JULIAN ASSANGE IS FREE
Julian Assange is free. He left Belmarsh maximum security prison on the morning of 24 June, after having spent 1901 days there. He was granted bail by the High Court in London and was released at Stansted airport during the afternoon, where he boarded a plane and departed the UK.
This is the result of a global campaign that spanned grass-roots organisers, press freedom campaigners, legislators and leaders from across the political spectrum, all the way to the United Nations. This created the space for a long period of negotiations with the US Department of Justice, leading to a deal that has not yet been formally finalised. We will provide more information as soon as possible.
After more than five years in a 2x3 metre cell, isolated 23 hours a day, he will soon reunite with his wife Stella Assange, and their children, who have only known their father from behind bars.
WikiLeaks published groundbreaking stories of government corruption and human rights abuses, holding the powerful accountable for their actions. As editor-in-chief, Julian paid severely for these principles, and for the people's right to know.
As he returns to Australia, we thank all who stood by us, fought for us, and remained utterly committed in the fight for his freedom.
Julian's freedom is our freedom.
[More details to follow]
Ein Zivilisationsbruch, der die Republik für immer veränderte
Von Mitte Dezember 2020 an galt in Baden-Württemberg eine nächtliche Ausgangssperre von 20h bis 5h für die Allgemeinbevölkerung. Wer auf der Straße angetroffen wurde, musste einen "triftigen Grund" vorweisen, wie etwa einen Passierschein vom Arbeitgeber. Die Verordnung wurde mit Urteil vom 05.02.2021 vom VGH in Mannheim als nicht mehr verhältnismäßig aufgehoben, gleichzeitig aber als grundsätzlich rechtens bestätigt.
Ab Montag, 22.11.2021 galt in Landkreisen der "Alarmstufe 2" eine nächtliche Ausgangsperre für Ungeimpfte (https://t.co/l1TN23zaYi). Mitte Januar 2022 eskalierte die Situation durch die "Omikron-Variante", welche seriöse Wissenschaftler längst für ungefährlich erklärt hatten: "So verkündeten unter anderem die Städte Mannheim, Karlsruhe, Heidelberg und Ulm sowie die Landkreise Ravensburg, Biberach, Rastatt, Waldshut und Schwarzwald-Baar, dass ab Samstag Ausgangsbeschränkungen zwischen 21.00 und 5.00 Uhr für Nichtgeimpfte und Nichtgenesene gelten." (https://t.co/JyMBay5kA3)
Diese drakonischen, gesellschaftszerstörenden Maßnahmen waren rein politisch bedingt. Das Versammlungsrecht wurde stark eingeschränkt, bei "illegalen" Demonstrationen wie etwa in Reutlingen kam es zu massenhaften Festsetzungen von Menschen und Bussgeldern wegen des Abstellens einer Kerze an einer Kirche.
Die Ausgangssperren für Ungeimpfte werden mittlerweile breit geleugnet. Ein erstaunlicher Teil der Bevölkerung behauptete bereits damals, so etwas gebe es gar nicht. Auch ChatGTP leugnete zuerst den Vorgang, erst nach Verlinkung der o.g.Artikel gab es den Fakt zu.
"Wir hatten von nichts gewusst"
Prof. Dr. Katrin Gierhake hat soeben im "Cicero" einen lesenswerten Aufsatz zur strafrechtlichen Verantwortung "impfender Ärzte" veröffentlicht.
Die nun fünfjährige Verjährungsfrist für etwaige Körperverletzungen im Amt (§340 StGB) muß übrigens auch heute noch nicht verstrichen sein, selbst wenn Impfungen schon vor mehr als fünf Jahren stattfanden. Denn wenn sich Gesundheitsschäden erst Jahre nach einer Injektion manifestieren, beginnt die Frist erst mit dieser Manifestation zu laufen, § 78a S. 2 StGB.
Staatsanwälte, die jetzt nicht gegen die Verbrecher der Covid-Zeit ermitteln, machen sich selbst strafbar. Denn sie können sich nicht darauf berufen, sie wüssten von nichts.
