Richard Pelzer 🇦🇹

[Carsten Brennecke @RABrennecke]

Meine Partei Die Grünen organisiert Busse zur Verhinderung des AfD-Parteitags. Ich schäme mich.

Es gibt Momente, in denen man als Parteimitglied der @Die_Gruenen innehält und denkt: Meinen die das ernst?

Mein Kölner Kreisverband meint es ernst. Per Rundmail werden Mitglieder aufgerufen, in Bussen nach Erfurt zu fahren – nicht zum Protestieren, sondern um den Bundesparteitag der #AfD zu verhindern. Tickets werden bereitgestellt. Busse werden organisiert. Die Grünen als Reiseveranstalter für den Angriff auf demokratische Grundrechte.

Der Text lautet wie folgt: "Gemeinsam nach Erfurt: AfD-Bundesparteitag verhindern
Aus Köln fahren mehrere Busse zum AfD-Bundesparteitag am 4. und 5. Juli, um ein Zeichen zu setzen: AfD-Bundesparteitag verhindern..."

Man muss das sacken lassen.

Eine Partei, die sich Hüterin der Demokratie nennt, ruft dazu auf, einer anderen Partei ihren Bundesparteitag unmöglich zu machen. Nicht verboten. Nicht vom Bundesverfassungsgericht untersagt. Legal. Verfassungsrechtlich geschützt. Einfach unerwünscht – und das reicht offenbar.

Das ist keine Grauzone. Art. 21 Grundgesetz schützt die Freiheit politischer Parteien. Art. 8 schützt die Versammlungsfreiheit. Auch die der AfD-Delegierten. Wer einen Parteitag aktiv verhindert, riskiert Strafbarkeit wegen Nötigung. Und wer als Parteiorganisation dafür Busse bucht, macht sich zum Organisator dieses Rechtsbruchs.

Aber das Rechtliche ist vielleicht noch das Kleinere. Das Eigentliche ist die Denkweise dahinter.

Sie lautet: Wir wissen, was demokratisch ist – und deshalb dürfen wir demokratische Regeln brechen. Wir verteidigen den Rechtsstaat – und deshalb nehmen wir das Recht selbst in die Hand. Wir sind die Guten – und das legitimiert alles.

Diese Logik hat einen Namen: Der Zweck heiligt die Mittel. Sie ist nicht neu. Und sie ist nicht links.

Wer heute den Parteitag des politischen Gegners verhindert, hat das Argument verloren. Er hat nicht die AfD besiegt – er hat ihr das stärkste Opfernarrativ des Jahres geliefert. Frei Haus. Mit Busservice.

Ich bin Grüner und ich bleibe es. Aber ich weigere mich, so zu tun, als wäre das hier normal.

Es ist nicht normal. Es ist beschämend.

[Feroz Khan @achseostwest]

Lasst das Bild um die Welt gehen, damit jeder sieht wie Multikulti Europa vergewaltigt und abschlachtet.

[Zara Riffler @ZaraRiffler]

In Italien haben tunesische Migranten einen Italiener mit einer Axt angegriffen.

Europa 2026.

[Torsten Heinrich @Inclutus]

Für jeden Deutschen wurden rund 1200 Euro in die Ukraine geschickt. Was die militärische Hilfe angeht war ein wesentlicher Teil davon Buchwert, weil altes Material. Die nötige Aufrüstung kostet den deutschen Steuerzahler mehr als das Doppelte. Sie würde noch viel mehr kosten, wenn die Ukraine nicht gestärkt wäre.

Wegen 1200 Euro pro Kopf in vier Jahren werden Renten nicht gekürzt und Krankenkassenbeiträge nicht erhöht, sondern wegen des ganzen Restes der Staatsausgaben.

Zu denen übrigens heute ganz wesentlich Verteidigungsausgaben gehören, die wegen Russlands Verhalten nötig sind.

Für die Bundeswehr werden 2022 bis 2030 zusätzliche 550-600 Mrd ausgegeben, die nur nötig waren, wegen der russischen Aggression. Das sind rund 6800 Euro pro Kopf.

Oder anders gesagt: Die Extraausgaben für die Bundeswehr kosten jeden Deutschen rund 800 Euro jährlich, die Hilfe für die Ukraine 300 Euro.

Dabei sorgt die Hilfe für die Ukraine dafür, dass Russland keine Möglichkeit hat, ernsthafte weitere militärische Abenteuer zu beginnen, solange es mit der Ukraine beschäftigt ist. Gleichzeitig sorgt die Ukraine u.a. mit deutschen Geld jeden Tag dafür, dass Russland weniger Soldaten und Militärgerät zur Verfügung stehen, gegen die sich die Bundeswehr verteidigen muss.

