Oli76ers

Die alte Mitte ist das neue Rechts! Anstand, Fleiß, Respekt, Demut, Bildung,
Ordnung, Disziplin, Sauberkeit, Hilfsbereitschaft.Das sind unsere wichtigsten Werte

[Oli76ers @oli76er]

@MMittermeier Sie vergleichen nicht wirklich das Leid der Menschen im Iran/ Südkorea, mit den Menschen in den freien , demokratischen USA?

[WELT @welt]

Stadt Bremen kündigt Jobcenter-Mitarbeiter nach Auftritt in umstrittener Bürgergeld-Doku des ZDF https://t.co/Aao23I5zec

[Oli76ers @oli76er]

@EberleSebastian @c_groetzinger Bei Migration kommt es auf den Kulturkreis an.
Wie es schon Helmut Schmidt wusste!
Polen, Italiener, Russen, Spanier, Chinesen, Japaner, Dänen, Schweizer, Koreaner...keine solchen Probleme.

[WELT @welt]

Kritik an Baerbock aus Afrika – „Herablassendes und respektloses Verhalten“ Deutschlands https://t.co/n1ZeIjzT6C

[sparbuchfeinde @sparbuchfeinde]

Die Stadt Bremen hat dem Arbeitsamt-Mitarbeiter, der sich in einer ZDF Doku kritisch über das Bürgergeldsystem äußerte, fristlos gekündigt.

Der Mitarbeiter sagte, dass 30-40% der Bürgergeldempfänger in ihren Anträgen falsche Angaben machen.

Und es primäre Aufgabe der Jobcenter wäre Geld zu verteilen. Würde er alle Bürgergeld-Empfänger in Jobs vermitteln, wäre er irgendwann arbeitslos.

Die Wahrheit darf nicht ausgesprochen werden. Traurig.

[Oli76ers @oli76er]

@sunmoon_andstar @HeiKolbe @Engel2120 AfD Wähler zählen leider nix

[Birgit Kelle @Birgit_Kelle]

An dieser Stelle muss noch einmal daran erinnert werden, dass Deutschland mit Helga Schmid eine erstklassige, erfahrene und hochangesehene Diplomatin bereits für den Posten bei der UN vorgesehen hatte, bevor - aus welchen Gründen auch immer - auch Friedrich Merz eingewilligt hat, diesen wichtigen Posten für Deutschlands Repräsentanz in der Welt und bei der UN an eine ausrangierte Wahlverliererin mit Profilneurose zu vergeben und rein gar nichts dafür bekommen hat außer Blamagen.
Vielleicht hätte man jemanden fragen sollen, der sich damit auskennt. https://t.co/3CisOr31JJ

[Sylvia Kaufhold @SylK1966]

Ich bin gerade auf ein BGH-Urteil vom Oktober 2025 gestoßen, das mich fassungslos macht.

Ein Marokkaner reist 2016 illegal nach Deutschland ein. Sein Asylantrag wird abgelehnt, er taucht unter, begeht mehrere Straftaten. Absoluter Standardfall. Irgendwann fassen ihn die Behörden und wollen ihn abschieben. Hierzu ordnet ein Gericht Abschiebehaft an. Immerhin.

Nun zieht der Marokkaner zwar nicht gegen seine Abschiebung, jedoch gegen seine Inhaftierung bis vor den BGH. Dieser gibt dem Kläger Recht und lässt ihn frei. Begründung: Das deutsche (im Lichte der Rückführungsrichtlinie und einschlägiger EuGH-Rechtsprechung auszulegende) Aufenthaltsgesetz sieht in diesem Standardfall keine Rechtsgrundlage für die Inhaftierung zum Zwecke der Abschiebung vor (Spoiler: Ist eine Rückführung in das Heimatland durch unmittelbaren Zwang ohne Freiheitsberaubung und damit ohne Haft überhaupt denkbar?).

Insbesondere begründet das Untertauchen des Betroffenen seit 2017 (!) nach Auffassung des BGH keinen konkreten Anhaltspunkt für Fluchtgefahr nach § 62 Abs. 3b Nr. 7 AufenthG, denn dieser Paragraph "setzt nach seinem klaren Wortlaut voraus, dass der Ausländer erlaubt eingereist ist."

