Emma

[Emma @real_Emma007]

@zalimin50tonu Die zwei muss man einfach 🥰

[Peter Borbe @PeterBorbe]

Die CDU/CSU war treibende Kraft bei der Reaktivierung der EU-Chatkontrolle. Dieses Video von Jens Spahn zeigt, wie sehr sie ihre Wähler verhöhnen.
Verbreitet es, jeder soll sehen, dass sie schon wieder Wort gebrochen haben!

[Libertas 🇩🇪 @Libertas2906]

Am Freitagmorgen hat Julia Klöckner der gesamten AfD-Fraktion mit dem Rauswurf aus dem Deutschen Bundestag gedroht. Nicht einem einzelnen Abgeordneten. Nicht einer Wortmeldung. Der kompletten Fraktion, gewählt von Millionen Bürgern, gedroht von einer Frau, die eigentlich das Amt bekleidet, das über allen Fraktionen stehen soll. Wer geglaubt hat, das Ausmaß an Willkür im höchsten deutschen Verfassungsorgan habe seinen Tiefpunkt erreicht, wurde an diesem Morgen eines Besseren belehrt.

Anlass war die Abstimmung über das GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz, jenes Sparpaket, mit dem Schwarz-Rot die Beiträge der gesetzlichen Krankenversicherung stabil halten will, indem es an anderer Stelle kräftig zulangt. Der gesundheitspolitische Sprecher der AfD, Martin Sichert, nannte in seiner Rede die Dinge beim Namen: Er erinnerte Union und SPD daran, dass sie noch vor wenigen Monaten Einschränkungen bei der beitragsfreien Familienversicherung kategorisch abgelehnt hatten, um sie nun im selben Atemzug selbst zu beschließen. Er warf ihnen vor, als Lügner in die Geschichte einzugehen, sollten sie diesem Wortbruch zustimmen. Er sprach eine mögliche Mitschuld am Tod von Patienten an, die aus den geplanten Einsparungen im Gesundheitssystem folgen könnte. Harte Worte, zweifellos. Aber es waren politische Worte über eine politische Entscheidung mit realen Konsequenzen für Millionen Versicherte, keine Beleidigung, kein Angriff auf die Person.

Klöckner sah das anders und erteilte Sichert einen Ordnungsruf. Das allein wäre schon diskussionswürdig gewesen, denn scharfe Zuspitzung gehört seit jeher zum parlamentarischen Alltag, gerade in Haushalts- und Sozialdebatten, in denen es um echtes Geld und echte Existenzen geht. Doch als aus den Reihen der AfD-Fraktion hörbarer Unmut über diesen Ordnungsruf aufkam, eskalierte die Bundestagspräsidentin vollends. Sie drohte, mit ihr werde man hier nicht diskutieren, sonst könne eine ganze Fraktion den Saal verlassen. Eine ganze Fraktion. Man lese diesen Satz zweimal, damit er sich setzt. Die Präsidentin des Bundestages erwägt öffentlich, die drittgrößte, nach aktuellen Umfragen längst stärkste politische Kraft dieses Landes aus dem Parlament zu entfernen, weil ihr der Ton missfällt, mit dem diese Kraft ein Gesetz kritisiert, das sie inhaltlich für verheerend hält.

Und damit sind wir beim eigentlichen Skandal, der weit über diesen einen Freitagmorgen hinausreicht. Diese Drohung war kein Ausrutscher, kein Moment der Überforderung im Eifer des Gefechts. Sie ist Methode. Erst vor wenigen Monaten hatte Klöckner in der Generaldebatte der AfD-Vorsitzenden Alice Weidel fast wortgleich gedroht: Man diskutiere hier nicht miteinander, sonst könne sie den Saal verlassen. Derselbe Satz, derselbe Reflex, dasselbe Zielobjekt. Wer noch einen Funken Zweifel daran hegte, dass sich hier ein Muster durchzieht, kann ihn getrost begraben. Diese Bundestagspräsidentin hat ein Standardrepertoire entwickelt, mit dem sie ausschließlich einer einzigen Fraktion begegnet, wenn diese unbequem wird.

