Max Giesinger hat sich gegen rechts positioniert und muss jetzt sein Konzert absagen, er jammert über zu wenig verkaufte Karten.
Inka Bause hat sich gegen die AfD positioniert und musste ihre Tour absagen.
Lena Meyer-Landrut fordert ein AfD-Verbot und verkaufte plötzlich keine Tickets mehr.
Vielleicht besser die Hetze gegen die AfD einstellen?
Am Freitagmorgen hat Julia Klöckner der gesamten AfD-Fraktion mit dem Rauswurf aus dem Deutschen Bundestag gedroht. Nicht einem einzelnen Abgeordneten. Nicht einer Wortmeldung. Der kompletten Fraktion, gewählt von Millionen Bürgern, gedroht von einer Frau, die eigentlich das Amt bekleidet, das über allen Fraktionen stehen soll. Wer geglaubt hat, das Ausmaß an Willkür im höchsten deutschen Verfassungsorgan habe seinen Tiefpunkt erreicht, wurde an diesem Morgen eines Besseren belehrt.
Anlass war die Abstimmung über das GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz, jenes Sparpaket, mit dem Schwarz-Rot die Beiträge der gesetzlichen Krankenversicherung stabil halten will, indem es an anderer Stelle kräftig zulangt. Der gesundheitspolitische Sprecher der AfD, Martin Sichert, nannte in seiner Rede die Dinge beim Namen: Er erinnerte Union und SPD daran, dass sie noch vor wenigen Monaten Einschränkungen bei der beitragsfreien Familienversicherung kategorisch abgelehnt hatten, um sie nun im selben Atemzug selbst zu beschließen. Er warf ihnen vor, als Lügner in die Geschichte einzugehen, sollten sie diesem Wortbruch zustimmen. Er sprach eine mögliche Mitschuld am Tod von Patienten an, die aus den geplanten Einsparungen im Gesundheitssystem folgen könnte. Harte Worte, zweifellos. Aber es waren politische Worte über eine politische Entscheidung mit realen Konsequenzen für Millionen Versicherte, keine Beleidigung, kein Angriff auf die Person.
Klöckner sah das anders und erteilte Sichert einen Ordnungsruf. Das allein wäre schon diskussionswürdig gewesen, denn scharfe Zuspitzung gehört seit jeher zum parlamentarischen Alltag, gerade in Haushalts- und Sozialdebatten, in denen es um echtes Geld und echte Existenzen geht. Doch als aus den Reihen der AfD-Fraktion hörbarer Unmut über diesen Ordnungsruf aufkam, eskalierte die Bundestagspräsidentin vollends. Sie drohte, mit ihr werde man hier nicht diskutieren, sonst könne eine ganze Fraktion den Saal verlassen. Eine ganze Fraktion. Man lese diesen Satz zweimal, damit er sich setzt. Die Präsidentin des Bundestages erwägt öffentlich, die drittgrößte, nach aktuellen Umfragen längst stärkste politische Kraft dieses Landes aus dem Parlament zu entfernen, weil ihr der Ton missfällt, mit dem diese Kraft ein Gesetz kritisiert, das sie inhaltlich für verheerend hält.
Und damit sind wir beim eigentlichen Skandal, der weit über diesen einen Freitagmorgen hinausreicht. Diese Drohung war kein Ausrutscher, kein Moment der Überforderung im Eifer des Gefechts. Sie ist Methode. Erst vor wenigen Monaten hatte Klöckner in der Generaldebatte der AfD-Vorsitzenden Alice Weidel fast wortgleich gedroht: Man diskutiere hier nicht miteinander, sonst könne sie den Saal verlassen. Derselbe Satz, derselbe Reflex, dasselbe Zielobjekt. Wer noch einen Funken Zweifel daran hegte, dass sich hier ein Muster durchzieht, kann ihn getrost begraben. Diese Bundestagspräsidentin hat ein Standardrepertoire entwickelt, mit dem sie ausschließlich einer einzigen Fraktion begegnet, wenn diese unbequem wird.
Es ist ja auch nicht das erste Mal, dass Klöckner ihr Amt nutzt, um der AfD das Leben schwerzumachen. Vor wenigen Monaten setzte sie sich dafür ein, dass AfD-Mitarbeitern, denen aus vagen Sicherheitsgründen der Hausausweis verweigert wird, künftig auch das Gehalt gestrichen werden soll, eine Regelung, die faktisch nur eine einzige Fraktion trifft und die selbst in der eigenen Koalition intern für Kontroversen sorgte. Die AfD nennt das zu Recht ein kaltes Parteiverbot durch die Hintertür. Man muss von der AfD inhaltlich nichts halten, um zu erkennen, dass hier systematisch an den Grundrechten einer gewählten Opposition gesägt wird, mit dem stillen Segen von SPD und Grünen, die diesen Kurs ausdrücklich loben.
