Umfassender Bericht über die wohl größte Friedensdemo am Wochenende
"Genau hier liegt ein altes Problem der deutschen Friedensbewegung: Wer darf mitmachen? Wer ist links genug, wer zu rechts? Wer hat bei Corona wo gestanden? Wer hält es mit Russland, wer mit der Ukraine? Wer wählt BSW, Linke, CDU oder AfD? Man kann eine Bewegung auf diese Weise politisch immer sauberer machen. Nur wird sie dabei auch immer kleiner. Mit politischem Spalten statt Vereinen bringt man nicht alle Räder auf die Straße.
Ausgerechnet Varwick hatte dafür zu Beginn seiner Rede einen wesentlich entspannteren Satz gefunden: Man sei heute vermutlich „nicht in allen politischen Fragen einer Meinung“. Mehr braucht eine gemeinsame Demonstration zunächst nicht. Eine Friedensbewegung muss keine Einheitspartei werden und niemand seine politischen Überzeugungen an der Garderobe abgeben. Aber wenn nur diejenigen gemeinsam für Frieden demonstrieren dürfen, die zuvor auch in allen anderen politischen Fragen auf dieselbe Seite sortiert wurden, wird aus einer gesellschaftlichen Bewegung schnell wieder ein Milieutreffen."
Wie auch in Stuttgart fiel die Linke negativ auf. Aber sie ist damit ja nicht ganz alleine. Das ist auch der Grund, warum ich am Liebsten überhaupt keine Parteipolitiker mehr auf Bühnen von Friedensdemos sehen möchte. Parteien sind Teil des Systems, das Krieg gebiert - auch wenn sie es zunächst nicht wollen.
Auf einer Friedensdemo sollte es nur um eines gehen: Frieden!
Solange sich keine gewaltbereiten Extremisten auf einer Friedensdemo einfinden, gilt: Wenn es um Frieden geht, ist egal, wer neben einem steht. Wenn es nicht egal ist, wer neben einem steht, geht es nicht um Frieden, sondern ums Ego.
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Unsere Partei gerät immer stärker ins Visier der sogenannten “Verteidiger unserer Demokratie”, weil wir Politik im Sinne der Bürger mit wechselnden Mehrheiten umsetzen wollen, statt die Brandmauer-Idiotie fortzusetzen.
Drei empörende Beispiele aus den vergangenen Tagen:
Am 3. Oktober stürmen Vermummte in Stuttgart die Bühne einer #Friedenskundgebung und bedrängen unsere BSW-Politikerin Sevim Dagdelen. Das Linke-Bundesvorstandsmitglied Mersedeh Ghazaei rechtfertigt die Gewaltattacke, die Angreifer inszenieren sich als „Antifaschisten“.
Am 4. Oktober ruft das „Zentrum für Politische Schönheit“ auf X dazu auf, „kompromittierende Infos“ über John Lucas Dittrich, den BSW-Landesvorsitzenden und Landtagsabgeordneten in Sachsen-Anhalt per Mail an das Künstlerkollektiv zu schicken.
Ende September fordert ein Gastronom aus Halle unsere Vize-Fraktionschefin im Landtag von Sachsen-Anhalt auf, seine Lokale künftig zu meiden, nachdem sie dort als „Nazi“ bezeichnet wurde.
Das #BSW verurteilt die Vorfälle aufs Schärfste! Sie zeigen: Die Kampagnen aus dem medialen und politischen Establishment entfalten ihre Wirkung. Es gibt fundamentale Unterschiede zwischen dem BSW und der #AfD. Wir lehnen Hochrüstung und Sozialabbau ab und wollen irreguläre Migration reduzieren, aber ohne Ressentiments! Nicht wir haben die AfD stark gemacht, sondern jene Parteien und Medien, die uns jetzt als “Steigbügelhalter” diffamieren.
Für uns ist klar: Das BSW wird sich nicht einschüchtern lassen. Wir werden weiter gegen Aufrüstungswahnsinn und Krieg protestieren, den von der Merz-Regierung dafür betriebenen Sozialkahlschlag kritisieren und in den Parlamenten mit allen Parteien sprechen, um den Alltag der Bürger zu verbessern.
