MTwain
"Manchmal frage ich mich, ob die Welt von einigen Klugen regiert wird, die uns für dumm verkaufen wollen, oder von einigen Dummen, die ernsthaft reden."
Wenn der Mob Demokratie spielt
Es ist so weit: Deutschlands prominenteste Klimaaktivistin will an diesem Wochenende einen Parteitag verhindern. Nicht kommentieren, nicht dagegenhalten, nicht überzeugen – verhindern. Luisa Neubauer kündigt „friedliche Sitzblockaden“ an, um den AfD-Bundesparteitag in Erfurt „so lange wie möglich aufzuhalten“. Man muss diesen Satz zweimal lesen, um zu begreifen, was hier passiert. Eine legale, zu allen Wahlen zugelassene Oppositionspartei soll daran gehindert werden, das zu tun, wozu das Parteiengesetz sie verpflichtet: einen Parteitag abzuhalten.
Blockade heißt Verhinderung – und Verhinderung ist keine Meinung
Nennen wir es beim Namen. Eine Sitzblockade, die niemanden durchlässt, ist kein Protest, sondern die Ausübung von Zwang gegen die Rechte anderer. Das ist keine steile These von rechts. Der Thüringer Innenminister Georg Maier, immerhin SPD, sagt es glasklar: „Eine Verhinderungsblockade ist nicht von der Versammlungsfreiheit gedeckt.“ Übersetzt: Hier wird eine Straftat angekündigt, öffentlich, mit Ansage, mit über 200 Bussen aus dem halben Bundesgebiet. Und die halbe Republik klatscht Beifall, statt zu fragen, wo eigentlich der Staatsschutz bleibt.
Man stelle sich für eine Sekunde die Gegenprobe vor. Jemand kündigt an, den Bundesparteitag der Grünen oder der Linken „so lange wie möglich aufzuhalten“ – 50.000 Leute, 2.500 davon gewaltbereit. Die Empörung würde tagelang durch alle Sendungen rauschen, von einem „Angriff auf die Demokratie“ wäre die Rede, und das zu Recht. Für die AfD gilt dasselbe Grundgesetz. Nur merkt es keiner mehr.
Ausgerechnet Neubauer
Und dann ausgerechnet sie. Dieselbe Luisa Neubauer, die 2022 bei Lanz den denkwürdigen Satz sagte: „Die Wahl zwischen Zeit und Demokratie haben wir nicht.“ Damals ging es ums Klima, heute nimmt sie sich die Demokratie ganz buchstäblich: Sie will die Zeit stehlen, die eine Partei braucht, für die in Thüringen bei der Bundestagswahl fast vier von zehn Wählern gestimmt haben. Das ist keine Verteidigung der Demokratie. Das ist ihre Verhöhnung.
Es passt ins Bild. Eine Frau, deren Vermögen aus dem Reemtsma-Tabakimperium stammt, aufgewachsen in Blankenese, durchgereicht mit Stipendien der Böll-Stiftung, von Beruf im Wesentlichen: Tochter – diese Frau erklärt Bäckern, Pflegern und Schichtarbeitern, wen sie wählen dürfen und wen nicht. Wer nicht spurt, wird blockiert. Noblesse oblige, in Grün.
Die eigentliche Bankrotterklärung
Das Perfide ist die Kulisse. Die Grüne Jugend liefert die historische Weihe gleich mit, raunt von 1926 und „faschistischer Parteipolitik“ und beschimpft nebenbei den Kanzler. Man inszeniert sich als letzter Damm gegen den Untergang – und übersieht dabei, dass man selbst gerade das Undemokratischste tut, was in einer Demokratie überhaupt möglich ist: einer Partei das Versammeln verbieten, weil einem ihre Wähler nicht passen.
Wer eine Partei nicht erträgt, hat ein wunderbares Instrument: die Wahlurne. In Görlitz hat die CDU das gerade vorgemacht und die AfD in der Stichwahl schlicht geschlagen. So funktioniert Demokratie. Nicht mit dem größten Mob, nicht mit der teuersten Buskarawane, nicht mit der Frage, wer die meisten Zufahrten dichtmachen kann.
Am Wochenende wird sich zeigen, ob dieser Staat seine eigene Ordnung noch ernst nimmt – oder ob er vor der moralisch aufgeladenen Straße kapituliert. Zu befürchten ist das Letztere. Eine Wahrheit aber steht schon jetzt fest: Wer einer Oppositionspartei das Recht nimmt, sich zu versammeln, der hat mit der Demokratie ein Problem, und zwar ein grundsätzliches. Nicht die AfD in Erfurt. Sondern die, die sich davorsetzen.
https://t.co/wVvuktCgB9
Heute früh hörte ich im Radio, dass in #Leipzig Freiwillige zum Reinigen der #Straßenbahngleise gesucht werden (Werkzeug und Arbeitsbekleidung sind selbst mitzubringen).
Das es SO krass ist, hätte ich nicht gedacht!
„Die Kritik reißt nicht ab.“ so @faznet
Es war das medial erfolgreichste Politikergespräch seit mindestens 10 Jahren. Die Landesmedienanstalt „kritisiert“ nicht, sie will Einfluss auf den Inhalt nehmen.
Das ist Zensur, keine Kritik.
Die Landesmedienanstalten nutzen die Rundfunkgebühren der Bürger, um mit einer Überwachungs-KI „potenziell strafbare Inhalte“ im Netz zu identifizieren und diese an die Geheimdienste zu melden –
Recherche von @bitterlemmer https://t.co/JRPtCxbPUo
Hinter dem Account @bundeskanzler stehen vermutlich Leute, die im Schatten der Anonymität größtmögliche Transparenz von anderen fordern.
