„Es ist dem Untertan untersagt, den Maßstab seiner beschränkten Einsicht an die Handlungen der Obrigkeit anzulegen.“ Kurfürst Friedrich Wilhelm v. Brandenburg
Zu einem aktuellen Kindergeldstreit in Tschland
Recht bekommen für Normalsteuerzahler ist richtig teuer u nicht mehr bezahlbar. Jeder hier Eingewanderte bekommt sofort Prozeßhilfe, Juristen lauern auf diese Einnahmequelle..ist mittlerweile ein Geschäftsmodell geworden..
@Brennstoff@YveK22 Er weis wie das Rechtssystem hier funktioniert. Er braucht Kostenübernahme (Nichtdeutscher), RAwälte die von diesem System profitieren. Jeder Steuerzahler ab einem Durchschnittseinkommen könnte sich keinen RA leisten selbst bei arbeitsrechtlichen Verfahren..
Wir haben im Studium gelernt, "früher™️",
dass psychisch Kranke statistisch eher weniger gewalttätig sind als der Bevölkerungsdurchschnitt.
Ist das bei Zugereisten grundsätzlich anders?
Das kommt einem ja durchaus so vor.
Konnte der Mann, der Liana auf die Gleise gestoßen hat, im Moment seines Handelns nicht erkennen,
dass das Unrecht war?
Warum konnte er das nicht?
Wird die ganze islamische Ideologie, nach der Frauen minderwertig sind und man Ungläubige töten darf, sogar soll,
einfach pauschal als Wahn deklariert, und deshalb sind die Täter dann nicht schuldfähig, wenn sie entsprechend handeln? Läuft das so?
Eine andere Kultur ist kein pathologischer Wahn!
Dass eine Tat crazy und für uns nicht nachvollziehbar erscheint,
erst mal hat nichts mit Schuldunfähigkeit zu tun.
Und auch eine diagnostizierte psychische Erkrankung bedeutet nicht automatisch Schuldunfähigkeit.
Höchberg bei Würzburg.
Ein 65-jähriger Mann trägt einen Israel-Anstecker am Revers. An einer Ampel wird er darauf angesprochen und in ein Gespräch über den Nahostkonflikt verwickelt. Dann schlägt ein 20-jähriger Syrer zu. Das Opfer flieht, wird eingeholt, zu Boden gerissen. Der Angreifer tritt auf Kopf und Oberkörper ein, bis die Polizei eingreift. Die Generalstaatsanwaltschaft ermittelt wegen versuchten Mordes.
Seit fast drei Jahren erleben wir eine Welle des Antisemitismus, wie sie die Bundesrepublik in dieser Form noch nicht erlebt hat. Und der Rechtsstaat reagiert vielerorts nicht mit der Konsequenz, die notwendig wäre, um Täter abzuschrecken. Nicht auf Demonstrationen. Nicht bei Einschüchterungen. Nicht an Universitäten.
Die Folge ist fatal: Sicher fühlen sich heute oft die Antisemiten – nicht die Jüdinnen und Juden, nicht die Israelis und nicht einmal Menschen, die ihre Solidarität mit Israel durch einen Anstecker oder eine Flagge zum Ausdruck bringen.
Verantwortung tragen nicht nur diejenigen, die zuschlagen. Mitverantwortung tragen auch jene, die in den vergangenen drei Jahren das gesellschaftliche Klima vergiftet haben – mit Diffamierung, mit Desinformation und mit einer Propaganda, die sich als Israelkritik ausgibt, aber längst keine mehr ist. Denn sie kritisiert nicht politische Entscheidungen einer Regierung, sondern dämonisiert und entmenschlicht ein ganzes Volk. Das geschieht in Teilen der Medien, in Kunst und Kultur, an Universitäten und auch in politischen Milieus.
Wer Menschen systematisch entmenschlicht, senkt die Hemmschwelle zur Gewalt. Worte schaffen Wirklichkeit. Aus Verachtung wird Ausgrenzung. Aus Ausgrenzung kann Gewalt werden.
