Robert

[Oliver Gorus @olivergorus]

1. Rotgrün führt in Niedersachsen ein Gesetz ein, mit dem Oppositionelle von Wahlen ausgeschlossen werden können.

2. Das rote Innenministerium empfiehlt Wahlausschüssen den Ausschluss von Oppositionellen.

3. Rotgrün dominierte Wahlausschüsse folgen der Empfehlung.

4. Rotgrün führt ein Gesetz ein, nach dem alle Aufzeichnungen des Innenministeriums über Empfehlungen an Wahlausschüsse sofort gelöscht werden müssen.

5. Das rote Innenministerium löscht alle Daten.

Was folgt daraus?
- Eine Verfassung, die solche Gesetze zur Unterdrückung der Opposition zulässt, ist keine demokratische Verfassung.
- Parteien, die solche Manöver ausführen, sind keine demokratischen Parteien im Sinne des GG, handeln gegen die FDGO und müssen vom Verfassungsschutz beobachtet werden.
- Die genannten Gesetze müssen vom BVerfG kassiert werden.
- Die betroffenen Wahlen müssen abgesagt bzw annuliert werden und unter Teilnahme der ausgeschlossenen Kandidaten neu angesetzt werden.

Wetten, dass nichts davon passieren wird? Die undemokratischen Kommunalwahlen in Niedersachsen zeigen, dass die Bundesrepublik ein Zombie ist: Eigentlich schon tot, aber immer noch umherwandelnd und Unheil anrichtend.

[Jessie..... @jessieTsaneikk]

Wenn ein Innenministerium sämtliche Unterlagen zu Wahlausschluss-Empfehlungen gegen AfD-Kandidaten löscht und anschließend systematisch Auskünfte verweigert, dann ist das kein Verwaltungsversehen mehr – das ist aktives Verdunkelungsmanagement.

Gerade bei Eingriffen in das passive Wahlrecht, einem der empfindlichsten Bereiche demokratischer Ordnung, ist die Vernichtung der Entscheidungsgrundlagen ein schwerer Angriff auf Transparenz und Nachvollziehbarkeit.

Wer die Akten löscht und sich anschließend hinter Nichtauskunft verschanzt, signalisiert unmissverständlich: Hier soll nichts mehr überprüft werden können.

Ein solcher Umgang mit sensiblen Vorgängen nährt nicht nur den Verdacht der politischen Motivation, er bestätigt ihn.

Ein Rechtsstaat, der unbequeme Dokumentation im Nachhinein zum Verschwinden bringt, untergräbt selbst die Grundlagen des Vertrauens, auf das er angewiesen ist.

Die Frage „Hat man etwas zu verbergen?“ beantwortet sich in diesem Fall durch das Handeln der Behörde selbst.

[Julian Reichelt @jreichelt]

Wir erleben eine islamische Invasion. Ihre Soldaten kommen ohne Waffen, weil sie wissen, dass das Abendland sich nicht mehr verteidigt; sie brauchen keine Waffen. Keine Waffe zu tragen (und sie sich bei Bedarf in Europa zu beschaffen), ist ihr trojanischer Schlüssel zu den europäischen Sozialsystemen, vor allem zum deutschen, und ihren linken Kollaborateuren in Europa. Damit vollenden sie ihr Eroberungs- und Unterwerfungsziel demografisch. Wenn wir immer noch glauben, da kommen Glücksritter mit individuellen Motiven, liegen wir suizidal falsch. Da kommt eine Arme Mohammeds, die den inneren, heiligen Auftrag empfindet, unsere schwache Kultur auszulöschen.

[TheRealTom™ - Trusted Flagger @tomdabassman]

Florence Brokowski-Shekete wurde in Hamburg als Tochter nigerianischer Eltern geboren, wuchs zunächst bei einer deutschen Pflegemutter in Buxtehude auf, lebte dann als Kind einige Jahre bei Ihren leiblichen Eltern in Lagos und kehrte mit zwölf Jahren allein nach Deutschland zurück. Sie arbeitet seit 2013 in verschiedenen Funktionen, u.a. als Rektorin und Schulrätin, in Baden-Württemberg.

