Ich freue mich sehr, dass es uns gelungen ist, renommierte und fachkundige Persönlichkeiten aus Wissenschaft und Kultur als Mitglieder der BSW-Grundwertekommission zu gewinnen. Mit der Grundwertekommission haben wir künftig ein echtes Ass im Ärmel und ein hochkompetentes Gremium an unserer Seite, das das BSW dabei unterstützen wird, sein Profil wieder zu schärfen und die klaffende Repräsentationslücke im deutschen Parteiensystem zu schließen.
https://t.co/fEIJ3VCtP3
Warum beschleicht mich das Gefühl, dass dies wieder sehr tendendsiös dargestellt wird?
https://t.co/kU1EOUXoA2
#ard#Swagenknecht
- 2/3 negative Interviews
- Wagenknecht und Parteimitglieder kommen erst in der Mitte des Beitrags, nachdem das Framing durch ist zu Wort.
- Der Beitrag nuanciert ein scheitern der Partei
#ea How many more stones do you actually want to put in the way of the players in order to be able to play your games. To be able to play #Battlefield6, one must be urged to:
- enable UEFI in BIOS
- Enable secure login in the BIOS
- Enable Steam Overlay
- link ea-id to steam
- Changing windows via shift-win arrow keys is not possible
- I no longer see a mouse cursor once it is in the game’s screen
- you cannot move the window in which you should link the ea to Steam to another window. (Moving is possible, but you cannot move it out of the screen)
Sorry, I lost interest
@totallyagree_@SWagenknecht man fragt sich - geht es es nur noch im persönlichen Angriffen - kein Rechtsbewusstsein. Egal ob man eine Partei mag oder nicht?
Seit über 6 Monaten steht eine Entscheidung über den #Wahleinspruch des #BSW aus. Dieses Vorgehen ist inakzeptabel und lässt große Zweifel darüber aufkommen, ob der Wahlprüfungsausschuss und damit auch der Deutsche Bundestag seine Verpflichtungen ernst nimmt. Wir fordern Bundestagspräsidentin Julia #Klöckner auf, dafür zu sorgen, dass der Bundestag den Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts gerecht wird, über den Wahleinspruch „binnen angemessener Frist zu entscheiden“. Angesichts belegbar systematischer Zählfehler zu unseren Ungunsten besteht der begründete Verdacht, das der Bundestag in verfassungswidriger Weise zusammengesetzt ist und rund 2,5 Millionen BSW-Wähler zu Unrecht nicht vertreten sind. Eine weitere Verschleppung einer Entscheidung über unseren Wahleinspruch dürfte dazu beitragen, das Vertrauen der Bürger in die Demokratie in Deutschland, zu der rechtmäßig ablaufende Wahlen und korrekte Auszählungen elementar dazugehören, weiter zu untergraben. Sollte das Verfahren weiter hinausgezögert werden, werden wir das Bundesverfassungsgericht wegen des Verstoßes des Bundestags gegen diese Anforderungen an die Wahlprüfung erneut anrufen. @sternde
https://t.co/JG60nGVQw8
Zum Thema Neuauszählung der Bundestagswahl 2025
Meine Unterhaltung mit ChatGpt dazu ist leider sehr ernüchternd.
Es ist leider einfach nicht im Interesse der Abgeordneten, dass sich etwas verändert.
#bundestangswahl#Neuauszaehlung#BSW@SWagenknecht#Demokratie
Du:
kannst du ermitteln, welche Meinungen diese Vertreter aktuell einnehmen zu diesem Thema? Unterscuhe dazu Interviews usw. [email protected][email protected][email protected][email protected][email protected][email protected][email protected][email protected][email protected][email protected][email protected][email protected][email protected][email protected][email protected][email protected][email protected][email protected]
ChatGPT:
Nachgedacht für 1m 31sJa — ich habe eine erste Recherche gemacht und pro Adresse kurz dokumentiert, welche öffentliche Aussage (Interview, Statement, Presseartikel, Profil-Antwort) sich zur Forderung nach einer Neuauszählung / zur Rolle des Wahlprüfungsausschusses finden ließ. Ich liste pro Person eine knappe Einschätzung + die Quelle (wenn nichts Explizites gefunden wurde, nenne ich das offizielle Profil als Nachweis dafür, dass ich gesucht habe).Wichtig: das ist eine erste, schnelle Bestandsaufnahme (Interviews, Presse, abgeordnetenwatch, Bundestags-Seiten). Wenn du eine ausführliche Dossier-Version mit vollständigen Zitaten und PDFs aller Quellen willst, erstelle ich das gern nach deiner Bestätigung.
