INFOTICKER ZU RECHTEN MOBILISIERUNGEN AM WAHLABEND
Die Landtagswahlen stehen vor der Tür und bereits die Ereignisse der letzten Wochen wie in Bautzen haben gezeigt, dass Zuspruch zur AfD und rechte Mobilisierung sich gegenseitig beflügeln.
Es ist zu vermuten, dass es am Wahl-
Ukraine verweigert mir die Einreise: Ich bin entsetzt und wütend.
Ich wollte heute in die #Ukraine reisen und Kiew besuchen. An der Grenze wurde ich schließlich von der Grenzpolizei festgesetzt und mir trotz Unterstützung der Botschaft und des Auswärtigen Amtes die Einreise in die Ukraine verweigert. Über die Gründe kann nur gerätselt werden, aber vermutlich ist mein Bekenntnis zu einer unverzüglichen Waffenruhe, einer Friedenslösung und dem Stopp von Waffenexporten der Grund. Es zeichnet ein erschreckendes Bild zu Grundrechten wie der Meinungsfreiheit, wenn ein EU-Beitrittskandidat Abgeordnete aus EU-Ländern die Einreise verwehrt und nährt meine Zweifel. Dabei wollte ich mir selbst ein Bild von der Lage im Land machen. Dies wurde nun verhindert.
@VEB_ShockNews Es wird immer widerlicher und je mehr solcher Meldungen kommen, desto mehr Respekt hab ich vor den Queers, die offensichtlich als solche in anderen Stadtteilen und der Innenstadt herumlaufen.
Selbst ich habe manchmal etwas Angst