@SBetschinger Nur die Vielfalt der Ideen in einer pluralistischen Gesellschaft kann nachhaltige Innovationskraft hervorbringen. Eine Regierung mit eingeschränkter Pluralität ist dazu zwangsläufig nicht in der Lage. Staatlich gelenkte Planwirtschaft muss daher scheitern.
Nur die Vielfalt der Ideen in einer pluralistischen Gesellschaft kann nachhaltige Innovationskraft entfalten. Eine Regierung mit eingeschränkter Pluralität ist dazu zwangsläufig nicht in der Lage. Staatlich gelenkte Planwirtschaft muss daher scheitern.
Gestern bei „Maischberger“ haben sich Katharina Dröge und Hubert Aiwanger einen Schlagabtausch geliefert. Mir ist dabei wieder einmal klar geworden, warum die Grünen so gefährlich sind.
Frau Dröge glaubt, dass durch mehr staatliche Vorgaben die Innovationstätigkeit in der Wirtschaft steigt. Sie denkt wie eine Planwirtschaftlerin und glaubt, in der Lage zu sein, den privaten Firmen sinnvolle Technologiepfade durch staatlichen Zwang verordnen zu können.
Oder anders formuliert: Die Grünen glauben, Gutes zu tun, wenn sie staatliche Regulierungen verabschieden. Tatsache ist jedoch: Regulierung, Steuern und Abgaben ersticken in Deutschland jede Innovationsfähigkeit.
China wird von den Grünen oft als Vorbild beim Thema Elektromobilität genannt. Dazu muss man wissen, dass China ein enthemmtes, kapitalistisches Wirtschaftssystem entwickelt hat.
Die Staatsquote in China (das Verhältnis der gesamten Staatsausgaben zum Bruttoinlandsprodukt) liegt aktuell bei etwa 33 %. Zum Vergleich: Die deutsche Staatsquote liegt in der Regel deutlich höher und bewegt sich um die 49 % bis 50 %.
Wir sollten das Thema endlich abhaken und die #Widerspruchsregelung einführen. Sie funktioniert in ganz Europa, die Bedenken sind längst ausgeräumt. Wer sie immer noch äußert, ist entweder schlecht informiert oder hat einfach keine anderen Themen, um sich sinnvoll einzubringen.
https://t.co/YOJIevBRfw
Gegen besseres Wissen lässt die Bundesregierung Betroffene im Stich. Es ist gut, dass unser Bündnis Protransplant Klage beim Verfassungsgericht einreicht.
https://t.co/fNi18WHPHA
Wenn Ihnen die Betroffenen so am Herzen liegen, machen Sie Nägel mit Köpfen: führen Sie die #Widerspruchsregelung ein. Sie berücksichtigt etwas zutiefst menschliches: das ausschließliche Handeln bei Betroffenheit. Und genau das schafft sie: Betroffenheit, damit die Menschen sich mit #Organspende beschäftigen. Mehr nicht. Funktioniert überall, wovon Deutschland erheblich profitiert.
Noch immer warten zu viele Betroffene auf eine Organspende – auch weil bei vielen Patientinnen und Patienten die Entscheidung dazu unbekannt ist. Das lässt sich ohne viel Aufwand ändern: durch einen Spendeausweis, in der Patientenverfügung oder unter https://t.co/w9RZoojPhc.
Die neuen Forderungen vom DGB werden verkauft als "Tax the Rich" – aber unter diesem Deckmantel versteckt sich die nächste Steuerkeule für den Mittelstand...
Das fordert der DGB auch...
📌 Spitzensteuersatz ab 87.000€ rauf auf 49%
📌 Reichensteuer 52% schon ab 140.000 Euro
📌 Abgeltungsteuer abschaffen
📌 Körperschaftsteuer auf 25%
Als wäre jeder erfolgreiche Ingenieur, Handwerker, Arzt, Selbständige oder Unternehmer ein Oligarch mit goldener Badewanne. Wäre ein verheerendes Signal für Leistungsträger, Anleger und den Standort – vor allem in einer Wirtschaftskrise...
@mario_lochner Der DGB will nicht nur Millionäre schwächen, sondern auch weitere verhindern. Sie machen ihnen Angst, da sie schwierig zu kontrollieren sind.
Es darf nur eine linientreue politische Elite geben.
Er ist ein simpler NGO und Vorfeld der Linken.
Die Spaltung und die mangelnde Solidarität der Gesellschaft werden oft beklagt. Die Widerspruchsregelung fördert die Befassung mit dem Leiden der betroffener Patienten. Das schafft Empathie und Solidarität.
Was würde die #Widerspruchslösung also ändern? Alles, die ganze Gesellschaft, und zwar zum Guten.
https://t.co/kXuJWW36BE
Die Meinungsvielfalt der Politik zu diesem Thema ist erschreckend. Alle Länder um uns herum haben die Widerspruchsregelung und widerlegen die Vorbehalte unserer Politik täglich.