Es ist ja auch nicht das erste Mal, dass Klöckner ihr Amt nutzt, um der AfD das Leben schwerzumachen. Vor wenigen Monaten setzte sie sich dafür ein, dass AfD-Mitarbeitern, denen aus vagen Sicherheitsgründen der Hausausweis verweigert wird, künftig auch das Gehalt gestrichen werden soll, eine Regelung, die faktisch nur eine einzige Fraktion trifft und die selbst in der eigenen Koalition intern für Kontroversen sorgte. Die AfD nennt das zu Recht ein kaltes Parteiverbot durch die Hintertür. Man muss von der AfD inhaltlich nichts halten, um zu erkennen, dass hier systematisch an den Grundrechten einer gewählten Opposition gesägt wird, mit dem stillen Segen von SPD und Grünen, die diesen Kurs ausdrücklich loben.

Was Klöckner offenbar nicht begreifen will, oder nicht begreifen möchte, ist die Grundlogik ihres eigenen Amtes. Ein Bundestagspräsident ist kein verlängerter Arm der Regierungsfraktionen. Er ist, protokollarisch die zweithöchste Person im Staat, zur strikten Neutralität gegenüber allen im Parlament vertretenen Kräften verpflichtet. Genau diese Neutralität wollte Klöckner bei ihrem Amtsantritt beschwören. Wovon heute keine Rede mehr sein kann. Wenn dieselbe Präsidentin Rednern der Grünen und der Linken durchgehen lässt, was sie AfD-Abgeordneten mit dem Rauswurf droht, dann ist das keine Ordnungsfunktion mehr, das ist parteipolitische Kampfansage im Talar der Neutralität. Die eigenen Zwischenrufer im Parlament haben das längst bemerkt, wie die Kommentarspalten unter jedem Bericht über Klöckners jüngste Eskapaden zeigen. Doppelmoral, hört man da zu Recht. Bei Corona war es der Regierung erlaubt, Ungeimpften eine Mitschuld am Tod anderer zu unterstellen, ganz ohne Ordnungsruf. Heute reicht die bloße Warnung vor Folgen eines Sparpakets, um die stärkste Fraktion des Hauses aus dem Saal zu drohen.

Man muss sich das Timing vor Augen führen. Ausgerechnet an diesem Freitag, an dem die Ipsos-Sonntagsfrage die AfD erstmals bei 28 Prozent sieht, ihrem historischen Höchstwert, während die Union auf 22 Prozent abstürzt, den niedrigsten Wert seit Januar 2022. Die Partei, die Klöckner am liebsten aus dem Parlament schicken würde, ist mittlerweile mit sechs Prozentpunkten Vorsprung die stärkste politische Kraft in Deutschland. Und die Reaktion des Establishments darauf ist nicht Selbstreflexion, nicht die Frage, warum den Bürgern die Politik von Schwarz-Rot derart den Rücken kehrt. Die Reaktion ist Repression. Wenn man die Wähler schon nicht überzeugen kann, dann schüchtert man wenigstens ihre gewählten Vertreter ein. Das ist die Botschaft, die an diesem Freitagmorgen aus dem Reichstagsgebäude kam, und sie ist an Zynismus kaum zu überbieten.

