Offener Brief des Unternehmers Andreas Herb an Lars Klingbeil 👇
✉️ Sehr geehrter Herr Klingbeil,
ich schreibe Ihnen nicht als außenstehender Beobachter, sondern als jemand, der seit 33 Jahren Unternehmer in Deutschland ist. Seit mehr als drei Jahrzehnten trage ich unternehmerische Verantwortung, zahle hier Steuern und Abgaben, investiere und schaffe Arbeitsplätze.
Heute beziehen über 300 Familien durch unser Unternehmen ihr Einkommen. Hinter jedem dieser Arbeitsplätze stehen Menschen, Familien, Verpflichtungen und Existenzen.
Gerade deshalb kann ich diese Art der Finanzpolitik zunehmend nicht mehr ertragen.
Als Unternehmer bin ich jeden Tag gezwungen, mit den vorhandenen Mitteln auszukommen. Wenn Kosten steigen oder Einnahmen fehlen, kann ich nicht einfach meinen Kunden eine neue „Sonderabgabe“ präsentieren. Ich muss priorisieren, effizienter werden, Investitionen hinterfragen, Strukturen verändern und notfalls schmerzhafte Einsparungen vornehmen.
Beim Staat hingegen entsteht zunehmend ein völlig anderer Eindruck: Wenn das Geld nicht reicht, wird nicht zuerst konsequent gespart – es wird geschöpft.
Und wenn eine weitere Steuer oder Abgabe politisch schwer vermittelbar ist, findet sich offenbar immer wieder ein wohlklingender Deckmantel: Gesundheit, Umwelt, Nachhaltigkeit oder soziale Verantwortung. Das Ergebnis bleibt dasselbe: Bürger und Unternehmen sollen erneut bezahlen.
Auf mich wirkt diese Vorgehensweise inzwischen hilflos und verzweifelt. Wo bleibt dieselbe Kreativität beim Sparen? Wo ist der Ehrgeiz, staatliche Strukturen zu verschlanken? Wo ist der Konsequenz bei der Überprüfung neuer Stellen, freiwilliger internationaler Leistungen, europäischer Ausgaben, des Bürgergeldes und anderer großer Ausgabenblöcke?
Unternehmer, Arbeitnehmer und Steuerzahler sind keine unerschöpfliche Quelle, aus der sich der Staat nach Belieben bedienen kann. Unternehmen müssen das Geld, das verteilt werden soll, zunächst einmal erwirtschaften. Und sie müssen gleichzeitig wettbewerbsfähig bleiben, investieren können und die Arbeitsplätze sichern, von denen Hunderttausende Familien in Deutschland leben.
Nach 33 Jahren Unternehmertum habe ich viele politische Entscheidungen und Belastungen mitgetragen. Aber irgendwann ist ein Punkt erreicht, an dem man erwarten darf, dass der Staat nicht reflexartig nach neuen Einnahmen sucht, sondern endlich mit derselben Konsequenz seine eigenen Ausgaben hinterfragt, die er von jedem Unternehmen und jedem privaten Haushalt selbstverständlich verlangt.
Deshalb meine konkrete Aufforderung an Sie: Legen Sie einen nachvollziehbaren Sparplan vor. Sagen Sie konkret, welche Ausgaben Sie reduzieren, welche Strukturen Sie verschlanken, auf welche neuen Stellen und Programme Sie verzichten und welche Einsparsumme Sie innerhalb der kommenden Jahre erreichen wollen.
Bevor Sie über die nächste Steuer, Abgabe oder vermeintlich gut gemeinte Lenkungsabgabe sprechen, beantworten Sie bitte eine sehr einfache Frage: Wo sparen Sie selbst – in welcher Höhe und bis wann?
Denn eines kann auf Dauer nicht die Antwort sein: immer weiter schöpfen bei denen, die arbeiten, investieren, Arbeitsplätze schaffen und dieses Land seit Jahrzehnten finanzieren.
