rob_in_berlin

🇩🇪Mitglied des Bundestags für die Alternative für Deutschland im Landesverband Hessen

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@BMI_Bund Wer „Gesinnungsdiktatur“ sagt, wird vom Verfassungsschutz verfolgt. Wer „Gesinnungsdiktatur“ anwendet, wird zum Innenminister.

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1,4 Mio. € Rundfunkbeitrag fließen jährlich an „nichtkommerzielle“ Lokalradios. Zahlen müssen alle – Sendezeit bekommen nur Linke und Aktivisten. Bürgerliche Stimmen? Fehlanzeige. Das ist keine Vielfalt sondern Zwangsfinanzierung linker Meinungspflege. Konsequenzen jetzt!

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Seit 2026 sollte die Bündelungsbehörde in Hessen weg. In Gießen & Friedberg sitzt sie jetzt im Haus: Digital einreichen → 45 € Gebühr → dann betteln um Eintragung einer längst geprüften Rad-Reifen-Kombi. Gutachten zählen nichts. Das ist Gängelung. #SchlankerStaat #afd

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INSA-Umfrage: Deutliche Verschiebung der politischen Stimmung. Immer mehr Bürger fordern Veränderung und einen politischen Neustart. Den gibt es nur mit der Alternative für Deutschland.

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CDU/CSU + SPD haben die Versorgung weiter kaputt gemacht.
Längere Wartezeiten, überlastete Praxen & Kliniken – besonders auf dem Land.
Döring (SPD) und Bouffier (CDU) haben JA gestimmt. Ich habe NEIN gestimmt.
Merkt Euch, wer für Euch ist.
#AfD

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Stammtisch mit Bürgerdialog in Lorsch. Gelungener Abend in geselliger Runde. Aus meinen geplanten 40-Minuten-Überblick über den Stand der Digitalpolitik in Deutschland wurden mehr als eine Stunde intensive Diskussion mit einem interessierten und unglaublich versierten Publikum.

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Aus meiner Sicht wird weder bei der Migration noch beim Bürgergeld oder bei der Unterstützung der Ukraine konsequent gespart, zahlen soll am Ende wieder der deutsche Bürger.
Mit uns wird es diese Politik nicht geben.

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Merz, du Verräter!
Du machst genau das Gegenteil von dem, was du versprochen hast – und zerstörst Deutschland mit voller Absicht!
Industrie stirbt, VW wankt, 100.000 Jobs auf der Kippe, alle 20 Minuten eine Pleite.
https://t.co/jxMeNF6plJ

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Gemeinsam mit einem Teil meines Teams durfte ich beim Hessenfest in Berlin einen rundum gelungenen Abend erleben. Bei vielen guten Gesprächen und Begegnungen mit Kollegen sowie Gästen aus Politik, Wirtschaft und Gesellschaft..

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Die Zukunft lebt von jungen Menschen, die anpacken. Deshalb unterstütze ich die Generation Deutschland gerne als Gold-Fördermitglied. 📷
#GenerationAfD #Jugend #Zukunft

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DANKE!

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Cyberangriffe werden immer professioneller und verursachen inzwischen Schäden von rund 180 Milliarden Euro jährlich. Natürlich muss sich Deutschland besser schützen.
Der Gesetzentwurf der Bundesregierung erlaubt tiefgreifende Eingriffe in IT-Systeme und Datenverkehr, während richterliche Kontrolle und eine verpflichtende Evaluation weitgehend fehlen.
Aus den Fehlern der Coronapolitik sollten wir gelernt haben: Wer Grundrechte einschränkt, muss sich einer wirksamen Kontrolle stellen.
Die AfD will beides: einen Staat, der Cyberangriffe entschlossen bekämpft, und einen Rechtsstaat, der seine eigenen Schutzmechanismen nicht außer Kraft setzt. https://t.co/xD3ps6ogt7

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Die Linke konnte ihren Parteitag ungestört abhalten.
Jetzt rufen Vertreter derselben Partei öffentlich dazu auf, den Bundesparteitag der AfD zu blockieren – und veröffentlichen entsprechende Videos aus dem Deutschen Bundestag.

Genau das habe ich heute im Plenum angesprochen.

Demokratische Rechte gelten entweder für alle – oder sie werden zu einem politischen Privileg.
Wer Parteitage zugelassener Parteien verhindern will, ersetzt den politischen Wettbewerb durch Einschüchterung.

