TheLoneRanger

And I heard a voice in the midst of the four beasts and I looked and behold a pale horse and his name that sat on him, was death and hell followed with him.

[Dr. A. Noll, Adv. @AdvokatNoll]

In diesen düsteren Zeiten schafft es Martin trotz allem immer wieder ein herzhaftes Lachen unseren bedrückten Gemütern zu entlocken. 😂 Danke!

[Martin Sonneborn @MartinSonneborn]

Yeah! Damit können wir es schaffen! Diesmal wirklich... ZwinkerSmiley

[Martin Sonneborn @MartinSonneborn]

Die Financial Times behauptet, Kaja Kallas wäre als EU-Außenbeauftragte so d̶u̶m̶m̶ grottenschlecht gewesen, dass Deutschland, Frankreich & paar andere überlegten, zusammen mit ihr gleich das ganze (erst 2009 geschaffene) EU-Außenamt abzuschaffen.

Wie fast jeder in Brüssel weiß, ist das natürlich falsch. Denn es ist nicht der Plan irgendwelcher EU-Mitgliedsstaaten, sondern der vonderLeyens. Nachdem sie Kompetenz & Widerspruch in ihrer Kommission gründlich ausgerottet hat, ist die piefige Deutsche mit dem nervtötenden Hang zum Autoritarismus im siebten Jahr der Amtsausübung nun v̴ö̴l̴l̴i̴g̴ ̴v̴e̴r̴r̴ü̴c̴k̴t̴ ein wenig übermütig geworden:
Sie will den EU-Ratspräsidenten abschaffen, weil sie es selber machen will.
Sie will die EU-Außenbeauftragte abschaffen, weil sie es selber machen will.
Und eigentlich will sie auch das EU-Parlament abschaffen, weil… Sie wissen schon.

DU SOLLST KEINE PRÄSIDENTIN HABEN NEBEN MIR!
… soll der offizialisierte Wahlspruch & das erste Gebot im demokratisch-europäischen Neofeudalismus sein.

VonderLeyen sieht sich tatsächlich als eine Art Queen: Sie hat sich vorgenommen, lustige Hüte aufzusetzen und im Amt zu sterben.

Und es mag ja sein, dass Deutschland und Frankreich das unterstützen. Aber damit unterstützen sie nicht die Kritik an der falschen Ausrichtung, Ineffizienz oder Dummheit irgendeiner Institution oder estnischen EU-Beamtin, sondern die weitere Entmündigung der EU-Bürger, die weitere Zentralisierung von Entscheidungsgewalt in einer demokratisch nicht (hinreichend) legitimierbaren EU-Struktur und vonderLeyens absolutistischen Würgegriff nach der (total totalitären) Macht.

Allein, dass sie offen ein derartiges Ansinnen verfolgen kann, ohne hochkant aus dem Amt zu fliegen, zeigt, was für ein kranker Alp aus dem Fiebertraum einer „europäischen Demokratie“ geworden ist.

Und lassen Sie sich Folgendes von einem sagen, der alles gesehen hat & es daher wissen muss:

„Seien Sie vorsichtig. Wenn eine Demokratie krank ist, kommt der Faschismus an ihr Bett, aber nicht, um sich nach ihrem Befinden zu erkundigen.“
(Albert Camus)

[Martin Sonneborn @MartinSonneborn]

Die Pickelhaube sitzt!
Nach UN-Angaben sterben durch die US-Blockade immer mehr Kinder auf Cuba.

Eine kürzlich in The Lancet veröffentlichte Studie schätzt, dass die von den USA zwischen 1971 und 2021 verhängten Sanktionen zu – konservativ gerechnet – 38 Millionen Todesfällen geführt haben.

Kriege, Stellvertreterkriege, erfolgreiche und -lose Regime-Change-Operationen, Militär-Aktionen, die Unterstützung drittklassiger Diktatoren, Flächenbombardements, Besetzungen, die Finanzierung und Anleitung diverser Kopfabschneider und die damit verbundenen Fälle von Hunger, Vertreibung, Krankheit, wirtschaftlichem Zusammenbruch & sozialen Verwüstungen, sind hier noch nicht einmal enthalten.

Daher ist es kaum überraschend, dass dem Democracy Perception Index 2026 einige deprimierend vergnügliche Trends zu entnehmen sind:

Fast die gesamte Welt hält die Vereinigten Staaten für die größte Bedrohung der Welt. (inklusive der Befragten in den Vereinigten Staaten selbst, lol)
10 Länder gaben stattdessen Russland an (u.a. Deutschland, Frankreich, Polen, Norwegen, Schweden, Finnland, Ukraine), 7 Staaten in Westasien & Nordafrika nennen Israel, Israel nennt den Iran und Japan: China.

Die meisten Menschen auf der Welt lehnen jegliche US-Militärpräsenz in ihrem Land ab. Eine klare Unterstützung für US-Stützpunkte gab es nur in 4 von 97 Staaten: Israel, Puerto Rico, Südkorea und Polen. Und in der CDU-Parteizentrale, bei Kiesewetter & Co.