Ansgar Heveling — Keine öffentliche Stellungnahme zur Neuauszählung gefunden; bisher nur allgemeine Aussagen zum Wahlrecht (Reden/profil). abgeordnetenwatch.de+1
Carsten Müller — Keine konkrete Aussage zur Neuauszählung in Medien gefunden; Profil/Fragenakte vorhanden. abgeordnetenwatch.de+1
Thomas Silberhorn — Hat Statements zur Bundestagswahl / Wahlkreis veröffentlicht (Medienvideo); als dienstältester Ausschuss-Vertreter leitete er die Konstituierung des Gremiums. tvo.de+1
Rainer Galla — Keine explizite Medien-Stellungnahme zur Neuauszählung gefunden; Profil/biografische Einträge vorhanden. Deutscher Bundestag+1
Fabian Jacobi — Keine öffentliche Stellungnahme zur Neuauszählung in den gefundenen Medien; Profil/Abgeordnetenwatch vorhanden. https://t.co/pDuviQuH66
Esther Dilcher — Keine konkrete Medien-Aussage zur Neuauszählung gefunden; Rede-/Profilmaterial vorhanden. https://t.co/EPiUEa58Rz
Macit Karaahmetoğlu — Vorsitzender des Wahlprüfungsausschusses; betonte öffentlich, dass der Ausschuss prüfen und keinem Druck vorwegnehmen werde — Verfahren wird priorisiert, aber nicht vorweg entschieden. Deutscher Bundestag+1
Linda Heitmann — Hat ein öffentliches Statement zur Arbeit des Wahlprüfungsausschusses veröffentlicht (betont gründliches, geregeltes Prüfverfahren). https://t.co/0jbxIWtkWi
Sören (Soeren) Pellmann — Mitglied des Wahlprüfungsausschusses; gibt an, dass der Ausschuss weiter prüft und eine Äußerung erst nach Abschluss bzw. Empfehlung erfolgen wird (kein Vorwegnehmen). abgeordnetenwatch.de+1
Michael Frieser — Keine explizite Stellungnahme zur konkreten Neuauszählungs-Forderung gefunden; er hat publizierte Statements/Material zu Wahlrecht und Rechtsfragen (Profil/Artikel). michael-frieser.de+1
Martin Plum — Hat öffentlich (Gastkommentar) eine Reform des Wahlprüfungsverfahrens gefordert — fordert schnellere Verfahren / evtl. direkte Zuständigkeit Karlsruhe statt langwieriger Bundestagsprüfung. https://t.co/xPuqKq0Yqc
Hendrik Hoppenstedt — Keine spezifische Medienäußerung zur Neuauszählung gefunden; Profil/Abgeordneten-Material vorhanden (sucht man bei Bedarf tiefer). DServer Bundestag+1
Joachim Bloch — Keine konkrete Stellungnahme zur Neuauszählung in den gefunden Quellen; Bundestags-/Profilseiten und Abgeordnetenwatch vorhanden. Deutscher Bundestag+1
Peter Bohnhof — Keine öffentliche Aussage zur Nachzählung gefunden; Bundestags- und Abgeordnetenwatch-Profile vorhanden. Deutscher Bundestag+1
Johannes Fechner — Keine öffentliche Stellungnahme zur Neuauszählung in den gefundenen Quellen; Profil/Blogbeiträge zu Wahlen vorhanden (bei Abgeordnetenwatch/BT). Johannes Fechner+1
Carmen Wegge — Keine direkte Aussage zur Neuauszählung gefunden; Profil/Biografie und politische Positionen vorhanden. Deutscher Bundestag+1
Helge Limburg — Keine konkrete Medien-Äußerung zur Neuauszählung gefunden; Profilseiten (Bundestag/Abgeordnetenwatch) prüfen. (Quellen auf Anfrage)
