Exit TW 'til Elon leaves.

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[Exit TW 'til Elon leaves. @PatrickTe]

I've waited long enough for things to get better. I'm out as long as Elon's in. #byetwitter ⚰️🐦

[Grüne im Bundestag 🇪🇺🏳️‍🌈 @GrueneBundestag]

Wenn CDU und CSU versuchen, die #Brandmauer zur AFD wieder aufzubauen, wäre das eine gute Nachricht. Allerdings: Glaubwürdig ist das nur, wenn CDU und CSU nirgends mit den Rechtsextremen abstimmen. Das hei��t auch im #EUParlament. Denn da passiert das gerade öfter.

[🖤 🅘🅢🅐🅑🅔🅛🦋🇺🇦🇪🇺❤️🇩🇪 @isabelMon09]

#Habeckfehlt

„Deutschland hat zwei historische Fehler gemacht. Wir haben Friedrich #Merz zum Kanzler gemacht. Und wir haben Robert #Habeck zum Teufel gejagt. Ich schreibe das nicht aus Parteisympathie. Sondern nach einem Jahr Realitätscheck. Und der fällt brutal zu Ungunsten der Union aus.

#Heizungsgesetz
Beim Heizungsgesetz wurde Habeck zur Hassfigur aufgebaut. Wärmepumpen, raus aus Gas, Vorsicht bei Wasserstoff im Einfamilienhaus. Die Union wetterte von Hysterie und Technikfeindlichkeit. Heute sagt die Branche selbst: Gasnetze werden zurückgebaut, Wasserstoff bleibt Nische, Geld fließt in Batteriespeicher. Genau dieser Pfad stand in Habecks Konzept.

#GasnetzUndH2
Netzbetreiber und Versorger planen, Investitionen in Gasleitungen zu senken, erwarten stillgelegte Netze bis 2040 und setzen massiv auf Stromspeicher. Wasserstoff ist laut Branchenstudien drei bis viermal so teuer wie Erdgas und rechnet sich im Massenmarkt nicht. Die große H2-Heilsversprechen-Erzählung war politisch nützlich. Fachlich aber Fata Morgana.

#Industriestrompreis
Als Habeck einen Industriestrompreis vorschlug, nannte die #CDU das Subventionismus, Planwirtschaft, Fehlanreiz. Heute führt die Merz-Regierung genau das ein: staatlich subventionierten Industriestrom aus einem Sondervermögen. Sogar der Finanzierungsweg über Fonds erinnert an frühere Habeck-Papiere. Die Realität hat die Ideologie überholt.

#Schuldenbremse
Habeck argumentierte früh: Ohne flexiblere Schuldenbremse gibt es keinen ernsthaften Zukunftsumbau. Die Union stellte sich hin als Hüterin der schwarzen Null. Jetzt setzt Merz die Schuldenbremse für Verteidigung aus und legt einen Deutschlandfonds für Investitionen auf. Die Instrumente, die man gestern verteufelt hat, sind heute Regierungsprogramm.

#Kapitalertraege
Habeck wollte Kapitalerträge stärker für die Sozialversicherungen heranziehen. Die CDU schrie von Angriff auf die Altersvorsorge und rief: Finger weg, Robert Habeck. Heute lässt die Merz-Regierung von einer Rentenkommission prüfen, ob weitere Einkunftsarten in die Beitragsbemessung einbezogen werden sollen. De facto das Tor zu genau dieser Debatte.

#CDUKopiertHabeck
Man kann ein Dutzend Punkte aufzählen, wo die Union zuerst Alarm macht und später doch in Habecks Spur landet: Wärmewende, Gasnetze, Industriestrompreis, Sondervermögen, Investitionsfonds, stärkere Heranziehung von Vermögenserträgen. Politisch wurde Habeck als Untergangsminister inszeniert. Inhaltlich arbeitet die Merz-Regierung heute mit vielen seiner Werkzeuge.

#Demokratieproblem
Das Problem ist nicht, wenn ein Minister Fehler macht. Die macht jeder. Das Problem ist eine politische Kultur, in der man faktenbasierte Vorschläge erst hysterisch bekämpft, um sie später leise zu übernehmen.

Wer so Politik macht, zerstört Vertrauen.
Und wer so Vertrauen zerstört, beschädigt die #Demokratie. Der Fehler war nicht Habeck. Der Fehler war, ihm nicht zuzuhören. Und der noch größere Fehler war, Merz zu wählen. Es ist tragisch.“(Mirko Lange/LinkedIn)

#Energiewende #CDU
#DemokratieVerteidigen
#Habeckcomeback
#Gruene

[Vassili Golod @VassiliGolod]

Heute vor 31 Jahren wurde das Budapester Memorandum unterschrieben. Für das Versprechen von Sicherheit hat die Ukraine vollständig auf ihre Atomwaffen verzichtet. Dieses Papier dient heute als Mahnung. Deshalb drängt das Land in Verhandlungen jetzt auf echte Sicherheitsgarantien.

