Mit dem #spdbt und der Kanzlerwahl geht das politische Jahr 2021 zu Ende. Der heißeste Renner aus unserer Sharepic-Garage war dieses hier. Natürlich mit einer Menge Selbstironie, die leider nicht alle so sehen wollten. Wir sehen uns im NRW-Wahlkampf :)
Auch wir haben uns gefragt, wie @Markus_Soeder das bei @CarenMiosga so ohne Widerspruch sagen konnte. Naja: Wer Regierungssprecherin von #Merz werden möchte (so wirkt es!), lässt halt so einiges durchgehen. Und bietet an anderer Stelle dem kommenden Chef Kaminatmosphäre.
Ein kleiner Hinweis @Markus_Soeder : im Bundeshaushalt 2024 liegen Ausgaben Bürgergeld bei 26,5 Mrd + 11,1 Mrd Kosten Unterkunft/Heizung = 37,6 Mrd
Ne Menge Geld! Aber nicht, wie behauptet, mehr als für Verteidigung. Der Etat ist 52 Mrd + 20 Mrd aus SV = 72 Mrd €. #Miosga
Markus #Söder spekuliert, Scholz-Telefonat mit #Putin wären möglicherweise Fakenews. Carmen #Miosga schreitet nicht ein. Keine Nachfrage. Hier schweigt wohl jemand, weil sie Regierungssprecherin für Merz werden möchte? Was für ein Niveau ist das? @CarenMiosga@DasErste
(1) Die Rechten bauen gerade einen Spin auf, um unsere Verfassung auf den Kopf zu stellen.
1.: Der Souverän hat einen Bundestag gewählt mit einer Amtszeit bis Herbst 2025.
2.: Nur der Kanzler hat das Recht, die Vertrauensfrage zu stellen und dabei auch den Zeitpunkt zu wählen.
Die SPD baut gerade zwei Spins auf, um uns von unserem Recht fernzuhalten, eine neue Regierung zu wählen:
1. Vertrauensfragen wollten schon die Nazis.
2. Neuwahlen führen ins Chaos und können so schnell gar nicht richtig durchgeführt werden.
Dazu sagt Annalena Baerbock bei Maischberger auch noch, Wahlen würden in Demokratien zu Instabilität führen.
So sprechen die Leute, die angeblich "die Demokratie" sind.