„Ich möchte denjenigen, die diesen Zwangsbeitrag endlich weg haben wollen, eine Stimme geben. Niemand soll gezwungen sein, für Desinformation noch Geld bezahlen zu müssen“, AfD-Spitzenkandidaten in Sachsen-Anhalt, Ulrich Siegmund @UlrichSiegmund bei NIUS Live. #niuslive
Ob der Name zu einem neuen Synonym wird?
Fratzschern kennt man ja bereits... das Gegenteil des Gesagten wird eintreffen.
Kommt als nächstes nun Brandsättern?
Sich selbst in's eigene Knie schießen und dabei maximal peinlich aus der Wäsche gucken... das ist in diesem Ausmaß selbst für einen Politiker eine beachtliche Leistung. Respekt.
🇪🇺 European politicians are funny, in a bad way
1) Defending disinformation against Elon as free speech
2) Instantly snap and want to sue if they’re attacked
Peak EU
Elon Musk hat angekündigt, das ZDF zu verklagen, und zwar aufgrund einer Berichterstattung, in der der Eindruck erweckt wurde, Elon Musk habe zu Gewalt gegen Migranten aufgerufen. Musk weist diese Darstellung entschieden zurück, und tatsächlich gibt es keine Aussage von Musk, die diese Behauptung belegt. Genau hier beginnt für mich ein ganz besonderes Problem:
Wenn ein solcher Vorwurf in einem öffentlich-rechtlich finanzierten Medium erhoben wird und daraus eine juristische Auseinandersetzung entsteht, dann bleibt das nicht folgenlos. Es entstehen Kosten: Verfahren, Anwälte, mögliche Schadensersatzforderungen. Diese Kosten wiederum werden aus dem Gesamtsystem bezahlt, also letztlich aus dem Rundfunkbeitrag, den alle Bürger entrichten müssen.
Wenn ein Beitrag entsteht, weil eine Berichterstattung rechtlich angreifbar oder möglicherweise unzutreffend war, dann tragen nicht diejenigen die finanziellen Folgen, die diese Entscheidung getroffen oder verantwortet haben, sondern die Allgemeinheit.
Das ist ein zentrales Problem des öffentlich-rechtlichen Finanzierungssystems und ein Grund, warum es augenblicklich abgeschafft gehört, denn es ermöglicht eine Entkopplung von Verantwortung und Konsequenz. Die journalistische Entscheidung wird innerhalb einer Organisation getroffen, aber die wirtschaftlichen Risiken werden sozialisiert.
Es ist nicht gerechtfertigt, dass Menschen gezwungen werden, ein System zu finanzieren, das die finanziellen Risiken seiner eigenen Fehler auf diese Allgemeinheit verteilt.
Das öffentlich-rechtliche Finanzierungssystem sorgt dafür, dass Lügner lügen können, Propagandisten verzerren können und Ideologen indoktrinieren können, und zwar in einer Form, dass sie dafür sogar juristisch belangt werden, diese Kosten dann aber von der Allgemeinheit getragen werden müssen. Das ist ein unhinnehmbarer Zustand.
Da gäbe es zu viel zu tun. Ich als Faulenzer würde nur 2 Sache einführen.
1.Jedes Wahlversprechen ist bindend, und mit persönlicher Haftung verbunden.
2. Koalitionen dürfen immer nur die Meistgewählten eingehen. Also Nr.1 nur mit Nr. 2. Sollte das noch keine Mehrheit bringen, dann auch noch Nr. 3.
Der Rest sollte sich dann mit der Zeit von ganz alleine hinbiegen.
Eine Partei, die einen friedlichen und völlig demokratischen Parteitag in Erfurt abhält, wird vom Verfassungsschutz beobachtet.
Die linksextremen Parteien, die diesen Parteitag durch SA-Methoden verhindern und blockieren wollen, werden es nicht.
Mehr muss man nicht wissen.
Geh im Zweifel von Ersterem aus. Im Grunde das gleiche, auch wenn es nicht um Elon Musk ging, hatte ich erst vor kurzem mit meinem Chef "diskutiert". Er meinte, jeder wäre Millionär, obwohl es pro Person nur irgendwas um die 4€ gewesen sind... und er schaute mich dabei an, als wäre ich der Trottel. 🙄
Kann mir mal jemand erklären, in welcher absurden Welt die Grünen leben?
"Gewicht ist nicht veränderbar"
Gut, dass man wenigstens sein Geschlecht mehrmals täglich wechseln kann.
Wer wählt sowas?
https://t.co/b9wpkAi3hD
Der EE-Rückbau würde automatisch kommen, wenn man die Subventionen streicht. Sobald PV/Wind am Ende ihrer Lebenszeit sind, wird garantiert nicht mehr jedes PV-Modul oder Windrad erneuert.
Bis dahin sind dann auch die AKW´s wieder am Start.
Und in der Zwischenzeit müßen es eben Gaskraftwerke richten.
Alternativ: wir sind am Arsch. (noch mehr als jetzt)
Egal wie, es wird selbst für unsere Ur-Enkel noch teuer werden.
My friend just created a website that tracks every single immigration NGO in the west with their funding $ numbers, phone number, names and addresses
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