Der Schutz jüdischen Lebens ist ein Gebot der Menschlichkeit.“ Gemeinsam mit SPD & Grünen bringt die CDU eine Verfassungsänderung in den Landtag ein – gegen Antisemitismus & für ein klares Bekenntnis zur EU. #JüdischesLeben https://t.co/hI2hPbSZYA
Die CDU Niedersachsen und ich freuen uns sehr über die geplante Wahl von.@HenningOtteMdB zum Wehrbeauftragten am 23.5. Mit Erfahrung als Reserveoffizier und im Verteidigungsausschuss ist er der richtige Mann zur richtigen Zeit – verlässlich für unsere Soldatinnen und Soldaten.
Die Nachricht vom Tod von Papst Franziskus erfüllt uns mit tiefer Trauer. Sein Pontifikat war geprägt von Demut, Bescheidenheit und einem starken Einsatz für Gerechtigkeit, Solidarität und die Schwächsten. Möge er in Frieden ruhen.
Mit der Abschaffung der #Zivilklausel, der engeren #Zusammenarbeit zwischen #Schulen und der #Bundeswehr sowie schnelleren Genehmigungen für militärische #Bauprojekte setzen wir ein klares Zeichen für die Sicherheit unseres Landes. (TL) https://t.co/YlRSMTj2fF
Die erfolgreichen #Sondierungsgespräche mit der SPD sind ein klares Signal für die Menschen, die der @CDU ihr Vertrauen geschenkt haben, um einen echten #Politikwechsel einzuleiten. Die Union macht, worauf #Deutschland gewartet hat. https://t.co/M2bJ855SLT
Es kommt wie versprochen! Migrationswende, neue Grundsicherung anstatt Bürgergeld, Steuerreform, Entlastung bei den Strompreisen, umfassender Bürokratieabbau usw. Es gibt keine Gewinner oder Verlierer, nur eine Verantwortungsgemeinschaft die handelt!#Sondierungspapier
Dear Volodymyr @zelenskyyua, we stand with #Ukraine in good and in testing times. We must never confuse aggressor and victim in this terrible war. (FM)
Die Union und @_FriedrichMerz haben die #Bundestagswahl mit deutlichem Vorsprung klar gewonnen. Die Menschen haben sich in großer Zahl für einen politischen Neuanfang entschieden. Dieses Vertrauen ist für uns Auftrag und Verpflichtung zugleich. https://t.co/x7OOa8tJJh
Erschütternde Nachrichten aus #München. Unsere Gedanken sind bei den Betroffenen und ihren Angehörigen. Deutschland muss wieder ein sicherer Ort werden – für ein Leben ohne Angst. Es ist Zeit für einen echten Kurswechsel. #Deutschland (TL)
Unser Plan: #Niedersachsen soll 300 Mio. € zur Überbrückung bereitstellen, um #Kliniken vor der Insolvenz zu retten, bis der #Bund handelt. Ziel: schnelle,
unbürokratische Hilfe für #Krankenhäuser, um flächendeckende Versorgung und kommunale Haushalte zu sichern. (TL)
„Die Menschen in Deutschland müssen sich wieder sicher fühlen. Und dafür werde ich kämpfen, mit aller Entschlossenheit und aller Entschiedenheit. Darauf können Sie sich verlassen.“ (tm)
Der Angriff von #Aschaffenburg ist erschütternd. Unsere Gedanken sind bei den Opfern und ihren Angehörigen. Es ist genug, die #InnereSicherheit muss wieder hergestellt werden. Die Menschen müssen in #Deutschland sicher sein. Unser Dank gilt den schnell handelnden Einsatzkräften.
Unser Jagdrecht in Nids. gehört zu den besten in Deutschland und hat sich in der Praxis bewährt. Eine erneute Gesetzesänderung ist überflüssig und gefährdet das gute Miteinander ohne jede Not. MP Weil muss seine Ministerin stoppen – für ein starkes und nachhaltiges Jagdrecht. 🦌
Der nun vorliegende #Planfeststellungsbeschluss zur #A39 muss einen zügigen Baubeginn zur Folge haben. Es dürfen nicht 10 Jahre und mehr bis zum ersten Spatenstich vergehen. Wirtschaft und Menschen sind auf eine gute #Verkehrsinfrastruktur angewiesen, #Autobahn (TL)
Digitale Medien dienen zunehmend der Radikalisierung. Wir müssen die Sicherheitsbehörden endlich ins digitale Zeitalter bringen. #Radikalisierung#Antiradikalisierungskonzept (TL) https://t.co/xmHiKFmRyp
Schreckliche Bilder erreichen uns aus #Magdeburg. Unsere Gedanken sind bei den Opfern und ihren Angehörigen. Unser Dank gilt den selbstlosen Helferinnen und Helfern der Rettungsdienste. (SL)