Stichwort Optimismus
Entwickelt sich Ihr Land in die richtige Richtung?
Die Nation mit dem größten Optimismus und der weitestgehenden Zufriedenheit mit der Regierungspolitik ist China, das übrigens von einem wachsenden Anteil der Weltbevölkerung mit positiven Konnotationen versehen wird.

Die einzigen Länder der westlichen Hemisphäre, in denen eine Mehrheit die Frage bejahte, sind El Salvador & Nicaragua (das von der Sandinistischen Front regiert wird).

Die pessimistischsten Zukunftseinschätzungen gab es in Nigeria (korrupt & kaputt), Puerto Rico (US-Kolonie, kaputt), Frankreich (verschuldet & kaputt), Deutschland (kaputt & verschuldet) und dem Libanon (verschuldet, kaputt, bombardiert, besetzt).

Gestern mal Zeitung gelesen?
„Pleitewelle in Ostdeutschland - vergleichbar mit Treuhand-Kahlschlag der 1990er“
„Aufträge der deutschen Industrie brechen doppelt so stark ein wie erwartet“
„DIW: Wachstumsprognose halbiert, strukturelle Probleme, Industrie nicht mehr wettbewerbsfähig “
„Schlimmer als jedacht“ Depression Quarterly

Der Direktor der französischen Elitekaderschmiede Science Po, Luis Vassy, hat Geschwindigkeit und Ausmaß des Niedergangs in Europa untersucht und berechnet, dass dieser rasanter verläuft als der Niedergang Chinas zum Höhepunkt des „Jahrhunderts der Demütigung“ Mitte des 19. Jahrhunderts. Damals dauerte es 50 Jahre, bis Chinas Anteil am Welt-BIP von 30% auf 17% geschrumpft war. Für dieselbe Schrumpfung brauchte die EU zwischen 2008 und 2025 nur 17 Jahre. Der Niedergang der EU verläuft drei Mal schneller als der der Qing-Dynastie.

Unsere notorische Selbstüberschätzung in der EU und unser Unvermögen zu begreifen, was außerhalb Europas vor sich geht, sind längst nicht mehr nur ein intellektuelles Versagen, sondern ein Existenzrisiko für uns geworden.

Und die 3 unbeliebtesten Regierungschefs der Welt aller Zeiten – und Frau vonderLeyen – machen Ihnen da draußen vor, dass man den selbstverschuldeten Niedergang mit Marschmusik und Pickelhauben aufhalten kann. Tätärää! Tschingbumm!

[Martin Sonneborn @MartinSonneborn]

Und hier die erwähnte Rede zur Wehrpflicht: https://t.co/SD13PJJ8mu

[Martin Sonneborn @MartinSonneborn]

Puh, was für ein gutes & wichtiges Interview mit Ingar Solty... Hier mal geklaut, weil es den Zerfall der deutschen Infrastruktur und die Vorgeschichte der Aufrüstung, in die jetzt praktisch die Hälfte es Bundeshaushaltes fließt, erklärt...

Der Mythos des plötzlichen Kurswechsels: „Aufrüstung war längst vor dem Ukraine-Krieg beschlossene Sache“

Nur drei Tage nach Beginn des Ukraine-Krieges proklamierte Olaf Scholz die „Zeitenwende“ – und damit eine der weitreichendsten politischen Weichenstellungen der Bundesrepublik. 100 Milliarden Euro Sondervermögen, dann 500 Milliarden für die Aufrüstung, ein verändertes Grundgesetz, ein neues Verhältnis zum Militärischen bis hinein in Kitas und Klassenzimmer.

Der Politikwissenschaftler Ingar Solty, Referent für Friedens- und Sicherheitspolitik bei der Rosa-Luxemburg-Stiftung, hat dazu eine Flugschrift vorgelegt: „Innere Zeitenwende“. Im Gespräch mit dieser Zeitung seziert er die ökonomischen Mythen hinter dem Zeitenwende-Narrativ, die soziale Dimension der Aufrüstung und die ostdeutsche Sonderrolle.

OAZ: Sie kritisieren in Ihrem Buch, dass weder das 100-Milliarden-Sondervermögen 2022 noch die 500-Milliarden-Aufrüstung 2025 von einer breiten gesellschaftlichen Debatte begleitet wurde. Selbst Habeck räumte später ein, dass er als Vizekanzler vom Umfang überrascht wurde. Wie konnte eine derart weitreichende Weichenstellung an Parlament und Öffentlichkeit vorbei durchgesetzt werden?

SOLTY: Durchgesetzt werden konnte sie vor dem Hintergrund des Schocks über den Kriegsausbruch in der Ukraine – womit die Allerwenigsten gerechnet hatten. In diesem Kontext konnte die Aufrüstung als Reaktion auf diesen Krieg dargestellt werden. De facto aber waren die wesentlichen Entscheidungen längst beschlossene Sache oder in der Pipeline. Im Koalitionsvertrag vom 24. November 2021 steht zwar etwas von einer abrüstungspolitischen Offensive. Aber im Kleingedruckten sieht man: Abgerüstet werden sollten eigentlich nur Waffen, die Deutschland gar nicht hat – nämlich Atomwaffen. Alle anderen sollten angeschafft werden: bewaffnungsfähige Drohnen, F-35-Kampfflugzeuge, Transporthubschrauber. Das alles passierte, bevor es die ersten Warnungen vor einer möglichen Invasion gab.

