peterulrich

[Bernie Sanders @BernieSanders]

The Trump family has made $4 billion off the presidency.

Crypto: $3.02B
Persian Gulf deals: $425.8M
Qatari jet: $150M
Legal fees/merch: $127.7M
Mar-a-Lago: $125M
Corporate deals: $91M
Hanoi hotel: $40M
Truth Social: $25M
Don Jr: $19.6M

Unprecedented kleptocracy.

[Joni Askola @joni_askola]

Trickle-down economics was a 40-year scam.

It delivered no additional growth and left workers’ wages stagnant.

Instead, it produced massive inequality and flooded politics with billionaires, directly fueling today’s populist anger.

A total failure

[Joni Askola @joni_askola]

It is beyond pathetic to watch European jets actively shoot down drones in the Middle East while refusing to do the exact same thing over Ukraine.

We are willing to militarily defend airspace on another continent but let a European nation face genocide alone

[Heinzel @BurgerleinWatch]

Spannend!
Deutschland importiert jährlich 98% Erdöl und 95% Gas. Aber wenn 2% des Stroms aus Frankreich kommen gilt die Energiewende als gescheitert und als Beweis, dass wir wieder Kernkraft brauchen, mit Uran das zu 100% importiert wird.🤦‍♂️

@CDU -Lobbyismus oder Inkompetenz?

[Cheri Jacobus @CheriJacobus]

And there it is. Rape. Murder.
@realdonaldTrump raping a girl and she's later found dead. Thank you @tedlieu for bringing this out in the open when so many others are to afraid to point to this in the Epstein Files.

[🇩🇪💙💛 Regina Laska @Sunnymica]

Die Anständigen sind am Ende die Dummen
In Sizilien nennt man es Cosa Nostra und es ist illegal. In Sachsen-Anhalt nennt man es „Über-Kreuz-Beschäftigung“ und es ist völlig legal. Der einzige Unterschied: In Sizilien ist das Essen besser.

Was ist passiert? Die AfD in Sachsen-Anhalt hat ein Beschäftigungsmodell perfektioniert, das so elegant ist, dass man fast applaudieren möchte: Abgeordneter A stellt nicht die eigene Frau ein – das wäre ja plump. Er stellt die Frau von Abgeordnetem B ein. Und B stellt dafür den Vater von A ein. Alle versorgt, keiner direkt verwandt mit dem eigenen Chef, der Steuerzahler zahlt, und wenn jemand fragt, sagt man: „Ist doch legal.“ Wenn die Mafia so effizient wäre, hätte sie längst einen Börsengang hingelegt.

Spitzenkandidat Ulrich Siegmund, der Mann, der Sachsen-Anhalt regieren will, soll seinen eigenen Vater bei einem Parteikollegen untergebracht haben. Üppig bezahlt, versteht sich. Seine Verteidigung ist allerdings das eigentliche Kunstwerk. Man wisse ja nie, sagte Siegmund sinngemäß, ob ein Mitarbeiter nicht heimlich für den Verfassungsschutz arbeite. Oder für Correctiv. Oder – jetzt festhalten – für die Titanic. Deshalb brauche man „Vertrauen“. Und das finde man eben in der Familie. Man muss diesen Satz zweimal lesen: Ein AfD-Politiker rechtfertigt Nepotismus mit der Angst vor Satirikern. Die Satire selbst könnte es nicht besser.

Aber hier wird es interessant. Nicht die AfD ist interessant – die macht, was sie immer macht: sich bedienen und dann „Lügenpresse“ rufen, wenn es auffliegt. Allerdings findet es selbst die Junge Freiheit diesmal peinlich. Sogar Parteichef Chrupalla ringt sich in der ARD zu einem „Störgefühl“ durch, nachdem er es erst verteidigt hat.

Ein „Störgefühl“! Bei einem systematischen Versorgungsnetzwerk auf Kosten der Steuerzahler. Man stelle sich vor, ein Grüner hätte bei einer vergleichbaren Affäre von einem „Störgefühl“ gesprochen. Er wäre von der eigenen Partei in Einzelteile zerlegt worden, bevor der Satz zu Ende war.

Und damit sind wir beim eigentlichen Thema: bei uns. Den Wählern. Denn das Problem sind nicht die Siegmunds dieser Welt. Es sind auch nicht die Medien, obwohl die – dazu kommen wir noch – ihren erheblichen Anteil haben. Das Problem ist die groteske Asymmetrie unserer Empörung.