Gezeichnet
Andreas W. Herb
#Haushalt #Klingbeil #Sparplan
Quelle: andreaswherb @ insta
@CDU_CSU_EP Sehr geehrter Oberlügner der @CDU und @CSU egal ob in den heimatlichen Parlament oder wo anders
Es ist ein Hohn das zu lesen für einen aufrechten Menschen mit #Rückgrat während Hunderttausende von Antisemiten nach Europa und 🇩🇪 eingeschleust werden , schämt Euch dieser Worte
Dr. #Füllmich Urteil #Corona in d. #USA
"Urteil des Obersten Gerichtshofs: #Covid#Impfstoffe sind keine Impfstoffe“
#Impfung
Kaum jemand hat bemerkt, dass Robert F. Kennedy Jr. den Prozess gegen alle Pharmalobbyisten gewonnen hat. Covid-Impfstoffe sind keine Impfstoffe. In seinem Urteil bestätigt der Oberste Gerichtshof, dass die durch die Covid #mRNA-#Gentherapien verursachten Schäden irreparabel sind. Da der Oberste Gerichtshof das höchste Gericht in den Vereinigten Staaten ist, gibt es keine weiteren Berufungen und die Berufungsmöglichkeiten sind ausgeschöpft. Robert F. Kennedy betonte in einer ersten Stellungnahme, dass dies ein Erfolg sei, der nur dank der internationalen Zusammenarbeit einer großen Zahl von Anwälten und Wissenschaftlern möglich gewesen sei.
#Biowaffen
Natürlich eröffnet dieses Urteil international neue Möglichkeiten gegen die Verpflechtung von Politik und #Pharmaindustrie. Gerade in der #Schweiz dürfte dieses Urteil Wellen schlagen, denn die Schweiz hat hier mit ihrer Bundesverfassung eine besondere Stellung. Zum einen steht der Nürnberger Kodex in der Verfassung mit Artikel 118b, und der Missbrauch der Gentechnik am Menschen ist in der Schweiz verboten, nach Artikel 119 der Bundesverfassung. Ergänzt wird dies durch Artikel 230 bis des Strafgesetzbuches, ... Damit drohen den Tätern bis zu 10 Jahre Gefängnis.
Dieses Urteil sollte aber auch den Rest der Welt aufhorchen lassen, denn der #NürnbergerKodex hat internationale Gültigkeit und ist auch in Artikel 7 des Internationalen Paktes über bürgerliche und politische Rechte enthalten. Bei strafrechtlichen Vorwürfen muss in der Erklärung auf den #Contergan-Skandal hingewiesen werden, um der Bedeutung dieses Vorwurfs besonderes Gewicht zu verleihen. Der Politik steht also ein heißer Herbst bevor. Man sollte auch wissen, dass in diesen Prozessen der deutsche Anwalt Dr. Rainer Füllmich und weiter über 100 deutsche Anwälte mitgewirkt haben.
https://t.co/9Z662NPEIX
Kein Medium spricht darüber, weder in der Schweiz noch in Europa. Das wird, wenn überhaupt, auch in den regierungstreuen deutschen öffentlich rechtlichen Medien leider erst berichtet werden, wenn es für die Politik unvermeidlich ist.
Also leite den Beschluss zur Information an Deine Familienmitglieder, Freunde & Bekannte weiter."
Der größte Völker Mord in der Geschichte der Menschheit 👍🏻i
@beavis1984@ChrisKnsrvt Kein Problem 🇩🇪😊
Standort und Vernetzung ist sicherlich ermittelbar...... den Rest erledigt die 2te Reihen...... man muss Sie nur wieder reaktivieren nach dem dieser offizielle Aufgabenbereich in den frühen 80er Jahre ohne großes öffentliches Interesse stillgelegt wurde 🙄
Heute habe ich bei @trauerwache_deu sprechen dürfen. Es war ein Gedenken an die vielen Opfer, die es seit der naiven Migrationspolitik von 2015 gibt. Danke an @kueksElm für die Einladung und an @bild für den fetten Aufschlag, was die Berichterstattung angeht.
Heute habe ich bei @trauerwache_deu sprechen dürfen. Es war ein Gedenken an die vielen Opfer, die es seit der naiven Migrationspolitik von 2015 gibt. Danke an @kueksElm für die Einladung und an @bild für den fetten Aufschlag, was die Berichterstattung angeht.
Man muss FJ Strauß nur drei Minuten zuhören, und der ganze intellektuelle und sittliche Verfall der Gegenwart liegt offen da. Es geht im Gespräch mit Günter Gaus 1964 um die notwendige Qualifikation eines Politikers.
Strauß redet dabei nicht als Parteimanager. Er redet als jemand, der noch wusste, dass Politik ein Charakterberuf ist. Kein Strategiepapier. Keine Arbeitsgruppe. Kein „neues Narrativ“. Ein Politiker, erst recht ein Kanzler, braucht ein Fundament, das älter ist als die letzte Koalitionsrunde.