OAZ: Wäre die Zeitenwende auch ohne den Ukraine-Krieg gekommen?

SOLTY: Ja. Niemand rüstet gerne proaktiv auf. Es ist immer besser, eine Bedrohungslage zu nutzen, um defensiv aufzurüsten. Toni Hofreiter würde jetzt sagen: Die Zeitenwende war ja nur die Folge der Vollinvasion. Aber tatsächlich wird schon seit 2013 aufgerüstet, die eigentliche Zäsur war 2014. Schon im Koalitionsvertrag von 2013 standen die Aufrüstungsmaßnahmen. Ich zeige in meinem Buch die Entstehungsgeschichte dieser Aufrüstung auf, die heute „Zeitenwende“ genannt wird.

OAZ: Das Axiom der Debatte lautet: Russland stellt eine existenzielle Bedrohung für Westeuropa dar. Dabei sagt selbst Nato-Generalsekretär Mark Rutte, die Nato sei Russland militärisch wie wirtschaftlich überlegen. Wie erklärt sich, dass das Bedrohungsnarrativ trotzdem so unwidersprochen verfängt?

SOLTY: In Westdeutschland gibt es eine ungebrochene Kontinuität der Russlandfeindschaft. Seit der Vorgeschichte des Ersten Weltkrieges war Russland immer der Feind. Nazideutschland führte einen Kreuzzug gegen den Kommunismus. Dieser antirussische Antikommunismus lebte im Kalten Krieg fort. Natürlich hat Russland heute nichts mit der Sowjetunion zu tun, es ist ein rechter, autokratischer Staat. Aber die Feindstellung gegen „den Russen“ ist geblieben.
Dazu kommen Gründe, die mehr mit der Gegenwart zu tun haben. Es ist ein großer Krieg auf dem europäischen Kontinent, der als bedrohlich wahrgenommen wird. Ich würde nicht einmal ausschließen, dass es zu einem Krieg mit Russland kommen kann, aber dann nur als Resultat des gegenseitigen Hochschaukelns, vor allem im Baltikum.

OAZ: Sie zeigen auf, dass jeder in Rüstung investierte Euro maximal 50 Cent Wirtschaftsleistung erzeugt, während Investitionen etwa in Bildung und Gesundheit eine deutlich höhere Multiplikatorfunktion haben. Trotzdem verkauft Merz Aufrüstung als nachhaltiges Wirtschaftsprogramm. Warum verfängt das?

SOLTY: Aus Sicht der Regierung ist die Alternative entweder gar kein Konjunkturprogramm oder eines ausschließlich für Aufrüstung. Wenn der Staat Geld in die Hand nimmt, hat das immer einen Effekt. Die Rüstungsindustrie kurbelt die Stahlproduktion an – die Salzgitter AG bekommt jetzt die Zulassung für Panzerstahl. Aber das wird das, was in der Autoindustrie wegbricht, weder beim Wachstum noch bei der Beschäftigung auffangen können. Im Gegenteil: Am Ende beschleunigt es die Deindustrialisierung.

Gesamtwirtschaftlich positive Effekte hätte Aufrüstung nur, wenn man entweder permanent Krieg führt – also dauerhaft Nachfrage nach Waffen erzeugt – oder wenn man in diesen Kriegen etwas erobert. Das US-Modell. Oder, wie beim Nazi-Deutschland-Modell, wenn man sich bei Staaten verschuldet, die man später überfällt. Oder drittens: wenn man selbst der Staat ist, bei dem andere Rüstung einkaufen.
Dieses Ziel gibt es bei den Rüstungskonzernen und in Teilen der Bundesregierung durchaus. Aber ob es Deutschlands Ziel sein kann, Rüstungsgüter in alle Welt zu verschiffen, die dort Kriege, Tod und millionenfache Fluchtbewegungen hervorrufen, ist zu hinterfragen.

OAZ: Laut Ihren Zahlen lehnen 75 Prozent der Ostdeutschen den Aufbau Deutschlands zur stärksten konventionellen Armee Europas ab. Wie erklären Sie diese Haltung?

SOLTY: Interessant ist ja, dass wir in vielen ehemaligen Ostblockstaaten starke antirussische Tendenzen sehen. Eine Kaja Kallas aus einem winzigen Staat bringt die europäische Außenpolitik dahin, dass die Chefdiplomatin sagt, Russland solle als Atommacht zerschlagen werden. Vor dieser Logik müsste man annehmen, gerade die Ostdeutschen müssten besonders antirussisch sein – sie haben ja unter dem „russischen Joch“ gelebt.

Aber offenbar hat man in Ostdeutschland andere Erfahrungen mit Russen gemacht. Es gab stärkere ökonomische Verbindungen, durch die ältere Generation auch Russischkenntnisse, und vor allem nicht diese Kontinuität des Kalten-Krieg-Antikommunismus. Hinzu kommt das Erkennen, dass diese Aufrüstung eine Umverteilung von unten nach
oben ist. Und Ostdeutschland ist nun einmal mehr „unten“ als Westdeutschland. Es gibt dort weniger Aktionäre, die von Rüstungskonzernen profitieren. Und Ostdeutsche finanzieren mit ihren Steuern Rüstungsproduktion in Westdeutschland.