Nein, als finanzielles Argument taugt die Finanz- und Militärhilfe für die Ukraine nicht. Finanziell sind Hilfen für die Ukraine gut angelegt, weil die Bundeswehr niemals die gleiche Wirkung gegen die russischen Streitkräfte mit diesem Geld erzielen würde.

[Ahmad Mansour @AhmadMansour__]

Es sind nicht die tausend Kilometer falsch verlegtes Kabel, die beunruhigen. Es ist das, was sie sichtbar machen.

Deutschland wurde nie für seinen Reichtum bewundert, sondern für seine Verlässlichkeit. Gründlichkeit war hier keine Tugend unter vielen – sie war das Versprechen, auf das man sich verlassen durfte. Wer „Made in Germany” sagte, meinte nicht ein Etikett, sondern eine Haltung: Es wird funktionieren.

Das eigentliche Unbehagen ist also kein nostalgisches. Es ist die Ahnung, dass ein Land seine Bewunderung verliert, lange bevor es seinen Wohlstand verliert. Denn Bewunderung ruht auf Zutrauen – und Zutrauen ist das Erste, was zerbricht, wenn aus einem Vorzeigeprojekt eine „Lachplatte” wird.

Man verlernt nicht das Bauen. Man verlernt den Glauben daran, dass man es noch kann.

[Birgit Kelle @Birgit_Kelle]

In Belfast hat ein Somalier gestern Abend versucht einen Mann auf offener Straße zu enthaupten. Zahlreiche britische Zeitungen berichten von #Stabbing also von einem Messerangriff. Das ist zu harmlos. Das hier geht weit über einen Messerangriff hinaus, etwas, an das man sich bereits gewöhnt hat als regelmäßige Polizeimeldung. Der Täter versuchte hier eine barbarische Hinrichtung.
Ich poste bewusst nicht das kursierende Video und nur ein Bild, aber man muss die Dinge beim Namen nennen, dass wir es hier nicht mehr mit einer "einfachen" Messerstecherei zu tun haben. Das Video ist grausam und zeigt einen Täter, der einen Menschen so abschlachtet, wie wir nicht einmal ein Tier töten würden. Das Opfer ist in sehr kritischem Zustand, möge er das überleben. Mutige Passanten haben den Mann gestoppt, bevor er sein "Werk" vollenden konnte, indem sie mit einem Holzpaddel auf ihn einprügelten, um ihn vom Opfer zu trennen.

#Belfast wird möglicherweise der Ausgangspunkt von Aufständen, die Stimmung ist im Angesicht des aktuellen Henry Nowak Falles sowieso bereits angespannt. Das hier könnte das Fass zum Überlaufen bringen.
Die Straßen Europas müssen wieder sicher werden. Solche Barbaren braucht niemand im Land und ich kann jeden in ganz Europa verstehen, der Parteien wählt, die das versprechen umzusetzen. Und ich kann keine einzige Partei verstehen, die angesichts der explodierenden Gewalttaten gegen Einheimische, gegen Frauen, Mädchen und unsere Söhne, immer noch glauben, das größte Prroblem seien nicht etwa solche Männer, sondern jene, die das Probem aussprechen.
Das hier ist Belfast, es könnte auch Berlin, Stuttgart Marseille, Mailand oder Oslo sein. Das hier ist ein fremdes Opfer, aber die bittere Wahrheit ist, es könnte jeden treffen.

[Anna Schneider @a_nnaschneider]

Und wiedermal ist es X, wo man die Infos herbekommt, auch im Fall Henry Nowak, also genau das Medium, das die unzähligen Meinungsfreiheitsabschaffungsbeauftragten gerne entweder durchregulieren oder abschaffen würden

https://t.co/nq4ThqhxsP

[Eva Vlaardingerbroek @EvaVlaar]

It’s because of stories like Henry Nowak’s, and the countless other European boys and girls who were sacrificed on the altar of mass migration, that we created the @SaveEuropeAct.

We need Remigration to save our nations.

If not for our children, for whom else do we fight?

