Schmoda

🚜 🦝🐝
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[Roland Tichy @RolandTichy]

Erstmals liegt der Video-Beweis vor: Wie "Sea-Watsch" koordiniert mit Schleusern im Mittelmeer zusammenarbeitet um "Flüchtlinge" nach Europa zu bringen. Sea-Watch erklärt außerdem, dass es nicht um humanitäre Hilfe geht sondern um politische Ziele. https://t.co/eZyG2eoT0n

[Hans-Georg Maaßen @HGMaassen]

1/2 Die UN-Sonderberichterstatterin für Meinungsfreiheit, Irene Khan, hat in ihrem Bericht vom 10. Juni 2026 den deutschen Verfassungsschutz scharf kritisiert.

Das BfV schränke die Meinungsfreiheit „auf eine Weise ein, die mit internationalen Rechtsstandards nicht zu vereinbaren ist“. Die Behörde nehme häufig politische Äußerungen unter die Lupe, die weder gewalttätig noch strafbar seien, sondern lediglich den Ansichten der Regierung widersprächen. Die Gefahr der Voreingenommenheit sei hoch. Eine Einstufung habe stigmatisierende Wirkung und ermögliche Überwachung, die die Meinungsfreiheit massiv einschränke. Khan sieht darin eine politische Instrumentalisierung. Die logische Schlussfolgerung aus dieser massiven Rüge der UN-Besuftragten kann nur lauten: Die Aufgaben des Verfassungsschutzes müssen beschränkt und die Behörde muss grundlegend reformiert werden – anstatt ihr noch weitergehende Befugnisse zu geben.

Zitate aus dem UN-Bericht zum BfV:

„46. Die Sonderberichterstatterin ist besorgt, dass vage, übermäßig weite oder undefinierte Begriffe und Politiken die Entscheidungen zur Einschränkung und Unterdrückung der Meinungsfreiheit antreiben. Das Fehlen von Klarheit oder Zweideutigkeit schränkt die Meinungsfreiheit auf eine Weise ein, die mit internationalen Rechtsstandards nicht vereinbar ist.
Zum einen hat der vom BfV verwendete Begriff ‚Extremismus‘ keine gesetzliche Definition, obwohl er die Grundlage für die Einstufungen der Behörde bildet, die tiefgreifende Auswirkungen auf die Rechte betroffener Personen oder Organisationen haben können. Organisationen oder Einzelpersonen müssen keine kriminellen oder gewalttätigen Aktivitäten ausüben, um eingestuft zu werden. Die Einstufung beruht häufig auf der Prüfung von Äußerungen, die weder gewalttätig noch strafbar sind, sondern lediglich politisch den Ansichten der Regierung widersprechen. Das Risiko einer Voreingenommenheit bei der Einstufung solcher Äußerungen ist daher hoch.
47. Die Regierung hat behauptet, die Tätigkeiten des BfV wirkten sich nicht auf Grundrechte aus und seien auch dann rechtmäßig, wenn Grundrechte betroffen wären. Diese breiten Behauptungen gehen nicht auf die Risiken ungebundener Ermessensausübung ein, wenn ein zentraler Begriff, auf dessen Grundlage das BfV arbeitet – ‚Extremismus‘ – unklar und undefiniert bleibt. Darüber hinaus hat eine Einstufung als ‚gesichert extremistisch‘ durch das BfV schwerwiegende menschenrechtliche Auswirkungen. Sie kann zu Überwachung führen, die eine Reihe von Rechten, einschließlich der Meinungsfreiheit, beeinträchtigt. Zudem kann die Einstufung durch das BfV eine stigmatisierende Wirkung haben, die vom Verwaltungsgericht Köln als beeinträchtigend für den Ruf und die Handlungsfähigkeit von Einzelpersonen oder Organisationen im öffentlichen Raum anerkannt wurde.“

https://t.co/qlZsadmrkC

[Australischer Austauschstudent @VceOfReason]

Taleb al-Abdulmohsen ist 105 Mal aktenkundig geworden.
Er hat zigfach Anschläge angekündigt, sogar in einem Brief an das Innenministerium. Ausländische Sicherheitsbehörden haben ihre deutschen Kollegen vor ihm gewarnt.

Der Staat war nicht in der Lage, ihn abzuschieben.

Prinz Reuß ist ein 74 Jahre alter Greis, der sich zusammen mit anderen 74 Jahre alten Greisen zum König ausrufen wollte.

Der Staat lässt ihn seit dreieinhalb Jahren in der U-Haft verrotten.

Keiner kann mir sagen, dass diese Doppelstandards nicht volle Absicht sind.