OAZ: Sie verknüpfen die Wehrpflicht mit der Klassenfrage – 49 Prozent der in Afghanistan eingesetzten Soldaten hatten einen ostdeutschen Hintergrund, Springers Welt sprach von „Unterschichtenarmee“. Wie bewerten Sie vor diesem Hintergrund Sonneborns ironischen Vorschlag einer „Wehrpflicht für Bonzenkinder“?

SOLTY: Diese Rede (LINK UNTEN) wurde nicht zufällig
millionenfach geklickt – sie spitzt die Widersprüche zu.
Einerseits wird die Bundeswehr als ganz normaler
Arbeitgeber dargestellt, andererseits heißt es: Wir sind schon nicht mehr im Frieden, der letzte Sommer 2025 war vielleicht der letzte Sommer im Frieden. Diese Widersprüche und den Klassencharakter hat Sonneborn sehr stark aufgegriffen.
Bei keiner Partei ist die Bereitschaft zur Aufrüstung und zu Waffenlieferungen so groß wie bei den Grünen. Und bei den Anhängern keiner Partei ist die persönliche Bereitschaft, mit der Waffe in der Hand zu kämpfen, so gering ausgeprägt. Da ist sehr klar, für wen vorgesehen ist, zu befehlen, und für wen vorgesehen ist, befohlen zu werden.

OAZ: Was sind aus Ihrer Sicht die zentralen sozialen Folgen dieser inneren Zeitenwende?

SOLTY: Die Sozialdemokratie hatte gehofft, mit der Lockerung der Schuldenbremse Aufrüstung und Sozialstaat erhalten zu können.
Bezeichnenderweise wurde die Schuldenbremse exklusiv für die Rüstung gelockert – nicht für einregnende Schulen oder einstürzende Brücken. Aber für Waffen schon. Das war Selbstbetrug. Schulden kommen mit Zins und Zinseszins. Der Verdi-Chefökonom Dirk Hirschel hat berechnet, dass allein die Zinslast bis 2028 von 30 auf 60 Milliarden Euro anwächst. Hinzu kommen die Corona-Fonds mit 385 Milliarden, die 2028 fällig werden, das Bundeswehr-Sondervermögen 2031, die Infrastrukturmittel für „Kriegstüchtigkeit“ voraussichtlich 2037. Die Aufrüstung wird alles andere erdrücken.
Manche verweisen darauf, dass die BRD 1963 sogar 4,88 Prozent des BIP für Rüstung ausgab. Aber das war zur Zeit einer wachsenden Wirtschaft mit starker industrieller Basis. Wir wissen aus der Geschichte: Wenn ein Land sich auf militärische statt zivile Industrie spezialisiert, wirkt das rapide deindustrialisierend. Die USA, Großbritannien und Frankreich sind deswegen so deindustrialisiert. Die Bundesrepublik, Japan und Italien haben ihre industrielle Basis erhalten, weil sie sich nicht auf militärische Produktion fokussiert haben.

OAS: Sie schreiben, eine Zeitenwende nach der Zeitenwende bleibe möglich und nötig. Die aktuellen Mehrheitsverhältnisse sprechen eher gegen diese Einschätzung. Wo sehen Sie konkrete Anhaltspunkte für Ihre These?

SOLTY: Natürlich gibt es einen mächtigen Block, der das Projekt stützt: Die Rüstungskonzerne, eng verzahnt mit den sicherheitspolitischen Denkfabriken. Wie in den USA entsteht hier ein militärisch-industrieller Komplex mit Drehtürprinzip – ein ehemaliger Verteidigungsminister landet im Aufsichtsrat von Rheinmetall, ein ehemaliger Generalinspekteur geht erst zu Rheinmetall, dann zur Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP) und berät als solcher wieder die Bundesregierung.
Privilegierte Beschäftigtenteile tragen es mit – Ingenieure, die früher in die Autoindustrie wollten, dann in die Energiewende, jetzt in die Rüstung. Kommunen werden zu Komplizen, weil sie Straßen oder Schienen nur noch saniert bekommen, wenn das für den Krieg gegen Russland gedacht ist.

Aber die Frage „Aufrüstung oder Sozialstaat?“ spitzt sich dramatisch zu. Wir erleben es schon: Kürzungen bei der Lohnfortzahlung im Krankheitsfall, in der Pflege, bei Eingliederungsmöglichkeiten für Bürgergeldempfänger. In dem Maß, wie die Aufrüstung durchschlägt, wird die Frage politisiert werden: Wollen wir ein Militärstaat sein oder ein Sozialstaat, der ja Voraussetzung der Demokratie ist? Sozialabbau wirkt entdemokratisierend und befördert Autoritarismus.

Diese Widersprüche sind unsere Hoffnung. Am Ende wird bei jedem gesellschaftlichen Konflikt die Aufrüstung der Elefant im Raum sein. Wenn Leute sich über eine nicht fahrende Bahn beschweren, über unterbesetzte Kitas oder vor sich hin rottende Schulen, dann wird klar sein: Dafür wurden Korvetten und Fregatten beschafft, die im Bündnis mit den USA durch die Straße von Taiwan schippern. Dafür wurden völlig überteuerte Panzer gekauft, die einfach sinnlos sind.