Und dann die Unterscheidung, die heute niemand mehr treffen will: Weltanschauung ist nicht Weltbild, Weltbild ist nicht Geschichtsbild. Ohne Geschichtsbild bleibt nur Verwaltung. Strauß verlangt das damals Selbstverständliche: Strömungen erfassen, Folgen ahnen, den schwachen Spuren der Wahrheit auch in düsterer Zeit folgen. Instinkt plus Mut zum Wagnis. Die heutigen Altparteien CDU und SPD haben nichts mehr davon. Sie hatten ihre Zeit und sind nur noch morsch. Jetzt werden sie von Kräften verdrängt, die wieder den Mut haben, den großen Bewegungen der Zeit zu folgen. Im Grunde ein völlig normaler Vorgang.
Stellt euch vor, eure 16-jährige Tochter wird von drei jungen Männern massiv bedrängt und flüchtet in Panik in einen Linienbus. Die Reaktion? Der 17-jährige Rädelsführer zieht eine Waffe und feuert mehrfach auf den anfahrenden Bus der Linie 251. Einschusslöcher in den Scheiben, pure Angst bei der Jugendlichen, den Fahrgästen und dem Busfahrer.
Ein ganz normaler Freitagabend um 20:50 Uhr in Hamburg-Neugraben.
Aber keine Sorge, unser Rechtsstaat greift hart durch! Das SEK rückt am nächsten Morgen an, stürmt die Wohnung und findet im Keller des Schützen die Tatwaffe samt Munition.
Recherchen und Ermittlungen zeigen:
Die Herrschaften im Alter von 14, 15 und 17 Jahren hatten im Viertel zuvor sogar schon ungestört „Schießübungen“ absolviert. Man bereitet sich eben vor.
Und jetzt kommt die Pointe, bei der jedem rechtstreuen Bürger das Lachen im Halse stecken bleibt:
Alle drei wurden nach der Festnahme sofort wieder auf die Straße gelassen.
„Mangels Haftgründen auf freien Fuß gesetzt.“
Natürlich. Warum auch jemanden einsperren, der auf fliehende Mädchen und öffentliche Verkehrsmittel schießt?
Fluchtgefahr? Ach was.
Wiederholungsgefahr nach vorherigem Waffentraining? Völlig absurd.
Die Hamburger Justiz schickt die mutmaßlichen Täter pünktlich zum Wochenende zurück in den Kiez.
Die hochgefährliche Arbeit der Polizei verkommt zur staatlich finanzierten Drehtür, während das minderjährige Opfer nun jeden Tag Angst haben muss, seinen Peinigern wieder an der Haltestelle zu begegnen.
Solange Täterschutz in diesem Land konsequent über Opferschutz steht, dürfen wir uns über den Kontrollverlust auf unseren Straßen nicht wundern.
#Hamburg #Täterschutz #Justizversagen
@jessieTsaneikk@welt Das interessiert die auf Steuergelderbasis finanzierten, einmal etablierten zuständigen politischen Nichtskönnern aber schon seit 2005 nicht wirklich und große Teil der 🇩🇪 haben immer noch nicht begriffen...... aber leider sind auch die Blauen keine richtige Lösung
Hervorragend vorgerechnet durchgerechnet besser geht es gar nicht herzlichen Dank an die @AfD für die klaren Worte die gab's im Übrigen in früheren Zeiten von Franz Josef Strauß auch
Dossier-Kenntnisse die man vermisst: Zahlen, Daten &Fakten.
@DrMEspendiller zerlegt heute in nur 12 Minuten Lars Klingbeils Haushalt 2027.
Der Mathematiker aus NRW ist übrigens Haushaltspolitischer Sprecher der #AfD im Bundestag.
🏆 Well Done 👍👌.
✈️🌴 Wenn ein Regierungsflieger zufällig im Luxusparadies "strandet" und der deutsche Qualitätsjournalismus brav Männchen macht.
Da knipst der Bundestagsabgeordnete Dr. Malte Kaufmann auf den Seychellen ganz beiläufig eine Bombardier Global 5000 der Luftwaffe.
Seit dem 11. August steht der Jet dort herrenlos auf dem Vorfeld.
Die offizielle Ausrede aus dem Verteidigungsministerium (BMVg), die vom Hause Axel Springer völlig unkritisch und fast ehrfürchtig nachgeplappert wird?
Ein „Trainingsflug“ für „tropische Anflugverfahren“ ins benachbarte La Réunion musste wegen eines technischen Defekts abgebrochen werden.
Lassen wir uns dieses Märchen mal auf der Zunge zergehen:
Die Luftwaffe bewegt einen VIP-Jet, der den Steuerzahler locker 10.000 Euro pro Flugstunde kostet, ans andere Ende der Welt, um das Landen zu üben.
Wozu haben wir eigentlich hochmoderne Simulatoren?
Oder europäische Flughäfen auf den Kanaren?
Nein, es muss zwingend der Indische Ozean sein.
