Ich dachte immer, jeder Mensch sei gegen den Krieg, bis ich herausfand, dass es welche gibt die dafür sind. Besonders die, die nicht hingehen müssen.
Remarque
"Das Volk hat das Vertrauen der Regierung verscherzt. Wäre es da nicht doch einfacher, die Regierung löste das Volk auf und wählte ein anderes?"
B.Brecht
Die Behauptung Polen habe das Gas abgedreht ist nachweislich richtig.
Da Russland gern Geld für sein Gas haben wollte, hier aber die Konten eingefroren wurden, bestand es auf Zahlung in Rubel.
Polen verweigerte dies, daraufhin stellte Russland am 27.04.22 die Gaslieferung nach Polen ein.
NICHT nach Deutschland.
Im Gegenzug hat Polen am 23.05.22 den Gaslieferungsvertrag mit Russland gekündigt.
Und sie haben EBENFALLS den Durchleitungsvertrag nach Deutschland gekündigt und uns den Hahn abgedreht.
Faktencheck!
Danach gab es übrigens massiven Transfer über Jamal VON Deutschland NACH Polen.
Da wurde gut Geld verdient, einer der Hauptgründe für unsere leeren Gasspeicher.
https://t.co/dshwJPGpYn
Sinnfreie Sprücheklopferei.
“Humanitäre Gründe“, ich schmeiß mich weg.
Gelten die nur bei Russland?
Saudi Arabien führt jahrelang Krieg im Jemen, enthauptet jeden Sonntag in Riad auf dem Marktplatz Menschen, da gab es noch nie Wahlen.
Denen liefern wir sogar Waffen.
Katar ist seit Jahrzehnten Hauptunterstützer der Hamas.
Unser Nato Partner Türkei bombardiert und besetzt die syrischen und irakischen Kurdengebiete.
Die selben Kurden die grad noch im Kampf gegen den IS noch unsere Verbündeten waren.
Irak 2003 war genau so völkerrechtswidrig, da sind inklusive UNSERER Sanktionen 100 mal so viele Zivilisten ums Leben gekommen.
Frau Albright hat 500.000 tote Kinder eingeräumt, Ukraine sind es 768 laut UN.
Wie siehts mit Iran aus?
Die wurden 2025 während laufender Verhandlungen angegriffen und unter Anderem das Verhandlungsteam getötet.
Und 2026, wieder während laufender Verhandlungen, nachdem sie kompletter Einstellung Atomprogramm zugestimmt hatten, WIEDER angegriffen, das Verhandlungsteam getötet.
Staatsoberhaupt mitsamt seiner Familie, Kindern, Enkelkindern getötet, Zivilisten bombardiert.
All das interessiert keine Sau!
Oder mal ein paar rein sachliche Vergleiche.
Basierend auf UN Zahlen.
Die Chance in der Ukraine als Zivilist durch Kriegseinwirkung getötet zu werden liegt im gesamten Kriegszeitraum bei
16 pro Jahr pro 100.000 Einwohner.
In den letzten drei Jahren bei
10 pro Jahr pro 100.000 Einwohner.
Die Zahl der Verkehrstoten lag in den 2.000ern bei
25 pro Jahr pro 100.000 Einwohner
Aktuell liegt sie bei
11 pro Jahr pro 100.000 Einwohner
Die Chance in Gaza als Zivilist durch Kriegseinwirkung getötet zu werden liegt bei
2.000 pro Jahr pro 100.000 Einwohner
Und jetzt erzählen Sie noch mal ihre „humanitäre Gründe“ Geschichte.
@FrankfurtZack@_MartinHagen Teilweise unrichtig.
Die Einstellung nach § 153a StPO ist weder ein Urteil noch ein Schuldspruch!
Es gibt keine Bindungswirkung, volle Pflicht zur eigenen Sachaufklärung beim Zivilgericht.
@HorstvonHorst1@jakluge Und der nette Horst erzählt einerseits Blödsinn, da Gazprom Germania eben nicht aus den hiesigen Gasspeichern verkauft hat.
Und blockiert vorsichtshalber gleich mal.
Der Eigentümer des Speichers vermietet Speicherplatz, das wars.
Die auf dem hiesigen Markt tätigen Großhändler kaufen Gas und lagern dann dort ein.
Die Gaspreise waren aber Sommer 2021 recht hoch.
2020 ging der Energiebedarf coronabedingt runter, es wurden Kohlekraftwerke abgerissen. Nicht nur hier, Spanien zB recht massiv. 2021 stieg der Energiebedarf wieder, die Gaskraftwerke liefen im Dauerbetrieb, Gaspreis ging hoch.
Und jetzt haben die Großhändler gezockt.
Niemand wollte im Sommer teures Gas einkaufen und im Winter dann billig verkaufen, man rechnete mit Normalisierung des Marktes.
Also blieben die Speicher leer. Uniper wäre dadurch fast pleite gegangen, mussten wir retten.
Damit hat der Eigentümer des Speichers NICHTS zu tun.
Hat nie jemand gesagt.
Relativ preiswert, stabile planbare Preise.
Wir haben uns diese preiswerte stabile Quelle dann abgedreht, dadurch gingen die hiesigen Preise hoch.
WIR haben auch angefangen massiv Verträge zu brechen durch unsere Sanktionen, WIR haben versucht Russland unter Druck zu setzen.
Ein Wunder, dass die überhaupt noch geliefert haben aber natürlich wird man dann etwas sperrig.
Die „Freunde“ aus den USA haben uns dann LNG mit 300% Preisaufschlag verkauft.
Und Norwegen hat ebenso seine Preise für uns massiv angehoben.
Kürzlich hat Trump grad verkündet wenn wir die Lieferverträge nicht unterschreiben wird er uns den Hahn abdrehen.