Interview: Florian Warweg

[Martin Sonneborn @MartinSonneborn]

Kurze Anmerkung zur "Kanzlerdiskussion" der Deppen-Union, vormals CDU...

[Hamburger SV @HSV]

𝐈𝐜𝐨𝐧𝐢𝐜. 🦂

Gemeinsam mit unserem Mobilitätspartner Krüll Volvo präsentieren wir euch das Top-Tor des Jahres: Wir haben es schon mehrfach gepostet, aber an diesem Traumtor von Luka im Nordderby kann man sich einfach nicht satt sehen - der verdiente Sieger. 🥇🔥

Tolle Fan-Angebote gibt es hier 👉 https://t.co/P4LobmC1iD

#nurderHSV

[Martin Sonneborn @MartinSonneborn]

"Das, was der Ukraine fehlt, ist Geld", sagt US-Tröte Norbert Röttgen.
Falls das Geld alle ist: sie nehmen aber auch Gold... Smiley!

[Martin Sonneborn @MartinSonneborn]

Leider konnte ich der Weinkönigin der Herzen nicht widersprechen... Smiley!

[Martin Sonneborn @MartinSonneborn]

Auf dem Gipfel Anfang Juli sollte die von Rutte vorgeschlagene Ukraine-Dauerabgabe von 0,25% des BIP aller NATO-Mithliedsstaaten ratifiziert werden.

Fünf Staaten haben das nun schon im Vorfeld blockiert: Grobbritannien, Frankreich, Spanien, Italien und Kanada.

Sie wissen, was das bedeutet: Der unbeliebteste Bundeskanzler der Welt war damit einverstanden…

[Martin Sonneborn @MartinSonneborn]

Low Representative
Sie war Premierministerin eines Landes, das weniger Einwohner hat als München. Sie schrieb ein Buch, in dem nichts steht. Und ohne ihren Vater (Siim Kallas) wäre sie vermutlich nicht Staatsfrau, sondern irgendetwas Passenderes geworden geworden (Lifestyle-Influencerin).

Die Chefdiplomatin der EU ist eine solche Nullnummer, dass noch nicht einmal ein Schmierlapp wie Marco Rubio ihr einen Termin für „bilaterale Gespräche“ gewähren will. Sie bestreitet, dass Russland & China die Sieger des II. Weltkriegs sind („das ist mir neu“), verwechselt Boris Pistolius mit Armin Laschet, träumt offen davon, Russland in kleinere Staaten zu zerlegen, rät den Menschen und sich selbst, „jetzt mit dem Trinken anzufangen“, und beschuldigt, während sie selbst keinen einigen Mitgliedsstaat hinter sich hat, alle anderen Länder der Welt, (aufs Bösartigste) die schöne EU zu „spalten“.

Wem Einblicke in ihr diplomatisches Genie & ihr strategisch komplexes Denken noch fehlen, der betrachte allein ihre Wortmeldungen aus der vergangenen Woche.

Erst erläuterte sie ihr „Konzept“ von Europa als erdkundlicher Entgrenzung, bei dem es nicht um „Geographie“, sondern um „Werte“ gehe, weshalb die Europäische Union ebenso gut in Guinea-Bissau, Kanada und Nordkorea liege.

Dann schlug sie vor, im Rahmen der als EU-Korrelat zur chinesischen Seidenstraße angelegten „Global Gateway“-Initiative außenpolitisch aufmüpfigen Staaten die Gelder zu entziehen, um die EU-Außenpolitik damit - sinngemäß - darauf zu beschränken, Staaten, die noch unbedeutender und lächerlicher sind als wir, (nach dem bewährten Prinzip der Doppelmoralität) öffentlich anzukläffen.

Zuletzt verglich sie China mit einer „Krankheit“ und die chinesische Wirtschaftspolitik mit „Krebs“, dem die europäischen Staaten bisher lediglich mit „Morphiumgaben“ (Unternehmenssubventionen) beizukommen versuchten, anstatt eine „Chemotherapie“ (Protektionismus & Wirtschaftskrieg) zu beginnen.

Und nun erklärt sie im Europaparlament, dass die EU, die unter ihren Vorgängern immerhin so etwas wie das Zentrum der internationalen Irandiplomatie gewesen war, keine Strategie für den Mittleren Osten habe, weil da einfach zu viel los sei.

Die Kommentare im Netz reichen von „Bullshit Barbie“ bis hin zu Vorschlägen, das Amt der „High Representative“ umständehalber vorübergehend in „Low Representative“ umzubenennen.

Falls Sie sich gegen die ebenfalls für den Job gehandelten (und aus anderen Gründen ebenso ungeeigneten) Kandidaten Merkel, Draghi & Stubb durchsetzen und wunschgemäß zur Chefunterhändlerin im Ukrainekrieg werden sollte, könnte es für uns Europäer brenzlig werden.