[Exit TW 'til Elon leaves. @PatrickTe]

Wäre super, wenn sich die Erkenntnis auf allen Ebenen bei der CDU durchsetzen würde.

[Paul Ziemiak @PaulZiemiak]

Alice Weidel will raus aus der deutschen Energiesouveränität und Gas direkt wieder aus Russland beziehen.
AfD-Politiker sind keine Patrioten, sondern Putins Papageien. Die #AfD ist eine Gefahr für die Sicherheit Deutschlands.
#generaldebatte

[Exit TW 'til Elon leaves. @PatrickTe]

@PaulZiemiak Wäre super, wenn sich die Erkenntnis auf allen Ebenen bei der CDU durchsetzen würde.

[Katrin Göring-Eckardt @GoeringEckardt]

Wer die Innenpolitik der Ukraine in Zusammenhang mit unserer Unterstützung stellen will, übersieht die Realität: Die Behörden funktionieren, sie decken Machenschaften auf, sorgen für Konsequenzen – trotz Krieg. Das ist, was Demokratie bedeutet. Ich habe davor in dieser Situation höchsten Respekt.

[Bernd Ulrich @berndulrich]

Die neue politische Währung: Angst oder Mut? Wichtiger Essay von @bertpsch https://t.co/vssha5mL8G

[Andreas Audretsch @AnAudretsch]

Mit Habeck konnte trotz Gas-Krise jede Fabrik produzieren. Mit #Reiche drohen Kurzarbeit, Produktionsstopp.

CDU hat uns von Putin-Gas abhängig gemacht. Wir haben Erneuerbare gebaut.

CDU hat Ansiedlung als Planwirtschaft bekämpft. Wir haben Chip-Fabriken, zB TSMC, angesiedelt.

[Exit TW 'til Elon leaves. @PatrickTe]

@falanouc @GrueneBBG Vielleicht solltest du dir die Pressekonferenz, die zu dieser Demo geführt hat, noch einmal anschauen...

[Exit TW 'til Elon leaves. @PatrickTe]

@falanouc @GrueneBBG Und für Kleidung und Körpersprache ist jetzt der Innenminister zuständig?! Für wie doof muss man die Menschen denn halten, wenn man glaubt, die würden auf ein so billiges Ablenkungsmanöver reinfallen?!

[Exit TW 'til Elon leaves. @PatrickTe]

@jessenphil Wohin können wir die Neonazis von "Deutsche Jugend voran" und Co. abschieben? Oder ist deren Verhalten okay?!

[Exit TW 'til Elon leaves. @PatrickTe]

@FlorianPost Der Dümmste hat offenbar nicht diese KAS-Studie gelesen, die sagt, dass konservative Parteien untergehen, wenn sie sich mit den Rechtsextremen einlassen. Ein Blick über den nationalen Tellerrand genügt. Fragen Sie die Kolleg*innen in 🇫🇷 & 🇮🇹.

https://t.co/4j4YCtYCGr

[The Green Party @TheGreenParty]

Let's make hope normal again.

[Katrin Göring-Eckardt @GoeringEckardt]

Am Morgen des 7. Oktober 2023 stand die Welt still. Jüdinnen und Juden erlebten den schlimmsten Terror seit dem Holocaust – ein Angriff, der sich tief in die Geschichte eingebrannt hat. Noch immer sind Geiseln in den Händen der Hamas. Sie müssen freigelassen werden. #Bringthemhome

[Katrin Göring-Eckardt @GoeringEckardt]

Zwei Tage in Odesa. Einer Stadt im Krieg.
Wie in der gesamten Ukraine versuchen die Menschen hier, ein Leben zu führen, das Zukunft bedeutet. 

Dieses Land ist unglaublich tapfer - und wir sollten verstehen: Ihr Kampf für Freiheit ist auch unser Kampf.

[Miriam Hollstein @HollsteinM]

Moment, ich überlege noch, an was mich das erinnert.
Komme gleich drauf.

[Dr. Paula Piechotta MdB - auch auf Bluesky @PaulaPiechotta]

Wir haben bei Spahns #Maskendeals neue Infos: #Spahn stellt gern Regeln für andere auf, hält sich aber selbst nicht dran. Dieses Bild zeigt ihn 2020 beim Leipziger #Spendendinner, niemand trägt Maske & die Teilnehmer spenden an Spahns Kreisverband Borken. https://t.co/Dy2SaDs6tF

[Ruprecht Polenz🇪🇺 @polenz_r]

So macht man das