Mitverantwortung tragen auch diejenigen, die all das sehen und dennoch schweigen. Schweigen aus Bequemlichkeit, aus Angst oder aus Gleichgültigkeit schützt niemanden. Es stärkt am Ende nur die Täter.
So kann und so darf es nicht weitergehen.
In vielen Punkten gebe ich Ihnen Recht. Ihre Angaben zur Unterbringungsdauer sind jedoch nicht korrekt. Ja, es gibt Personen, die zwanzig Jahre oder länger untergebracht sind. Das sind aber die wenigsten Fälle., deren Anteil liegt bei weit unter zehn Prozent. Im Durchschnitt liegt die Unterbringungsdauer im Moment bei rund 7,5 Jahren.
Auch wenn das Anlassdelikt ein vollendetes oder versuchtes Tötungsdelikt war liegt die Unterbringungsdauer in den meisten Fällen bei zwischen sechs und zehn Jahren. Ich recherchiere hierzu seit Langem.
Im Übrigen werden psychisch kranke Straftäter, die als Asylbewerber nach Deutschland kamen, in aller Regel aus dem Maßregelvollzug abgeschoben. Häufig geschieht das nach rund fünf Jahren nach der Tat.
Russland: Wladimir Putin immer unbeliebter! Umfrage-Absturz um 5 Prozent | Politik | https://t.co/EFfc3YSjvj
Die Frage ist doch eher: Warum ist d Bundeskanzler lt. Umfragewerte so unbeliebt, keinen Zuspruch? Thema für einen Leitartikel bei „Blxd“..dringend https://t.co/I3wulH5Bv0
„Die Anstalt“ jahrelang systemkritisches Kabarett, versteckt im ÖRR auf 3Sat zu Unzeiten. Heute reine Propagandasendung im Dienste „unserer Demokratie" zur besten TV-Zeit auf ZDF…. Es gibt keine satirischen Kritik mehr an der aktuellen Politik, an politischen Zusammenhängen….
„Die Anstalt“ jahrelang systemkritisches Kabarett, versteckt im ÖRR auf 3Sat zu Unzeiten. Heute reine Propagandasendung im Dienste „unserer Demokratie" zur besten TV-Zeit auf ZDF…. Es gibt keine satirischen Kritik mehr an der aktuellen Politik, an politischen Zusammenhängen….
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Die Frage ist doch eher: Warum ist d Bundeskanzler lt. Umfragewerte so unbeliebt, keinen Zuspruch? Thema für einen Leitartikel bei „Blxd“..dringend https://t.co/I3wulH5Bv0
Wir wurden nicht gefragt, ob wir...
➡️die Mark durch den Euro ersetzen wollen
➡️EU-Recht über unser eigenes stellen wollen
➡️Millionen Einwanderer aus West-/Zentralasien und Afrika in unserem Land haben wollen
➡️islamisiert werden wollen
➡️in unseren Städten kaum noch die deutsche Sprache hören wollen
➡️fast 100 Milliarden Euro in 4 Jahren in die Ukraine verschenken wollen
➡️von Behörden, Konzernen und Medien mit Gendersprache belästigt werden wollen
➡️unseren Kindern und Enkeln Hunderte Milliarden Euro Schulden für fragwürdige "Sondervermögen" aufbürden wollen
➡️biologische Fakten wie Geschlechter verleugnen und durch "Geschlechtsidentitäten" ersetzen wollen
➡️eine neue Feindschaft zu Russland aufbauen wollen
Aber dennoch sagt man, es wäre eine Demokratie, das Wahlvolk entscheidet. Aber letztlich entscheidet es nur, wer für die nächste Legislaturperiode die schönsten Pöstchen besetzen darf, die politischen Inhalte können kaum abgewählt werden.
Ist das wirklich echte Demokratie?🤔