DAS ist Erpressung.
Durch die Ablehnung von russischem Gas haben WIR hier die Preise in die Höhe getrieben.
Und genau dadurch machen wir uns auch erpressbar, da wir keine Alternativen haben.
@Mik1067@jakluge Das habe ich auch an keiner Stelle behauptet.
Die hiesigen Unternehmen haben sich einfach verzockt in der Annahme am Spotmarkt günstiger zu kaufen.
Genau so ein Bullshit.
Der Eigentümer des Speichers vermietet Speicherplatz, das wars.
Die auf dem hiesigen Markt tätigen Großhändler kaufen Gas und lagern dann dort ein.
Die Gaspreise waren aber Sommer 2021 recht hoch.
2020 ging der Energiebedarf coronabedingt runter, es wurden Kohlekraftwerke abgerissen. Nicht nur hier, Spanien zB recht massiv. 2021 stieg der Energiebedarf wieder, die Gaskraftwerke liefen im Dauerbetrieb, Gaspreis ging hoch.
Und jetzt haben die Großhändler gezockt.
Niemand wollte im Sommer teures Gas einkaufen und im Winter dann billig verkaufen, man rechnete mit Normalisierung des Marktes.
Also blieben die Speicher leer. Uniper wäre dadurch fast pleite gegangen, mussten wir retten.
Damit hat der Eigentümer des Speichers NICHTS zu tun.
Die langfristigen Verträge über NS1 hatten mit dem Weltmarktpreis nichts zu tun.
Das ist eben der Unterschied Spotmarkt und langfristiger Vertrag.
Und da haben wir zum Schluss 1,09 cent / KWh bezahlt.
Es gibt auch keinen für uns relevanten „Weltmarktpreis“
Der Preis Rotterdam ist drei mal so hoch wie der Henry Hub USA.
Deswegen sind wir ja auch nicht mehr wettbewerbsfähig.
Und wenn wir Russland sanktionieren geht der Preis Rotterdam HOCH.
Wegen des hier fehlenden Angebotes.
Das ist für uns NEGATIV, da wir Gas kaufen müssen.
Das ist für Russland POSITIV, da die Gas verkaufen.
Martin #Hagen schreibt, Strafverfahren wegen Begriffen wie „Lügenfritz“ erinnerten an autoritäre Staaten. Zugespitzte Machtkritik müsse in einer Demokratie möglich sein.
Interessanter Standpunkt.
Ich habe einen Mandanten vertreten, gegen den Herr Hagen selbst Strafanzeige erstattet hat. Anlass war eine politische Auseinandersetzung über Waffenlieferungen an die Ukraine, einschließlich der Unterstützung von Waffen mit Reichweite gegen Ziele auf russischem Staatsgebiet. Herr Hagen hatte diese Position politisch unterstützt.
Mein Mandant hingegen war bereits in DDR-Zeiten Kriegsdienstverweigerer. Aus spontaner Empörung über diese Haltung bezeichnete er Herrn Hagen als „Politwichser“.
Das Strafverfahren wurde später nach § 153a StPO eingestellt.
Damit war die Sache jedoch nicht beendet. Gegenwärtig wird die Herausgabe der Anschrift meines ehemaligen Mandanten begehrt, um zivilrechtliche Ansprüche verfolgen zu können.
Mit anderen Worten:
Wenn Friedrich Merz „Lügenfritz“ genannt wird, ist das zugespitzte Machtkritik und Ausdruck demokratischer Debattenkultur.
Wenn Martin Hagen aus spontaner politischer Empörung über seine Haltung zu Waffenlieferungen mit Reichweite nach Russland als „Politwichser“ bezeichnet wird, folgen Strafverfahren und der Versuch, zivilrechtliche Ansprüche durchzusetzen.
Wer anderen Politikern öffentlich mangelnde Toleranz gegenüber scharfer Kritik vorwirft, sollte selbst einen großzügigen Umgang mit scharfer Kritik pflegen.
@MarcusPretzell Es stellt sich allerdings die Frage ob sowohl Richter als auch Staatsanwalt durch eben diese Strafverfolgung das Wirken des Kanzlers erheblich erschweren.
Der steht jetzt ziemlich blöd da.
Steckt Putin dahinter?
Oder Stress durch Klimawandel?
@ThoreJensen4@MarcusPretzell So ist es!
„Bestraft wird, wer eine Tat begeht, die das Gesetz für strafbar erklärt
ODER die nach dem Grundgedanken eines Strafgesetzes und nach gesundem Volksempfinden Bestrafung verdient.“
§ 2 RStGB
@MarcusPretzell § 188 StGB setzt als Qualifikationstatbestand ZWINGEND voraus, dass das Fundament einer Beleidigung (§ 185), üblen Nachrede (§ 186) oder Verleumdung (§ 187) vorliegt.
§2 RstGb sah noch vor nach „gesundem Volksempfinden“ zu bestrafen.
Ich dachte das wurde abgeschafft…
„Bestraft wird, wer eine Tat begeht, die… nach dem Grundgedanken eines Strafgesetzes und nach gesundem Volksempfinden Bestrafung verdient.“
§ 2 RStGB
vs
Art 103 GG
(2) Eine Tat kann nur bestraft werden, wenn die Strafbarkeit gesetzlich bestimmt war, bevor die Tat begangen wurde.
Eine lange geplante Aktion eines Landes mit massiver finanzieller, militärischer und politischer Unterstützung der gesamten Nato und unter Nutzung des Nato Luftraums.
Resultat: Ein moderater Brand im Öldock und Beschädigung eines Schiffs welches sowieso grad im Trockendock war.
Eher so mittelmäßig oder?
Sowas bekommt sogar die Hisbollah mit ihren Bastelraketen hin.