[Sibel🌸 @SibelMedi]

Meine Süßen, die CDU hat nicht seine "Glaubwürdigkeit" zurückgewonnen nur weil Spahn gegangen ist.

Man hat uns Abschiebungen versprochen, innere Sicherheit, kontrollierte Grenzen, die Schuldenbremse sollte halten etc.

CDU ist nicht vertrauenswürdig.
Noch immer nicht.
Nie mehr.

[Maila Maria Rosa @MailaMariaRosa]

An innocent 72 year old grandfather, Mario Roggero, is being dragged to prison for 14 years and 9 months.

Why?

Because three armed thugs broke into his jewelry store, held a gun to his daughter’s face, put a knife to his wife’s throat, beat them, and tried to destroy his family.

Mario defended them. He fought back. And for that, Italy’s courts have decided he’s the criminal.

Not the robbers who came to terrorize and steal. Him.

They say the “danger had passed” because the attackers were running away.

Running away with the terror they inflicted still fresh on his wife and daughter.

What kind of twisted logic is this?

This is betrayal of the Italian people.

This is a system that protects predators and punishes fathers and grandfathers who dare to protect their own.

Mario is no criminal. He’s a hardworking man, a family man, a grandfather who just wanted to see his eight grandchildren grow up.

Now they want to lock him up like a thug while the real criminals demand millions in compensation from the man they tried to destroy.

This is insane.

This is what happens when a country forgets the basic right to defend your life and your loved ones.

Italy, wake up!

The whole world is watching this disgrace.

Matteo Salvini and millions of decent Italians are standing with Mario.

We demand a pardon.

We demand real self defense laws that protect victims, not the ones who attack them.

[Ben Jamin @75Jamin]

"Glaubwürdigkeit ist in der Politik das höchste Gut."

[Libertas 🇩🇪 @Libertas2906]

„DAS GEHÖRT DAZU“ – WENN LINKE GEWALTFANTASIEN PLÖTZLICH KUNST SIND

Florian Schroeder nennt Danger Dans Lied „Keine Angst“ einen provokanten, aber sinnvollen „Debattenbeitrag“. Man müsse schließlich nicht jedes Wort unterschreiben. Das gehöre zur Kunst.

Nein. Es handelt sich nicht um einen Ausdruck der Kunstfreiheit, sondern um die routinierte Verharmlosung linker Militanz.

Der Song beschreibt nicht bloß abstrakt den Widerstand gegen Rechtsextremismus. Er skizziert konspirative Gruppenbildung, geheime Kommunikation, das Ausspähen politischer Gegner, das Verfolgen bis zur Wohnung und zum Arbeitsplatz sowie die Veröffentlichung von Namen, Fotos und Adressen. Dazu kommen Hinweise, wie man Überwachung vermeidet, und Grüße an Personen aus dem Umfeld gewalttätiger Antifa-Strukturen.

Das ist keine feinsinnige Satire. Das ist eine politische Gebrauchsanweisung, die sich nur so weit im Andeutungsraum bewegt, dass der Urheber anschließend behaupten kann, er habe ja nichts ausdrücklich gesagt.

Und genau an diesem Punkt beginnt die öffentlich-rechtliche Doppelmoral.

Ein falsches Wort von rechts, ein missverständlicher Satz, ein unpassender Witz – und dieselben Milieus verlangen Distanzierung, Löschung, Ausladung, Berufsfolgen und Beobachtung. Doch wenn ein linker Künstler erklärt, politische Gegner müssten ausgeforscht, markiert und „langgelegt“ werden, wird daraus plötzlich ein interessanter Beitrag zur gesellschaftlichen Debatte.

Man stelle sich den identischen Text mit umgekehrten politischen Vorzeichen vor. Eine rechte Band würde geheime Gruppen empfehlen, linke Aktivisten bis nach Hause verfolgen lassen, ihre Arbeitgeber erfassen, Adressen veröffentlichen und am Ende verurteilte Gewalttäter grüßen. Kein Kabarettist würde dann lächelnd erklären: Das gehört eben zur Kunst. Es gäbe Sondersendungen, Verbotsforderungen und Ermittlungsappelle.

Kunstfreiheit schützt auch widerwärtige, radikale und geschmacklose Kunst. Aber sie garantiert keinen Anspruch auf eine Bühne im ZDF. Der Sender hat das Lied nicht verboten. Er hat lediglich entschieden, einen möglichen Aufruf zu Selbstjustiz und politischer Gewalt nicht als musikalischen Höhepunkt einer Satiresendung auszustrahlen. Das ist keine Zensur, sondern redaktionelle Verantwortung.