[Anna Schneider @a_nnaschneider]

Der Fall Henry Nowak ist die Horrorvision dessen, wohin DEI führt – in die Hölle. Und die war immer im grundauf falschen Gedanken des sogenannten Antirassismus angelegt: Menschen nach Hautfarbe in Opfer und Täter einzuteilen, sogar dann, wenn die Realität das Gegenteil beweist

[Birgit Kelle @Birgit_Kelle]

Henry Nowak sagt auf den Polizeivideo-Aufnahmen insgesamt 9 Mal, er könne nicht mehr atmen "I can`t breathe" und 4 Mal, er sei erstochen worden. Die Polizei antwortet ihm "I don`t think so mate". Also, ich glaube nicht, Junge. Sein Vater verlas gestern vor der Öffentlichkeit ein Statement über das, was die Familie an Beweisaufnahme ertragen musste. Er sei gestorben, ohne dass man ihm glaubte.
Das hier ist die schwer erträgliche aber offensichtlich Originalaufnahme von seiner Festnahme. Sein Mörder wurde gestern verurteilt. Lebendig macht ihn das nicht wieder. Ob man Henrys Leben hätte retten können, hätten sowohl die Umstehenden als auch Polizei rechtzeitig den Notarzt geholt, anstatt das Opfer zu fesseln, wird sich wahrscheinlich niemals klären lassen.
Die Polizeivideos von der Verhaftung versuchte man in England vor der Öffentlichkeit zu verbergen. Sie zeigen erschütternd die völlige Ignoranz der Polizei gegenüber dem eigentlichen Opfer, den man von Beginn an zum Täter erklärte. Man wollte eben lieber die Geschichte des Täters glauben, der vorgab, er sei "rassistisch beleidigt" worden. Die Polizei legt Nowak, der stöhnend am Boden liegt noch Handschellen an. Dann lesen sie ihm seine Rechte vor. Er reagiert bereits gar nicht mehr und liegt im Sterben.

Der Fall Henry Nowak ist eine der dunkelsten Exempel wohin es führt, wenn Politik die Gefahren einer Masseneinwanderung freder Kulturen ignoriert, Messergewalt im Alltag zunimmt und somit jeden gefährdet, der einfach zur falschen Zeit am falschen Ort ist.
Der Fall zeigt aber auch exemplarisch, wie Polizeibehörden sich unter so einer Politik vom Beschützer der ein heimischen Bevölkerung hin zum Protektor gewalttätiger Migranten entwickeln, weil es politisch nicht gewollt ist, den massiven Anstieg gerade von Gewaltdelikten durch Migranten, zu bekennen und lieber zu vertuschen, anstatt politisch zu handeln.

[Eva Vlaardingerbroek @EvaVlaar]

Dries has just been convicted again: This time for speaking the truth about the disastrous consequences of mass migration.

The most insane part is that the Belgian court even admitted Dries spoke the truth, as what he said was factual, but deems it a crime because it could incite hatred. Let that sink in.

They’re criminalizing the truth and they’re using Dries to set an example.

Let’s come together to help him. Dries is a young father, a brave patriot and the Belgian establishment has been trying to destroy him for years. He’s taken so many hits, he really deserves our help.

[Vahrenholt @FritzVahrenholt]

Der Weltklimarat zieht die Katastrophenszenarien mit einer Erwärmung von 3-5 Grad zurück und kommt in seinem wahrscheinlichsten Szenario auf eine Erwärmung von noch nur zusätzlich 1,1 Grad bis 2100. Deutschland mit einem CO2-Anteil von 1,45 % am Welt-CO2 trägt dann nur noch 0,0145 Grad zur Erwärmung bis 2100 bei. Wann gibt es eine Sondersitzung des Deutschen Bundestages, der die CO2-Abgabe, das Verbrennerverbot und das Heizungsgesetz kassiert?https://t.co/7UwBCU4elB

[Hasnain Kazim @HasnainKazim]

Das ist Saghar Gholami. Sie ist erst 19 Jahre alt und hat im Januar dieses Jahres an den Protesten gegen das Regime in Iran teilgenommen. Dafür wurde sie zum Tode verurteilt. Das oberste Gericht in Teheran hat jetzt das Todesurteil bestätigt. Möge sie noch gerettet werden, möge das Schicksal sie vor dem Tod durch die Hand der primitiven Mullahs bewahren! Derzeit werden täglich Menschen von diesen Fanatikern ermordet.

[Neo @Realneo101]

DON’T LOOK AWAY.

The Islamic regime is planning to hang Saghar Gholami simply because she protested in the January uprising in Iran.

This girl is only 19.
Share her name before they kill her.

[Torsten Heinrich @Inclutus]

Der Boykottaufruf von Esken gegenüber @benungeskriptet ist untragbar.

