ŠţępħãŊ ßĬåčĶ ♂ 📯

Ich dachte, älter werden dauert länger.
Ganz allein krieg ich's nicht hin #STOPPTFtznfrtz #noAFD
#AfDVerbotjetzt #noFDP #noCSU
@[email protected]

[ŠţępħãŊ ßĬåčĶ ♂ 📯 @Salvatorius]

Vier Dinge kommen nicht zurück:
das gesprochene Wort,
der abgeschossene Pfeil,
das vergangene Leben und
die versäumte Gelegenheit.

[Nicolesmith @Nicoles44180590]

+++++++++++++EILMELDUNG+++++++++++++++

Die Maskenaffäre von #Spahn, die Kumpelei von #Reiche mit der Milliardärs-Lobby, die CDU-Fördermittelaffären: Nach einem Beschluss des Koalitionsausschusses kommen derartige Skandale künftig allesamt nicht mehr an die Öffentlichkeit

[HighKwollity @lowercosts]

Du hast mit mehreren Handlungen Schaden angerichtet, bei dem es insgesamt um mehrerer Milliarden € geht?

Nicht Millionen. Milliarden!

Du bist in einer Position die es dir erlaubt, die "Regeln" (/Kontrollen) so zu verändern, das du ziemlich sicher davon kommst?

Cool / uncool?

[Charlotte  @charlotte_sinha]

Ahhh, verstehe! Das soll eine Entscheidungshilfe sein!

(Warum zum Donner ist der noch im Amt? Ihr solltet euch schämen - wenn ihr das nur könntet.)

[Vanda.. @orchidee_vanda]

Er ist der Grund, das die GKV u die PV in den roten Zahlen stecken.
Er stellt sich hin u glaubt die Beitragszahler vergessen seinen Verschiebebahnhof?
Ablenken vom #SpahnUntersuchungsAusschuß
u aussitzen der Verjährung?
Raus werfen u vor Gericht stellen

[medoyid_ua @LetsArmUKR]

feel the difference 🇺🇦🤣💪🏻

[DocEckl @DocEckl]

Es wird wieder einmal Zeit, nach Berlin zu marschieren.
Traktoren dürfen auch mit.

[Anton Gerashchenko @Gerashchenko_en]

Residents of St Petersburg enjoying the burning oil terminal in St Petersburg, Russia.

[Shayan Sardarizadeh @Shayan86]

Another video filmed near a residential area shows fire and smoke at an oil terminal in St Petersburg following an overnight Ukrainian drone attack.

Video: @Exilenova_plus

Location: 59.8707339,30.1599293

@GeoConfirmed

[Daniela @Dani_li_ma10_1]

Krankschreibung am 1.Tag ist das Cover für die Abschaffung des Informationsfreiheitsgesetz
Welches den Weg in die Autokratie ebnet

[Gerhard Torges 📯-  - Слава🇺🇦Україні Δ - #NAFO @gtorges]

Es kommt, wie es kommen musste:
Kein Kraftstoff → keine Ernte

[Anna @AnnaDeMilanese]

GROSSBRITANNIEN UND UKRAINE SCHLAGEN ALARM WEGEN RUSSISCHER PROPAGANDA IM EUROPÄISCHEN KINDERPROGRAMM – DIE EU RÜHRT SICH (noch) NICHT.

Über 50 britische Abgeordnete fordern die Entfernung von "Mascha und der Bär" aus Netflix und ITVX.

Ukraines Zentrum zur Bekämpfung von Desinformation nennt die Serie ein Instrument russischer Soft Power, Estlands Außenminister spricht von militaristischer Botschaft im Kinderprogramm.

Die Serie läuft längst auch in Deutschland, Frankreich, Italien und Polen.

Reaktion aus Brüssel: keine.
Reaktion aus Berlin, Paris oder Rom: keine.

Der Grund liegt im System selbst. Medienaufsicht ist in der EU Ländersache, Streaming-Plattformen werden nur am europäischen Sitzland reguliert – bei Netflix also in den Niederlanden. Ohne gemeinsame Initiative bleibt jedes Land einzeln zuständig und genau deshalb bleibt am Ende niemand zuständig.

Während London handelt, blockiert sich Europa selbst mit seiner eigenen Zuständigkeitsstruktur.

