Ich plädiere für ein Islamverbot. Die Debatte darüber darf nicht länger tabuisiert werden. „Keine Toleranz der Intoleranz“, mahnte bereits Karl Popper. Unter dem Deckmantel der Religionsfreiheit gemäß Art. 4 GG wird die freiheitliche demokratische Grundordnung systematisch unterlaufen.
Wenn eine ideologisch-religiöse Lehre in wesentlichen Teilen die Gleichberechtigung der Geschlechter, die Trennung von Religion und Staat, die Meinungsfreiheit und das Gewaltmonopol des Staates ablehnt oder relativiert, stellt sich die Frage nach den Grenzen der Toleranz.Was spricht rechtlich gegen ein Verbot des Islam als politisch-religiöses Gesamtsystem?
In Anbetracht der Gesamtlage; dokumentierte Parallelgesellschaften, hohe Anteile an integrationsresistenten Einstellungen, Forderungen nach Scharia-Elementen und die daraus resultierende Gefährdung der Verfassungsordnung, erscheint eine solche Maßnahme meiner Einschätzung nach mit dem Verhältnismäßigkeitsgrundsatz vereinbar. Jede Einschränkung von Grundrechten muss geeignet, erforderlich und angemessen sein.
Wenn mildere Mittel (Integrationspolitik, Strafverfolgung einzelner Gruppierungen) über Jahrzehnte erkennbar versagen, ist die Prüfung, ob ein Verbot der Gesamtideologie verhältnismäßig ist, verfassungsrechtlich nicht von vornherein ausgeschlossen.
Die Debatte darüber darf nicht länger tabuisiert werden.
Ein afrikanischer Migrant versucht in Belfast einem Mann den Kopf abzuschneiden. Mitten auf der Straße. Man muss sich wirklich bewusst machen, dass es jeden und jederzeit treffen kann. Nur ein paar Beispiele aus Deutschland:
Lisa war an ihrem letzten Urlaubstag in Wiesloch bummeln, als sie von einem Somalier an der Kasse erstochen wurde. Jonas und Sascha verbrachten ihre Mittagspause in Ludwigshafen-Oggersheim, als sie von einem Somalier abgeschlachtet wurden. Der Rentner Peter kam gerade vom Markt in Ludwigsburg und unterhielt sich mit einer Frau und deren kleiner Tochter, als ein Somalier ihn auf offener Straße tötete. Und Ece war auf dem Weg zum Schulbus, als ein Eritreer sie angriff und tötete. Sie alle hatten keinerlei Vorbeziehung zu ihren Mördern. Sie waren Zufallsopfer. Angegriffen von Tätern, die unter dem Deckmantel Asyl nach Deutschland kamen.
Es kann jeden treffen. Jederzeit und überall.
Our statement on the UK government’s demand that all content on all devices sold or used in the country be scanned, on the presumption of nudity, using a dystopian combination of age verification and content scanning. This proposal will not safeguard children. It endangers us all.
https://t.co/VdWe9uhi8p
Jetzt also Lügenfritz.
Rechtskräftiger Strafbefehl für diese Bezeichnung für den deutschen Bundeskanzler Merz.
Wir leben nicht mehr in dem freien Land, in dem wir geboren wurden.
@adjektivlos@vmuecke_k Ich hab mal die Produktionsanlage für Trastuzumab von Roche gesehen. Sehr groß, sehr teuer dieses Werk. Die Produktion ist definitiv aufwändig.
Eliya Cohen who survived Gaza after 505 in captivity was traveling outside of Israel and a random PR Jihad woman approached him to inform him about “starvation in Gaza”
He told her: I’m going to take my food order, Google my name and we’ll talk. Then 👇🏻