Effektiv will sie damit nicht nur Ben dafür bestrafen, dass er Björn Höcke eine Bühne geboten hat, die, zumindest bei mir, die Antipathie ihm gegenüber merklich vergrößert hat. Die also in meine Richtung negativ für Höcke war.

Nein, sie will damit natürlich auch erreichen, dass ich in einem eigenen Podcast nie auf die Idee käme, Höcke einzuladen.

Ich würde Höcke deutlich unangenehmere Fragen stellen als Ben. Aber wenn es Frau Esken dennoch nicht passt, wie ich es mache, könnte ich schweren wirtschaftlichen Schaden nehmen, wenn jemand auf sie hört.

Wer nicht versteht, dass Freiheiten, darunter auch Meinungs- oder Pressefreiheit, am Rand verteidigt werden müssen, nicht in der Mitte, der hat ein Problem mit Freiheiten.

Gerade die Freiheiten anderer, die einem wehtun, sind die, deren Verteidigung keine Selbstverständlichkeit ist.

[Gerd Buurmann @Buurmann]

Hier mal eine klare Ansage an die Grünen, die SPD und die Linke: Mit eurem koordinierten Wegzug von X habt ihr gezeigt, dass ich euch nicht vertrauen kann, und vor allem, dass ich euch nicht damit beauftragen kann, Regierungsverantwortung zu übernehmen. Wenn ihr schon an X scheitert, dann werdet ihr mit Sicherheit auch an der Komplexität der Welt und der Politik scheitern.

Wer Regierungsverantwortung beansprucht, der kann sich nicht in digitale Komfortzonen zurückziehen, sobald es ungemütlich wird.

Politik lebt nicht davon, nur mit Gleichgesinnten in kontrollierten Räumen zu kommunizieren, sondern davon, sich dem gesamten Spektrum an Meinungen zu stellen, den konstruktiven, den kritischen und auch den unbequemen. Genau das ist im Kern Demokratie: Aushalten, widersprechen, argumentieren, überzeugen.

Wer Verantwortung trägt, weiß das längst aus der realen Welt: In der Außenpolitik spricht man nicht nur mit Partnern, sondern auch mit Autokraten, mit Kriegsparteien, mit Regimen, deren Werte man zutiefst ablehnt. In der Innenpolitik stellt man sich einem pluralen Volk, das nicht homogen denkt, sondern widersprüchlich, emotional, manchmal radikal, und trotzdem repräsentiert werden will.

Vor diesem Hintergrund wirkt die Begründung, man ziehe sich aus einem Medium zurück, weil dort „Desinformation“ und „Chaos“ herrsche, nicht wie ein Zeichen von Stärke, sondern eher von Überforderung mit der Unübersichtlichkeit demokratischer Öffentlichkeit.

Wenn ihr schon daran scheitert, euch auf einer Plattform wie X der Debatte zu stellen, also dort, wo Meinungen ungefiltert aufeinanderprallen, dann stellt sich zwangsläufig die Frage, wie ihr mit deutlich komplexeren Realitäten umgehen wollt, etwa in Regierung, Krisen oder internationaler Diplomatie.

[Fleischpflanzerl @Hefeweizen]

Früher konnte man ohne Geld wenigstens noch ein Schaufensterbummel machen, aber wer bummelt heute gerne bei 13 Dönerbuden, 20 Shishabars und 15 Barbershops die Straße lang?

[Dr. Maalouf ‏ @realMaalouf]

🇿🇦Each cross represents a white farmer who was murdered in South Africa.

And some people still deny that white South Africans/Boers are persecuted and say they don’t deserve asylum because they are white.

This looks like a genocide.

[M🅰️🅰️zilla @Passwortvergess]

Philipp Gangolf Balthasar Türmer ist Sohn eines Ministerialdirektors und einer Staatsanwältin hat noch nie gearbeitet und schwafelt etwas von einer Adelskaste. Keine Pointe. #Lanz

[Prof. Dr. Susanne Schröter @susannschroeter]

https://t.co/Ntrre2e9Oy

Stück für Stück verschwindet jüdisches Leben aus der deutschen Öffentlichkeit. Jetzt hat der Kinobetreiber Astra Lounge seine Kooperation im Rahmen der Jüdischen Filmtage in Frankfurt beendet. Als Grund wird angeführt, dass man den eigenen Mitarbeitern die Sicherheitslage nicht zumuten könne. So etwas weckt Erinnerungen an die Frühzeit des Nationalsozialismus. #Antisemitismus ist kein Tabu mehr, sondern eine gelebte Praxis in Deutschland.