Die gewählte Flugroute setzt der Geschichte die Krone auf:
Von Luxor in Ägypten fliegt man einen gigantischen Umweg über Saudi-Arabien und den Oman, dreht auf den offenen Ozean ab, um dann auf Höhe der Seychellen ganz plötzlich in den Sinkflug zu gehen.
Eine echte Luftnotlage?
Wurde nie gefunkt.
Ein Ersatzflieger oder hastig eingeflogene Ersatzteile nach fünf Tagen? Fehlanzeige.
Stattdessen steht der Flieger regungslos in der Sonne, und die Crew darf offenbar auf Steuerzahler-Nacken ein paar entspannte Tage am weißen Sandstrand verbringen, weil da im Cockpit auf wundersame Weise ein Lämpchen geblinkt hat.
Es ist ein absoluter Skandal.
Nicht nur, dass hier Steuergelder in astronomischer Höhe für völlig unwirtschaftliche und realitätsfremde "Trainingsflüge" verbrannt werden.
Sondern auch, wie leichtfertig große Medienhäuser diese Alibi-Geschichten schlucken, ohne auch nur einen Blick auf das absurde Flugprofil im Radar zu werfen.
Der normale Bürger soll fürs Klima am besten aufs Fliegen verzichten und jeden Cent umdrehen, aber die Flugbereitschaft übt auf den Seychellen den tropischen Anflug.
Man kann es sich nicht mehr ausdenken.
#Seychellen #Regierungsflieger #Steuergeld
Quelle: https://t.co/5z0J8d2fXV
https://t.co/AyoQzcZTy9
Ein Leben lang geschuftet, brav Steuern gezahlt und den sprichwörtlichen Karren gezogen – willkommen im deutschen Rententraum!
Während sich die politische Elite und der überbordende Beamtenapparat in ihren üppigen, krisensicheren Pensionsoasen den Bauch kraulen, wird dem normalen Bürger im Alter gnadenlos die Rechnung präsentiert.
Wir leben in einem Land, das die weltweit höchsten Steuern und Abgaben eintreibt, aber es nicht einmal schafft, seine Infrastruktur intakt oder seine Straßen sicher zu halten.
Aber wenn es darum geht, den Schwächsten tief in die Tasche zu greifen, funktioniert dieser Staatsapparat plötzlich wie ein Schweizer Uhrwerk.
Die neueste Perversion unseres sogenannten Sozialstaats: Weil die ohnehin mickrigen Renten mühsam an die rasende Inflation angepasst werden, rutscht fast die Hälfte unserer Rentner völlig unverschuldet in die Steuerpflicht.
Die Belohnung für Jahrzehnte harter Arbeit? Ein Liebesbrief vom Finanzamt mit der eiskalten Forderung nach saftigen Steuernachzahlungen im vierstelligen Bereich.
Man greift den Alten ins Portemonnaie, um den Moloch aus ideologischer Inkompetenz und einer dysfunktionalen Verwaltung weiter zu mästen.
Wer hat uns das eingebrockt?
Die ach so sozialen Parteien, die den "kleinen Mann" angeblich schützen, haben schon vor über zwanzig Jahren die Weichen für diese staatlich organisierte Altersarmut gestellt.
Und die vermeintlich bürgerliche Mitte hat fleißig mitgemacht.
Es ist ein perfides System der Umverteilung von unten nach oben – von den hart arbeitenden Menschen hin zu einer charakterlosen Herrschaftsklasse, die sich ungeniert die Taschen vollmacht.
Anstatt die ausufernde Staatsquote endlich zu senken und den Beamtenapparat zu verschlanken, melkt man lieber jene, die sich nicht mehr wehren können.
Wenn ein Staat den Kuchen komplett auffrisst und den Erbauern des Landes am Ende noch die Krümel wegbesteuert, hat er jeden moralischen Kompass verloren.
Es ist eine asoziale Sauerei. Wann wacht dieses Land endlich aus seiner stoischen Duldsamkeit auf?
#Rente #Altersarmut #Regierungsversagen
https://t.co/GjHPt22lka
Wolkenkuckucksheim am Stromnetz
Man muss diese Grafik eigentlich rahmen.
Nicht, weil sie schön ist. Sondern weil sie das deutsche Energieproblem in einer einzigen Woche erklärt.
Die schwarze Linie ist der Verbrauch. Also das, was das Land tatsächlich braucht. Industrie, Haushalte, Bahn, Krankenhäuser, Server, Kühlung, Maschinen, Licht, Pumpen, alles. Darunter liegt die glorreiche Erzeugung. Viel Sonne am Tag, wenig Wind, Kohle als Notnagel, Gas als Pflaster, Biomasse als Fußnote und Wasserkraft irgendwo als dekorativer grüner Strich.