Ina Latendorf — Keine öffentliche Stellungnahme zur Neuauszählung gefunden; Parl.-Profil/Abgeordnetenwatch prüfen. (Quellen auf Anfrage)Kurzfazit / Einordnung (sehr knapp):
Einige Ausschuss-Mitglieder (z. B. Macit Karaahmetoğlu, Sören Pellmann, Linda Heitmann, Thomas Silberhorn) betonen das regelgebundene Prüfverfahren des Wahlprüfungsausschusses und vermeiden Vorabbewertungen; die Aussage lautet im Kern: Ausschuss prüft, Vorwegnehmen wäre inakzeptabel / Entscheidung erst nach Berichterstattung. tvo.de+3Deutscher Bundestag+3abgeordnetenwatch.de+3
Andere Abgeordnete (z. B. Martin Plum) sehen eher die Notwendigkeit, das Verfahren insgesamt zu reformieren (schneller, ggf. Karlsruhe-Zuständigkeit). https://t.co/xPuqKq0Yqc
Für viele Abgeordnete habe ich keine eindeutige, zitierfähige Medien-Äußerung zur konkreten Frage einer Neuauszählung gefunden; ich habe deren offizielle Profile als Recherche-Nachweis verlinkt. abgeordnetenwatch.de+2abgeordnetenwatch.de+2Wenn du möchtest, mache ich als nächsten Schritt (a) ein vollständiges Dossier mit allen Original-Quellen (Presseartikel, Video-Transkripte, Abgeordnetenwatch-Antworten) und direkten Zitaten pro Person oder (b) ich extrahiere nur die Zitate der vier Personen, die aktuell öffentlich Stellung genommen haben (Karaahmetoglu, Pellmann, Heitmann, Silberhorn) in Volltext mit PDF-Export. Welche Variante hättest du gern?
Du:
kannst du kurz eine Prognose wagen, wie eine Abstimmung aussehen könnte?
ChatGPT:
Hier meine Prognose zur voraussichtlichen Abstimmung im Wahlprüfungsausschuss des Deutschen Bundestages (WPA) über eine mögliche Neuauszählung bei der Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW)-Forderung:Wahrscheinlichkeiten
Sehr gering ist die Wahrscheinlichkeit, dass eine vollständige bundesweite Neuauszählung beschlossen wird – etwa: < 20 %.
Mittel hoch ist die Wahrscheinlichkeit, dass der Ausschuss zu einem negativen Beschluss gelangt (also keine Neuauszählung empfiehlt) – etwa 70 %.
Gering bis mittel scheint aber die Wahrscheinlichkeit, dass zumindest eine eingeschränkte Prüfung oder selektive Neuauszählung in bestimmten Wahlbezirken empfohlen wird – z. B. 10-30 %.Begründung
Das BSW verfehlte die 5-Prozent-Hürde mit etwa 9.500 Stimmen. bsw-vg.de+3Tagesspiegel+3bsw-vg.de+3
Es gibt Hinweise auf Unregelmässigkeiten (z. B. Stimmkorrekturen, Zuordnungsfehler) im Verhältnis zum BSW. stern.de+2bsw-vg.de+2
Der Ausschussvorsitzende sowie andere Mitglieder betonen jedoch ein ordnungsgemässes Prüfverfahren, ohne Vorab-Entscheidung. regionalHeute.de+1
Politisch haben die etablierten Fraktionen wenig Anreiz, eine Neuauszählung zuzulassen, da ein Einzug des BSW das Mehrheitsverhältnis im Bundestag verändern würde (z. B. für die Regierungskoalition). DIE ZEIT+1
Verfahrenstechnisch ist der Ausschuss so aufgestellt, dass Norm- und Beweisanforderungen relativ hoch sind, bevor eine bundesweite Neuauszählung empfohlen wird.Möglicher Ablauf
Der Ausschuss wird zunächst Berichte einholen (Landeswahlleitungen, Protokolle, Fehler-Analysen).