Das BSW bleibt gefährlich ehrlich!
Die Angreifer werfen dem BSW Nähe zur AfD vor. Auf Anfrage nennt Friedenspolitikerin Sevim Dagdelen die Rückendeckung aus der Linken einen „Tabubruch“. https://t.co/616hUFyg1i
Ich bin stolz auf euch:
12.102 Anträge auf Kriegsdienstverweigerung bis August – mehr als dreimal so viele wie im ganzen Jahr 2025. Binnen zwei Monaten hat sich die Zahl mehr als verdoppelt.
Antifa stürmte gestern die Bühne, als @SevimDagdelen gegen Krieg redete. 2020-22 stürmten sie, wenn jemand gegen Lockdowns oder Impfzwang redete.
Antifa besorgt stets das Geschäft von Rotgrün. Und Rotgrün besorgt das Geschäft der Oligarchen.
Hintergrund: Es ist beschämend, dass die Stuttgarter Zeitung den Begriff Antifa vermeidet und die Gewalttäter politisch korrekt zu „Teilnehmerinnen und Teilnehmern” verniedlicht. Auch bei Corona waren die Berichte der Zeitung extrem tendenziös. Dort scheinen tatsächlich nur Rotgrüne in der Redaktion zu sitzen.
Ist das nicht erstaunlich?
Im Jahr 2015 kommentierte der Journalist Georg Restle den Ukraine-Krieg: "In der ukrainischen Regierung haben die Falken die Macht übernommen, und das heißt nichts Gutes", so Restle damals.
Der EU falle außer Sanktionen offenbar nur wenig ein, kritisierte er, und stellte klar, dass die Ukraine keine "uneingeschränkte Solidarität" benötige, sondern "kritische Partner". Beide Seiten würden sinnlos eskalieren.
Diese Aussagen sind auch heute noch richtig, sie werden jedoch mittlerweile als "Desinformation" diffamiert.
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Das sollte man in Deutschland nie vergessen: Russland hat nach dem Ende des Kalten Krieges all seine Soldaten friedlich aus Deutschland abgezogen! Nach Unterzeichnung des Zwei-plus-Vier-Vertrag am 12. September 1990 zog Russland bis zum 31. August 1994 alle seine Soldaten aus der früheren DDR ab. Insgesamt kehrten rund 340.000 sowjetische Soldaten und Offiziere sowie etwa 200.000 Familienangehörige nach Russland zurück. Außerdem wurden per Schiff über die Ostseehäfen Rügen, Rostock, Wismar und mit der Bahn über Polen über 100.000 Panzer, Kraftfahrzeuge, Geschütze, Flugzeuge und Hubschrauber nach Russland zurückgebracht.
Die deutsche Regierung sollte sich heute daran erinnern und sich für Frieden mit Russland einsetzen. Leider passiert das Gegenteil. Die Kriegstrommeln werden laut geschlagen: „Russland wird immer ein Feind für uns bleiben, wie immer auch der Krieg in der Ukraine enden möge“, sagte der Politiker Johann Wadephul (CDU), kurz vor seiner Ernennung zum Außenminister.
Das Schweizer Stimmvolk hat am 27. September 2026 die Neutralitätsinitiative mit 70 Prozent deutlich abgelehnt. Das halte ich für einen strategischen Fehler. Ich war bei den 30 Prozent, die mit Ja gestimmt haben. Die Initiative verlangte, dass die Schweiz keine Wirtschaftssanktionen mehr gegen Staaten ergreift, wenn diese das Völkerrecht brechen, es sei denn, die Wirtschaftssanktionen werden vom UN-Sicherheitsrat verhängt.
Derzeit behandelt die Schweiz Angriffskriege unterschiedlich. Die Schweiz hat nach dem Angriff der USA und Israels auf den Iran am 28. Februar 2026 keine Wirtschaftssanktionen gegen die USA oder Israel verhängt, obschon der Irankrieg ein klarer Verstoss gegen das Völkerrecht war. Die Schweiz hat auch nach der Entführung von Präsident Maduro in Venezuela durch die USA am 3. Januar 2026 keine Wirtschaftssanktionen gegen die USA verhängt, obschon auch das ein klarer Verstoss gegen das Völkerrecht war. Man sei zu klein, die USA zu gross, hiess es hinter vorgehaltener Hand.
