Ein Skandal! Jetzt soll es noch weniger Unterstützung unserer Gemeinden bei der Unterbringung von Flüchtlingen geben. Ampel versagt bei der Steuerung der #Migration auf ganzer Linie. Absolute Realitätsverweigerung! Unsere #Kommunen sind längst am Limit. https://t.co/EsiUYD0YMF
Die AfD ist der parlamentarische Arm des #Rechtsradikalismus und Feind unserer Demokratie.
Mit der #AfD
⛔️ kooperiert
⛔️ koaliert
⛔️ kuschelt man nicht und trinkt auch keinen Kaffee.
Auf keiner Ebene. Niemals.
Einfach noch mal @ArminLaschet zuhören und wirken lassen.
#Merz
Nein, @hessenSPD - #löschen ist keine Entschuldigung, und die Instrumentalisierung des heimtückischen Mordes an Walter #Lübcke ist auch kein „Diskurs“, sondern an Erbärmlichkeit nicht zu überbieten. Die Wähler haben für sowas ein feines Gespür und langes Gedächtnis, @NancyFaeser!
Menschenrechte sind unverhandelbar.
Menschenrechte sind unveränderbar.
Menschenrechte sind unsere Grundlage für Freiheit, Gerechtigkeit und Frieden in der Welt.
Heute und an jedem anderen Tag bleibt es unsere Aufgabe, sie zu schützen. #TagderMenschenrechte
Kinderdienst und Plenum? Kein Problem - höchstens eine Multi-Tasking-Challenge! Unser wirtschaftspolitischer Sprecher Dr. Christian Untrieser ist heute mit Anhang im #ltnrw. Wir freuen uns über den Besuch!
Die🚦hat kein Budget mehr für den Breitbandausbau und hat letzte Woche die Förderung für dieses Jahr eingestellt. Der Förderstopp ist ein Armutszeugnis und muss dringend korrigiert werden, damit auch außerhalb der Großstädte schnelles Internet nutzbar ist.
#gigabit#breitband
Zamperoni: Die Zeiten sind ernst, da bräuchte es eine Bundesregierung, die an einem Strang zieht. Stattdessen streiten Sie seit Wochen mit der FDP über die AKW-Laufzeiten und der Hickhack geht immer noch weiter…
Habeck: Ja. Was ist die Frage?
#tagesthemen
#NRW wird zur ersten klimaneutralen Industrieregion Europas. Denn die Menschen in #NRW brauchen gute #Arbeitsplätze und ein gesundes #Klima. Mit dem Nachtragshaushalt stellen wir weitere 80 Millionen Euro bereit, um Klimaschutz-Investitionen in der Wirtschaft möglich zu machen.
Wir haben diese Woche viel vor. Unter anderen beraten wir morgen den Nachtragshaushalt für 2022. Die schwarz-grüne Zukunftskoalition wird darin binnen der ersten 100 Tage in Regierungsverantwortung wichtige Schwerpunkte und klare Prioritäten setzen ohne neue Schulden aufzunehmen.
Gestern habe ich meine erste Rede als Mitglied des Landtags Nordrhein-Westfalen gehalten. Ein ganz besonderes Erlebnis für mich, dass viel zu schnell wieder vorbei war.
Wer meinen Redebeitrag gestern verpasst hat, hier eine kleine Zusammenfassung.
Gestern war ich beim energiepolitischen Stammtisch der CDU Unterbach und im Anschluss beim Krönungsball der Himmelgeister Schützen zu Gast. Pfarrer Florian Ganslmeier hat eine tolle Krönungsrede gehalten – ein wirklich toller und gelungener Abend!
Dass der Bund nach Flutkatastrophe, Waldbränden und Pandemie gerade beim Bevölkerungs- und Katastrophenschutz sparen will, ist absolut unverständlich. Die jüngsten Ereignisse haben deutlich gezeigt, wie und wo wir mehr statt weniger investieren müssen.
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Die Kosten für die 14.000 Düsseldorfer Gaslaternen liegen dieses Jahr bereits bei 4,53 Millionen Euro, Gasspeicher- und Gasbeschaffungsumlage noch nicht mit eingerechnet. Ob man das Geld auch sinnvoller ausgeben könnte? #klima#schulneubau#infrastruktur
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In Düsseldorf steigt der Gaspreis durch die @swdag um knapp 40% an – andere NRW-Städte haben ihre Preise aber mittlerweile verdreifacht. Die Senkung der MwSt. auf Gas allein reicht nicht aus und kommt bei Betrieben wie Bäckereien gar nicht erst an.
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Heute wurden @DuesselSchmitz und ich von Birgitta E. Radermacher, Regierungspräsidentin in Düsseldorf, im Plenarsaal der @BezRegDdorf in der Cecilienallee empfangen, um über aktuelle Herausforderungen & Chancen der gemeinsamen Arbeit zu sprechen. Danke für die Einladung!👍
Heute in der @rponline zum Thema "Erhalt der Gaslaternen in Düsseldorf". Ich halte die Entscheidung nach wie vor für falsch und sehe sie mit Blick auf die aktuelle Situation noch kritischer. Wir müssen den Erhalt der Leuchten in diesem Ausmaß überdenken.
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Ein Jahr ist seit der Flutkatastrophe vergangen. Doch die Opfer sind nicht vergessen, die Schicksalsschläge bleiben uns allen im Gedächtnis. Sie mahnen die Politik, zu handeln, sagt unser Fraktionschef Thorsten Schick.
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