Ein lesenswerter Aufsatz meiner Schwester, (noch) Strafrechtsprofessorin an der Uni Regensburg.
Danke Katrin für Deinen Mut, heutzutage in Deutschland das Gefährliche zu wagen, die klaren Fakten auf den Tisch zu legen.
Mich würde es nicht wundern, wenn Du dafür unter irgend einem Vorwand Deinen Job verlierst, so weit ist es in Deutschland schon gekommen, fürchte ich.
@aya_velazquez@wodarg Es war eine Übersetzung:
"Den von mir ins Deutsche übersetzten aus den USA stammenden Text über gezielte Verteilung der unterschiedlichen gentechnischen Chargen habe ich nicht verifizieren können und deshalb gelöscht."
@aya_velazquez@wodarg "Nach sechs Jahren als führender Kopf der Opposition dürfte ein etwas verantwortungsvollerer Umgang mit Informationen doch vorausgesetzt werden."
Was berechtigt Sie dazu, derart schulmeisternd von oben herab Bewertungen zu geben?
Wenn Sie Fehler machen: Korrigieren Sie die auch?
@aya_velazquez@wodarg "Ich fand jedoch die Reaktionen auf diese zugegebenermaßen voreilige Veröffentlichung sehr spannend."
Das klingt nicht nach Abwälzen.
Bitte entspannt bleiben.
Der Beitrag wurde doch gelöscht.
97 Prozent der Wissenschaftler seien sich einig, dass es einen menschengemachten Klimawandel gebe. Mit dieser Behauptung zementierte die Klimaideologie ihre Macht. Obama postete sie damals. Noch heute geistert diese Mär durch die Kommentarspalten. Das Problem: Sie stimmt nicht.
Die Studie (Cook 2013) ist Wissenschaftsbetrug. Die Daten wurden bewusst irreführend verzerrt. In Wahrheit ließ sich nur ein Bruchteil der untersuchten Arbeiten der Position zuordnen, der Mensch verursache den Klimawandel in entscheidender Weise. Weniger als 1 Prozent tat dies. Die Mehrheit – rund zwei Drittel – positionierte sich überhaupt nicht. Man nahm diese Arbeiten einfach aus der Prozentangabe heraus.
Sie haben uns belogen und manipuliert. Auch mich. Ich habe es damals geschluckt. Es handelt sich nicht einfach um eine „kontroverse Studie“. Mit ihr wurde kritischer Widerspruch systematisch und skrupellos im Keim erstickt. Ganze Gesellschaften wurden gebrainwasht, Generationen entsprechend sozialisiert. Ein propagandistisches Verbrechen. Und ein Offenbarungseid über die wahre Schwäche ihres Gedankengebäudes.
Wie sagen die Linken nicht immer: „Ihr seid noch nicht wütend genug.“
https://t.co/3tq18rw41S
@jakluge@KuestnerK Das ist falsch und reine Propaganda.
Russland hat Nordstream II unter vollem Druck bereit gehalten, hat seine Siemensturbine nicht erhalten wie vereinbart.
Deutschland hat Gasabnahme verweigert, muss dennoch weiter zahlen.
Hat Sachwerte enteignet, Gelder werden blockiert.
Guten Morgen aus Moskau! Deutschland hat mit seiner Bewerbung um einen Sitz im UN-Sicherheitsrat eine herbe Niederlage erlitten. Doch statt die eigene Politik einer Analyse zu unterziehen, hat Außenminister Wadephul schnell den Schuldigen gefunden: Russland war's.
Fakt ist, Deutschland hat sich von den Werten, die von der UN repräsentiert werden, himmelweit entfernt. Deutschland untertstützt Krieg und Genozid, lehnt Diplomatie ab, präferiert dafür militärische Konfliktlösungen. Damit hat sich Deutschland isoliert. Dem Wertegeschwurbel von Wadephul unterliegt zudem die Annahme, Menschenleben seien von unterschiedlicher Wertigkeit. Mit diesem Rassismus wird Deutschland international keine Anerkennung finden. Deutschland vertritt heute wieder eine Position, die in die Katastrophe des 20. Jahrhunderts und nach der Niederlage Deutschlands zur Gründung der UN geführt hat. Für ein Deutschland mit dieser Haltung ist dort im höchsten Gremium der UN selbstverständlich kein Platz.