Besonders problematisch ist, dass für entsprechende Kampagnen offenbar auch Infrastruktur des Bundestages genutzt wird. Ein solcher Vorgang gehört aufgeklärt.
Meine Botschaft ist eindeutig:

Wer die Demokratie ernst nimmt, verteidigt auch die Rechte seiner politischen Gegner.
Alles andere ist kein demokratischer Diskurs, sondern dessen Aushöhlung. https://t.co/wCc8ixVU3Y

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Die Linke hält ihren Parteitag ungestört ab.
Gegen den AfD-Parteitag wird dagegen offen zur Blockade mobilisiert.
Die radikal-islamistische Sprechpuppe Ferat Koçak wirbt öffentlich für „Widerstand“ und wil selbst teilnehmen.
Wer demokratische Parteitage verhindern will, verteidigt keine Demokratie. Er greift sie an.
Die AfD wird sich davon weder einschüchtern noch aufhalten lassen. https://t.co/ahzpDJk23u

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Es gibt ihn also doch, den Goldtopf am Ende des Regenbogens: Er heißt jetzt „Hungen ist bunt e.V.“.

Aus Mahnwachen, Kerzenkreisen und Anti-AfD-Protesten wurde nun ein eingetragener Verein. Damit bekommt das politische Betroffenheitstheater endlich eine feste Organisationsstruktur.

Erinnerungskultur ist wichtig. Aber wer jede politische Debatte sofort in die Nähe der dunkelsten Kapitel deutscher Geschichte rückt, betreibt keine Aufklärung mehr, sondern politische Folklore.

Besonders bemerkenswert: Nach Angaben des AfD-Ortsverbands Ostkreis hat die AfD vor Ort sogar mehr Mitglieder mit Migrationshintergrund als der neue „Bunt“-Verein.

Wer sich selbst für Vielfalt hält, ist noch lange nicht vielfältig. Und wer ständig „Demokratie“ ruft, besitzt sie deshalb nicht exklusiv.

Die AfD wird auch künftig den offenen politischen Dialog führen – unabhängig davon, wie viele Kostüme, Fahnen und Protestaktionen davor aufgebaut werden.

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Wer arbeitet, darf nicht der Dumme sein. In Deutschland wird Leistung viel zu oft bestraft: Einkommensteuer, Abgaben, Umlagen, Bürokratiekosten, steigende Preise. Am Ende fragt sich der normale Bürger, warum vom eigenen Fleiß immer weniger übrig bleibt. Das ist kein Zufall. Das ist die Folge einer Politik, die lieber verteilt als entlastet. Ich sage: Arbeit muss sich wieder lohnen. Für Familien. Für Arbeitnehmer. Für Selbstständige. Für den Mittelstand. Deutschland braucht keine neuen Belastungen. Deutschland braucht eine echte Steuer- und Abgabenentlastung. Leistung verdient Respekt. Nicht den nächsten Steuerbescheid mit eingebauter Ohrfeige. Kommentar-Impuls: Wo spüren Sie die Belastung am stärksten: Steuern, Energie, Miete, Abgaben oder Bürokratie? Haben Sie einen Fall von Behördenwahnsinn erlebt? Schreiben Sie es in die Kommentare oder melden Sie ihn über meine Schlanker-Staat-Kampagne. Diese finden Sie verlinkt in meinen Profilen und auf meiner Webseite! https://t.co/fuis46XKrC

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Deutschland hat nicht zu wenig Fleiß. Deutschland hat zu viel Staat.
Während Unternehmer, Handwerker, Vereine und Bürger arbeiten wollen, produziert Berlin immer neue Formulare, Nachweise, Berichtspflichten und Kontrollen. Jede Stunde Bürokratie ist eine Stunde weniger für Aufträge, Innovation, Bildung, Energie und Wohlstand.
Ein Staat, der alles verwalten will, blockiert am Ende genau die Menschen, die dieses Land tragen.
Ich will diesen Bürokratie-Wahnsinn sichtbar machen und im Bundestag angreifen.
Weniger Papier. Mehr Leistung. Mehr Deutschland.
Kommentar-Impuls: Welches Formular oder welche Vorschrift gehört Ihrer Meinung nach sofort abgeschafft?
Haben Sie einen Fall von Behördenwahnsinn erlebt? Schreiben Sie es in die Kommentare oder melden Sie ihn über meine Schlanker-Staat-Kampagne. Diese finden Sie verlinkt in meinen Profilen und auf meiner Webseite!

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Die USA bauen KI-Gigafabriken.
China baut Kraftwerke.
Deutschland erlässt neue Vorschriften.
Während andere die Zukunft gestalten, verwaltet die Bundesregierung den Rückstand.
Die AfD will:
• günstige Energie
• weniger EU-Bürokratie
• mehr Risikokapital
• digitale Souveränität
• einen europäischen KI-Airbus
Deutschland muss wieder Technologiestandort werden.
https://t.co/pyXo293k6z

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China baut Kraftwerke für KI.
Amerika baut Rechenzentren für KI.
Deutschland schaltet Kraftwerke ab und schreibt Risiko-Papiere über KI.
Genau deshalb verliert unser Land den Anschluss.
Die AfD fordert:
✔ Kernkraft zurück ans Netz
✔ Bürokratie weg
✔ Kapital für Gründer
✔ KI Made in Germany
https://t.co/QI0EImMa27

