Mit nur fünf Abgeordneten kann das BSW in Sachsen-Anhalt über Mehrheiten entscheiden. Auf dem Parteitag zeigt sich, wie selbstbewusst die Partei inzwischen auftritt. https://t.co/uCBOpYOqDh
Kürzlich wurde ich im Podcast gefragt, welcher Sachsen-Anhalter mich jüngst beeindruckt hat. Diesen Magdeburger entsenden wir als BSW-Fraktion nun in die Bundesversammlung. Der "Stachel im Fleisch des Berliner Politikbetriebs".
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Restmüll? Aussortiert! #Gruda dribbelt den FCA in die Tonne!
Nach einem Rückstand drehte RB die Partie und gewann mit 5:2! Der 5. Heimsieg in Folge war verdient, aber weniger einseitig, wie das Ergebnis vermuten lässt. @Rumpelino#RBLFCA
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Ich gebe zu, Constantin Schreiber ist für mich eine ambivalente Person. Ja, er hat den Absprung aus dem ÖRR geschafft, ziemlich spät, aber immerhin. Seine umfassende Kenntnis über die arabische Welt stelle ich nicht in Frage. Er gilt als rhetorisch stilsicher, glänzt durch eine prägnante Aussprache. Seine Videos erzeugen auch deshalb viel Zuspruch, weil er klar und deutlich formuliert, mittlerweile in fundamentaler Opposition steht zu einem etablierten System, das ihn früher noch getragen hat. Ich vernehme bei dem 47-Jährigen gleichzeitig diesen fast schon ins Narzisstische reichenden Drang zu einer gewissen Selbstinszenierung, will er auf seinen Auslandstouren fotogen wirken, in nahezu glorreicher bis peinlicher Pose, machte er aktuell um seine Erklärung zur Nominierung durch das BSW in Sachsen für die Bundesversammlung ein ziemliches Bohei.
Dass das Bündnis Soziale Gerechtigkeit und Wirtschaftliche Vernunft in Teilen die Fassung verlor, erkannte man im früheren "Tagesschau"-Sprecher einen "astreinen Zionisten", ein "Sprachrohr Israels", wie an der Basis und in den sozialen Medien kolportiert wurde, ist einem weit verbreiteten Phänomen der Gegenwart geschuldet. Übermannt von einer Reflexartigkeit, bemerkte manch ein empörtes Mitglied nicht einmal, dass Schreiber keinesfalls zum nächsten Präsidenten gewählt wurde, sondern lediglich einem Gremium angehört, in dem er - überraschenderweise - der gesetzten Ilse Aigner die Stimme verweigern wird, einen eigenen Vorschlag einbringen möchte. Er macht damit genau das, was Anspruch dieser noch recht jungen Partei ist. Das Durchbrechen von Mechanismen und Strukturen, die von der Realität des Bürgers kaum weiter entfernt sein könnten.
Die Landtagsfraktion begründet ihren Schritt mit einem Zitat des Autors vom 28.10.2026 auf "Instagram". Dort hatte er verlautbaren lassen: "Millionen Menschen haben den Eindruck, dass die politische Klasse nicht mehr dieselbe Sprache spricht wie sie". Geht es bei der Nachfolge Steinmeiers um die Frage, wie man zum Krieg in Gaza steht? Oder nicht vielleicht doch eher um den Willen, in Schloss Bellevue einen Charakter zu platzieren, der den lang ersehnten Beitrag zur Versöhnung dieser gespaltenen Republik leisten kann? Das BSW möchte lagerübergreifend sein, in gewisser Weise unabhängig. Eine solche Definition kann nur gelingen, wenn man eine ganze Bandbreite an Sichtweisen und Perspektiven nebeneinander akzeptiert, ohne in die legendäre Blasenbildung zu verfallen, in Schubladen zu stecken, Etiketten anzuheften oder Scheuklappen aufzuziehen.
Mit Schreiber münzt man das Gründungsmanifest maximal um. In diesem steht bis heute eindrücklich wie mahnend geschrieben: "Cancel Culture, Konformitätsdruck und die zunehmende Verengung des Meinungsspektrums sind unvereinbar mit den Grundsätzen einer freien Gesellschaft". Wer unter Beweis stellen will, wie ernst man diesen Passus nimmt, der wagt es auch, in Zweifel auf jemanden zu bauen, der bei genauerem Hinhören nicht blindlings Jerusalem unterstützt, sondern Kontext herstellt. Viel wichtiger ist es doch, nach Gauck oder Wulff für eine Stimme zu sorgen, welche das Migrationsproblem nicht unter den Teppich kehrt. Dem Schriftsteller liegt dieses Thema am Herzen. Sein neuestes Buch "Die Kraft des Islam" ist beileibe keine Liebeserklärung. Stattdessen greift es auf, welche Schattenseiten und Konflikte eine immer stärker werdende Religion mit sich bringt.