Von Integrationsverweigerung hält sie nichts, erklärt sie hier den offensichtlich überraschten SWR-Moderatoren.

[J.K. Rowling @jk_rowling]

These young women are heroines. They're peacefully protesting against the grotesque unfairness of men playing in women's sport. The only people who are "f*cking insane" here are those making a mockery of fair sport for women and trying to bully girls like this into silence.

[John Cleese @JohnCleese]

I see I am being ritually insulted for my support of this man

The uneducated call me a racist

I am not a racist

I am a culturalist

I believe that some cultures are better than others

I prefer cultures to do not advocate stoning, pederasty,
wife beating, female genital mutilation, and beheading opponents

Call me old-fashioned...

[Max Stirner @ernsterjuenger]

Wenn man keine Atheisten mag, und keine Agnostiker, eigentlich überhaupt keine Ungläubigen, keinen Schinken und keinen Speck und keine Bratwurst, auch kein Bier und keinen Wein und keinen Schnaps und eigentlich überhaupt keinen Alkohol, keine Gleichberechtigung für Frauen, keine Hunde als besten Freund des Menschen, keine Schwulen, keine Lesben, keine Musik und keine Malerei und keine westliche Kultur und westliche Demokratie auch nicht, ja nicht einmal das demokratische Land, welches einem Asyl gewährt und alimentiert und von früh bis spät bezahlt, wenn man das alles nicht mag, sollte man sich vielleicht nicht über "Islamophobie" beschweren.

[Janina Lionello @janinisabel]

„Zehn der 150 Zierbrunnen, die aufgrund technischer oder örtlicher Gegebenheiten zu den Spitzenverbrauchern zählen, werden innerhalb von 1 bis 2 Werktagen abgeschaltet. Dies spart 43 Prozent des gesamten Wasserverbrauchs aller Brunnen ein.“
Damit begründete München Anfang Juli die Abschaltung mehrerer Brunnen, darunter auch des Fischbrunnen am Marienplatz.
Nun hat die Stadt mir auf Anfrage konkrete Zahlen dazu mitgeteilt: Bezogen auf den täglichen Spitzenverbrauch von 370 Millionen Litern, mit dem die Stadt ihre Wasser-Verordnung für die Bürger begründete, spart die Maßnahme lediglich 0,19 Prozent.
https://t.co/HL2AsECzw0

[Argo Nerd @argonerd]

Wieso hätte man ihn besser integrieren müssen, er war doch Deutscher?

[Apollo News @apollo_news_de]

Bundeskanzler Merz hat am Sonntag bei seiner Trauerrede zum CSD-Anschlag nicht etwa den Islamismus in den Vordergrund gestellt, sondern eine allgemeine Diskriminierung, die bereits bei „schlechten Witzen“ beginne und „Teil einer solchen Gewalt“ sei.
https://t.co/olMSwO8vQ6

[Julian Reichelt @jreichelt]

Ich habe Fragen, Herr Bundeskanzler:

Wie genau "bewahren und verteidigen" Sie dieses Land?
Wieso loben Sie zu allererst, dass wir "offen" sind, wenn die Grenzen entegen Ihres Wahlversprechens immer noch offen sind und jedes Jahr über 200.000 Menschen unkontrolliert zu uns stromeni?
Wenn Sie Deutschland "bewahren und verteidigen" wollen, wieso haben Sie dann kein einziges Wort zum Mord an Marius durch einen illegalen Afghanen gesagt?
Wenn Sie das Land verteidigen wollen, warum waren Sie dann gestern bei den Festspielen in Bayreuth, aber nicht bei der Beerdigung von Marius in Trier?
Wenn sie "mit aller Härte verfolgen", warum läuft dann ein bekannter Islamist und vorbestrafter Gewaltstraftäter frei herum?
Warum haben Sie keinen einzigen Ihrer fünf Punkte vom Anschlag von Aschaffenburg als Bundeskanzler umgesetzt, obwohl Sie das "am ersten Tag" umsetzen wollten?
Warum haben wir jetzt weniger Abschiebungen als vor Ihrer Wahl zum Bundeskanzler?
Warum gibt es in einem Jahr als Bundeskanzler keine einzige Bundestagsrede von Ihnen zum Thema illegale Migration und Islamismus?
Warum darf die Polizei "aus Datenschutzgründen" das Fahndungsfoto vom Terroristen nicht auf Social Media teilen, wenn diese Bestie doch irgendwo da draußen unterwegs ist und Sie, Herr Bundeskanzler, absurde Vorschriften abschaffen wollten?
Wie kann es sein, dass Sie ständig über eine "Bedrohung" reden, die von mehr als zehn Millionen Deutschen gewählt wird, damit endlich die illegale Migration aufhört, aber Sie kein Wort über den Islamismus verlieren?

Die Wahrheit ist: Niemand verteidigt uns, schon gar nicht die Regierung. Wir sind den Barbaren, die bis heute ungehindert ins Land strömen können, schutzlos ausgeliefert. Die Migrationspolitik, die Islamisten und Islamismus über uns gebracht hat, ist ein politisches Verbrechen an den Deutschen.

[Janine Beicht @JanineBeicht]

Stellt euch vor, die Firma Pepsi besitzt ein offizielles Prüfinstitut für Lebensmittelqualität.

Nun bringt Coca-Cola ein neues Getränk auf den Markt, das Pepsi ordentlich Marktanteile streitig macht.

Plötzlich veröffentlicht das Prüfinstitut von Pepsi eine offizielle Warnung:
🛑 „Das Getränk von Coca-Cola ist gesundheitsgefährdend und ungenießbar!“

Würde irgendjemand diesem Testergebnis blind vertrauen? Wohl kaum. Jeder würde sagen: „Moment mal, das Institut gehört doch dem direkten Konkurrenten!“

Aber genau das erleben wir in der Politik: Der sogenannte Verfassungsschutz ist keine unabhängige, richterliche Instanz. Er ist eine weisungsgebundene Behörde, die dem Innenministerium und damit Politikern der etablierten Konkurrenzparteien untersteht.

Wer die Konkurrenz vom Markt haben will, lässt sie durch die eigene Prüfstelle für „gesichert ungenießbar“ erklären.
Und alle stützen sich darauf!

[Jan A. Karon @jannibal_]

»Unsere bunte, offene Gesellschaft« und »die freie Art zu leben« sind nicht nur ekelhaft-leere Floskeln, sondern schlicht falsche Begriffe. Eine Gesellschaft, in der jeder Weihnachtsmarkt und jedes Volksfest mit Betonpollern geschützt werden müssen, Islamisten in CSD-Paraden rasen und junge Männer wie Marius beim Einkaufen erstochen werden, ist nicht bunt, nicht offen und nicht frei.

[Frédéric Schwilden @totalreporter]

Dieses Video stellte Carsten Linnemann wirklich auf Instagram.

Er redet wie der Teilnehmer einer Reality Sendung in die Zuschauercam.

Er redet von seinem "Super-Büro" und seinem Kickertisch wie Bernd Stromberg.

"Und klar, ich bin da auch ehrlich, ihr müsst mir ein bisschen Zeit geben, hier und da muss ich einfach noch tiefer einsteigen. Und ich hab auch echt nen Höllen-Respekt vor dieser Aufgabe. Aber ich glaube, da ist ganz schön viel Musik drin", sagt er er wie ein Vater, der zum Elternsprecher gewählt wurde, weil kein anderer es machen wollte.