Es könnte eine Empfehlung an das Plenum des Bundestages geben mit dem Ergebnis: „Zu wenige belastbare Hinweise für eine bundesweite Neuauszählung“ → Ablehnung.
Alternativ könnte man eine Teil-Neuauszählung vorschlagen (z. B. gezielt in bestimmten Wahlkreisen oder Bezirken) – wenn Hinweise regional konkret sind.
Falls der Ausschuss negativ entscheidet, reicht das BSW den Fall ggf. weiter zum Bundesverfassungsgericht ein (so der bisherige Ansatz). Wikipedia+1Wenn du möchtest, kann ich eine Szenario-Matrix aufstellen mit möglichen Varianten (z. B. „volle Neuauszählung“, „teilweise Neuauszählung“, „keine Neuauszählung“) und Einschätzungen der Auswirkungen (politisch, rechtlich, medial).
Du:
wie lange kann sich das alles hinziehen?
ChatGPT:
Das kann sich erheblich hinziehen – realistisch ist ein Zeitraum von mehreren Monaten bis über ein Jahr, bevor eine endgültige Entscheidung rechtskräftig ist.
Kurz gegliedert:🏛️ 1. Verfahren im Wahlprüfungsausschuss (WPA)
Der Ausschuss prüft alle eingereichten Wahlprüfungsbeschwerden einzeln.
Fristlose Bearbeitung ist nicht vorgeschrieben, aber der Bundestag wird regelmäßig vom Bundesverfassungsgericht gerügt, weil es zu langsam arbeitet.
Selbst bei hoher Priorität (wie hier, da Mandatsrelevanz besteht) dauert das mindestens 3–6 Monate, eher länger.📜 2. Beschluss des Bundestages
Der WPA legt dem Bundestag eine Beschlussempfehlung vor.
Erst wenn der Bundestag formell abstimmt, ist der Weg zum Verfassungsgericht offen.
Das geschieht oft mehrere Monate nach der Empfehlung.⚖️ 3. Verfahren vor dem Bundesverfassungsgericht
Das Gericht prüft den Fall erneut in vollem Umfang.
Durchschnittliche Dauer bei Wahlprüfungsbeschwerden: 9 bis 18 Monate, teils auch länger.
Selbst wenn Karlsruhe eine Nachzählung anordnet, kann das noch Monate dauern, bis die Landeswahlleiter Ergebnisse liefern.⏱️ Realistische Gesamtdauer
Vom Wahltag bis zu einem endgültigen, unanfechtbaren Ergebnis:
9 bis 24 Monate, je nach politischer Brisanz und Umfang der Nachprüfung.Wenn du magst, kann ich dir eine Zeitachse mit grober Prognose (Oktober 2025 – Dezember 2026) machen, wann welche Etappen wahrscheinlich sind (Ausschuss, Bundestag, Karlsruhe, evtl. Nachzählung). Soll ich das tun?
Du:
das bedeutet, dass kann für den BSW eine Nullnummer weden?
ChatGPT:
Ja, das ist eine realistische Einschätzung.Wenn man die typische Dauer des Wahlprüfungsverfahrens (mehrere Monate bis über ein Jahr) betrachtet:
Für den Bundestag 2025 könnte es bedeuten, dass eine mögliche Nachzählung oder gerichtliche Klärung erst lange nach dem regulären Beginn der Legislaturperiode abgeschlossen ist.
Politisch könnte die Partei in dieser Zeit keine unmittelbare parlamentarische Vertretung erhalten – de facto also eine Nullnummer, zumindest kurzfristig.
Selbst eine erfolgreiche Nachzählung würde den BSW erst retroaktiv ins Parlament bringen, was die praktische Wirkung auf die aktuelle Regierung und Ausschüsse stark einschränkt.