Anders geht man mit Russland um: Die Schweiz hat nach dem Angriff von Russland auf die Ukraine vom 24. Februar 2022, der auch ein Verstoss gegen das Völkerrecht war, nach nur vier Tagen am 28. Februar 2022 alle Wirtschaftssanktionen der EU gegenüber Russland übernommen und sich damit dem laufenden Wirtschaftskrieg gegen Russland angeschlossen, der bis heute andauert. „Neutral, aber gegen Putin“, lautete damals die FAZ Schlagzeile. Damit misst die Schweiz mit zweierlei Mass, was ich für unklug halte.
Ziel der Neutralitätsinitiative war es, den Wirtschaftskrieg gegen Russland zu beenden, weil die Schweiz nicht jedesmal Wirtschaftssanktionen verhängen kann, wenn ein Land das Völkerrecht bricht, wie die Beispiele USA und Israel zeigen. Die Initiative wollte mit einem neuen Verfassungsartikel eine "immerwährende und bewaffnete" Neutralität der Schweiz in der Verfassung verankern.
Die Schweizer Neutralität geht auf das Jahr 1516 zurück und ist seit 1848 in der Verfassung festgehalten. Sie besagt, dass die Schweiz keinem Militärbündnis beitritt und sich nicht an den Kriegen anderer Staaten beteiligt. Auch nach dem Nein an der Urne wird die Schweiz nicht der NATO oder der EU beitreten. Aber sie führt ihren Wirtschaftskrieg gegen Russland fort, was ich für falsch halte, weil damit die Neutralität verletzt wird. Der Tag wird kommen, wo sich die Schweiz bei Russland entschuldigen muss, weil man dem Druck aus den USA und der EU nicht widerstanden und die strikte Neutralität verteidigt hat.
🗣️Mein Auftritt bei Melanie Amann
Es ist immer wieder erstaunlich, wie weit das innere Erleben einer Situation von dem abweichen kann, was tatsächlich passiert ist.
So war es auch bei meinem Gespräch mit Melanie Amann. Innerlich habe ich mich vernichtet gefühlt. Nach außen wirkte ich offenbar ziemlich souverän. Dieses Delta ist unglaublich, und es hat einen Preis: Die Contenance kostet mich Scharfsinn. Es gab einige Momente, in denen ich inhaltlich stärker hätte argumentieren können. In der Situation selbst war mir das nicht möglich.
In den letzten Tagen habe ich so viele Zuschriften bekommen, die mich wirklich berührt haben. Dazu kommen die solidarischen Kommentare und Videoausschnitte auf Social Media. Das tut gut. Ich erinnere mich noch genau an meinen Anfang bei RT und an die Medienschelte, die damals über mich hereinbrach. Da war ich ganz allein. Keine Anrufe, keine Solidarität, kein verständnisvolles „das wird schon“. Genau diese Zuwendung habe ich jetzt erlebt. Danke dafür, das war eine sehr heilsame Erfahrung.
Ohne das Gespräch überhöhen zu wollen: Es hat einen symbolischen Wert. Dass Frau Amann und ich überhaupt miteinander sprechen, wäre vor fünf Jahren undenkbar gewesen. Es ist ein erster Schritt, auch wenn ich sie im Gespräch nicht als offen erlebt habe. Und genau das zeigt, wo das Problem liegt. Diese Haltung von oben herab, dieses Urteil, das schon feststeht, bevor man miteinander spricht, ist einer der Gründe, warum sich so viele Menschen vom etablierten Journalismus abgewendet haben. Die Zeiten ändern sich, der Journalismus verändert sich. Miteinander zu reden ist ein Anfang. Es braucht auch die Bereitschaft, einander wirklich zuzuhören.
