen seine Stimme geben. Für eine starke Demokratie, die Werte wie Zusammenhalt, Gerechtigkeit und Klimaschutz schützt. Setzen wir gemeinsam ein klares Zeichen gegen Rechts und für eine zukunftsfähige Gesellschaft!
Die Stadtverordnetenversammlung in #frankfurt wird heute für eine halbe Std unterbrochen, um an einer Demo #wirsinddiebrandmauer teilzunehmen.
Danke an die stabilen Fraktionen, die das ermöglichen.
CDU, BFf, AfD und FDP sind natürlich dagegen gewesen.
#Merzmußweg
Und natürlich die Anständigen aus der Union, die vll. ebenfalls mit Merz fremdeln, aber sich von den ganzen Horror Märchen über die Grünen haben einlullen lassen. Viele sind lost, aber einige sind noch erreichbar.
Es ist schön, wenn Leute von der SPD zu uns kommen 👍
Viel wichtiger ist es aber noch diejenigen zu gewinnen, denen die #Grünen nicht links, progressiv, konsequent etc. genug sind und die deshalb Kleinstparteien oder gar nicht wählen.
#Habeck2025#TeamHabeck#Habeck4Kanzler
Davon abgesehen, dass Merz alleine schon fatal genug wäre. Dieses Gruselkabinett sollte es einem spätestens austreiben. Jede*r einzelne hat oft genug bewiesen, dass sie es nicht können.
Deshalb #Habeck4Kanzler#TeamHabeck#GrueneWelle#NieMehrCDUCSU
Ich möchte nicht von Populisten regiert werden, von Lügnern, Schwurblern und Hetzern.
Wer Merz wählt, bekommt auch Söder, Spahn, Klöckner, Dobrindt, Linnemann, Bär, Huber usw.
Deswegen ein entschiedenes #NOPE#NieMehrCDUCSU#MerzKannEsNicht#Habeck4Kanzler 💚
Ich möchte nicht von Populisten regiert werden, von Lügnern, Schwurblern und Hetzern.
Wer Merz wählt, bekommt auch Söder, Spahn, Klöckner, Dobrindt, Linnemann, Bär, Huber usw.
Deswegen ein entschiedenes #NOPE#NieMehrCDUCSU#MerzKannEsNicht#Habeck4Kanzler 💚
Die komplette Realitätsverweigerung ist wohl Markenkern der FDP....
Die ganzen großartigen Ideen, die anscheinend von Euch kamen haben Euch sehr erfolgreich unter die 5 % Hürde geführt. Herzlichen Glückwunsch! 👍
#TeamHabeck#Habeck4Kanzler#FDPrausAusDenParlamenten#FDPgate
Ich möchte nichts schön reden. Aber die ganzen Scheißideen in der Ampel kamen von SPD und Grünen. Heizungsgesetz, Bürgergeld, Ataman etc.
Ja, die FDP hat mitgemacht und konnte wenig Impulse setzen. Aber sie hat im Übrigen recht konsequent noch mehr Staat blockiert.
Das erste Regierungsjahr war durch den Überfall Russlands auf die Ukraine geprägt. Ein verlorenes Jahr mit Folgen für die Wirtschaft.
Im zweiten Jahr hätte dann die Umsetzung von Investitionen gelingen und auf den Weg gebracht werden können, wenn das BVerfG nicht völlig zu Recht die Tricksereien von @OlafScholz - dem Gescheiterten - unterbunden hätte.
@Ricarda_Lang bestätigte, dass @c_lindner anschließend klar machte, dass der Koalitionsvertrag neu verhandelt werden muss. Keine Bereitschaft bei den Koalitionspartnern, wobei ich vermute, dass der eine zu dieser Zeit schon in Küchenstudios anzutreffen war.
Im September dann auch das öffentlich kommunizierte klare Signal, dass es so nicht weitergeht.
Natürlich entwickelt man dann eine Strategie zum Exit.
Die Kommunikation ist eine Katastrophe. So what!
@KubickiWo Wir alle dürfen froh sein auf unbestimmte Zeit vor der (Wirtschafts-) Politik der FDP sicher zu sein. Bei allem was schlecht läuft, jede Wahl bei der die FDP wieder aus einem Parlament fliegt ist ein kleiner Lichtblick....