Russland hat schon wieder Zivilisten in der Ukraine angegriffen. Beim Angriff auf 1 Bus starben 7 Zivilisten. Ich erwarte Stellungnahmen von allen Kriegstreibern!
Ach so, war ja genau andersrum. Es ist ein weiteres ukrainisches Kriegsverbrechen. Ich erwarte keine Stellungnahme.
## Beim Frühstück gewarnt, dem Parlament verschwiegen ##
Es gibt Sätze, die gehören auf jede Titelseite und in jede Schulklasse dieses Landes. Dieser hier fiel bei Kaffee und Brötchen, hinter verschlossenen Türen, vor handverlesenem Publikum im Deutschen Bundestag: Islamistische Organisationen wollen die Institutionen dieses Landes unterwandern, um die Politik von innen zu drehen. Ausgesprochen hat ihn nicht irgendein aufgeregter Hinterbänkler, sondern der Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz höchstpersönlich, Sinan Selen, der oberste Inlandsnachrichtendienstler der Republik. Seine Worte waren so unmissverständlich, dass die anwesenden Abgeordneten hinterher zugaben, überrascht zu sein – überrascht von der Dringlichkeit, mit der ihnen die Lage erklärt wurde.
Man muss sich das auf der Zunge zergehen lassen. Da hält der Chef einer Behörde, deren einzige Daseinsberechtigung der Schutz der freiheitlichen Ordnung ist, eine Warnung für so wichtig, dass er sie persönlich vorträgt. Und der Bürger, um dessen Ordnung es geht, erfährt davon nur, weil ein paar Gäste den Mund nicht halten konnten. Ein Parlamentarisches Frühstück, Schirmherrschaft ein Staatssekretär aus dem Innenministerium, Türen zu. Demokratie im Separee.
Bemerkenswert ist nicht nur, was gesagt wurde, sondern wer es sagte. Der Mann an der Spitze des Dienstes ist alles andere als ein Krawallmacher. Erst seit 2025 im Amt, gilt er als nüchtern, als einer, der sich in Zeiten der hysterischen Dauererregung betont zurückhält und nicht bei jeder Gelegenheit ins Mikrofon ruft. Wenn ausgerechnet dieser Typ Alarm schlägt, sollte man nicht über den Alarm streiten, sondern sich um das Feuer kümmern.
Das Feuer trägt einen alten Namen: die Muslimbruderschaft. Und die Beschreibung, die der Verfassungsschutz-Chef seinem Publikum mitgab, ist präziser als alles, was die übliche Beschwichtigungsmaschinerie sonst zulässt. Die Brüder gehen nicht mit dem Messer vor. Sie sind deshalb nicht harmloser, sondern gefährlicher, weil sie strategisch denken und in Jahrzehnten rechnen, nicht in Schlagzeilen. Sie halten sich an deutsche Gesetze – aber nur so lange, wie diese mit der Scharia vereinbar sind. Sie wirken gezielt in die Parteien hinein, um Staat und Gesellschaft umzubauen. Das Endziel ist keine bessere Integration, sondern eine islamische Gesellschaft.
Wer wissen will, wie das organisatorisch aussieht, findet die Antwort im Verfassungsschutzbericht selbst. Die zentrale Organisation der Brüder in Deutschland ist demnach die sogenannte Deutsche Muslimische Gemeinschaft, rund 1450 Personen werden ihr zugerechnet, dazu ein ganzer Kranz von Kooperationspartnern, Vereinen und Stiftungen. Es ist derselbe Verein, den ein Bundesland erst vor zwei Jahren kurzerhand verboten hat – im Rest der Republik arbeitet er munter weiter. Die Methode ist dabei so simpel wie wirksam: Man knüpft Kontakte zu Politikern, lädt sie über ein verschachteltes Netz harmlos klingender Organisationen zu Veranstaltungen ein, baut über Jahre Beziehungen auf. Bis der Amtsträger irgendwann nicht mehr gegen den politischen Islam redet, sondern höflich wegschaut. Genau das ist das Geschäftsmodell. Nicht der Knall, sondern das Vertrauen.