👉Wie es mir in dem Gespräch wirklich ging, darüber spreche ich in unserem Podcast „Ganz ehrlich“: https://t.co/PuI3iXSsV5
Dass neben Novak Djokovic, Joshua Kimmich und Granit Xhaka nun offenbar auch Breel Embolo davon absah, sich inmitten des aufgeheizten Corona-Fiaskos eine umstrittene neuartige Substanz in den Körper injizieren zu lassen, signalisiert wohl eine bislang verkannte Qualität der zuständigen Ärzte: Mediziner, die sich verantwortungsbewußt um ihre Profisportler sorgten, haben ihnen anscheinend hinreichend aufmerksam vermittelt, was über die weltneuen Arzneimittel in den Zulassungspapieren bekannt war.
Das objektive Fehlen eines medikamentös beabsichtigten Transmissionsschutzes der Inokulationen war von Anfang an bekannt; der gesamte Hass auf Ungeimpfte und die Hetze gegen besser Informierte ("Pandemie der Ungeimpften") entbehrte faktisch jeder Grundlage; sämtliche rechtslogisch auf dieser Prämissen-Attrappe aufbauenden Folgerungen schwebten juristisch im Nichts. Wer das damals noch nicht erkannt haben sollte, sollte spätestens jetzt - knapp sechs Jahre nach dem Exzess - in der Lage sein, sich von seinen Irrtümern zu befreien.
In diesem Kontext aktuell noch (medizinisch und juristisch ebenso sachwidrig wie emotional durchsichtig) von "Betrug" zu reden, ist schlichtweg eine Entgleisung.
https://t.co/QBNjMoOMOV
Ich habe @MelAmann und ihren „echten Journalismus“ mehrfach vor Gericht erlebt.
Sie stellt gern Behauptungen auf, die sie nicht belegen kann. Wenn erwischt, behauptet sie, es sei eine Meinung, keine Tatsache. Sie macht gern Menschen runter, außer Gauland, Höcke und den ehemaligen AfD-Pressesprecher. Und verträgt mich nicht einmal, wenn man offenbart, dass sie im Publikum einer öffentlichen Veranstaltung sitzt, da fühlt sie sich bloßgestellt. Sie verkörpert den Niedergang des deutschen Journalismus wie wenige andere.
»Vielleicht ist das Ihre erste Begegnung mit echtem Journalismus.«
In Frau Amanns überheblicher Selbstwahrnehmung hat sie den »echten« Journalismus gepachtet, und alle, die ihr nicht passen, machen »falschen« Journalismus.
Klassenzimmer sind fast leer, es wird still im Schulgebäude und laut auf den Straßen. Berliner Jugendlichen demonstrieren wieder gegen die Wehrpflicht. https://t.co/ZAa5OJ5MEQ
Söder will junge Ukrainer aus Deutschland in den Krieg schicken – gilt das auch für Klitschkos Kinder?
Es gilt das Diktum von Erich Maria Remarque: „Ich dachte immer, jeder Mensch sei gegen den Krieg, bis ich herausfand, dass es welche gibt, die dafür sind, besonders die, die nicht hineingehen müssen.“
Im Übrigen: weder Zwangsrückführung noch Elite-Privilegien. Ich will das Ende dieses Krieges – so schnell wie möglich. Deshalb: Verhandlungen statt immer neuer Waffenlieferungen!
https://t.co/2FVgQMr1NK
Linke sollten endlich einen Anti-ÖRR-Grind fahren.
18,36 Euro, damit uns Augustus Glupsch in seinem Konfirmationsanzug erklärt, dass Linke die neuen Nazis sind und wie sehr er die einzige Genozid-Demokratie im Nahen Osten liebt.
Geisteskrank.
"Corona. Heute sehe ich klar, dass dieser Weg nicht der richtige war. Es war ein Fehler. Es tut mir leid." Wie klein kann ein Mann sich machen? Die einzige Antwort an dieser Stelle hat zu lauten: My way or highway! Es war ein Angriff auf den Körper!
https://t.co/tooxGeQcwJ
"Eine Justiz, die bei schier unfassbaren Grundrechtseinschränkungen klein wie eine Maus war, maßt sich selbst noch im Nachgang der Coronapolitik an, hinzuschauen und möglichen „Rechtsverstößen“ aufseiten der Bürger zu begegnen."
https://t.co/qdlFN8FdKD