Hiermit grätscht er vielleicht auch jenen hinein, die zu einer gewissen Romantisierung der Palästinenser neigen. Vor allem hebt der Cuxhavener aber die Bedeutung gemäßigter Muslime hervor, spricht eine Warnung aus, radikalen Kräften zu vertrauen. Weltanschauung und Glaube könnten kaum heterogener sein als unter Allah, solche Differenzierung tut not. Wie gut, dass es die Besonnenen gibt, welche Idee und Intention des Lebenswerkes von Sahra Wagenknecht hochhalten. Besonderer Respekt gilt beispielsweise @freddyerstrecht, der sich auf X mit herausragender Weitsicht zu Wort meldete: "Für mich stehen das Volk und das BSW im Vordergrund". Zuvor hatte er für die Einordnung aus Dresden gedankt, welche da lautete: "Wer einen offenen Dialog ohne Brandmauern fordert, muss auch bereit sein, ihn mit Menschen zu führen, deren Ansichten er nicht teilt".
@Wahlen_DE In Thüringer Landtag gibt es eine Partei, die offensichtlich nur gegründet wurde, um den Fraktionsstatus zu halten. Dazu ein MP der den Doktortitel verloren hat und eine Regierungspartei, die sich als Opposition geriert. Mehr Irrsinn geht nicht - wir brauchen Neuwahlen!
@JohnLucasD Und es gibt viele BSW Mitglieder in Thüringen die versuchen, verlorenes Vertrauen zurück zu gewinnen. Der Irrsinn der Kandidatenauswahl darf und wird sich nicht wiederholen.
Erstmals seit 1996 hat Deutschland sich bei der Verurteilung der US-Blockade gegen Kuba vor den Vereinten Nationen der Stimme enthalten – wohl aus Liebdienerei gegenüber dem großen Bruder in Washington.
Ein Kommentar von Nick Brauns
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Während die große Mehrheit der Staaten heute auf der UN-Generalversammlung erneut die US-Blockade Kubas verurteilte und nur einige Schurkenstaaten wie USA, Israel und Ukraine dieses Verbrechen befürworteten, kuschte Deutschland diesmal feige vor Trump und hat sich enthalten
Wer diejenigen, die sich für Frieden einsetzen, als Freunde Russlands diffamiert, schürt Kriegsstimmung. Hoeneß sollte sich mal wieder in die Kurve stellen und zuhören, ob die Leute wirklich den Krieg in der Ukraine mit ihrem Steuergeld auf Kosten des eigenen Landes weiter finanzieren wollen. Es ist eine Niveaulosigkeit, diejenigen, die die Ukraine-Politik der Bundesregierung kritisieren, als moskautreu zu beschimpfen. Auch diese Art der Debatte trägt dazu bei, dass sich Deutschland immer tiefer in den Krieg hineinziehen lässt.
Ich wurde von @KulturKreisP angefragt, ob ich eine Debatte zu "Neuer 🇩🇪Außenpolitik" zwischen dem menschenrechtspolitischen Sprecher @AfDimBundestag@DrRothfuss und der @bsw_vg_lsa-Fraktionsvorsitzenden @DrClaudiaWittig moderieren könnte - und habe zugesagt.
Spannendes und derzeit auch durchaus existenzielles Thema mit Gästen, die ihren eigenen Kopf haben und außerhalb von reinen Parteilogiken denken können. Beide kamen aus dem Wissenschaftsbetrieb (Rothfuss als Juniorprof für Geographie der Entwicklungsländer an der Uni Tübingen und Wittig als Historikerin an den Unis York, Göttingen und Halle) in die Politik. Was, wie ich finde, durchaus hilfreich sein kann, bei einem analytischen und nicht nur parteipolitisch gefärbten Blick auf die aktuelle Außenpolitik und Möglichkeiten, diese neue auszurichten.
Ich kann Euch versprechen, dass wird keine Debatte mit Gefälligkeitsfragen. Womit wir bei einem weiteren Punkt wären, was wären Eure Fragen/Themen, die Ihr gerne in diesem Rahmen diskutiert sehen würdet?
Wir sehen uns hoffentlich am 5. November um 19 Uhr im Hotel Eurostars in Berlin Mitte: Friedrichstraße 99 (mitten im Berliner Urstromtal 😉)!
Pflichtaufgabe erfüllt, 4:0 Heimsieg! Nicht schön anzusehen, aber drei sehr wichtige Punkte und aufgrund der zweiten Halbzeit ist der Sieg auch verdient. Dazu gab es viel Spielpraxis für die "zweite Reihe" und es war bereits der zehnte Pflichtspiel-Heimsieg in Folge! #RBLSVE
Nachdem ich heute von ZDF Reportern übelst bedrängt wurde und die übrige Journaille schon wieder rumfabuliert: Ich habe es wirklich satt. Lügen, einseitige Darstellungen, Ragebaiting. Das Niveau ist am Boden.
Ich war heute bei einer Veranstaltung eines lokalen Friedensbündnisses. Eingeladen waren alle Parteien im Landtag. Zugesagt haben BSW und AfD. Daneben Gäste wie Gabriele Gysi und Tino Eisbrenner. Am Ende lauern mir Reporter mit laufender Kamera vor meinem Privatfahrzeug auf, obwohl ich schriftlich ein Interview abgelehnt hatte. Für die Artikel wird das üblich Foto von Ulrich Siegmund und mir rausgekramt, das ursprünglich ein Gruppenfoto mit den anderen Spitzenkandidaten war, die man rausgeschnitten hatte. Siegmund war gar heute nicht dabei. Alles egal.. Hauptsache wieder AdF-Nähe skandalisieren. Und bloß nicht, niemals, über Inhalte berichten.