Im Parlament nennen wir Kallas (und ihre explosive Mischung aus Geltungssucht & Selbstüberschätzung) heimlich die europäische Nuklearoption: Sie ist unsere kleine (umweltfreundlichere) Atombombe, unter der in Nullkommanichts, wenn sie kommt, alles in die Luft geht, was noch steht.

Oder um es in ihren eigenen Worten zu sagen:

„Tohutu ummik. Napilt jõudsime õigeks ajaks lennujaama. Siis enne lennukit vaidlus: käime tualetis ära - ma ei taha."
(„Riesiger Stau. Gerade rechtzeitig am Flughafen. Großer Streit: Gehen wir kurz aufs Klo? - Nein, ich will nicht.")

[Martin Sonneborn @MartinSonneborn]

@EP_President @vonderleyen @marilena_raouna @sandumaiamd @avalaina @JerzyBuzek @VivianeRedingEU @MichelBarnier @JMDBarroso @EwaKopacz @Sophie_Wilmes Hihihi. Im Publikum: Parlamentsangestellte auf den Plätzen von Parlamentariern... Smiley!

[Martin Sonneborn @MartinSonneborn]

Heute wird in Brüssel über eines der Fossile des europäischen Parlamentarismus abgestimmt: Angelika Niebler, die der „Spiegel“ unter dem ehrabschneidenden Semi-Superlativ „mächtigste deutsche Frau in Brüssel“ - aber erst „nach vonderLeyen“ führt. Die Nummer 2 ist sie auch in der CSU (stv. Parteivorsitzende) und der EVP von Manfred Streber, mit dem zusammen sie nicht nur zum personellen Dauerinventar der (fälschlicherweise als „christdemokratisch“) bezeichneten Machtmonopolisten & Lobbyvertreter in Brüssel gehört, sondern auch zu den TOP 5 der Nebenverdiener & -dienerinnen im EU-Parlament:

Mit 19 Nebentätigkeiten erzielt sie (zusätzlich zum Abgeordnetengehalt) jährliche Einkünfte von 169.000 Euro u.a. als Aufsichtsratsmitglied bei verschiedenen Unternehmen sowie als Beraterin der Anwaltskanzlei Gibson, Dunn & Crutcher. Irrsinnigerweise gestatten es ihr die Regularien des EU-Parlaments, im dortigen Industrieausschuss zu sitzen, während sie gleichzeitig für eine im EU-Transparenzregister als Lobbyistin eingetragene Kanzlei tätig ist.

Interessenskonflikte zwischen den diversen Nebentätigkeiten und ihrer parlamentarischen Arbeit bestreitet Niebler, die seit einem guten Vierteljahrhundert als EU-Abgeordnete mit allen Wassern des politischen Professionalismus gewaschen ist.

Nun ist die Europäische Staatsanwaltschaft auf sie aufmerksam geworden, da der Verdacht besteht, dass sie vom Europaparlament bezahlte "lokale Assistenten" auf Minijobbasis über Jahre für Aufgaben eingesetzt hat, die nicht im direkten Zusammenhang mit ihrer parlamentarischen Tätigkeit standen.

Wegen eines ähnlichen Vergehens um die Beschäftigung & Tätigkeit parlamentarischer Assistenten („Veruntreuung von EU-Geldern“) wurde Marine Le Pen im März vergangenen Jahres bekanntlich zu einer Gesamthaftstrafe von vier Jahren, einer Geldstrafe von 100.000 Euro und einem fünfjährigen Ämterverbot verurteilt. Ihre Immunität war (seinerzeit) aufgehoben worden, ohne dass irgendjemand im EU-Apparat versucht hätte, sie vor den Untersuchungen der Staatsanwaltschaft abzuschirmen.

Anders im Fall der deutschen Nummer 2. Nachdem der EU-Rechtsausschuss, dem Niebler pikanterweise auch noch selbst (als stellvertretendes Mitglied) angehört, es in seiner nichtöffentlichen Sitzung vom 5. Mai abgelehnt hat, die von der Europäischen Staatsanwaltschaft begehrte Immunitätsaufhebung zu befürworten, kommt die Causa jetzt gleich im Plenum zur Abstimmung.

Sollte die Mehrheit der Abgeordneten der Ausschussempfehlung folgen, was angesichts der bestehenden Mehrheitsverhältnisse durchaus wahrscheinlich ist, könnte die Staatsanwaltschaft dem bestehenden Betrugsverdacht im Fall Niebler nicht weiter nachgehen - und würde damit de facto an der Erfüllung ihrer zentralen Aufgabe gehindert: der Untersuchung möglicher Straftaten zum Nachteil der finanziellen Interessen der EU.

Was soll man dazu eigentlich sagen. Außer vielleicht:

Wenn die EU den Eindruck nicht erwecken möchte, fortwährend mit zweierlei Maß zu messen, dann sollten ihre Institutionen vielleicht einfach damit aufhören, es zu tun.