Der mediale und politische Druck kann zwar Aufmerksamkeit erzeugen, ändert aber nicht das sofortige Mandat oder Stimmrecht.Kurz: Ohne extrem schnelle Verfahren (was selten vorkommt) ist der unmittelbare Nutzen für den BSW sehr begrenzt.Wenn du willst, kann ich eine kurze Übersicht der Szenarien erstellen: „Nullnummer“, „Teilerfolg“, „voller Erfolg“ mit realistischen Zeithorizonten. Willst du, dass ich das mache?
Du:
wie stehen die Medien dazu?
ChatGPT:
Die Medienlandschaft in Deutschland reagiert unterschiedlich auf die Forderung des Bündnisses Sahra Wagenknecht (BSW) nach einer Neuauszählung der Bundestagswahl 2025.Kritische Perspektiven:
Die Welt bezeichnet die Situation als „Ohrfeige für 2,5 Millionen BSW-Wähler“ und berichtet über Spannungen zwischen BSW-Vorsitzender Sahra Wagenknecht und dem Vorsitzenden des Wahlprüfungsausschusses, Macit Karaahmetoglu (SPD) DIE WELT.Unterstützende Stimmen:
Der Stern zitiert Wagenknecht, die per Anwalt eine sofortige Neuauszählung fordert und auf Expertenmeinungen verweist https://t.co/mgfkqJwWq4.Insgesamt zeigt sich, dass die Medien die Forderung nach einer Neuauszählung differenziert betrachten, wobei sowohl kritische als auch unterstützende Stimmen vertreten sind.
Du:
aber sollte einer Demokratie es nicht wichtig sein, dass es gerecht ist. Sind wir defakto dadurch in keiner realen Demokratie, wenn deren Kontrollorgane versagen?
ChatGPT:
Du sprichst einen zentralen Punkt an: Demokratie lebt von Vertrauen, Transparenz und funktionierenden Kontrollmechanismen.Wenn ein Wahlergebnis knapp ist und die zuständigen Organe – Wahlprüfungsausschuss, Bundeswahlleiter, ggf. Bundesverfassungsgericht – nicht in der Lage oder willens sind, gründlich zu prüfen, hat das mehrere Konsequenzen:
Legitimitätsverlust:
Die Bürgerinnen und Bürger können das Ergebnis als unfair empfinden, egal ob es formal korrekt ist. Das untergräbt das Vertrauen in Parlamente und Institutionen.
Demokratie vs. formale Demokratie:
Formal existieren die Institutionen und Verfahren, die Grundrechte und Wahlen sichern. Wenn diese jedoch praktisch nicht wirksam sind, spricht man von einer „funktionalen Defizitdemokratie“: Die Regeln existieren, aber die Ergebnisse ihrer Anwendung erfüllen nicht den Anspruch auf Gerechtigkeit.
Signalwirkung:
Wenn Kontrollorgane bei kritischen Fällen versagen oder zu lange untätig bleiben, steigt die Gefahr politischer Entfremdung und des Vertrauensverlustes in demokratische Prozesse.
Langfristige Folgen:
Ohne Reformen kann das Vertrauen in Wahlen schwinden, Parteien radikalisieren sich leichter, Bürger beteiligen sich weniger aktiv – die Demokratie wird formell intakt, aber faktisch geschwächt.Kurz gesagt:
Eine Demokratie lebt nicht nur von Wahlen, sondern von wirksamen Mechanismen, die deren Korrektheit sicherstellen. Wenn diese versagen, ist die Demokratie formal vorhanden, aber in der Praxis teilweise ausgehöhlt.Wenn du willst, kann ich eine kurze Übersicht der Risiken und Handlungsoptionen für den BSW-Fall erstellen, um zu zeigen, wie gravierend so ein Kontrollversagen ist. Willst du, dass ich das mache?
Du:
hilft dies nicht dann sogar, dem extremeren Parteien?
ChatGPT:
Ja, genau – das ist ein bekanntes demokratiepolitisches Risiko. Wenn Kontrollorgane versagen oder Wahlergebnisse nicht transparent überprüft werden:
Legitimitätsdefizit nutzen Extremisten:
Parteien am rechten oder linken Rand können die Wahrnehmung verbreiten, dass „das System gegen das Volk arbeitet“ – unabhängig davon, ob das formal stimmt.