Und dann sieht man das deutsche Wunder.
Mittags produzieren wir Strom, als hätte jemand die Solaranlagen mit dem Gartenschlauch gegossen. Die Sonne knallt, die Kurve geht hoch, der Markt sagt: Danke, haben wir gerade zu viel. Der Preis fällt, manchmal Richtung null, manchmal darunter, und Deutschland exportiert seine Überproduktion wie ein Nachbar, der dir im August ungefragt 40 Kilo Zucchini vor die Tür legt.
Abends ist dann Schluss mit Sonnenromantik.
Die gelbe Fläche fällt weg, der Verbrauch bleibt, der Wind macht gerade Mittagsschlaf, und plötzlich steht das modernste Industrieland Europas da und sucht Strom wie ein Teenager sein Ladekabel.
Das ist keine Energiewende.
Das ist betreutes Hoffen mit Kohlehintergrund.
Und genau hier beginnt die große deutsche Erzählkunst. Tagsüber zeigt man stolz auf die Solarspitze und ruft: Seht her, Erneuerbare liefern! Abends zeigt man lieber nicht so genau hin, weil dann wieder Kohle, Gas, Import und Reserve die Party aufräumen müssen. Wie bei einer grünen WG: Einer malt das Plakat, ein anderer spült den Dreck weg.
Natürlich war Atomkraft böse. Viel zu zuverlässig. Viel zu CO₂-arm. Viel zu langweilig planbar. Also weg damit. Deutschland wollte moderner sein. Zukunft. Wasserstoff. Speicher. Flexibilität. Smart Grid. Transformation. All diese schönen Wörter, die immer dann besonders gut klingen, wenn die dazugehörige Infrastruktur noch nicht existiert.
Wolkenkuckucksheim hat jetzt einen Netzanschluss beantragt.
Leider dauert die Genehmigung.
Und währenddessen läuft die Realität weiter. Strom ist kein Gedicht. Strom ist kein Haltungsseminar. Strom muss in jeder Sekunde passen. Zu viel ist schlecht. Zu wenig ist schlecht. Falscher Ort ist schlecht. Falsche Zeit ist schlecht. Und genau das ist der Punkt, den die deutsche Energieromantik nie wirklich begreifen wollte: Ein Stromsystem ist kein Jahresdurchschnitt. Es ist ein Echtzeitsystem.
Man kann sich nicht im Juli um 13 Uhr auf die Schulter klopfen und sagen: Heute war die Zukunft aber sonnig.
Denn um 21 Uhr fragt die Maschine nicht nach der Mittagsbilanz. Sie fragt: Ist jetzt Strom da?
Und wenn die Antwort lautet: „Nein, aber der Ausbaupfad ist ambitioniert“, dann bleibt die Maschine trotzdem stehen.
Das eigentlich Peinliche ist, dass Deutschland mit diesem Zickzack nicht nur sich selbst belastet. Es hängt ja im europäischen Netz. Wenn wir zu viel Strom haben, drücken wir ihn in den Markt. Wenn wir zu wenig haben, saugen wir ihn wieder heraus. Mittags verschenken, abends teuer zurückholen. Ein Geschäftsmodell, das man sonst nur aus sehr schlechten Kneipen kennt: Freibier um zwölf, Champagnerrechnung um acht.
Und dann wundert man sich, dass andere Länder irgendwann genervt sind.
Frankreich hält mit Kernkraft große Teile Europas stabiler, als es deutsche Energiepolitiker je zugeben würden. Andere Länder haben wenigstens noch eine Ahnung davon, dass Stromversorgung nicht aus Wetterbericht plus Pressemitteilung besteht. Deutschland dagegen spielt Energiewende-Lotto und nennt es Systemdesign.
Das ist der neue deutsche Exportartikel:
Netzstress.
Früher exportierten wir Maschinen, Autos, Chemie, Präzision. Heute exportieren wir mittags Solarüberschuss und importieren abends Realität.
Man muss das erst einmal schaffen.
Und natürlich gibt es dann wieder Erklärungen. Speicher kommen. Netze kommen. Wasserstoff kommt. Gaskraftwerke kommen. Lastmanagement kommt. Alles kommt. Deutschland ist ein Land, in dem die Lösung immer kommt. Nur nie dann, wenn man sie braucht.
Bis dahin machen wir weiter wie bisher.
Tagsüber zu viel.
Abends zu wenig.
Im Sommer Kohle.
Im Winter Gebete.
