Philipp Helber

Privat unterwegs. AfD-Funktionär. Außenpolitik, Diplomatie, Geopolitik und Geschichte. Deutsche Interessen und internationale Zusammenhänge.

[Philipp Helber @philipphelber]

Braucht Europa eine neue Sicherheitsordnung? Und was können wir aus der KSZE und der Schlussakte von Helsinki 1975 lernen? In meinem neuen politikwissenschaftlichen Essay beschäftige ich mich mit den historischen Versäumnissen und den Möglichkeiten einer künftigen europäischen Sicherheitsarchitektur unter Einbeziehung Russlands.

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@WeimarClub Spannend!

[Philipp Helber @philipphelber]

Mit Blick auf die heutige Berichterstattung zu den Friedensverhandlungen zeigt sich einmal mehr, wie unser @AussenMinDE Wadephul agiert. Während die USA offen für eine neue europäische Sicherheitsarchitektur sind, an der Russland seit Jahrzehnten Interesse bekundet, will Wadephul an der alten Ordnung festhalten. Einer Ordnung, die eine erneute militärische Konfrontation nicht verhindern konnte. Aus meiner Sicht befindet er sich damit auf einem völligen Holzweg.

[Philipp Helber @philipphelber]

Was unser @bundeskanzler hier betreibt, klingt schon ziemlich erpresserisch. Laut Financial Times droht der er damit, den nächsten EU-Haushalt zu blockieren, sollten sich nicht sämtliche Mitgliedstaaten zur weiteren Finanzierung der Ukraine verpflichten. Genau diese Art der Gleichschalterei innerhalb der EU stört mich zunehmend. Unterschiedliche nationale Interessen werden offenbar immer weniger akzeptiert, sobald sie nicht zur politischen Linie passen. Ich halte ein Europa souveräner Nationen, die auf Augenhöhe zusammenarbeiten und selbst über ihre politischen Prioritäten entscheiden, für den richtigen Weg.

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[Philipp Helber @philipphelber]

@nobodyvsnobody @NATO Da haben Sie durchaus recht. Mir geht es aber vielmehr darum, ob man bei der Osterweiterung die langfristigen sicherheitspolitischen Folgen und die Beziehungen zu Russland ausreichend berücksichtigt hat.

[Philipp Helber @philipphelber]

War die @NATO-Osterweiterung rückblickend ein strategischer Fehler? Immerhin gab es 1990 westliche Zusicherungen gegenüber der Sowjetunion, auch wenn ein verbindliches Verbot nie vereinbart wurde. Ich frage mich, ob man die langfristigen Folgen für die europäische Sicherheitsordnung damals wirklich ausreichend bedacht hat. Wie seht ihr das?

[Philipp Helber @philipphelber]

Sie haben ja mittlerweile mehrfach eindrucksvoll bewiesen, dass Sie argumentativ nicht besonders viel zu bieten haben 😄 Erst die Unterstellungen, dann die Beleidigungen und jetzt das »Bodenwischgerät«. Wenn Ihnen der sportliche Vergleich so wichtig ist, können wir gerne einmal unter fairen Regeln in den Ring steigen. Danach schüttelt man sich die Hand und gut ist. Vielleicht klärt sich dann auch, wer hier tatsächlich den großen Mund hat. Bis dahin wäre es allerdings schon ein Fortschritt, wenn Sie wenigstens eine sachliche Diskussion zustande bringen würden.

[Philipp Helber @philipphelber]

Jetzt wird es langsam wirklich lächerlich. Sie haben es in Ihren letzten Antworten schon nicht geschafft, sich mit meinen tatsächlichen Aussagen auseinanderzusetzen, und legen jetzt noch eine Schippe drauf. Wo habe ich denn bitte behauptet, dass mich der russische Überfall nicht interessiert? Zeigen Sie mir die Stelle. Sie werden keine finden, weil ich das weder geschrieben noch behauptet habe und nein, ich werde mir jetzt nicht anmaßen, Ihnen irgendwelche politischen Überzeugungen anzudichten, wie Sie das hier offenbar ganz selbstverständlich tun. Meine Bezeichnung »Tiefflieger« war eine Spitze, die ich mir angesichts Ihrer bisherigen Ausführungen herausgenommen habe. Denn offensichtlich fehlt es Ihnen an den Argumenten, um meine Fragen überhaupt richtig einzuordnen und zu beantworten. Das ist mittlerweile schon ziemlich auffällig. Für mich ist die Diskussion damit beendet. Der gesamte Verlauf ist öffentlich nachzulesen, und jeder interessierte Mitleser kann sich selbst ein Bild davon machen, wer hier tatsächlich argumentiert und wer lieber Unterstellungen verbreitet.

[Philipp Helber @philipphelber]

Man sollte bei der ganzen Diskussion schon etwas objektiv bleiben. Russland und die Ukraine haben mehrfach miteinander verhandelt und beide Seiten haben dabei Forderungen der jeweils anderen Seite abgelehnt. Das lässt sich bereits anhand der Istanbuler Gespräche von 2022 ganz einfach nachvollziehen. Das Russland weitreichende Forderungen stellt, bestreite ich überhaupt nicht, aber dann daraus abzuleiten, nur eine Seite sei für das Scheitern sämtlicher Verhandlungen verantwortlich, ist unwahr. Einfach mal mit den tatsächlichen Verhandlungspositionen beider Seiten beschäftigen ….

[Philipp Helber @philipphelber]

@superclausi @diddi_de @MarcusBensmann Man sollte schon zwischen Verhandlungsbereitschaft und Kompromissbereitschaft unterscheiden können.