Am Ende wurde das GKV-Gesetz mit 319 gegen 286 Stimmen bei vier Enthaltungen durchgewunken, ein Gesetz, das nach eigener Einschätzung der Opposition tiefe Einschnitte für Millionen Versicherte bedeutet und über dessen Details kaum jemand im Parlament noch seriös Bescheid wusste, weil die Koalition erst kurz vor der Abstimmung mit Hunderten Seiten Änderungen um die Ecke kam. Über diesen handwerklichen Skandal spricht kaum jemand. Stattdessen dominiert die Aufregung über einen Ordnungsruf, den eine parteiische Präsidentin genutzt hat, um wieder einmal zu demonstrieren, wie sie mit der Opposition umzuspringen gedenkt. Wer künftig noch an die Fiktion einer neutralen Parlamentsleitung glauben will, dem sei gesagt: Diese Fiktion ist an diesem Freitagmorgen endgültig begraben worden. Und die Bürger, die im nächsten Jahr zur Wahl gehen, werden sich erinnern, wer hier wen tatsächlich zum Schweigen bringen wollte.

https://t.co/jFIoNr49lN

[Emma @real_Emma007]

@PHofnarr Warum haben die immer diesen irren Blick

[Fräulein Holle @holle_fraulein]

Das „Interview“ von #Hayali mit Alice Weidel zum Parteitag der #AfD:

Was den Wähler interessieren würde:

- was wurde beschlossen?
- Für was steht die AfD?
- Was haben Sie in #SachsenAnhalt vor, wenn sie gewinnen?
- Würde die AfD mit dem BSW zusammenarbeiten?
-etc.

Was Hayali gefragt hat:

- Wieso hat Chrupalla nur 70% Zustimmung?
- Haben Sie Rückhalt in der Partei?
- Wieso darf Herr Sellner bei Ihnen sprechen?
- Und natürlich die unvermeidbare Frage nach Herrn #Höcke.

Hayali, die Top-Wahlhelferin der AfD. #Weidel sagt Danke!
#heutejournal #Hayali

[R. Nixon @ingredibel]

Denis Kurku SPD ist Landtagsabgeordneter in Niedersachsen seine Schwiegermutter Silvia Scholz fuhr den Fluchtwagen in Stade. Silvia Scholz war bis 2024 beim Verfassungsschutz NRW! Schmeißt die Altparteien aus euren Parlamenten!

[Heimatgefühl @HeimatliebeDE]

Hey @elonmusk, kannst Du bitte den AfD-Bundesparteitag live streamen, damit die ganze Welt sieht, dass linksgrüne Politiker und Linksextremisten einen AfD-Parteitag blockieren, stören und mit Gewalt angreifen wollen?

Wir wären Dir sehr dankbar.

Bitte verbreiten.

[Michael Kyrath @kueksElm]

Sehr geehrte Frau Amann, sehr geehrte Frau Nietzard,
mit Erstaunen habe ich die verstörenden Thesen von Frau Nietzard gesehen. Dazu aber mal im Einzelnen:

1. Schutzstatus
Als Vater der am 25.01.2023 in einem Nahverkehrszug in Brokstedt ermordeten- erst 17-jährigen- Ann-Marie möchte ich gern von Ihnen wissen, warum Sie meine Tochter kein Anrecht auf Sicherheit hatte?

Sie und Ihr Freund Danny wurden mit 38 Messerstichen niedergemetzelt...so entstellt, das wir als Eltern nicht einmal mehr das Gesicht unseres Kindes sehen durften!

Der Mörder meiner Tochter war illegal in diesem Land, hatte bereits über 42 schwere Straftaten verübt- unter anderem ein Jahr voher schon einmal jemandem ein Messer in den Hals gerammt!!!!- und war ausreisepflichtig! Dank Menschen wie Ihnen, durfte er sich trotz allem unbehelligt weiter in diesem Land bewegen...

Inzwischen sind wir mit mehr als 1.000 Familien vernetzt, die in den letzten 11 Jahren angehörige durch Ihre Politik betrauern mussten...davon alleine 400 Kinder jeglicher Hautfarbe, Herkunft, Sprache und Religion, die z.B. nur zur Schule gehen wollten und nicht mehr zu Ihren Eltern nach Hause kamen!

Und Sie verlangen von uns verwaisten Eltern, das wir Verständnis für die Mörder unserer Kinder haben? Das wir uns Sorgen sollten, das es den Tätern in ihrem Heimatland nicht gut gehen könnte?

