Einheitsbrauner Deutscher

👨‍⚖️ studiert jura

[Einheitsbrauner Deutscher @philipp_ini]

@JulianGrendel Meinungsfreiheit schützt den Bürger vor dem Staat. Niehoff vor Habeck. Reichelt vor Ataman. Nicht dich vor mir. Nicht Musk vor dem ZDF. Falsche Tatsachenbehauptungen sind klar keine Meinungsäußerung.

[Einheitsbrauner Deutscher @philipp_ini]

@HBrandstaetter How many arrests happened in Britain for exercising their constitutional right to freedom of speech?

[Einheitsbrauner Deutscher @philipp_ini]

@jcw_karlsruhe @HBrandstaetter Unsere Standards reichen. Verleumdung, üble Nachrede und im Zweifelsfall auch die Beleidigung reichen völlig aus, um den Linken in die Schranken zu weisen. Wir müssen es nicht genauso schmutzig machen wie unsere linken Freunde.

[Einheitsbrauner Deutscher @philipp_ini]

@MMittermeier The administrative court in Cologne will definitively take care of this in a few months. I‘ll promise you.

[Einheitsbrauner Deutscher @philipp_ini]

@KilianLoeser Grüner. Was soll man sagen? Noch sinds eure „demokratischen“ Freunde, aber ihr könnt ja immer noch zur Einsicht gelangen.

[Einheitsbrauner Deutscher @philipp_ini]

@dwmerkur Meinen Sie das blinde Huhn, was auch mal ein Korn gefunden hat? Das beschreibt diesen Post ziemlich gut.

[Einheitsbrauner Deutscher @philipp_ini]

@HBrandstaetter @elonmusk Your own medicine doesn‘t taste good, @HBrandstaetter? I‘m very sorry for you (actually not).

[Einheitsbrauner Deutscher @philipp_ini]

@MIGO_Offiziell Glaube vor Corona einmal kurz mit Laschet.

[Einheitsbrauner Deutscher @philipp_ini]

@HBrandstaetter Herr Brandstätter, Sie haben sich 2 Post vor Ihrem Post darüber beklagt, dass der Autor Verleumdung als solche geltend macht. Ihnen ist das Gleiche widerfahren und Sie legen andere Standards an. Scheinheilig.

[Einheitsbrauner Deutscher @philipp_ini]

@zeitonline Zeit mal wieder geschichtsvergessen.

[Einheitsbrauner Deutscher @philipp_ini]

@Jan_Nolte_AfD Energie, Migration, Infrastruktur, Wirtschaft. Wenn das gefixt ist, sind wir doch alle glücklich.

[Waldenmonk @waldenmonk]

»Reichelt ist Chefredakteur des als rechtspopulistisch eingestuften Online-Portals ›Nius‹.«

Von wem »eingestuft«, @faznet?

[Einheitsbrauner Deutscher @philipp_ini]

@MatthiasMdb Das heißt aber nicht, dass ich Zitate wie „das positive Gesicht des NS“ auch nur irgendwie goutiere. Ich sehe nur die Auswirkungen dieses Schiedsverfahrens. Es ist sowieso klar, dass derartige Aussagen nicht wiederholt werden, da ansonsten wirklich Ausschlüsse folgen. Das reicht

[Einheitsbrauner Deutscher @philipp_ini]

@MatthiasMdb Ich bin kein AfD-Mitglied und sicherlich auch kein Sympathisant von dir. Aber ich stimme dir zu, dass die AfD vor dem Wahlkampf 2027 geschlossen wirken muss, um der CDU viel abzuringen. Bei diesen Signalen von einem letztinstanzlichen Schiedsgericht wär ein Vergleich angebracht.

[Einheitsbrauner Deutscher @philipp_ini]

@JT_Voermann freedom of speech nicht verstanden. Well…

[Einheitsbrauner Deutscher @philipp_ini]

@SozialPatriot_ @MatthiasMdb Vorsitzender wird, wenn er entsprechend beanstandete Positionen vertritt.

Die Wahl in NRW 2027 ist wichtig und ich erwarte, dass die (dort übrigens nicht beobachtete) AfD mindestens 20% landesweit holt! Ein geschlossenes Auftreten ist dafür essenziell! /3

[Einheitsbrauner Deutscher @philipp_ini]

@SozialPatriot_ @MatthiasMdb Die AfD muss Herrn Wüst & seinen Lakaien das Leben so schwer wie möglich machen und deshalb geschlossen auftreten. NRW hat genug kaputte Brücken und Probleme mit dem Stadtbild. Ein Vergleich, egal wie, ist vor dem Hintergrund so viel klüger. Zumal niemand SchülerUnion (CDU)- /2

[Einheitsbrauner Deutscher @philipp_ini]

@markus_bublitz @Steinhoefel Im Kontext dient diese sehr plakative und sich aufdrängende falsche Tatsache dem Ziel, Ihren Ursprungstweet zu kontern, um Ihre falsche Ausführung zur Meinungsfreiheit zu korrigieren. Ich hoffe, Sie haben dies verstanden, Herr Bublitz, dass Verleumdung nicht davon umfasst ist.

[Einheitsbrauner Deutscher @philipp_ini]

@jcw_karlsruhe @HBrandstaetter Hass und Hetze ist ein unpräziser, nicht klar definierbarer Begriff und deshalb grundsätzlich unbrauchbar. Hier geht es vielmehr um falsche Tatsachenbehauptungen in einem rufschädigenden Kontext, die bei vorsätzlicher Behauptung den Straftatbestand des § 187 StGB erfüllen.