Erinnern wir uns an Patrick Graichen. Staatssekretär bei Habeck, Architekt der Energiewende. Der Mann, der nach dem russischen Überfall auf die Ukraine und dem Ende der russischen Gaslieferungen dafür gesorgt hat, dass in Deutschland im Winter 2022/23 niemand frieren musste. Der Krisenmanager, der die deutsche Energieversorgung in einer historischen Ausnahmesituation am Laufen hielt und ausputzte, was große Koalitionen uns mit ihrer Russland-Abhängigkeit eingebrockt hatten.

Man muss sich das einmal geben: Dieser Mann, einer der kompetentesten Energiepolitiker des Landes, musste gehen, weil er seinen Schulfreund und Trauzeugen für einen Posten vorgeschlagen hatte. Das war ein Fehler. Es war schlechtes Urteilsvermögen, und ja, es war ein Verstoß gegen Befangenheitsregeln. Verglichen mit dem sachsen-anhaltinischen Familienclan war es ein vergessener Einkaufszettel. Aber was passierte? Tagelang Mediengewitter. Öffentlichkeit tobte. Grüne Wähler empört. Habeck feuerte Graichen. Weil Anstand. Weil man das so macht. Weil die eigenen Leute es erwarten.

Und mit Graichen ging nicht nur ein Staatssekretär. Es ging der Ruf der grünen Energiepolitik gleich mit. Die Medienkampagne gegen das Heizungsgesetz – das übrigens in seinem Kern auf ein Gesetz der vorherigen CDU-Regierung zurückging – bekam durch die Trauzeugenaffäre erst richtig Fahrt.

Der Wärmepumpen-Doom, die Angst vor dem Heizungshammer, die hysterische Berichterstattung – all das wäre vielleicht beherrschbar gewesen, hätte es nicht diesen Kratzer am grünen Anstandslack gegeben. Ein Schulfreund in einer Kommission, und die gesamte Energiewende wurde zum Vetternwirtschaftsprojekt einer abgehobenen grünen Elite. So schnell geht das.

Klar, auch weil Druck da war. Aber andere hätten das sowas von ausgesessen. Denn egal wie lang die Liste der Absonderlichkeiten ist – manche sind nicht nur unkaputtbar, sie steigen in der Leiter nach oben.

Wie Spahn. Der als Gesundheitsminister Maskendeals im Freundeskreis einfädeln ließ. Dobrindt, der eine verfassungswidrige Maut durchboxte und den Steuerzahler eine halbe Milliarde kostete, von der aber vorher schon jeder Depp ohne Jurastudium hätte sagen können, dass das keinen geben kann.

Wir erinnern uns an die CSU-Maskenaffäre mit Nüßlein und Löbel, Provisionen im sechsstelligen Bereich? Andrea Tandler, CSU-Tochter, die mit Maskenvermittlung Dutzende Millionen verdiente?

Bei allem zusammen: ein paar Tage Aufregung, dann Schwamm drüber. Die sitzen alle noch da. Oder genießen ihre Gewinne in Ruhe. Tandler wurde zwar verurteilt – drei Jahre –, wehrt sich aber bis heute erfolgreich gegen den Haftantritt und ist auf freiem Fuß. Fast 50 Millionen Euro Provision für Maskendeals, verurteilt wegen Steuerhinterziehung, und sie spaziert immer noch durch München. Der Minister, der damals am Handy persönlich die Maskengeschäfte mit ihr einfädelte und dessen Verantwortung bis heute nicht aufgeklärt ist, führt inzwischen die CDU-Fraktion an.

Die Erklärung ist so einfach wie deprimierend: Es gibt Wähler, die haben Ansprüche an ihre Partei und watschen bei erster Gelegenheit ab. AfD-Wähler haben Ansprüche an alle anderen. Und CDU/CSU-Wähler haben offenbar gar keine.

Apropos CDU-Wähler. Reden wir über Friedrich Merz. Der Mann, der im Wahlkampf versprochen hat: Taurus schicken, Heizungsgesetz abschaffen, Schuldenbremse einhalten, Stromsteuer senken, Bürgergeld reformieren, Migration stoppen – am ersten Tag, per Richtlinienkompetenz, den ganzen Laden umdrehen. Der Herbst der Reformen!