Fragen Sie doch mal uns als Eltern, wie es uns geht...denn unsere Kinder können sie ja nicht mehr fragen...die sind nämlich TOT!!!!

2. gerechte Strafen
Was ist für Sie eine gerechte Strafe, wenn ein Mensch ohne Grund, Vorwarnung und Anlass andere Menschen- zum Teil Kinder!!!- aus dem Leben reißt?

Nur zu Erinnerung, damit Sie verstehen was das bedeutet: Unsere Kinder liegen 2m tief begraben und kommen niemehr wieder! NIEMALS! Ihr Leben wurde von jemand Wildfremden brutalst beendet.

Sie dürfen keinen Schulabschluss mehr machen, sich nicht mehr verlieben, nicht mehr heiraten und uns Eltern zu Großeltern machen...
Bitte definieren Sie mir- und den anderen verwaisten Eltern- was für Sie eine gerechte Strafe ist, wenn Sie schon die Rückführung der Mörder in ihre Heimatländer als "menschenunwürdig" betiteln?

3. Deutschland= reiches Land
Ich fahre seit mehr als 3 Jahren durch dieses Land und versuche verwaisten Eltern zu helfen. Ich komme in Haushalte, wo beide Elternteile einem ehrenwerten Beruf in Vollzeit nachgehen und beide nebenbei noch einen Minijob haben...
...damit sie sich das kleine Reihenhaus noch leisten können...und dennoch haben sie kein Geld, ihre ermordeten Kinder würdevoll und anständig beerdigen zu können...
Stattdessen stehen Poliker vor den Mikrofonen und erzählen diesen Menschen sie wären "reich" und das sie mit 14 Stunden-Tagen bei Politikern als "faul" gelten...

Sehr geehrte Frau Nietzard, ich bin gerne bereit mit Ihnen darüber zu diskutieren- es sei denn, dieses Thema ist Ihnen wieder "zu blöd", wie bei Julia Ruhs Sendung "Klar"
Gern lade ich Sie am 19.09. um 14:00 Uhr nach Frankfurt zur Trauerwache Deutschland ein...haben Sie den Mut und den Anstand mit vielen anwesenden verwaisten Eltern zu sprechen, um vielleicht eine andere Sichtweise zu bekommen...

Mit freundlichen Grüßen
Michael Kyrath
@MelAmann @jetteniz @juliaruhs

[Emma @real_Emma007]

@Markus_Krall Passt doch gut zu den rosa Schuhen, nennt man Stilbruch, trendy 😂

[Dr. Lockdown Viehler 💉x▇ 📯📯🎖️ @LViehler]

Wäre ich @Alice_Weidel, ich würde in meiner nächsten Rede vor dem Bundestag einfach einen alten Text von Friedrich Merz nehmen, bevor er Kanzler geworden ist.
Bis das auffällt, hätten sich bereits sämtliche Parteien mit ihren Zwischenrufen blamiert.

[Guten Morgen @Prunkundshiva]

Alles, was Sie schon immer über Friedrich Merz wissen wollten, aber nie zu fragen wagten 😏❗️

Beatrix von Storch rechnet mit dem Kanzler ab. Der sei kein Trottel, er wisse genau, was er tue. Er habe zwei Programme, ein öffentliches für den Wahlkampf, ein geheimes für die Regierung. Unbedingt richtig, Merz hat das sogleich nach seiner Amtsübernahme belegt, indem er den abgewählten links grünen Bundestag einberief, um den Klimaschutz, also die kommunistische Planwirtschaft, ins Grundgesetz zu schreiben, und die Gesellschaft mit Schulden in gigantischer Höhe zu belasten. Seither bricht er jedes seiner Wahlversprechen und führt das Programm des abgewählten Linksblocks weiter. Von Storch weiß auch, warum er so handelt. Sein ehemaliger Arbeitgeber Blackrock zählt im Hintergrund das Geld. Unser Geld.

