Eine Verwandte von Sawsan?
René Springer stellt eine wenig geistreiche Funktionärin der SPD-Scharia-Partei scharf bloß. Aber das hat die linke Hohlbratze sowieso nicht verstanden. In ihrem Kopf kickt nur das indoktrinierte „Rechts, rechts, Nazi“-Tourette. Das sieht man ihr förmlich an 🥹
🇺🇸Trump beweist: Remigration wirkt!
Laut dem Center for Immigration Studies (CIS) verringerte sich die Zahl der Illegalen in den USA um 1,6 Millionen seit Jahresanfang.
Diese Zahl ergibt sich aus Abschiebungen und freiwilligen Ausreisen. Auch Deutschland braucht Remigration!
Soeben hat der Familienausschluss des Deutschen Bundestages 200 Millionen Euro zur Förderung von „Toleranz, Vielfalt und Demokratie“ beschlossen. Also faktisch für linke NGOs, die damit die AfD bekämpfen sollen. Fanden natürlich von CDU bis Linke alle super.
+++ Bitte schaut Euch diesen hochwichtigen Beitrag an, damit Ihr wisst, wer bislang unser Land durchaus mit in Richtung Abgrund führte +++
+++ Bitte großflächig teilen +++
‼️ NIUS Original: Der NGO-Komplex – Sie nehmen dein Geld. Sie wollen deinen Willen brechen.
+++ "Die NGOs treiben das Land auch in die De-Industrialisierung" +++
"NIUS-Chefreporterin Pauline Voss begibt sich auf die Spuren des NGO-Komplexes und deckt auf: Mit Steuergeld wird für die Grünen geworben und ein AfD-Verbot gefordert. Das Familienministerium finanziert sogar einen zentralen Akteur der militanten Antifa.
👉 NIUS spricht mit den Omas gegen Rechts und einem Insider der steuerfinanzierten Asylindustrie. Mit Björn Harms, dem stellvertretenden NIUS-Chefredakteur und Autor von „Der NGO-Komplex“, dem Medienanwalt Joachim Steinhöfel und der ehemaligen Familienministerin Kristina Schröder (CDU) kommen die wichtigsten Kritiker und Kenner des NGO-Komplexes zu Wort.
https://t.co/JiBrk2R6yb
👉 Es ist eine Recherche gegen Widerstände, denn die NGOs wollen lieber im Verborgenen arbeiten. Auch das Familienministerium fürchtet die Recherchen von NIUS und ordnet eine Überwachung auf Social Media an. Doch davon lässt sich NIUS nicht abhalten … "
+++ Was sind überhaupt NGOs? Wer bildet sie? Was dürfen sie? +++
Es soll diese Woche klammheimlich passieren: 600 Euro pro Monat
Gehaltserhöhung, nicht für Rentner, nein. Für Bundestagsabgeordnete! Es ist so beschämend. Helft mit, dass die Öffentlichkeit davon erfährt. Teilt. Kommentiert! 👀 🎦 👇
Björn Höcke (AfD) stellt Rechtsgutachten vor: „Sämtliche Verfahren gegen mich sind einzustellen!“
Die AfD-Landesverbände in Thüringen und Sachsen wehren sich mit einem Rechtsgutachten gegen die Beobachtung durch den sogenannten Verfassungsschutz. Dabei berufen sie sich auf eine Besonderheit in den Landesverfassungen.
Die AfD-Chefs von Thüringen und Sachsen, Björn Höcke und Jörg Urban, gehen jetzt mit einem Gutachten (62 Seiten) gegen die Einstufung und Beobachtung ihrer Partei durch die jeweiligen Landesverfassungsschutzämter vor.
Die Expertise des saarländischen Staatsrechtlers Michael Elicker kommt zu dem Schluss, dass „alle die Mandatsausübung beeinträchtigenden Maßnahmen u.a. des Verfassungsschutzes ‚untersagt’ sind“. Argumentiert wird mit der sogenannten Indemnität für Abgeordnete in den Landesverfassungen von Thüringen und Sachsen.
Dort heißt es: Abgeordnete dürften zu keiner Zeit wegen Abstimmungen oder Äußerungen in Ausübung ihres Mandates gerichtlich oder dienstlich verfolgt oder sonst außerhalb des Landtags zur Verantwortung gezogen werden. Dies gelte nicht für verleumderische Beleidigungen.
Dem AfD-Gutachten zufolge schließt die Regelung in Verbindung mit früherer Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts auch eine Beobachtung durch den Inlandsgeheimdienst aus.
„Gesinnungsschnüffelei“ und „Stigmatisierung“
Höcke sagte bei der Vorstellung des Papiers in Berlin: „Sämtliche Verfahren gegen mich sind einzustellen. Ich gehe davon aus, dass die Bundesebene dieses Gutachten in ihren Rechtskampf integrieren wird.“
Nach seinen und Urbans Angaben wollen der AfD-Bundesvorstand und die AfD-Landeschefs in Berlin über das weitere Vorgehen im Rechtsstreit mit dem Bundesverfassungsschutz beraten. Dieser hatte die Bundes-AfD Anfang des Monats zunächst als „gesichert rechtsextremistisch“ eingestuft, diese Wertung aber nach einem Eilantrag der AfD bis auf weiteres ausgesetzt.
Die Bundespartei setzt sie sich gegen die mutmaßlich noch von Ex-Innenministerin Nancy Faeser (SPD) betriebene Höherstufung vor dem Verwaltungsgerichts Köln juristisch zur Wehr. Die AfD wird zunächst weiter nur als sogenannter „Verdachtsfall“ geführt.
Höcke sprach von „Gesinnungsschnüffelei des Verfassungsschutzes“ bei Oppositionsparteien, „die völlig friedlich unterwegs sind“. Urban kritisiert das Vorgehen des Inlandsgeheimdienstes als Beeinträchtigung der freien Meinungsbildung und sieht darin eine politisch gewollte Stigmatisierung der AfD. Die Zustimmungswerte für die AfD könnten ohne diese deutlich größer sein, sagte er.
Irre! Die Stuttgarter Nachrichten berichten gerade: AfD-Politiker Miguel Klauß arbeitet bei Mercedes-Benz. Was tun, wenn der Mitarbeiter extreme Positionen vertritt?
Ok... Schämt ihr Medien euch eigentlich gar nicht offen zu hetzen gegen einen Mann mit anderer Meinung, in der stillen Hoffnung dass er seinen Job verliert? Als jemand der selbst seinen Job wegen politischer Meinung verloren hat, finde ich das besonders niederträchtig. Solidarität mit Miguel Klauß und der AfD!