[Martin Sonneborn @MartinSonneborn]

Update des Updates des Updates...
Gerade hat NATO-Generalsekretär Mark Rutte - wohnt noch mit seiner Mutter zusammen (wie in Hitchcocks "Psycho", Smiley) - festgestellt, dass weder die von der EU bewilligten 90 Milliarden, noch die vom Wall Street Journal diagnostizierten 109 Milliarden, noch sonst irgendein Milliardenbetrag ausreichen werden, den "Finanzbedarf" der Ukraine zu stillen.
Deshalb fordert er eine unbefristete Dauerabgabe von 0,25% der Wirtschaftsleistung sämtlicher EU- und NATO-Staaten.
(Für Deutschland wären das jährlich zusätzlich 10 - 12 Milliarden Euro, für die gesamte EU rund 50 Mrd... Pro-Tipp: Drücken kann man den Betrag nur durch schrumpfende Wirtschaftsleistung. Smiley!)

[Martin Sonneborn @MartinSonneborn]

Trotz der laufenden Korruptionsskandale will vonderLeyen weitere 100 Mrd. Euro in die Ukraine schieben - ohne jegliche Kontrolle... Komisch, wenn wir Reisekosten abrechnen, wird da zum Teil recht kritisch nachgefragt. Smiley!

[Martin Sonneborn @MartinSonneborn]

Merz exkommuniziert
„Wir sollten eine Aufrüstung, die Spannungen und Unsicherheit schürt, Investitionen in Bildung und Gesundheit schmälert, das Vertrauen in die Diplomatie untergräbt und Eliten bereichert, denen das Gemeinwohl gleichgültig ist, nicht als ‚Verteidigung‘ bezeichnen.“ Papst Leo

Noch bevor Friedrich „FF“ Merz auf dem Katholikentag seinen verlogenen Unfug zur christlichen Sozialethik verbreiten konnte, hatte der Papst ihn de facto schon exkommuniziert.

Das C im (Partei-) Namen ist in Deutschland schon lange nicht mehr als die akronymische Tarnkleidung der unter diesem Rubrum organisierten Kapitalisten, Egoisten, Militaristen & transatlantischen Masochisten.

Nichts an der die Gesellschaft systematisch verschuldenden, manisch hochrüstenden und in gezielten Kriegsvorbereitungen erstickenden CDU ist auch nur noch annähernd christlich: Merz, Kiesewetter, vonderLeyen, Wadephul und Konsorten lieben ihre Nächsten sichtlich mit derselben Leidenschaft, mit der sie dem Frieden, der Gerechtigkeit und dem Kampf gegen Armut, Unterdrückung & Welthunger verbunden sind.

Wäre ihre Politik ein zum Verkauf stehendes Konsumprodukt in den Auslagen unserer Supermärkte, wäre der Aufdruck „Christlich Demokratische Union“ längst als irreführende Verbrauchertäuschung verboten.
Wir streichen das „C“, was den Laden auf das viel treffendere „DU“ zusammenstutzt: Deppen-, Dödel- oder Dulli-Union.

Ob es zudem wirklich noch „D“ ist, wenn unsympathische, wortbrüchige & mimosenhafte Grundrechtsverächter gegen 99% der Bevölkerung an der (Entscheidungs-) Macht festhalten, ohne ihre eigene demokratische Abwahl durch demokratische Neuwahlen (oder Misstrauensvotum im EU-Parlament) zu fordern, wollen wir als Demokraten doch vorsichtig bezweifeln.

Bleibt noch das „U“ - wie in Urologen, Usambara-Veilchen oder Ulknudeln, unglaublich, unappetitlich und unintelligent.

Es ist uns (irgendwie) unangenehm, das zuzugeben, aber so, wie die Dinge liegen, sind wir (und viele andere, die das nie gedacht hätten,) christlicher als das C, demokratischer als das D, ulkiger als das U - und natürlich - nicht weniger päpstlich als der Papst.

Christliche & nichtchristliche Humanisten aller Länder vereinigt euch! Übermalt diesen Dullis endlich das „C“ in der Geschäftsstellenleuchtreklame... ZwinkerSmiley!

[Martin Sonneborn @MartinSonneborn]

Sie fragen, wie oft die Europäer sich von ihren Big Barbaric US-Brothers wohl noch verschaukeln lassen werden?

Die Antwort ist: So oft sie nur können!!

Über Jahre hatte der allmählich nicht nur in realem Machtabstieg, sondern längst auch offensichtlicher Lächerlichkeit versinkende Imperialtanker U.S.A. all seinen Satellitenbooten eingeredet und befohlen - im Fall der EU, wie wir wissen, erfolgreich -, dass man China meiden müsse: Decouple! Derisk! Dazu: Sanktionen & Zölle!

In gewohnt devotem Gehorsam übernahmen die bekloppten Transatlantiker in vonderLeyens Hinterzimmer Vokabular & Perspektive ihrer bekloppten MAGA-Kumpels und ersetzten das strategische Eigeninteresse der EU komplett durch das Macht-, Dominanz- & Gewinnextrahierungsinteresse der USA.

Seither tut die Kommission alles nur irgend Denkbare, um etablierte Handelsflüsse von und nach Asien zu stören, den Chinesen gehörig auf den (Glücks-)Keks zu gehen und - ohne Not - einen selbstschädigenden Handelskrieg mit China anzuzetteln, dessen Sinn außerhalb der ideologischen Echokammern sog. EU-Granden kein vernünftiger Europäer verstehen kann. Decouple! Derisk! Dazu: Sanktionen und Zölle!