Besonders entlarvend ist die Behauptung, man könne den Auftritt senden und anschließend „einordnen“. Seit wann wird ein Gewaltaufruf dadurch harmlos, dass danach ein paar öffentlich-rechtliche Gesprächspartner darüber philosophieren? Eine nachträgliche Gesprächsrunde wäscht den Inhalt nicht rein. Sie verschafft ihm nur maximale Reichweite und den beitragsfinanzierten kulturellen Ritterschlag.

Schroeder muss nicht jede Zeile gutheißen, um das Problem zu verschleiern. Es reicht, einen Text, der Einschüchterung, Doxing und Selbstjustiz romantisiert, als normalen Teil einer sinnvollen Debatte darzustellen.

Deutschland hat kein Defizit an Verständnis für linke Gewalt. Deutschland hat ein Defizit an Konsequenz gegen sie.

Wer politische Gegner ausspäht, verfolgt, öffentlich markiert oder angreift, verteidigt keine Demokratie. Er greift sie an. Ganz gleich, ob er Springerstiefel trägt, eine Bomberjacke oder sich unter dem moralischen Schutzmantel der Antifa versteckt.

Gewalt wird nicht besser, nur weil sie von links kommt. Und ein Aufruf zur Selbstjustiz wird nicht zur Kunst, nur weil ein Kabarettist im öffentlich-rechtlichen Fernsehen dazu sagt: „Das gehört dazu.“

"https://t.co/FT4404asG8" (https://t.co/FT4404asG8)

[🇫🇷 fred le gaulois 🇫🇷 Uniondesdroites 🐱🐱 @FredGaulois]

Encore une histoire délirante d'une justice aux abonnés absents...
Le 19 mai dernier, un jeune collégien de 14 ans se fait lyncher par 4 autres jeunes dont un est armé d'un couteau, un 5ᵉ filme la scène. Il reçoit plusieurs coups de pied, notamment à la tête, il a 2 jours d'ITT.
Ils ont comparu hier au tribunal d'Annecy.
4 ont été reconnus coupables de violences aggravées : armes et en réunion.
Soyez bien assis :
Ils ont été "condamnés" :
– Interdiction de se fréquenter (comme les agresseurs d'Elias!),
– Interdiction de sortir en cas de couvre-feu (c'est le principe d'un couvre-feu!),
– Obligation de suivre un parcours d'insertion scolaire et professionnelle : autant dire, un club med!!!!

Cette justice se fout de la gueule des victimes 😡

[Onkel Jakob @Woelfisches]

Innerhalb kürzester Zeit (zwei Monate) wird in Deutschland nach einem uralten deutschen Rentnerpaar per Fotofahndung gesucht, das nicht verhindert hat oder nicht verhindern konnte, dass sich jemand mit einer S-Bahn umbringt.
Bunte Vergewaltiger und Totschläger können hingegen machen was sie wollen und bekommen so gut wie nie eine Fotofahndung, denn das wäre ja Wasser auf die Mühlen der Falschen.
Die BRD ist verrottet bis ins Mark, stampft sie bitte endlich ein.

[UntergrundBonn @UntergrundBonn]

Das Bundesland, in dem du auf Bewährung einen Zugbegleiter bei vollem Tempo aus der Tür prügeln kannst und vom Richter sofort wieder heimgeschickt wirst, ist im Übrigen exakt dasselbe, das einen Michael Ballweg wegen 20 Euro Steuerkram 9 Monate in Untersuchungshaft gesteckt hat.

[Vivid.🇮🇱 @VividProwess]

America lost 2,977 innocent Americans on 9/11.

This is how Palestinians celebrated on that horrific day.

[des Geyers schwarzer Haufen @desGeyersHaufen]

Der deutsche Bundeskanzler Friedrich Merz hat seit Beginn der neuen Legislaturperiode des Bundestages keine einzige Frage beantwortet, die ihm von Bürgern über das offizielle Portal für Bürgeranfragen gestellt wurde.

Laut den veröffentlichten Statistiken wurden seit März 2025 insgesamt 376 Fragen an Merz gerichtet, von denen jedoch keine einzige beantwortet wurde.

Auch Finanzminister Lars Klingbeil, an den 257 Anfragen gerichtet wurden, und Verteidigungsminister Boris Pistorius, der 80 Fragen erhielt, haben keine einzige Frage beantwortet.

Das ist also das wahre Feedback der aktuellen Regierung! Genau so sehr stören sie unsere Anfragen und die gesamte Lage in unserem Land! Ihnen sind wir alle und unser Land faktisch völlig egal! Eine solche Regierung brauchen wir definitiv nicht!