Und jetzt kommt der Teil, bei dem einem die Tasse aus der Hand fällt. Dieselbe Bundesregierung, deren oberster Verfassungsschützer im Bundestag vor genau dieser Unterwanderung warnt, hat nur wenige Wochen zuvor dem Parlament schriftlich mitgeteilt, zu einer „gezielten Unterwanderung" der dort vertretenen Parteien lägen „derzeit keine Erkenntnisse" vor. Im selben Atemzug verweigerte sie genauere Auskünfte über die Aktivitäten der Muslimbruderschaft – „aus Gründen des Staatswohls", um die Arbeit des Verfassungsschutzes nicht zu gefährden.
Das ist kein Widerspruch mehr, das ist eine Bankrotterklärung. Man kann nicht gleichzeitig nichts wissen und das, was man angeblich nicht weiß, zum Staatsgeheimnis erklären. Entweder es gibt nichts – dann braucht es kein Staatswohl, das etwas verschweigt. Oder es gibt etwas – dann ist das „keine Erkenntnisse" eine glatte Schutzbehauptung. Beides zusammen geht nur in einem Land, das sich daran gewöhnt hat, die unangenehme Wahrheit gleich doppelt zu verriegeln: einmal hinter verschlossenen Frühstückstüren, einmal hinter dem Wort „Staatswohl". Wessen Wohl da eigentlich geschützt wird, ist die einzige Frage, die zählt. Es ist nicht das des Bürgers.
Wer immer noch glaubt, hier werde nur theoretisch unterwandert, der schlage die Akten auf, die seit Mai endlich auf dem Tisch liegen. Das Auswärtige Amt hat über Jahre Millionen an Steuergeld an eine Hilfsorganisation überwiesen, der der Verfassungsschutz signifikante personelle Verbindungen zur Muslimbruderschaft bescheinigt. Das Pikante daran: Das eigene Fachreferat des Ministeriums hatte intern gewarnt, man fördere damit womöglich die karitativen Strukturen der Brüder. Die Warnung wurde ignoriert. Eine hauseigene Weisung, die genau das verhindern sollte – die Alimentierung von Extremisten aus der Staatskasse –, wurde übergangen. Verantwortlicher Minister damals: ein Sozialdemokrat, der heute im Schloss Bellevue residiert und das Land nach außen repräsentiert.
Und als der Bundesrechnungshof diese Schlamperei in einem vernichtenden Bericht festhielt, verschwand das Papier für fünf Jahre in der Schublade. Fünf Jahre lang hat eine liberale Muslimin, Juristin und Islamismuskritikerin vor Gericht darum gekämpft, dass die Steuerzahler erfahren, was mit ihrem Geld geschah. Sie hat gewonnen. Es brauchte also eine einzelne mutige Frau gegen den geballten Beton eines Ministeriums, damit ans Licht kommt, was der Apparat lieber für immer im Dunkeln gelassen hätte. Merke: Wenn vom „Wegschauen" die Rede ist, dann ist das keine Metapher. Es ist Aktenlage.
Vor diesem Hintergrund klingt der dürre Befund, ausgerechnet Parteien des linken Spektrums seien für solche Kontakte offener – „teils aus Unkenntnis, teils aus falsch verstandener Toleranz" –, fast schon zu höflich. Falsch verstandene Toleranz ist die freundliche Umschreibung für eine Haltung, die jeden Hinweis auf das Problem reflexhaft als Ausländerfeindlichkeit abräumt und sich dabei für besonders weltoffen hält. Es ist die Toleranz dessen, der die Tür offen lässt und sich wundert, dass jemand hereinspaziert, der bleiben und umräumen will.