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49 Millionen Euro jährlich für neue KI-Bürokratie.
Dazu neue Planstellen, Bundesbehörden, Länderaufsichten, Koordinierungsstellen, Beschwerdestellen.
Amerika baut Rechenzentren.
China trainiert Modelle.
Deutschland gründet eine Begleitbehörde.
Das ist keine Innovationspolitik.
Das ist EU-Zwangsverwaltung.
Die AfD steht für konkurrenzfähige KI durch Freiheit statt Überregulierung.
https://t.co/m1OC3jdVOG

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Was derzeit in Nürnberg ans Licht kommt, erschüttert Deutschland. Rund um den Hauptbahnhof sollen minderjährige Mädchen gezielt angesprochen, mit Drogen abhängig gemacht und anschließend sexuell ausgebeutet worden sein. Nach den bisherigen Ermittlungen stehen dabei insbesondere Männer aus Syrien, Pakistan und nordafrikanischen Staaten im Fokus. Die Nürnberger Polizei richtete eigens die Ermittlungskommission „EKO Kajal“ ein, um die Strukturen hinter diesen Vorwürfen aufzuklären. Besonders bemerkenswert ist jedoch, wie wenig darüber gesprochen wird. Erst durch die Recherchen von NIUS wurde vielen Menschen überhaupt bewusst, was sich dort abgespielt haben soll. Während über viele andere Themen tagelang berichtet wird, blieb ein möglicher organisierter Missbrauch minderjähriger Mädchen lange weitgehend außerhalb der bundesweiten Aufmerksamkeit. Dabei geht es hier nicht um irgendeinen Kriminalfall. Es geht um Kinder. Es geht um Mädchen, die nach den bisherigen Erkenntnissen gezielt in die Abhängigkeit getrieben und anschließend sexuell ausgebeutet worden sein sollen. Das ist ein Angriff auf unsere Mädchen. Das ist ein Angriff auf unsere Familien. Das ist ein Angriff auf unsere Sicherheit und unsere Gesellschaft. Und Nürnberg ist kein isolierter Vorfall. Nürnberg zeigt, wohin eine Entwicklung führen kann, wenn organisierte Kriminalität, Drogenhandel und staatlicher Kontrollverlust aufeinandertreffen. Auch in meinem Wahlkreis Gießen beobachten viele Bürger seit Jahren mit wachsender Sorge die Entwicklung der Sicherheitslage. Die Menschen lesen von Schießereien auf dem Marktplatz, von Schüssen in Wettbüros, von Messerangriffen und zunehmender Drogenkriminalität. Was früher Ausnahme war, wird heute immer häufiger zur Schlagzeile. In einem Wettbüro in der Gießener Innenstadt wurden zuletzt mehrere Menschen durch Schüsse verletzt. Die Tat sorgte bundesweit für Aufmerksamkeit. Die Kriminalstatistik zeigt ebenfalls, dass Anlass zur Sorge besteht. Im Landkreis Gießen wurden 2024 insgesamt 15.446 Straftaten registriert. Besonders alarmierend ist die Entwicklung bei der Gewaltkriminalität: Während die Gesamtzahl der Straftaten leicht zurückging, stieg die Zahl der Gewaltdelikte innerhalb eines Jahres von 628 auf 742 Fälle an. Das entspricht einem Anstieg von über 18 Prozent. (Gießener Allgemeine Zeitung) Hinzu kommt die Entwicklung bei Schusswaffendelikten. Hessen verzeichnete zuletzt den höchsten Stand der vergangenen zehn Jahre. Der Landkreis Gießen gehört dabei zu den besonders belasteten Regionen des Landes. Seit Oktober kam es in Gießen zu mehreren Schusswaffenvorfällen, auf die die Behörden mit verstärkten Maßnahmen reagieren mussten. Wer mit offenen Augen durch unsere Städte geht, auch gerade in meiner Heimatstadt Gießen, erkennt die Probleme längst. Offener Drogenhandel, zunehmende Gewalt und kriminelle Strukturen werden von den Menschen wahrgenommen, auch wenn darüber oft nur ungern gesprochen wird. Der Schutz unserer Kinder ist wichtiger als politische Korrektheit. Wer unsere Mädchen schützt, schützt die Zukunft unseres Landes. Wer wegschaut, macht sich mitschuldig daran, dass sich solche Zustände weiter ausbreiten. Unter einer AfD-geführten Regierung würde die Sicherheit der eigenen Bevölkerung wieder oberste Priorität erhalten. Organisierte kriminelle Strukturen müssten konsequent zerschlagen, Kriminalitätsschwerpunkte dauerhaft überwacht und der Rechtsstaat mit aller Härte durchgesetzt werden. Straffällige Ausländer und Personen ohne Bleiberecht müssten ihr Aufenthaltsrecht verlieren und konsequent abgeschoben werden. Wer schwere Straftaten begeht, wer mit Drogen handelt, wer Kinder missbraucht oder ausbeutet, hat sein Gastrecht verwirkt. Der Schutz unserer Bürger steht über jeder falsch verstandenen Toleranz.