Und während man sich im bis zur Selbstaufgabe transatlantischen Kämmerlein vonderLeyens für die Übersollerfüllung in der angeblichen „Isolierung“ Russlands & Chinas befeiert, deren Ziel ja nie mehr als die erfolgreiche Selbstisolierung Europas war (LOL!), raffen die USA ein gutes Dutzend ihrer Milliardärshonks, Oligopolisten/Monopolisten & Weltgauner - 1 Billion Dollar Privatvermögen! - zusammen, um die Kommunistische Partei um gute Deals zu bitten - und selbst umgehend Großgeschäfte mit dem „Verbotenen Staat“ anzuleiern, von dem alle anderen & die EU sich noch immer artig entkoppeln.

Brillant, vonderLeyen, Kallas, Metsola!

Um mit den US-Bekloppten gleichzuziehen, empfehlen wir dem Trullah-Regime unserer niedergehenden EU, umgehend eine möglichst sauertöpfische Ethikdelegation zusammenzustellen, die einen (oder am besten gleich beide!!) Weltwirtschaftsriesen umgehend über das unabdingbare Heil der Ukraine belehrt, des einzigen Staates, der aus Sicht der EU bekanntlich überhaupt eine Bedeutung hat - sowie über Werte und Prinzipien, die – Ehrensache! – natürlich noch nicht einmal in der EU selbst gelten.

Nie war der geopolitische Westen, nie waren die USA, nie war die EU lächerlicher als heute (14.5.26, kurz nach’m Aufstehen).

Das Bildungs-, Kultur-, Diplomatie- und Weisheitsgefälle zwischen Xi & Trump könnte gigantischer nicht mehr sein. Die USA sind unter Trump & seiner primitiven Gaunerregierung auf ein Niveau herabgesunken, das einen sprachlos macht. Da er zur Verstellung oder dem Anstrich irgendeiner kulturellen Firnis gar nicht fähig ist, zeigt Trump der Welt unwillkürlich, wer oder was die USA sind - und im Kern ja immer waren: eine Bande primitiver Schulhofschläger, von denen man weiß, das sie der Bodensatz des Barbarismus nie verlassen wird.

Trump & seine Oligarchendelegation sind die Protagonisten eines dieser für das Selbstverständnis der USA so einschlägig gewordenen Highschool-Schinken, mit denen die audiovisuelle Welt überschwemmt ist: Die bulligen Tüpen mit den Baseballschlägern in der Hand, bereit, alles mit verzerrter Fresse kurz & klein zu schlagen, wenn sie das „Business“ nicht kriegen, von dem sie in ihrem 1 Kubikmillimeter großen Gehirn glauben, es stünde ihnen zu.

Sehen Sie sich die Eröffnungsworte von Xi & Trump selbst an - und entscheiden Sie, mit wem Sie als Europäer mehr verbindet.

Mit dem, der erkennt, dass die Welt nach Veränderungen & Turbulenzen, wie es sie in hundert Jahren nicht gab, nun an einem bedeutenden Scheidepunkt steht. Mit dem, der hofft, dass die beiden Großmächte der Falle des Thukydides (zum Wohl der ganzen Welt) entgehen und allen globalen Herausforderungen gemeinsam begegnen können. Mit dem, der nicht Konfrontation und Feindschaft beschwört, sondern Stabilität und Harmonie. Mit dem, der die Möglichkeit beiderseitigen Erfolges & allseitigen Nutzens betont, der Energie nicht in sinnlosen Hahnenkampf, sondern in den Aufbau einer würdigen Zukunft für die Menschheit stecken will. Unter dem Himmel ist genug Platz für alle - die USA & China sollten Partner, keine Gegner sein.

Oder mit dem, der begeistert von den hübschen Kindern (?!), der überwältigenden Armee und den überwältigend hübschen Kindern (!?) ist. Und der sagt, dass man sich - große Ehre! - doch eigentlich verdammt gut verstehe - BFF!! -, weswegen er die dollste kapitalistische Ausbeuterbande des Landes mitgebracht habe, von der er glaube, es sei die dollste kapitalistische Ausbeuterbande der ganzen Welt!

Your choice, EU!! Wählen Sie weise, in welchem Team Sie sich sehen...

Und was die ungewählten grauen Herren in vonderLeyens Hinterzimmer angeht, so machen wir alle uns besser keine Illusionen. Sie werden sich von ihren großen barbarischen US-Brüdern weiterhin begeistert verschaukeln lassen. So oft, so lange, & so schmerzhaft es nur irgend geht.

[Sibylle Berg @SibylleBerg]

Sie wird so lange nicht begraben sein, bis sie 1. eingesetzt wird oder 2. es einen Generalstreik gibt, und die Bevölkerungen die Chats der Regierungen sehen wollen,

[Sibylle Berg @SibylleBerg]

Besucht die EU!Fragt warum schon wieder an der Chat-Kontrolle gefummelt wird,warum alle Erwachsenen sich im Internet identifizieren sollen,was es mit der Wallet auf sich hat, warum die EU an der Totalüberwachung aller arbeitet. Sich selbst aber von diesem "alle" ausschließt.