[Tichys Einblick @TichysEinblick]

Nach dem gewalttätigen Angriff auf einen Bahnmitarbeiter, der deshalb bei Karlsruhe aus dem mit Tempo 120 fahrenden Zug stürzte, bleibt der Angreifer (36) auf freiem Fuß - obwohl gegen ihn bereits eine Bewährungsstrafe verhängt worden ist. Der Zugbegleiter schwebt noch immer in Lebensgefahr.
https://t.co/QcQ58X12SI

[Stefan Homburg @SHomburg]

Söder, der wegen „Klimer” eine Wassersteuer erhebt, hat das Desinformations-Portal https://t.co/yHRgax9biD installiert.

Sie sehen dort viele rote und gelbe Punkte, aber nicht die (hohen) Pegel der Mangfall. Diese sind hier versteckt: https://t.co/vWzOAoqI6H

Faktenchecker und NGOs verweisen stets auf das nach RKI-Art gestaltete Niedrigwasser-Portal und ignorieren erfreuliche Messwerte. Wir kennen das: PCR statt Kranke.

[Dr. Markus Krall @Markus_Krall]

Spahn ist ein Teilnehmer am Sklavenhandel. Ein Subjekt auf niedrigster moralischer Stufe. Bitte das hier alles bis zum Ende lesen.

[🖊 Klartext aus Muc 💻 🤳 @e_munich]

Liebe Touristen, Dear Tourists of Munich:
Ein Zierbrunnen wie der weltbekannte Fischbrunnen am Marienplatz in München funktioniert analog einer Umwälzanlage, die dasselbe Wasser immer wieder im Kreis pumpt.
Eine Pumpe saugt daher das Wasser aus einem einmalig befüllten Becken an, befördert es nach oben und lässt es in Form von kleinen Fontänen immer wieder gemäß einem unendlichen Kreislauf zirkulieren.
Die grünen Ideologen aus dem Münchner Rathaus und der Söder-CSU hingegen haben ihn zubrettern lassen, um dem hinters Licht geführten Bürger verlogenerweise zu suggerieren, das Wasser würde dem Grund- oder Trinkwasser entnommen werden.
Diese Speicher aus dem Loisach und Mangfalltal sind aber randvoll, wie selbst die Münchner Stadtwerke verlautbaren lassen.
Somit soll eine politisch frei erfundene Dürre - wir haben nun mal einen normalen Sommer - der grünen und lobbyistisch begründeten Klima Verbotspolitik (alle Parteien machen da fleissig mit) sowie einer monetär lukrativen Wassersteuer Vorschub leisten.
Es geht also um die repressive Beschneidung persönlicher Freiheit und finanzielle Ausbeutung der Bürger.
#München #Brunnen #Maskendeals #Merz #Doppelmoral #Wassersteuer

[Ulrich Siegmund @UlrichSiegmund]

CDU-Politiker spendet für AfD-Wahlkampf!

Ja, das ist kein Witz: Ein CDU-Kreistagsmitglied aus Sachsen-Anhalt hat 5.000 Euro für unseren Landtagswahlkampf gespendet.

Er möchte, dass wir unser wunderschönes Land vor dem links-grünen Kurs der CDU schützen, und drückt uns fest die Daumen.

Was für eine tolle Motivation zum Sonntag!

[Wolf 🐺 @PsyGuy007]

🇫🇷 Il y a 6 ans jour pour jour, le 18 juillet 2020, un migrant africain a mis le feu à la cathédrale de Nantes, vieille de 600 ans.

Un an après sa libération, il a BRUT@LEMENT ASS@SSINÉ le père Olivier Maire.

La demande d’asile d’Emmanuel Abayisenga, citoyen rwandais, déposée en France en 2012, a été rejetée à plusieurs reprises.

Malgré son droit à l’expulsion, il continuait de vivre illégalement sur le territoire français.

Abayisenga a été condamné à 30 ans de prison en 2026. L’immigration clandestine continue de détruire les valeurs occidentales. Jusqu’à quand va-t-on accepter ça ?

[Tichys Einblick @TichysEinblick]

Spaniens Nationalpolizei erhebt schwere Vorwürfe: Die Regierung entziehe ihr bewusst die Kontrolle über die Regularisierung illegaler Migranten. Sie ermöglicht so massenhaften Betrug und Einwanderung von Straftätern. https://t.co/rQwOPn8gj4

[Dr. Maalouf ‏ @realMaalouf]

Remember, all of these countries had their own distinct cultures and traditions before Islam.