Und dazwischen die feste Überzeugung, dass Physik bestimmt bald durch politische Bildung ersetzt wird.
Die Grafik zeigt keine Energiewende.
Sie zeigt eine tantenhafte Politik, die beim Stromnetz mit Duftkerze und Zukunftsworkshop anrückt und sich wundert, dass Ampere nicht auf Moderationskarten reagieren.
Deutschland hat kein Stromproblem, weil die Sonne nicht scheint.
Deutschland hat ein Stromproblem, weil es glaubt, Sonne zur falschen Zeit sei schon Versorgung.
Und wenn dann abends wieder importiert, geregelt, geschoben, gedrosselt und teuer stabilisiert werden muss, heißt es bestimmt:
Die Energiewende ist auf einem guten Weg.
Ja.
Nur leider fährt der Weg ohne Fahrplan, ohne Speicher, ohne Grundlast und manchmal ohne Strom.
Sehr guter politischer Schachzug von Frau @Alice_Weidel da sieht man mal wie Dumm die Kartellparteien sind 👏👏👏👏🇩🇪👍man muss das "System" nur mit seinen eigenen "Waffen" schlagen
Schachmatt, Altparteien! ♟️
Die politische Panik der SPD in Sachsen-Anhalt ist geradezu greifbar. Aus nackter Angst, bei der nächsten Wahl sang- und klanglos in der parlamentarischen Bedeutungslosigkeit zu versinken und aus dem Landtag zu fliegen, fordert man bei den Sozialdemokraten plötzlich eine Absenkung der 5-Prozent-Hürde.
Wenn der Wähler einen nicht mehr will, ändert man eben einfach die Spielregeln, um weiter am Futtertrog des Staates zu bleiben.
Demokratie à la SPD!
Doch dann kommt Alice Weidel und spielt grandioses politisches Schach: Sie fordert im Namen der AfD kurzerhand die komplette Abschaffung der Sperrklausel.
Ein brillanter und entlarvender Schachzug! Denn was passiert nun?
Die Union, ohnehin gefangen in der intellektuellen Sackgasse ihrer lächerlichen „Brandmauer“, gerät in Schnappatmung.
Die CDU muss diesen Vorstoß nun reflexartig ablehnen – schließlich darf man ja nicht einer Meinung mit der AfD sein.
Und zack, blockiert sie genau die Lebensrettungsmaßnahme, nach der ihre potenziellen Koalitionspartner so verzweifelt betteln.
Und die systemtreue Haltungspresse?
Die hyperventiliert natürlich sofort im Chor und malt das Schreckgespenst der „Weimarer Verhältnisse“ an die Wand, sobald die AfD etwas fordert.
Komisch: Als die SPD und ehemalige Verfassungsrichter das Gleiche anstießen, war es noch eine „notwendige Debatte zur Stärkung der Demokratie“.
Die Doppelmoral ist so offensichtlich, dass es fast schon wehtut.
Liebe Genossen, liebe Altparteien:
Wer die Spielregeln ändern will, nur um das eigene politische Überleben zu sichern, darf sich nicht wundern, wenn ihm jemand geschickt in die Parade fährt.
Für die AfD ist die 5-Prozent-Hürde bei Umfragewerten jenseits der 40 Prozent schon lange kein Thema mehr.
Die Sperrklausel wird zunehmend zum Überlebensproblem derjenigen, die sich beharrlich weigern, Politik für das eigene Volk und für Deutschland zu machen.
Ihr wolltet das Spiel spielen. Jetzt lebt mit den Konsequenzen.
#FuenfProzentHuerde #SachsenAnhalt #AfD @Alice_Weidel
„Jetzt sind wir in Europa. Allah wollte es so. In den nächsten Tagen reisen wir nach Deutschland weiter.“
In Deutschland werden sie dann als „unbegleitete minderjährige Flüchtlinge“ eingestuft, obwohl sie keine Flüchtlinge sind und oft auch nicht minderjährig.
Und dann kostet uns jeder Einzelne monatlich bis zu 15.000 Euro.
Wie dumm kann ein Land sein?
Achtunddreißig Milliarden Euro. Lassen Sie sich diese Zahl auf der Zunge zergehen. Achtunddreißig Milliarden Euro, die der deutsche Steuerzahler möglicherweise nach Brüssel, Madrid und anderswohin überweisen darf – nicht etwa für Straßen, Schulen oder eine funktionierende Bahn, sondern als Strafe dafür, dass dieses Land selbstgesteckte, planwirtschaftliche Klimaziele verfehlt. Ziele, die von Anfang an unrealistisch waren, die niemand ernsthaft durchgerechnet hat und für deren Verfehlung nun ausgerechnet jene zur Kasse gebeten werden, die an diesem Irrsinn am wenigsten Schuld tragen: die Bürger.
