Die Lügenfritz-Affäre ist mittlerweile in US-Regierungskreisen angekommen. Ich gehe mal davon aus, das ein handelsüblicher Amerikaner es schlichtweg nicht fassen kann, dass in D „Lying Fritz“ eine Strafe von 2000,- Euro kostet. Ich kann es übrigens auch nicht fassen.
Ein Zivilisationsbruch, der die Republik für immer veränderte
Von Mitte Dezember 2020 an galt in Baden-Württemberg eine nächtliche Ausgangssperre von 20h bis 5h für die Allgemeinbevölkerung. Wer auf der Straße angetroffen wurde, musste einen "triftigen Grund" vorweisen, wie etwa einen Passierschein vom Arbeitgeber. Die Verordnung wurde mit Urteil vom 05.02.2021 vom VGH in Mannheim als nicht mehr verhältnismäßig aufgehoben, gleichzeitig aber als grundsätzlich rechtens bestätigt.
Ab Montag, 22.11.2021 galt in Landkreisen der "Alarmstufe 2" eine nächtliche Ausgangsperre für Ungeimpfte (https://t.co/l1TN23zaYi). Mitte Januar 2022 eskalierte die Situation durch die "Omikron-Variante", welche seriöse Wissenschaftler längst für ungefährlich erklärt hatten: "So verkündeten unter anderem die Städte Mannheim, Karlsruhe, Heidelberg und Ulm sowie die Landkreise Ravensburg, Biberach, Rastatt, Waldshut und Schwarzwald-Baar, dass ab Samstag Ausgangsbeschränkungen zwischen 21.00 und 5.00 Uhr für Nichtgeimpfte und Nichtgenesene gelten." (https://t.co/JyMBay5kA3)
Diese drakonischen, gesellschaftszerstörenden Maßnahmen waren rein politisch bedingt. Das Versammlungsrecht wurde stark eingeschränkt, bei "illegalen" Demonstrationen wie etwa in Reutlingen kam es zu massenhaften Festsetzungen von Menschen und Bussgeldern wegen des Abstellens einer Kerze an einer Kirche.
Die Ausgangssperren für Ungeimpfte werden mittlerweile breit geleugnet. Ein erstaunlicher Teil der Bevölkerung behauptete bereits damals, so etwas gebe es gar nicht. Auch ChatGTP leugnete zuerst den Vorgang, erst nach Verlinkung der o.g.Artikel gab es den Fakt zu.
"Wir hatten von nichts gewusst"
@Gert_Woellmann Da wird nichts draus. Zuständig für einen Gesetzentwurf zur Änderung des StGB wäre die SPD-Justizministerin Hubig. Und sie kann Herrn Linnemann am ausgestreckten Arm verhungern lassen.
@KubickiWo Tja, die für einen solchen Gesetzentwurf zuständige Bundesministerin der Justiz und für Verbraucherschutz ist aber ... Trommelwirbel ... Stefanie Hubig => SPD!
Zur Einordnung @derspiegel:
Generell sind Flaschen aller Art (Glas, PET, Metall, Thermosflaschen) auch in den meisten Bundesligastadien verboten, weil sie als Wurfgeschosse missbraucht werden könnten.
Ausnahmen sind: alkoholfreie Getränke in Tetra-Paks bis 0,5 Liter, Babynahrung und Getränke für Kleinkinder sowie medizinisch notwendige Flüssigkeiten (oft mit Nachweis).