Für so einen Fall gibt es in der EU mehrere mögliche Zuständigkeiten:
EU-Ebene:

Europäische Kommission (Generaldirektion CONNECT) – zuständig für den Digital Services Act und die AVMD-Richtlinie (Audiovisuelle Mediendienste-Richtlinie), die auch Desinformation und schädliche Inhalte für Minderjährige regelt

East StratCom Task Force des Europäischen Auswärtigen Dienstes (EAD) – speziell für die Analyse russischer Desinformation zuständig, aber ohne Sanktionsbefugnis gegenüber einzelnen Sendungen

Nationale Ebene (entscheidender als EU):
Rundfunk- und Medienaufsicht liegt in der EU größtenteils bei den Mitgliedstaaten selbst.
In Deutschland wären das die Landesmedienanstalten (via Medienstaatsvertrag), in Frankreich die ARCOM, in Italien die AGCOM.

Das eigentliche Problem: Netflix und Streaming-Anbieter fallen unter das "Sitzlandprinzip" der AVMD-Richtlinie – reguliert wird dort, wo die Plattform ihren europäischen Hauptsitz hat (bei Netflix z.B. Niederlande), nicht in jedem einzelnen Land, in dem sie ausstrahlt. Das macht ein koordiniertes EU-weites Vorgehen deutlich komplizierter als Großbritanniens nationalen Alleingang – dort kann Ofcom direkt eingreifen, in der EU bräuchte es entweder eine niederländische Entscheidung oder eine EU-weite Regulierungsinitiative.

Wie viel Soft Power passt eigentlich durch ein Regulierungsvakuum, das 27 Staaten gemeinsam offenlassen?
👇

[Jo Jumpertz @ToleranzNaklar]

Firmensitz auf Mallorca und Impressum aus der 🇨🇭 Wie geht das? @Haintz_MediaLaw

[Jürgen Nauditt 🇩🇪🇺🇦 @jurgen_nauditt]

Moldova has closed the "Russian House" propaganda center in Chișinău.

The facility officially ceased operations on July 4, according to the Russian agency Rossotrudnichestvo.

The Moldovan Foreign Ministry had announced last year that it would not renew the intergovernmental agreement with Russia regarding the activities of cultural centers. The representative office was closed following the expiration of this agreement.

❗️It is important to understand that the "Russian House" is not merely a cultural center. It is the official representative office of Rossotrudnichestvo—a Russian state agency that the Kremlin has used for decades as a "soft power" tool to spread Russian influence and propaganda abroad.

Its staff often enjoy diplomatic immunity, and the activities of such centers have repeatedly drawn the attention of intelligence agencies in various countries due to suspicions that they serve as a cover for espionage and covert operations.
SPRAVDI

[Littlewisehen @littlewisehen]

„Es ist schon erschreckend, wie irre Peter Thiel (Trump-Spender und Vorbild von Spahn) mittlerweile ist. Auf ominösen Treffen faselt er gern mal etwas über "Antichristen" und der "Apokalypse", und nun ist der Papst ein „chinesischer kommunistischer Agent“, weil er die Regulierung der KI fordert. Demokratie ist für den Mitbegründer von Palantir das Feindbild Nr1. Er träumt von einer Gesellschaft von und für weiße Eliten. In Verbindung mit seinem christofaschistischen Blödsinn ist das brandgefährlich!“

https://t.co/SM7SRBOVU5

[Joachim Nickenig 🦩📯Stand with🇺🇦 @JNickenig]

@MiaForTrump @UEKRAINE2

[Mia @MiaForTrump]

🚨 BREAKING: Melania Trump’s former top aide Stephanie Winston Wolkoff drops bombshell — says investigators must examine Melania’s texts, Signals, and private emails because “she is very well aware of everything” Donald has done.

Wolkoff warns Melania will be held accountable and prays Americans see the Trump family as consumed by “corruption, deceit, and deception” who “want nothing good for you.”

It turns out Donald might not be the only Trump facing serious questions.

[Ulrich Schneider @UlrichSchneider]

Was @larsklingbeil nicht sagt: höhere Einkommen, wenn sie nicht über 250.000 liegen, profitieren von der Steuerreform in Absolutbeträgen deutlich mehr als kleine und mittlere Einkommen. Sozial ist das nicht.

[Andrii Melnyk @MelnykAndrij]

Es ist höchste Zeit, Russland einen kräftigen Tritt in den Hintern zu verpassen und es aus dem UN-Sicherheitsrat als Schurkenstaat rauszuwerfen🥊

[DJ P.R. 🙄 @djpr]

Dass Spahn, Amthor und Co. keinen Bock auf Transparenz haben, ist logisch. Aber warum macht die SPD da mit?

[Hart💚🇺🇦🇪🇺 @Frentzhart2]

'Millionen abschieben', so die zentrale Botschaft/Forderung der #AFD für den kommenden Parteitag in #Erfurt, diese Truppe besteht aus Volltrotteln/Rassisten & will 🇩🇪 zerstören
➡️ Gesichert #Rechtsradikale dürfen niemals in Machtpositionen kommen
#afdverbot2026
#erfurtstören