Was dieses Wegschauen kostet, lässt sich inzwischen in nackten Zahlen lesen. Ein vom Bundeskriminalamt mitgetragener Monitor, in fünf Wellen mit über zwanzigtausend Befragten, kommt zu dem Ergebnis, dass fast jeder zweite Muslim unter vierzig Jahren in diesem Land islamismusaffin eingestellt ist – die Scharia über das Grundgesetz stellt, sich zu Organisationen im Dunstkreis der Brüder hingezogen fühlt, antisemitische Vorurteile mitbringt. Nicht alle davon sind gewaltbereit. Aber alle sind anschlussfähig für eine Ideologie, die Freiheit, Gleichheit und offene Gesellschaft für einen Irrtum hält. Parallel berichten Lehrer und Erzieher, dass an Schulen Kinder zum Konvertieren gedrängt werden, dass in Berlin ein Mann mit einschlägigen Verbindungen Arabischunterricht erteilen durfte. Das ist die Saat, die aufgeht, während Berlin „keine Erkenntnisse" zu Protokoll gibt.
Die eigentliche Gefahr für dieses Land ist deshalb nicht allein der junge Mann mit dem Messer, so real er auch ist. Die eigentliche Gefahr ist der geduldige Mann im Anzug, den man einlädt, dem man zuhört, den man fördert – und der genau weiß, dass die Geduld auf seiner Seite ist, solange auf der anderen Seite die Bequemlichkeit regiert. Ein Geheimdienstchef hat es ausgesprochen, klar und ohne Schaum vor dem Mund. Die Politik müsste jetzt nur eines tun: hinhören, statt die eigene Warnung zum Staatsgeheimnis zu erklären. Dass sie genau das nicht tut, ist die eigentliche Nachricht hinter der verschlossenen Tür.
https://t.co/2x6gg3wKXS
Was täte ich, wenn ich mit falschen Strategien die Wirtschaft schrottete, um als AUẞENKANZLER zu brillieren - und mein Land dann auch außenpolitisch scheitert? Vermutlich würde ich sang- und klanglos verschwinden.
Hintergrund: Mit Österreich und Portugal ziehen zwei gemäßigte Staaten in den UN-Sicherheitsrat ein. Deutschland, das den Ukrainekonflikt anheizt und Angriffe auf Venezuela und Iran relativiert, ist für Diplomatie und Friedenspolitik denkbar ungeeignet.
Als Ausreden vernimmt man, wir hätten uns „erst” 2019 beworben und daher „nur” sieben Jahre Zeit gehabt, Stimmen zu sammeln. Auch hätten viele Staaten ihre Zusagen in der geheimen Wahl gebrochen.
Aber das ist gerade das Problem: Die Bundesregierung wird als Zahlmeister und Trottel gesehen. Sympathie und Unterstützung genießt sie auf internationalem Parkett ebensowenig wie daheim.
@AxlerHerbertus@rosenbusch_ "SÄMTICHEN Familienmitgliedern der Familie sollte die britische Staatsbürgerschaft anerkannt werden"
Hä? Das meinen Sie doch wohl nicht ernst!
Sippenhaft wie im III. Reich?
Auch das CO2 können wir nicht beeinflussen: Schellnhuber + Rahmstorf Buch: (Kindle Version S 44 oder 45)
Der Klimawandel DIAGNOSE, PROGNOSE, THERAPIE
Das insgesamt wichtigste Treibhausgas ist der Wasserdampf. Es taucht in der obigen Diskussion nur deshalb nicht auf, weil der Mensch seine Konzentration nicht direkt verändern kann.
@PIK_Klima Warum wollen Sie CO₂ der Atmosphäre "entnehmen"? Für Mrd. €? Damit stören Sie das sich selbst regulierende dynamische Gleichgewicht der Natur.
Höherer Anteil bedeutet mehr Pflanzenwachstum.
Was ist mit Waldbränden, Militär, Vulkanausbrüchen, Mineralwasser, Limonaden mit CO₂?