Man muss sich die Konstruktion dieser Falle einmal in Ruhe ansehen, um das ganze Ausmaß des politischen Versagens zu begreifen. 2018 verhandelte die Große Koalition in Brüssel die sogenannte Effort Sharing Regulation, die EU-Klimaschutzverordnung. Federführend: Svenja Schulze und Peter Altmaier. Das klang damals nach technokratischem Kleinkram, nach einem weiteren dieser Brüsseler Papiere, die kein Mensch liest. Tatsächlich wurde dort ein Mechanismus geschaffen, der jedem EU-Land ein verbindliches CO₂-Budget für die Sektoren außerhalb des Emissionshandels zuteilt – also vor allem für Verkehr und Gebäude. Wer sein Budget reißt, muss Verschmutzungsrechte von Ländern kaufen, die ihre Ziele übererfüllen. Im Klartext: Deutschland finanziert dann die Staatshaushalte von Spanien, Griechenland oder Bulgarien. Nicht als Investition, nicht als Kredit – als Strafzahlung. Verloren, versenkt, weg.
Und wer hat diese Falle unterschrieben? Eine unionsgeführte Bundesregierung. Dieselbe Union, die heute gerne so tut, als sei die Klimapolitik ein rot-grünes Projekt, das man selbst nur widerwillig ertragen habe. Nein, meine Damen und Herren: Das Fundament dieses Milliardengrabs haben Sie gegossen. Merkel, Altmaier, Schulze – das war die Große Koalition in Reinform: keine Ahnung von den Konsequenzen, aber Hauptsache auf internationalen Konferenzen als Musterschüler dastehen.
Dann kam die Ampel, und was macht sie? Sie verschärft den Mechanismus 2023 im Rahmen des „Fit for 55“-Pakets noch einmal drastisch – und schaltet parallel dazu die letzten Kernkraftwerke ab. Man muss sich diese Gleichzeitigkeit auf der Zunge zergehen lassen: Ein Land verpflichtet sich zu radikalen Emissionssenkungen und nimmt im selben Atemzug seine größte verlässliche CO₂-freie Stromquelle vom Netz. Aus ideologischer Prinzipienreiterei. Das ist keine Politik mehr, das ist Realitätsverweigerung mit Ansage. Robert Habeck und Olaf Scholz haben sehenden Auges Verpflichtungen unterschrieben, von denen jeder halbwegs rechenfähige Beamte im Wirtschaftsministerium wusste, dass Deutschland sie niemals einhalten wird. Der Verkehrssektor reißt seine Ziele seit Jahren zuverlässig, der Gebäudesektor ebenso – daran hat auch Habecks Heizungsgesetz nichts geändert, außer dass es Millionen Bürger verunsichert und die Wärmepumpenbranche erst in einen künstlichen Boom und dann in die Krise gestürzt hat.
Das Perfide an der Sache: Diese Strafzahlungen sind kein Naturgesetz. Sie sind das Ergebnis bewusster politischer Entscheidungen, getroffen von Leuten, die längst nicht mehr im Amt sind oder es sich in Versorgungsposten bequem gemacht haben. Svenja Schulze durfte danach als Entwicklungsministerin weiterwirken, Peter Altmaier genießt seinen Ruhestand, Habeck philosophiert über die Zumutungen der Politik. Die Rechnung aber landet beim Facharbeiter, bei der Krankenschwester, beim Mittelständler – bei Menschen, die nie gefragt wurden, ob sie mit ihren Steuern die Haushalte anderer EU-Staaten sanieren wollen.
Und was für ein Signal sendet dieser Mechanismus eigentlich innerhalb der EU? Länder, denen großzügigere Budgets zugestanden wurden oder die schlicht weniger ambitionierte Ziele haben, kassieren ab. Deutschland, das sich in jahrzehntelanger moralischer Selbstüberhöhung immer die strengsten Vorgaben ans eigene Bein gebunden hat, zahlt drauf. Das ist keine europäische Solidarität, das ist ein Umverteilungsautomat zulasten des größten Nettozahlers. Wieder einmal. Man fragt sich ernsthaft, welches Land außer Deutschland sich freiwillig eine solche Konstruktion antun würde – und die Antwort ist: keines. Andere Regierungen verhandeln hart für nationale Interessen. Deutsche Regierungen verhandeln hart gegen die eigenen.