Friedrich Merz ist offenbar der schlechteste Organisator den die CDU je hatte.

Aber so einen Auftritt als Bald-Gesundheitsminister selbst zu filmen und dann noch hochzuladen, das ist eine Qualität der Verzweiflung und Leere, die ich bei Leuten dieser Gehaltsklasse noch nie gesehen habe.

"Ich würde mich freuen, wenn Ihr mich dabei unterstützen - KÖNNTET", sagt Linnemann zum Schluss.

Warum soll ich ihm helfen?

Dieser Mann bekommt so viel Geld im Monat wie viele im Jahr verdienen, er hat Hunderte Mitarbeiter, die für ihn arbeiten.

Und er will meine Hilfe?

Sorry, vielleicht ist Politik einfach der falsche Beruf für diese Leute.

[Birgit Kelle @Birgit_Kelle]

Offene Grenzen bringen den Tod.
Wer frisch aus dem Jugendknast entlassen, gleich ein paar deutsche Schwule töten will, ist nicht mit Sozialarbeitern zu bändigen.
Abdul B. war polizeibekannt, vorbestraft und durch religiösen Fanatismus wohl bekannt.

Ich möchte ihn und all seine Freunde nicht mehr in unserem Land haben, sie töten unsere Kinder, zerstören unsere Kultur, vergewaltigen unsere Mädchen und Kosten uns Geld, ohne jemals etwas zu unserer Gesellschaft beizutragen. Sie müssen raus.
Eine Politik die diesen Wahnsinn befördert, statt zu stoppen, muss abgewählt und ersetzt werden.
Erst vor wenigen Tagen Marius Dick in Trier, jeden Tag wieder eine Messerstecherei. Es reicht.

PS: Steckt euch die Floskeln von „Freie Gesellschaft“ und „wir lassen uns unsere Art zu Leben nicht nehmen“, sonst wohin.
Wir haben es uns bereits nehmen lassen. Aber noch nicht ganz. Es gibt noch eine Chance, wenn entschlossen und schnell gehandelt wird.

#CSD #Berlin #terrorattack

[Roland Tichy @RolandTichy]

11 AfD-Kandidaten sollen von der Wahl ausgeschlossen werden, weil "sie der AfD angehören", so die Begründung. In Niedersachsen entscheidet die Geheimpolizei, wer gewählt werden darf. Kein Skandal, sondern das Ende der Demokratie. https://t.co/m9TRgFfcgA

[Ulrich van Suntum @Pietbull47]

Ein rechtlich unbescholtener Oppositionspolitiker (MdB) darf nicht als Landrat kandidieren, nur weil er in einer Partei ist, welche eine der Regierung unterstellte Behörde als rechtsextrem diffamiert. Liest sich wie eine Meldung aus China oder der DDR.

https://t.co/Muc0tdEYCH

[Ma Wukong 马悟空 @Ma_WuKong]

🇦🇷 Alguien ha hecho un resumen de 13 minutos con todas las acciones sucias de los argentinos en la final.

Vídeo de jugar al fútbol no hay, eso sí. https://t.co/g8ReZ2cWCO

[M.Schumacher TR-King of F1 @Msc9091]

Düzlükte bile tam gaz gidemeyen pilli bebeklerin şovu bittiyse Belçikanın kapanışını F2004 ve kralla yapalım.3 litrelik V10'la pili biter korkusuyla düzlükte gazdan ayağını çekmeden 19000 devir çeviren motorun sesi, aracın görüntüsü kralın sürüşü falan cidden şahane.Çok özledik şunları #F1 #BelgianGP

[Benedikt Brechtken @ben_brechtken]

Die SPD möchte, dass es bald ein öffentliches Register für "Steuerstraftaten" gibt.

Ein öffentliches Register für Sexualstraftäter gibt es in Deutschland übrigens nicht. Das wäre ja menschenfeindlich.