Was Klöckner offenbar nicht begreifen will, oder nicht begreifen möchte, ist die Grundlogik ihres eigenen Amtes. Ein Bundestagspräsident ist kein verlängerter Arm der Regierungsfraktionen. Er ist, protokollarisch die zweithöchste Person im Staat, zur strikten Neutralität gegenüber allen im Parlament vertretenen Kräften verpflichtet. Genau diese Neutralität wollte Klöckner bei ihrem Amtsantritt beschwören. Wovon heute keine Rede mehr sein kann. Wenn dieselbe Präsidentin Rednern der Grünen und der Linken durchgehen lässt, was sie AfD-Abgeordneten mit dem Rauswurf droht, dann ist das keine Ordnungsfunktion mehr, das ist parteipolitische Kampfansage im Talar der Neutralität. Die eigenen Zwischenrufer im Parlament haben das längst bemerkt, wie die Kommentarspalten unter jedem Bericht über Klöckners jüngste Eskapaden zeigen. Doppelmoral, hört man da zu Recht. Bei Corona war es der Regierung erlaubt, Ungeimpften eine Mitschuld am Tod anderer zu unterstellen, ganz ohne Ordnungsruf. Heute reicht die bloße Warnung vor Folgen eines Sparpakets, um die stärkste Fraktion des Hauses aus dem Saal zu drohen.
Man muss sich das Timing vor Augen führen. Ausgerechnet an diesem Freitag, an dem die Ipsos-Sonntagsfrage die AfD erstmals bei 28 Prozent sieht, ihrem historischen Höchstwert, während die Union auf 22 Prozent abstürzt, den niedrigsten Wert seit Januar 2022. Die Partei, die Klöckner am liebsten aus dem Parlament schicken würde, ist mittlerweile mit sechs Prozentpunkten Vorsprung die stärkste politische Kraft in Deutschland. Und die Reaktion des Establishments darauf ist nicht Selbstreflexion, nicht die Frage, warum den Bürgern die Politik von Schwarz-Rot derart den Rücken kehrt. Die Reaktion ist Repression. Wenn man die Wähler schon nicht überzeugen kann, dann schüchtert man wenigstens ihre gewählten Vertreter ein. Das ist die Botschaft, die an diesem Freitagmorgen aus dem Reichstagsgebäude kam, und sie ist an Zynismus kaum zu überbieten.
Am Ende wurde das GKV-Gesetz mit 319 gegen 286 Stimmen bei vier Enthaltungen durchgewunken, ein Gesetz, das nach eigener Einschätzung der Opposition tiefe Einschnitte für Millionen Versicherte bedeutet und über dessen Details kaum jemand im Parlament noch seriös Bescheid wusste, weil die Koalition erst kurz vor der Abstimmung mit Hunderten Seiten Änderungen um die Ecke kam. Über diesen handwerklichen Skandal spricht kaum jemand. Stattdessen dominiert die Aufregung über einen Ordnungsruf, den eine parteiische Präsidentin genutzt hat, um wieder einmal zu demonstrieren, wie sie mit der Opposition umzuspringen gedenkt. Wer künftig noch an die Fiktion einer neutralen Parlamentsleitung glauben will, dem sei gesagt: Diese Fiktion ist an diesem Freitagmorgen endgültig begraben worden. Und die Bürger, die im nächsten Jahr zur Wahl gehen, werden sich erinnern, wer hier wen tatsächlich zum Schweigen bringen wollte.
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🎭 Gesucht: Der mutige Demokratie-Ritter, der Reporter verprügelt und Kameras zerdeppert – Oder: Wie ein Tele-Tubby mit Aggressionsproblemen im Namen der Vielfalt zum Punchingball-Helden wird
Hallo ihr Realisten, willkommen im Land des betreuten Denkens.
Teilt das Bild, Leute!
Dieser Typ hat Weichreiter geschlagen und die Kamera eingeschlagen – ein echter Held der Demokratie, der mit Fäusten argumentiert, weil Worte wohl zu schwer waren.
BITTE TEILEN.
Finden wir den mutigen Kämpfer fürs Gute.