Mit anderen Worten: bei erlaubter Einreise begründet das Untertauchen eine Fluchtgefahr und damit einen Grund für Abschiebehaft, nicht aber bei unerlaubter Einreise. Das ist so kafkaesk und kontrafaktisch, dass man am Rechtsstaat verzweifeln mag.

[Dr. Daniel Stelter @thinkBTO]

Mehr muss man nicht wissen. Die Verschwendung von Steuergeld und der Missbrauch von Sozialleistungen gehört nicht bestraft - wohl aber der Diener des Staates (also der Bürger), der die Missstände anspricht.

[Oli76ers @oli76er]

@katha1502 Genau diese Ansicht ist das Problem.
Im Kleinen wie im Großen.
Immer nur schwarz/weiß.
Es gehören IMMER zwei dazu.

[Julian Reichelt @jreichelt]

Nahezu nichts von dem, was man uns die letzten zehn Jahre erzählt hat, hat gestimmt. Das Land mitsamt seinen Menschen wurde auf ein ideologisches Lügengebilde gehievt, das nun unter uns zusammenbricht und Wirtschaft, Kultur und Identität der Deutschen mit sich zu reißen droht. In ihrer Angst vor Rechenschaft und der Beschämung durch die Geschichte bleibt den Mächtigen nichts anderes mehr übrig als der aussichtslose Kampf gegen die Worte der Bürger. Sie wissen ja, dass nichts gestimmt hat.

Es hat nicht gestimmt, dass Atomkraft schlecht für die Umwelt ist.

Es hat nicht gestimmt, dass Wind und Sonne keine Rechnung schicken. Nicht teurer als eine Kugel Eis hat nicht gestimmt. Das ganze Wort und Denkgebilde Energiewende hat nicht gestimmt, sondern sich als planwirtschaftliches Monstrum entpuppt.

Es kommen keine Fachkräfte; das hat nicht gestimmt. Sie zahlen nicht unsere Renten; auch das hat nicht gestimmt. Sie waren nicht wertvoller als Gold. Sie gehen nicht zurück. Dass Islamisierung und Unterwerfung nicht stattfinden, hat nicht gestimmt.

Dass Kinder besonders ansteckend sind? Hat nicht gestimmt.

Nein, die Regierung plant keine Lockdowns. Hat nicht gestimmt. Nebenwirkungsfrei hat nicht gestimmt. Niemals würde man versuchen, uns eine Impfpflicht aufzuzwingen – hat nicht gestimmt. Nein, das Virus kommt nicht aus dem Labor, sondern aus einer Fledermaussuppe – hat nicht gestimmt.

Das grüne Wirtschaftswunder hat nicht gestimmt. Auch die Wirtschaftswende hat nicht gestimmt. Die Welt würde uns noch beneiden um all unsere Windparks – hat nicht gestimmt. Die Horrorprognosen beim Klima – als “nicht plausibel” zurückgenommen, haben also nicht gestimmt.

Millionen Deutsche sollen deportiert werden? Hat nicht gestimmt.

Die öffentlich-rechtlichen Medien berichten ausgewogen – stimmt einfach nicht.

551 Fragen zum NGO-Komplex stellen? Hat am Ende nicht gestimmt.

Der Schattenstaat, den man nicht sieht, dieser tiefe Staat, den gibt es nicht – hat nicht gestimmt.

Nein, nein, die Mächtigen wollen das deutsche Volk nicht ganz bewusst mit illegaler Migration durchmischen – hat wohl nicht gestimmt, wenn man der deutschen Arbeitsministerin zuhört. #AchtungReichelt

[Dr. Kristin Brinker @Kristin_Brinker]

Berlin hat kein Geld für:
Funktionierende Schultoiletten.
Ausreichend Polizei.
Für die Familien.