Ich will Klarnamen sehen und wissen wer sich da zu Wort meldet.
@SHomburg@_FriedrichMerz@tagesschau Das erschreckenste ist, diese tollen Volksvertreter schreiben noch nicht mal mehr selber an den Souverän !
Warum auch mit dem Pöbel interagieren....
Was für eine Bagage !
@AussenMinDE Also wenn du an deinen Kühlschrank appellierts und die Tür aufmachst geht ein Licht an.
An diejenigen an die du hier appellierst wissen nicht mal wer du bist...
Gibt es irgendjemanden da draußen, der tatsächlich glaubt, wenn hier künftig mehr Nichteuropäer und vor allem Moslems leben, wird Deutschland schöner, friedlicher, entspannter, wohlhabender, innovativer, lebenswerter, nimmt die Zahl der religiösen Konflikte, Randalen, Auseinandersetzungen zwischen "Gruppen", Messerangriffe und Vergewaltigungen ab? Im Umkehrschluss: Glaubt irgendjemand da draußen, dass Deutschland (wie das gesamte Westeuropa) nicht in den nächsten zwanzig, dreißig Jahren nach seinem langsamen, aber sicheren wirtschaftlichen Abschmieren und dem damit verbundenen Schrumpfen der sozialstaatlichen Schutzgelder in einer endlosen Serie ethnisch-kultureller Verteilungskämpfe und – fürs erste noch molekularer – Bürgerkriege versinken wird?
@Freiheit_m2030 Was mir mehr Sorge macht: in den afrikanischen Mannschaften eigentlich kaum ein Weisser drin.
Und bei den asiatischen Mannschaften ist es noch schlimmer. Nur Idigene drin.
Und die Norweger erst... uiuiuiui. Das ist aber nicht sehr divers....
Davon abgesehen bist du ein Trottel.
So wahr!
Kommentar von @BILD -Chefin Marion Horn:
Die brutale WM-Niederlage gegen Paraguay (4:5 n.E.), der Trainer, die Haltung und der Auftritt der deutschen Spieler stehen symptomatisch für den Zustand des ganzen Landes.
Wir sind höchstens noch zweitklassig: Unsere Wirtschaft erlebt eine in jeder Hinsicht beispiellose Abwärtsspirale, täglich Pleiten, Deindustrialisierung.
Und der Fußball in Deutschland lebt nur noch vom Ruf der Vergangenheit. Und wenn ich Lothar Matthäus glauben darf, dann war es in der Mannschaft ein wichtigeres Thema, wessen Mutter im Privatjet mitfliegen darf und welche nicht, als wie wir uns den Pokal holen.
Mann!!! Fußball ist ein LEISTUNGSSPORT!
Und der Hammer kommt erst noch. Bundeskanzler Merz schreibt nach der Niederlage: „Mit eurem Einsatz und Teamgeist bei dieser WM habt ihr unser Land begeistert. Wir sind stolz auf euch.“
Kanzler, das stimmt einfach nicht!!! Zweitklassigkeit akzeptiere ich nicht. Ich bin nicht stolz. Ich bin sauer. Ich bin enttäuscht. Ich bin wütend! Unsere Kinder kennen Deutschland nur noch als Verlierer!
Friedrich Merz lebt, wie Julian Nagelsmann, der noch nicht mal den Anstand hat, jetzt zurückzutreten, offenbar in einer Parallelwelt. Beide sind unfähig, ihre Fehler zu sehen und Verantwortung zu übernehmen. Kritiker sind nur Nörgler, die die „Erfolge“ nicht sehen wollen.
Die Mannschaft hat nicht gekämpft. Der Auftritt des Trainers war arrogant und überheblich. Kein Feuer. Die sind alle so satt. Ein Abbild unserer Gesellschaft.
Ich glaube, wir müssen den Ton verschärfen! DER KAISER IST NACKT! Das ist die brutale Wahrheit. Wenn wir von BILD das nicht sagen, tut es keiner.
Der Bundestrainer ist genauso überfordert und erfolglos wie der Bundeskanzler. Der eine wollte uns zum Weltmeister machen, der andere ist angetreten mit „Links ist vorbei“.
Ersteren kann man direkt feuern. Und das sollte schnellstens passieren.
@Karl_Lauterbach@AfD Und mit würdet ihr denn regieren ? Alleine werdet es ihr nie wieder. Einstelli werdet ihr.
Und dank solcher Nichtskönner, Lügner und Narzisten wie sie, Klingbeil, Bas etc. wird das auch zu ihren Lebzeiten sich nicht mehr ändern.
@Baghi161@DieGrueneFrau Genau und der Weihnachtsmann bringt die Geschenke !
Das Gute ist, es wird dich irgendwann selber treffen, dann aber bitte nicht heulen.
Weil die Umfragen desaströs sind und auch das Parteiverbot nicht klappt, ruft Antifa jetzt zu Gewalt auf: Sabotage eines Parteitags und Stürmung eines Landtags. UnsereDemokratie™ lässt die Maske fallen.
Link: https://t.co/H9XNfeUd46
Hintergrund: Laut Aufruf mobilisieren die Globalfaschisten Chaoten aus ganz Europa, um in deutsche Wahlkämpfe einzugreifen. Ein politischer Wechsel in Deutschland, das darf nicht sein. Vermutlich finanzieren steuerfinanzierte NGOs Reisen, Ausrüstung und Verpflegung.
@schnitzel3101 Nur weil man nach der Nationalität fragt, die im übrigen wenn biodeutsch sofort genannt wird, ist man ein rechter Querdepp ?
Aber geniess das wa du da schreibst noch ein wenig, irgendwann wird es dich und deine Lieben erwischen. Was ich dir ausdrücklich NICHT wünsche !
Viel Glück