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Liebe Polizei, ich glaube mit diesem Bild sollte es doch schnell gehen, diesen jungen Mann aus der Linksextremisten-Szene zu ermitteln, der an dem Angriff auf das Apollo-Team beteiligt war.
„Genau die Menschen, die für die Toleranz und Demokratie demonstrieren, die machen hier seit 5.30 Randale…ihr seid Inbegriff der Intoleranz“.
Ein wunderbares Statement einer Erfurterin, mit dem eigentlich alles gesagt ist.
Ich habe heute Videos gesehen, in denen Demonstranten „Wiedersetzen“ und „Kein Bock auf Natzis“ auf den Boden gemalt haben.
Ich habe Bilder von Männern gesehen, die sich auf einer unbenutzten Bahnstrecke festbetoniert haben.
Ich habe Linksextreme gesehen, die auf Getreidefelder urinieren.
Ich habe interne Chatnachrichten gelesen, in denen man darüber tobt, dass man den Parteitag verschlafen hat und jetzt von Polizisten weichgeklopft wird.
Dieser Tag war die beste Unterhaltung aller Zeiten.
Könnte 1:1 aus Southpark stammen.
Danke dafür.
Wirklich.
Dieser Typ hat mit Anlauf gegen den Kopf eines zu Boden geworfenen Apollo Journalisten mehrfach Tritte verübt!
Wir finden ihn!
Liebe Erfurter, wenn ihr ihn irgendwo vom Fenster aus sichtet, Streamer, Journalisten vor Ort, wer ihn sichtet,Polizei informieren!
Teilt das Bild🙏
So sieht der friedliche Protest des IM Maier vom Erfurter Wahlkreisbüro der AfD gesehen aus. Die Polizei macht gar nichts. Richter des Verwaltungsgerichts Weimar sehen keine Gefahr. Das ist übrigens ein Wohnhaus.
Lacher des Tages: Antifa "blockiert" ohnehin gesperrte Straße, während AfD-Parteitag begonnen hat! 🤡
Pünktlich um 10 Uhr hat der AfD-Parteitag mit den geladenen 600 Delegierten begonnen, niemand konnte am Betreten der Veranstaltungshalle gehindert werden. Und die Antifa? 😂😂😂
Zu den über 40.000 Vergewaltigungen (Opfer über 90% Frauen) in 2024 hört man in Deutschland nichts. Aber bei gefakten Videos bricht ein Orkan los. Diese Doppelmoral ist ekelerregend. Solidarität gilt offenbar nur, wenn man zum richtigen Milieu gehört.
Höcke wurde für einen Satz, den ich meiner Haustür zuliebe nicht wiederholen kann, zu einer Strafe von 30.000€ verteilt.
Ein Thüringer Abgeordneter der SED, bei dem 4.000 kinderpornographische Dateien gefunden wurden, muss 1.000€ zahlen.
Willkommen in der Zweiklassenjustiz.
Habe ich das wirklich richtig verstanden, wer „Alles für Deutschland" sagt 13 000 Euro Strafe, wer 4000 Kinderpornos auf seinem Laptop hortet - 1000 Euro?
Erfurt – 3.192 kinderpornografische sowie 725 jugendpornografische Bild- und Videodateien, die das Leid missbrauchter Kinder zeigen – heruntergeladen von einem Mann, der selbst Vater zweier Kinder ist und als Abgeordneter im Thüringer Landtag saß.
Der Fall des Linken-Politikers Markus Gleichmann (40) ist nun juristisch abgeschlossen. Wie das Amtsgericht Stadtroda bestätigte, wurde ihm ein Strafbefehl zugestellt:
• neun Monate Freiheitsstrafe auf Bewährung, dazu
• 1000 Euro Zahlung an eine gemeinnützige Einrichtung
Während des Stromausfalls in Berlin Essen zu verteilen ist Hilfe, keine Provokation.
Wer sich darüber aufregt, weil die „falschen“ helfen, stellt Ideologie über Menschlichkeit.
In der Krise zählt nicht das Parteibuch, sondern warme Mahlzeiten.
Erfurt am 9. Januar 2026 🇩🇪🇩🇪
Mutige Patrioten standen heute mit den Remigrationsschildern eine Stunde vor einer Autobahnzufahrt in der Nähe von Waltersleben. Der Zuspruch der Autofahrer war sehr positiv. Unterstützt wurden wir von einem Mitglied des Thüringer Landtages.
Vielen Dank allen Mitstreitern !
Weitere Aktionen dieser Art werden an anderen Orten folgen.
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