Während von Storch letzteres ausführt, verstummt der obligatorische Lärm, der jede Rede der AfD begleitet, im Parlament. Der Linksblock versteht nur Bahnhof, ist aber wohl doch beeindruckt. Er erfährt, für wen er Politik macht.

[Emma @real_Emma007]

@MedienfuzziShow 😂😂😂😂😂

[Der Prophet @AldousHuxIey]

🇩🇪😷 Jetzt wird bekannt, dass Jens Spahn der Bevölkerung eine Ausgangssperre verkündete und noch am selben Tag an einem exklusiven Spendendinner teilnahm, sich selbst nicht daran hielt.

[Emma @real_Emma007]

@russ78409 @Aufwachen_Leute 😂😂😂😂

[Der Kollwitz @UlfKollwitz]

https://t.co/GhYgCiENvg
Friedrich Merz:
20 Lügen in 7 Minuten.
Der ultimative Zusammenschnitt
ohne KI Manipulation.
Ob Friedrich Merz krank ist???

[Zentrale Ermittlungsstelle @ZentraleV]

Laut FORSA kommen CDU/CSU aktuellen nur noch auf 22% und die CSU damit nur noch auf 4,9%. Die CSU würde an der 5%-Hürde scheitern und bräuchte via Grundmandatsklausel 3 Direktmandate, um in den Bundestag einzuziehen. Erreicht sie die nicht, steht die Union im Bund bei 17,1%. 😎

[InfraRot _Medien @Infrarot_Medien]

Wir kennen diesen Mann nicht. Aber wir denken, dass er das ausspricht, was mittlerweile die meisten von uns denken.

[Prof. Carl Leiserfluss ✪ @CLeiserfluss]

𝗡𝗜𝗖𝗛𝗧 𝗭𝗨 𝗙𝗔𝗦𝗦𝗘𝗡!
Friedrich Merz wollte 65.000 € Gehaltserhöhung durchboxen, während flankierend bei bei der Familienversicherung der Rotstift angesetzt, der Spitzensteuersatz hochgetrieben wird und immer mehr Rentner gezwungen werden weiter zu schuften, weil die Altersarmut sie auffrisst!

↪️Aber für die Ukraine kommen 𝗠𝗶𝗹𝗹𝗶𝗮𝗿𝗱𝗲𝗻 wie aus dem Nichts. Diese Berliner Bande bedient sich selbst. Das eigene Volk wird unterdessen verwahrlost zurückgelassen.

𝗜𝗰𝗵 𝗸𝗮𝗻𝗻 𝗱𝗮𝘀 𝗮𝗹𝗹𝗲𝘀 𝗻𝗶𝗰𝗵𝘁 𝗴𝗹𝗮𝘂𝗯𝗲𝗻:
Rentner räumen Regale ein, Familien kämpfen am Limit und der Kanzler denkt ausschließlich an die eigene Kohle! ... 𝗘𝗸𝗲𝗹𝗵𝗮𝗳𝘁 𝗯𝗶𝘀 𝗶𝗻𝘀 𝗠𝗮𝗿𝗸!!!...

[Steffen Unger @unger2701]

☄️ EIN JETZT AUFGETAUCHTES VIDEO, DAS MERZ' GLAUBWÜRDIGKEIT VOLLSTÄNDIG VERNICHTET 🔥

😡 Es stockt einem der Atem, wenn man das hört, was Merz da sagt. Dieses Video allein wäre ein ausreichender Grund für seinen Rücktritt.

✔️ Es zeigt, dass er genau weiß, was er mit seinem Monster-Schuldenpaket anrichtet.

➡️ Videoquelle: Phoenix / Im Dialog: Michael Hirz im Gespräch mit Friedrich Merz am 08.07.16

[Emma @real_Emma007]

@Leahvonroden 😂😂😂😂😂😂😂😂😂😂😂