Aber 375.000 Euro für einen Truck, auf dem Kai Wegner zum CSD fährt, sind drin.
140.000 Euro stellt die Senatskanzlei direkt bereit. Weitere 235.000 Euro kommen über die landeseigene Hauptstadt-Marketing-Gesellschaft. Steuergeld bleibt Steuergeld, egal über wie viele Töpfe es geleitet wird.

Berlin steuert auf 76 Milliarden € Schulden zu.
Kai Wegner leistet sich einen eigenen Wahlkampf-Wagen auf Kosten der Allgemeinheit.

[Der Prophet @AldousHuxIey]

„Weder ist die BRD UNICEF, noch sind wir die Freiland-Psychiatrie für den Nahen Osten.“ 🎯
Kabarettistin Monika Gruber kritisiert die Entschuldigung von Gewalt durch Traumata. Ihr Vergleich: Geflüchtete des Jugoslawienkriegs waren auch traumatisiert, ohne solche Taten.

[Oli76ers @oli76er]

@Antje_Kapek Erinnerungen an dunkle Zeiten werden wach.
Schade, man sollte darüber stehen.
Wer ein reines Gewissen hat, der muss nichts verbieten.
Die Bürger sind klüger als Sie denken.

[JP Morgenstern @HeiKolbe]

Heute habe ich mit meiner Schwester (Pflegegrad 4) über die geplante Pflegereform von Ministerin Warken gesprochen.
Als ich ihr erklärt habe, was da auf uns zukommen könnte, brach bei ihr etwas.
Am Ende fragte sie mit zitternder Stimme: „Aber du steckst mich jetzt nicht ins Heim, oder?“
Ich hatte Tränen in den Augen. Diesen Satz werde ich nie vergessen. 😔
4,9 Millionen Menschen werden in Deutschland zu Hause von Angehörigen gepflegt. Aus Liebe. Weil Pflegeheime voll sind und Pflegedienste fehlen. Wir waschen, füttern, trösten, sind 24/7 im Einsatz – 365 Tage im Jahr.
Und was macht diese Regierung? Sie macht genau diesen letzten großen Baustein kaputt:

Verhinderungspflege wird gestrichen (nur noch über Pflegedienst – auf dem Dorf ein Witz)

Rentenbeiträge für pflegende Angehörige um 30 % gekürzt

Weitere Leistungen werden zusammengestrichen

Das ist kein Sparen mehr. Das ist Verrat an den Schwächsten und denen, die sie lieben.
Meine Schwester hat Angst. Und ich auch. Weil ich nicht weiß, wie lange ich das noch schaffen kann – und was dann mit ihr passiert.

@CDU @nina_warken Wie könnt ihr Menschen, die ihr Leben für ihre Familie geben, so im Stich lassen?
Wer pflegt oder gepflegt wird – bitte teilt das. Das muss raus. ❤️‍🩹
#Pflegereform #PNOG #PflegeNotstand #AngehörigePflegen #Würde #CDU #Gesundheitsministerium

[Oli76ers @oli76er]

@MarcusBensmann Ich kann es nicht mehr hören.
Aber gut, es ist Ihre Ansicht.
Viel Spaß damit.

[Frauke Petry @FraukePetry]

Der Islam ist inkompatibel mit unserer Rechtsordnung.
Als ich das 2016 sagte, war das ganz schlimm. Stimmte nur leider damals schon.

[HeiLender™ @Heilenderer]

Hauptbahnhof Erlangen.

Ein 41-Jähriger aus Eritrea setzt sich neben einen 25jährigen Deutschen auf eine Bank. Der 41-Jährige spricht den Jüngeren an, fasst ihm dann an den Po.

Der 25jährige reagiert, indem er sich woanders hinsetzt, doch der Eritreer folgt ihm. Schließlich packt er seinen Penis aus, greift das Handgelenk des Deutschen und will, dass dieser ihn anfasst.

Die Polizei kommt dazu, nimmt den 41-Jährigen fest und bringt ihn auf die Dienststelle. Nach Abschluss der polizeilichen Maßnahmen lassen sie ihn wieder frei.

Achja: Der Tatverdächtige ist wegen Totschlags und Bedrohung polizeibekannt.

Na dann.