Was bekommen haben wir: Die Schuldenbremse war als erste dran, noch vor der Vereidigung. Der Taurus verstaubt im Keller. Das Heizungsgesetz gilt natürlich weiter. Die Stromsteuersenkung? Gilt nur für Industriebetriebe, nicht für Haushalte. Zurückweisungen an der Grenze? Nur „in Abstimmung mit den europäischen Nachbarn“, was ungefähr so verbindlich ist wie ein Silvester-Vorsatz zu einer Diät zur Bikinifigur im Mai.

Es gilt das gebrochene Wort.
Noch nicht einmal ein Jahr im Amt, und Merz hat den vollständigsten Wortbruch der jüngeren deutschen Kanzlergeschichte hingelegt. Ein Kanzler, der als Tiger gesprungen ist und als Bettvorleger landete, wie man es noch in keiner Amtszeit zuvor in dieser Geschwindigkeit gesehen hat. Dafür beleidigt er in einer Tour die Bevölkerung als arbeitsscheue Loser.

Und die Konsequenz? Die CDU liegt bei knapp 25 Prozent. Klar, seit der Wahl hat sie verloren. Aber sie liegt da. Stabil. Fünfundzwanzig Prozent der Wähler reichen offenbar völlig aus, um einen Kanzler zu stützen, der jedes größere Versprechen gebrochen hat, das er gegeben hat – und dafür mit markigen Sätzen um sich schlägt und Trump mit der Rückabwicklung der Energiewende und einem Bürokratie- und Sozialabbau ohne Sinn und Moral noch rechts überholen will.

Stellen wir uns einmal vor – nur ganz kurz, als Gedankenexperiment –, ein grüner Kanzler hätte das getan. Stellen wir uns einen Habeck vor, der jedes seiner Wahlversprechen innerhalb weniger Monate kassiert hätte, um uns dann auch noch alles zu nehmen, was uns heilig ist, wie die Teilzeit oder eine Rente noch ein paar Tage vor der eigenen Beerdigung. Was glauben wir, wo die Grünen dann stünden? Bei fünf Prozent? Bei drei?

Und die AfD? Die steht bei 26 Prozent. Stärkste Kraft laut Forsa, gleichauf mit der Union laut YouGov. Das sind sechs Prozentpunkte mehr als bei der Bundestagswahl vor einem Jahr. Trotz oder gerade aufgrund der „Remigration“. Trotz Vetternwirtschaftsskandal. Trotz Verfassungsschutz-Einstufung. Trotz allem. In Sachsen-Anhalt, dem Bundesland mit der Familien-Cosa-Nostra für alle, liegt die AfD bei 39 Prozent. Neununddreißig.

Diese Partei ist wie jemand, der 365 Tage im Jahr über die fetten Altparteien lästert und „Selbstbedienungsladen“ schreit – aber bei jedem eigenen Skandal noch eine weitere Schachtel Pralinen aufreißt und sich hemmungslos vollstopft. Und mit jedem Skandal wird sie nicht schwächer, sondern fetter. Der Vetternwirtschaftsskandal? Noch eine Praline. Der Verfassungsschutz? Noch eine. Die EU-Korruptionsvorwürfe? Her damit. Irgendwann platzt der Anzug, aber die Wähler finden das authentisch.

Ich gebe zu: Ich bin Teil des Problems. Ich verzeihe ungern. Wenn ein Politiker Mist gebaut hat, will ich Konsequenzen. Ich will, dass er geht. Da bin ich, nüchtern betrachtet, ein furchtbarer Wähler – weil ich Maßstäbe anlege – und somit auch keiner Partei nachhaltig angehöre.

Die andere Seite kennt diese Schwäche nicht. Dort ist jeder Skandal nur eine weitere Bestätigung, dass „das System“ eben so funktioniert und man deshalb recht hat, dagegen zu sein. Der Regelbruch ist nicht peinlich, er ist Programm: „Jetzt erst recht“ ist nicht Trotz, es ist identitätsstiftend.

Und an dieser Stelle müssen wir über die Medien reden. Denn natürlich fällt dieser Wahnsinn nicht vom Himmel. Hinter Trump, hinter Putin, hinter der AfD, hinter Farage, hinter der Union, hinter der FDP – überall stehen riesige Mediennetzwerke, die den ganzen lieben Tag nichts anderes tun, als die Feinde zu bombardieren und in ein schlechtes Licht zu rücken.