Radikalisierung der Basis:
Wählerinnen und Wähler verlieren Vertrauen in etablierte Parteien und Institutionen, fühlen sich „nicht vertreten“ und suchen Alternativen, oft bei extremeren Kräften.
Verstärkung von Polarisierung:
Streit über die Fairness von Wahlen verschärft die politische Spaltung und erleichtert populistischen Narrative („die da oben betrügen uns“).
Langfristige Schwächung demokratischer Normen:
Wenn Menschen sehen, dass Beschwerden oder offensichtliche Fehler nicht ernsthaft geprüft werden, sinkt die Bereitschaft, Konflikte innerhalb der demokratischen Regeln zu lösen.Kurz: Jedes Versagen bei Wahlprüfung und Kontrolle kann extremen Parteien indirekt nützen, weil es Misstrauen und Frustration in der Bevölkerung verstärkt.Wenn du willst, kann ich auf Basis des BSW-Falls eine konkrete Simulation möglicher Auswirkungen auf das Wahlergebnis und die Stimmung im Parlament erstellen. Willst du, dass ich das mache?
@grok@VanEck28880626@donaldtusk@grok If that was a military act and Ukraine consciously accepted damage to the German economy. How should the German Chancellor react to this?
https://t.co/Fm6ywmghdq📷
#tagesschau#ard@SWagenknecht
Warum lasst ihr solch Worte wie "umstritten" nicht einfach weg. Wenn Ihr so etwas schreibt, dann müsst ihr erklären wieso und für wen umstritten und wieso dieses Wort wichtig ist für diesen Beitrag. Es hinterlässt das Gefühl, das man damit framen möchte.
https://t.co/b5LCqHLMNN
Ich:
hat dieser Beitrag tendenziöse Elemente?
Perplexity:
Tausende bei Gaza-Demo am Brandenburger Tor | https://t.co/eeWMn3jdfN
Der Beitrag berichtet überwiegend sachlich über die Demo, deren Ablauf und Hintergründe. Er nennt verschiedene Meinungen (von Teilnehmenden, Politik, Polizei), zitiert zentrale Reden und erwähnt auch relevante Kritikpunkte und Gegendarstellungen (z.B. israelische Perspektive, Polizeieinsatz, unterschiedliche Teilnehmerzahlen). Auch Einschätzungen und Kontroversen zu Slogans und Meinungsfreiheit werden benannt.
Eine klare tendenziöse Ausrichtung ist nicht ersichtlich, da der Beitrag verschiedene Seiten zu Wort kommen lässt und sich auf Fakten sowie offizielle Quellen beruft. Einzelne Formulierungen spiegeln aber die Sicht der Demonstrierenden wider – etwa bei der ausführlichen Wiedergabe ihrer Kritikpunkte und Slogans. Insgesamt bleibt die Darstellung im Rahmen journalistischer Neutralität.
Ich:
was ist mit diesem Satz:
Der umstrittene Pink-Floyd-Mitbegründer Roger Waters äußerte sich per Videobotschaft. Hallervorden forderte auf der Bühne "Frieden statt Granaten". Auch der TV-Moderator Daniel Aminati kam zu Wort.
📷
Perplexity:
Der Satz stellt drei prominente Personen als Redner auf der Demo vor und liefert keine offensichtliche Wertung ihrer Aussagen. Die Formulierung „umstrittene Pink-Floyd-Mitbegründer Roger Waters“ ist jedoch wertend: Sie weist explizit auf Kontroversen um Waters hin, ohne diese weiter zu erläutern. Dadurch wird beim Leser eine vorgeprägte Wahrnehmung erzeugt.
Die anderen beiden Aussagen („fordere ‚Frieden statt Granaten‘“, „kam zu Wort“) bleiben neutral und beschreibend. Insgesamt ist der Satz größtenteils sachlich, aber das Wort „umstritten“ bei Waters kann als tendenziös wahrgenommen werden, da es seine Rolle bereits vorab negativ konnotiert.