Noch erschreckender: wir importieren diese Organe täglich, obwohl sie im Ausland unter einer Widerspruchsregelung entnommenen wurden. Und dabei nehmen wir gerne mehr als wir geben.
Diese Doppelmoral ist unsolidarisch, unethisch und sicher nicht nachhaltig.
https://t.co/kXuJWW36BE
Mehr muss man nicht wissen. Die Verschwendung von Steuergeld und der Missbrauch von Sozialleistungen gehört nicht bestraft - wohl aber der Diener des Staates (also der Bürger), der die Missstände anspricht.
„Es gibt in der gesamten Weltgeschichte nicht ein einziges Beispiel dafür, dass sich eine freie Gesellschaft ohne Marktwirtschaft etablieren konnte. Nicht ein einziges. Da könnte man vielleicht einmal auf die Idee kommen, den Markt nicht weiter als etwas Kaltherziges, Bedrohliches und Gefährliches zu framen, sondern als das, was er ist: ein zentrales Element einer freien Gesellschaft.
Marktwirtschaft heißt Konsumentensouveränität, das heißt der Kunde entscheidet, was er kauft und was nicht. Der Einzelne also - und nicht das Wir, das Kollektiv, das Volk oder der Staat.
Ein marktwirtschaftliches System in gesellschaftlicher Unfreiheit mag möglich sein, aber gesellschaftliche Freiheit ohne Marktwirtschaft ist nicht denkbar.“ 1/2
Ernsthaft? Längster Artikel des Tages für die Entsiegelung von 1,5 Fußballfeldern. Mit dieser kleinkarätigen Denke ist unser Land verloren.
https://t.co/SyXI8oGn9q
Die Entführung von Maduro war ein Segen für Venezuela.
Wer es völkerrechtlich verurteilt, steht nicht auf der Seite des Volkes, sondern des Despoten.
Dem Unrecht zuzustimmen nur um sich dem UN-Sicherheitsrat anzubiedern, erfordert einen schlechten Charakter. Wenn das die Voraussetzung für einen Sitz im Sicherheitsrat ist, brauchen wir ihn nicht.
Die Energieknappheit haben wir nicht alle gemeinsam gewählt. Es wurde nach unseren demokratischen Regeln so entschieden. Eine relevante Minderheit von vielleicht 49% war dagegen. Sie wurde nur nicht gehört. Hier stoßen wir offensichtlich an die Grenzen der Demokratie, die offensichtlich nicht immer zu vernünftigen Entscheidungen fähig ist.
Die Energieknappheit haben wir nicht alle gemeinsam gewählt. Es wurde nach unseren demokratischen Regeln so entschieden. Eine relevante Minderheit von vielleicht 49% hat sich aber dagegen entschieden. Sie wurde nur nicht gehört. Hier stoßen wir offensichtlich an die Grenzen der Demokratie, die offensichtlich nicht immer zu vern��nftigen Entscheidungen fähig ist.
In Deutschland bauen wir mit enormem finanziellem Aufwand ein immer volatileres Stromsystem auf und machen uns gleichzeitig zunehmend von Speichern abhängig.
Das Ergebnis ist ein energiepolitisches Paradoxon: Wir errichten wetterabhängige Erzeugungsanlagen und müssen parallel Speicher, Reservekraftwerke und Netze ausbauen, um deren Schwankungen auszugleichen.
Wir bezahlen also doppelt – und wundern uns anschließend über steigende Strompreise, sinkende Wettbewerbsfähigkeit und die Abwanderung energieintensiver Industrien.
Speicher können Strom für Minuten, Stunden oder bestenfalls kurze Zeiträume verschieben. Sie erzeugen jedoch keine einzige Kilowattstunde Strom.
Während Politik, Medien und Speichervermarkter den Eindruck vermitteln, Speicher seien die Lösung des Problems, bleibt die entscheidende Frage unbeantwortet: Woher kommt der Strom während mehrtägiger Dunkelflauten?
Ein Industrieland braucht jederzeit verfügbare, gesicherte Leistung – nicht eine von Wetter, Jahreszeit und Zufall abhängige Stromversorgung.
Wer die Physik ignoriert, produziert keine Energiewende, sondern steigende Kosten, wachsende Risiken für die Versorgungssicherheit und einen schleichenden Verlust industrieller Wertschöpfung.
Die Energieknappheit haben wir nicht alle gemeinsam gewählt. Es wurde nach unseren demokratischen Regeln so entschieden. Eine relevante Minderheit von vielleicht 49% hat sich aber dagegen entschieden. Sie wurde nur nicht gehört. Hier stoßen wir offensichtlich an die Grenzen der Demokratie, die offensichtlich nicht immer zu vernünftigen Entscheidungen fähig ist.