Springers Bild zerlegt die Grünen mit einer Leidenschaft, die man in der Klimapolitik gern sähe. Fox News macht aus Trump einen Messias. Die russische Trollfabrik füttert die AfD-Blase mit Material, seit neuestem unterstützt vom Trump-Kosmos. Und auf X hat der reichste Mann der Welt seinen Algorithmus so eingestellt, dass rechte Empörung viral geht, während differenzierte Analyse im Nirwana versackt.

Wenn die Maschinerie gegen dich läuft, ist es egal, was du tust. Habeck hätte das Graichen-Problem lösen können, ohne ihn zu feuern – aber die Kampagne war schon unterwegs, und die Wähler der Anständigen sind empfänglich für solche Kampagnen, weil sie eben Ansprüche haben. Wenn die Maschinerie für dich läuft, ist es egal, was du verbockst.

Merz bricht jedes Versprechen, und BILD schreibt über den faulen Bürgergeldempfänger. Die AfD betreibt ein Familienversorgungswerk, und die rechten Kanäle erklären es zur „Kampagne der Lügenpresse“ und finden bis zur nächsten Woche sicherlich noch den Dreh, wie man den Fail als neues Ziel vermarkten kann: Stärkung der Familie. Familienbetriebe laufen traditionell am besten. Wer dagegen ist, ist für Satan höchst persönlich. Sollte das nicht funktionieren, einfach was von der Diktatur der Linken labern.

Das ist kein Zufall. Das sind Netzwerke. Und dass wir Wähler so verlässlich darauf reinfallen – die einen, weil sie den Skandal glauben, die anderen, weil sie ihn wegwischen, oder sich am Ende tatsächlich ein schlechtes Gewissen einreden lassen –, ist schon legendär.

Joachim Käppner hat heute in der Süddeutschen klug beschrieben, wie diese Asymmetrie auf internationaler Ebene funktioniert. Starmer stolpert seit Tagen über die Berufung eines Epstein-Buddys als Botschafter nach Washington. Rücktrittsforderungen aus der eigenen Partei. Sein engster Berater musste gehen und übernahm „die volle Verantwortung“ – für eine schlechte Personalentscheidung. Eine.

Und in Großbritannien reibt sich bereits Nigel Farage die Hände. Der Mann, der den Briten den Brexit eingebrockte – das größte ökonomische Eigentor in der britischen Nachkriegsgeschichte –, liegt mit seiner Reform-Partei bei 31 Prozent in den Umfragen. Stärkste Kraft. Er stellt gerade ein Schattenkabinett zusammen. Tory-Abgeordnete laufen scharenweise zu ihm über, darunter die ehemalige Innenministerin Suella Braverman. Farage bereitet sich auf Neuwahlen vor, die er noch in diesem Jahr erwartet.

Premierminister Farage. Man muss sich das auf der Zunge zergehen lassen: Der Mann, der sein Land mit dem Brexit in eine Wirtschaftskrise geritten hat, könnte bald eben dieses Land regieren, weil die Wähler der Meinung sind, dass die anderen nicht schnell genug ganz gemacht haben, war er vorher kaputt gemacht hat.

Das alles, während Trump nicht nur öfter in den Kinderschänder-Akten genannt wird als Gott himself in der Bibel, sondern auch obszöne Zeichnungen für einen verurteilten Sexualverbrecher gemalt haben soll und trotzdem Präsident bleibt. Während ich das schreibe, muss ich schlucken, denn er könnte inzwischen sprichwörtlich jemanden auf der 5th Avenue erschießen, und es würde zum Verrecken nichts ändern.

Man sieht das Muster. Starmer stolpert über eine Personalentscheidung. Habeck feuerte seinen wichtigsten Krisenmanager für einen Einkaufszettel-Fehler – und verlor damit nicht nur einen Staatssekretär, sondern die Deutungshoheit über die Energiewende gleich mit. Die Grünen verloren Prozentpunkte wegen eines Trauzeugen in einer Kommission. Und auf der anderen Seite? Merz bricht jedes Wahlversprechen und hält sich. Die AfD betreibt ein Familienversorgungswerk und legt zu. Farage will nach dem Brexit jetzt das ganze Land. Und Trump ist Trump.

Käppner warnt, dass der Tag kommen wird, an dem alle – Bürger, Politiker, Journalisten – darauf angewiesen sein werden, dass die Regeln der Demokratie noch gelten.