[Philipp Helber @philipphelber]

Und auch hier … das es diplomatische Gespräche gegeben hat, hat doch niemand angezweifelt oder sogar geleugnet? Nur weil bisher keine Einigung erzielt wurde, stellt sich doch weiterhin die Frage, wie es politisch weitergehen soll, aber ich glaube jetzt, wir drehen uns hier tatsächlich im Kreis. Sie beantworten wiederholt Fragen, die niemand gestellt hat, und werfen mir anschließend vor, ich würde nicht bei einem Argument bleiben. Witzbold!

[Philipp Helber @philipphelber]

Sie drehen sich mittlerweile auch ein wenig im Kreis, oder @diddi_de? Das Putin Maximalforderungen stellt, haben wir inzwischen verstanden. Nur was ist jetzt Ihre Schlussfolgerung daraus? Das man künftig überhaupt nicht mehr verhandeln sollte? Sie werfen mir Scheinargumentation vor, wiederholen aber ständig denselben Einwand, ohne auf die eigentliche Frage einzugehen. So kommen wir natürlich auch nicht weiter. Es bleibt dabei — Tiefflieger mit viel Lärm.

[Philipp Helber @philipphelber]

Jetzt erklären Sie mir doch bitte erst einmal, wo ich gefordert habe, die Ukraine solle keine Waffen mehr haben. Das haben Sie sich gerade selbst zusammengereimt, um anschließend dagegen zu argumentieren. Das Russland Maximalforderungen stellt, ist bekannt. Gerade deshalb muss man sich doch mit der Frage beschäftigen, unter welchen Bedingungen Verhandlungen überhaupt möglich wären, aber offenbar ist es einfacher für Sie, anderen irgendwelche Positionen zu unterstellen und sie anschließend zu beleidigen, als sich mit dem auseinanderzusetzen, was tatsächlich geschrieben wurde. Sie sind ein Tiefflieger! Das kann ich Ihnen nach Ihren bisherigen Ausführungen wohl durchaus attestieren.

[Philipp Helber @philipphelber]

Seit wann ist es eigentlich falsch, neben militärischer Abschreckung auch diplomatische Lösungen einzufordern? Ich frage mich schon, wie Sie sich das Ende dieses Krieges vorstellen. Soll er einfach so lange weitergehen, bis eine Seite militärisch vollständig besiegt ist? Sie können meine Position gerne kritisieren, aber jeden, der Verhandlungen fordert, gleich als Unterstützer von Kriegsverbrechern hinzustellen, ist schon ziemlich abenteuerlich.

[Philipp Helber @philipphelber]

Schon bemerkenswert 😄 Sie warnen vor Desinformation und verbreiten selbst irgendwelche Behauptungen über mich, ohne auch nur einen einzigen Beleg zu liefern. Merken Sie den Widerspruch eigentlich selbst? Also bitte, zeigen Sie uns konkret, welche meiner Aussagen nachweislich falsch sind. Ansonsten sollten Sie Ihren eigenen Ratschlag vielleicht erst einmal beherzigen, nämlich Behauptungen überprüfen, bevor man sie verbreitet.

[Philipp Helber @philipphelber]

Die AfD lehnt Waffenlieferungen ab, nicht aber grundsätzlich humanitäre Hilfe und nur weil man eine diplomatische Lösung fordert, erfüllt man noch lange nicht automatisch Putins Wünsche. Über die Folgen eines Stopps der Waffenlieferungen kann man schon streiten, aber dann bitte auf Grundlage der tatsächlichen Positionen.

[Philipp Helber @philipphelber]

@J_Todenhoefer Hätte, hätte, Fahrradkette. Im Nachhinein lassen sich immer viele Alternativen durchspielen. Wichtig ist doch, welche diplomatischen Möglichkeiten damals tatsächlich bestanden und warum sie nicht zu einer Einigung geführt haben.

[Philipp Helber @philipphelber]

@RolandTichy Unfassbar, was sich hier abspielt.

[Philipp Helber @philipphelber]

Ich frage mich schon länger, ob es nicht sinnvoll wäre, die damalige KSZE-Idee von 1975 wieder aufzugreifen und weiterzuentwickeln. Warum schaffen wir nicht ein dauerhaftes eurasisches Sicherheitsforum, in dem Europa, Russland, China, Indien und auch die USA regelmäßig miteinander über Sicherheitsfragen, Rüstungskontrolle und die Vermeidung künftiger Konflikte sprechen? Mir geht es dabei nicht um ein neues Militärbündnis oder darum, Europa zur nächsten Großmacht zu machen. Ich stelle mir vielmehr ein Europa souveräner Nationen vor, die ihre eigenen Interessen vertreten und dort gemeinsam handeln, wo es sinnvoll ist. Gerade in einer Welt, in der sich die Machtverhältnisse zunehmend verschieben, sollten wir doch überlegen, wie wir mit den anderen großen Mächten auf Augenhöhe im Gespräch bleiben können. Die KSZE hat damals gezeigt, dass selbst Staaten mit völlig unterschiedlichen Interessen miteinander verhandeln können. Warum sollte man diesen Gedanken nicht auf die heutige Zeit übertragen?

[Philipp Helber @philipphelber]

Das Budapester Memorandum enthielt Sicherheitszusicherungen, aber keine militärischen Beistandsgarantien. Das ist schon ein entscheidender Unterschied. Gerade deshalb müsste eine künftige Friedensordnung konkrete und belastbare Sicherheitsgarantien enthalten. Die Frage ist doch hier, wie man diese ausgestaltet, damit sie tatsächlich funktionieren?