Dabei wäre es gar nicht so schwer gewesen. Man hätte 2018 realistische Budgets aushandeln können. Man hätte 2023 auf die Bremse treten können, statt bei „Fit for 55“ brav zu nicken. Man hätte die Kernkraftwerke laufen lassen können, die pro Jahr Millionen Tonnen CO₂ eingespart hätten. Man hätte auf Technologieoffenheit statt auf Verbotspolitik setzen können. Nichts davon ist geschehen. Stattdessen wurde ein Land, das ohnehin unter Rekordabgaben, Energiepreisen auf Weltspitzenniveau und einer schrumpfenden Industrie ächzt, in eine Vertragsfalle manövriert, aus der es nun kaum noch herauskommt.
Die aktuelle Bundesregierung wird jetzt versuchen, in Brüssel nachzuverhandeln, Flexibilitäten zu nutzen, die Zahlen kleinzureden. Vielleicht werden es am Ende keine 38 Milliarden, sondern „nur“ 15 oder 20. Aber jede einzelne Milliarde ist eine Milliarde zu viel – eine Milliarde für nichts, für null Grad weniger Erderwärmung, für keinen einzigen gedämmten Altbau, für kein einziges neues Kraftwerk. Reine Strafzahlung für politisches Wunschdenken.
Wer wissen will, warum das Vertrauen in die etablierte Politik erodiert, findet hier die Antwort in Reinkultur: Eine politische Klasse beschließt in Hinterzimmern Verpflichtungen, deren Konsequenzen sie entweder nicht versteht oder billigend in Kauf nimmt, und wenn die Rechnung kommt, ist niemand verantwortlich. Die Zeche zahlt der Bürger. Es wird höchste Zeit, dass diese Art von Politik ein Ende findet – und dass diejenigen, die solche Milliardenfallen aufstellen, dafür wenigstens politisch zur Rechenschaft gezogen werden.
https://t.co/ENpbEqvYUd
Nicklas Nilsson legt het verschil uit tussen rechtse en linkse mensen in een messcherpe tekst :
"Als een rechtse persoon homo is, dan is hij dat, en het kan hem geen donder schelen wat anderen daarvan vinden.
Als een links iemand homo is, dan eist hij wetswijzigingen, protesteert hij tegen alles en iedereen, en maakt hij er een politieke strijd van.
Als een rechtse veganist is, eet hij gewoon geen vlees.
Als een links iemand veganist is, wil hij vlees verbieden, de voedselproductie stoppen en protesteren voor boerderijen en pluimveehouderijen.
Als een rechtse geen wapens mag, koopt hij er gewoon geen.
Als een links iemand geen wapens mag, probeert hij ze te verbieden, verhindert hij dat anderen er een bezitten, en haat hij degenen die ze wel hebben.
Als een rechtse zich zorgen maakt over het klimaat, vliegt hij minder, rijdt hij een elektrische auto als het hem uitkomt en scheidt hij zijn afval.
Als een links iemand zich zorgen maakt over het klimaat, wil hij fossiele auto's, vliegreizen en vlees voor iedereen anders verbieden, protesteren voor fabrieken en eisen dat de staat de verandering afdwingt.
Als een rechtse zijn kinderen een goede schoolopleiding wil geven, verhuist hij naar een buurt met goede scholen, kiest hij een privéschool of zet hij zich zelf in.
Als een links iemand zijn kinderen een goede schoolopleiding wil geven, eist hij meer belastinggeld van iedereen, gelijke resultaten voor iedereen, een verbod op vrijescholen en protesteert hij tegen elke vorm van verschil.
Als een rechtse klaagt over zijn baan of werkplek.. dat doet hij niet. Hij verandert van baan of start zijn eigen bedrijf.
Als een links iemand klaagt over zijn baan – dan ligt het aan de baas, het bedrijf of de collega's. Hij eist een collectieve overeenkomst, staking, veranderingen voor de hele buurt en protesteert tegen het bedrijf zodat het hem past.
Als een rechtse ontevreden is met zijn huis of huur, verhuist hij, renoveert hij of koopt hij iets anders.
Als een links iemand ontevreden is met zijn huis of huur, eist hij een huurstop, meer subsidies, reguleringen voor iedereen en protesteert hij tegen verhuurders en politici.
Als een rechtse faalt in een zakendeal of een investering die mislukt, staat hij op, klopt het stof af en probeert hij het morgen opnieuw.
Als een links iemand op de 24e geen geld meer heeft, geeft hij de rijken de schuld dat ze te veel hebben en meer moeten bijdragen, geeft hij de loterijwinst de schuld die vorige week niet binnenkwam en moppert hij dat hij zo'n pech heeft.
#STOPWOKE