Ich fürchte, er unterschätzt das Problem. Denn die Feinde der Demokratie wissen längst, dass sie sich an keine Regel halten müssen. Und die Freunde der Demokratie – also wir – können nicht anders, als es trotzdem zu tun. Wir köpfen unsere eigenen Leute für Einkaufszettel und lassen den anderen ihre Cosa Nostra durchgehen. Wir schauen zu, wie uns die Mediennetzwerke der anderen Seite zerlegen, und reagieren darauf, indem wir noch strenger mit den eigenen umgehen.

Weil wir Anstand haben. Und Anstand, in Zeiten wie diesen, funktioniert wie ein Autoimmundefekt: Der Körper greift sich selbst an, während die Viren sich prächtig vermehren.

In Sizilien gibt es dafür übrigens ein schönes Wort: omertà. Das Gesetz des Schweigens. In Sachsen-Anhalt nennt man es „Vertrauen“.

Und in der restlichen Republik nennt man es einfach einen Donnerstagabend.

[Bananenflanke @dirk_adam]

Wie sich Trump selbst die Medaille schnappt. Kannst du dir nicht ausdenken. 😂😂😂 #FIFA Unfassbares Schmierentheater.

[Ariah Ben Yehudah🇮🇱🇬🇧🇺🇦🇺🇸 @AriahBen2024]

Best tariff meme yet

[peterulrich @peterulrich]

Wohnst du noch? - Reportagen über Verdrängung

Fotoausstellung
31.1.–21.2.2025
Fotogalerie Friedrichshain
https://t.co/2aU3XVuL8T
Freier Eintritt

Vernissage
Do, 30.1.2025, 19 Uhr
Mit Ann-Christine Jansson, @f_schmidt_BB, Rattenchor @savetuntenhaus

#hafenplatz #tuntenhaus

[Mary Hu @maryhu2504]

Aus Neugier habe ich ChatGPT heute folgende Frage gestellt: Wenn ein Politiker einen anderen Politiker als "Kinderbuchautor" beschimpft, um ihn herabzuwürdigen, was sagt das über dessen Charakter?

1/5

[Morgan J. Freeman @mjfree]

THIS WINS THE DAY!!!! https://t.co/Lk2PJeFByd

[Jochen Biedermann @derjochen]

Liebe @SchreinerManja, ich weiß Sie müssen sich erst einarbeiten, völlig okay.

Vorschlag: ich leihe Ihnen nächste Woche mein Rad nebst Kinderanhänger und sie fahren zehn Mal die #Hermannstraße hoch und runter.

Danach entscheiden Sie. Deal???

#NichtMitUns @hermannstr4alle

[Jürgen Döschner @jdoeschner]

Oha! Deutliche Worte!
Vereinigung von Richter:innen & Staatsanwält:innen kritisiert scharf die Vorverurteilung der #LetztenGeneration durch die Staatsanwaltschaft München
https://t.co/aBuQ896YAr

[Tilo Jung @TiloJung]

Wer ist hier die "kriminelle Vereinigung"?

[Kaffeecup @kaffeecup]

Was meine Freiheit bedroht:

▸ Pflegenotstand
▸ Wohnungsnot
▸ marode Infrastruktur
▸ fehlende Kitaplätze
▸ Lehrermangel
▸ miserabler ÖPNV
▸ Klimakrise

Was meine Freiheit nicht bedroht:

▸ Haferdrink
▸ Gendersternchen
▸ Windräder
▸ vegane Bratwurst
▸ Tempolimit

[Tagesspiegel @Tagesspiegel]

Eine neue Studie zeigt, wie ständiger #Verkehrslärm uns krank macht und das Risiko für #Depressionen, #Angststörungen und Herz-Kreislauf-Erkrankungen erhöht. Als Maßnahme empfehlen Experten #Tempo30 in deutschen Städten.
https://t.co/Q37s3ecvQw

[Letzte Generation @AufstandLastGen]

🚶🚶‍♀️Schließt euch an 🚶🚶‍♀️

Für eine lebenswerte Zukunft und einen sozial-gerechten Wandel dorthin.

Wir sind gerade an der Weberwiese und laufen jetzt langsam richtung Brandenburger Tor.

Bis gleich!

[Freundeskreis Videoclips @freundeskreisv]

@wir_weberwiese https://t.co/bMB3TVOxwN

[peterulrich @peterulrich]

#ostkreuz gestern