simse

[simse @sim_se_]

@ulfposh Linke zählten noch nie zu den Fleißigen!

[simse @sim_se_]

@ellamuempert Sie sollte sich mal nicht wichtiger nehmen als sie es ist!

[simse @sim_se_]

Flüchtlinge und Zuwanderer kosten die Gesundheitskassen jährlich 25,776 Milliarden Euro. Mehr als die von CDU-Gesundheitsministerin Ministerin Nina Warken und ihrer Finanzkommission „Gesundheit“ behauptete 15,3 Milliarden Euro in 2027.
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[AchimWinter @AchimWinter_]

Deshalb wird unsere Gesundheit immer teurer: Zuwanderer kosten die Gesundheitskassen 25,8 Milliarden Euro jährlich https://t.co/5A58tEaE8F

[simse @sim_se_]

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[Libertas 🇩🇪 @Libertas2906]

Es ist an Absurdität kaum noch zu überbieten. Da wird über die Osterfeiertage in einer Duisburger Moschee ein salafistisches Seminar veranstaltet, es treten Prediger auf, die den Sicherheitsbehörden seit Jahren ein Begriff sind, der Verfassungsschutz schlägt Alarm, und was passiert? Nichts. Gar nichts. Der Staat beobachtet, warnt, protokolliert, formuliert besorgte Stellungnahmen und sieht dann tatenlos dabei zu, wie sich extremistische Netzwerke weiter organisieren, weiter verfestigen und weiter Raum greifen. Das ist keine Wehrhaftigkeit. Das ist staatlich verwaltete Ohnmacht.

Man muss sich das einmal in aller Härte klarmachen: In diesem Land wird dem Bürger bei jeder Kleinigkeit erklärt, was alles reguliert, eingeschränkt, kontrolliert und sanktioniert werden muss. Heizungen, Sprache, Meinungen, Alltagsverhalten, Kontobewegungen, digitale Kommunikation. Aber wenn es um islamistische Strukturen geht, um Männer, die offen ein Weltbild vertreten, das mit Freiheit, Rechtsstaat und westlicher Gesellschaft nichts zu tun hat, dann entdeckt derselbe Staat plötzlich seine lähmende Hilflosigkeit. Dann heißt es auf einmal: beobachten, einordnen, warnen. Als wäre eine Warnung schon eine Maßnahme. Als wäre ein Aktenvermerk ein Schutzschild für die Bevölkerung.

Genau das ist der eigentliche Skandal. Nicht nur, dass solche Veranstaltungen überhaupt stattfinden. Sondern dass ihre Existenz für die Verantwortlichen offenbar längst zum Normalzustand geworden ist. Man hat sich an den Ausnahmezustand gewöhnt. Man hat sich daran gewöhnt, dass mitten in deutschen Städten Parallelmilieus wachsen, in denen Verachtung für dieses Land, für seine Ordnung und seine Werte religiös aufgeladen und politisch weitergegeben wird. Und statt das endlich als das zu benennen, was es ist, nämlich eine massive Gefahr für den inneren Frieden, redet man sich die Lage seit Jahren klein, bis aus Wegsehen Gewohnheit und aus Gewohnheit Kapitulation geworden ist.

Diese fortgesetzte Feigheit wird dann auch noch als Besonnenheit verkauft. Nein, es ist keine Besonnenheit, wenn der Staat sehenden Auges zulässt, dass salafistische Prediger ihre Kreise ziehen. Es ist keine Differenziertheit, wenn man immer neue Ausreden produziert, warum man wieder einmal nicht entschlossen gehandelt hat. Es ist vor allem kein Zeichen von Liberalität, wenn man gegenüber den erklärten Feinden der Freiheit immer nur geschniegelt-formulierte Bedenken äußert, während man dem eigenen Bürger mit wachsender Härte entgegentritt. Das ist keine liberale Ordnung. Das ist eine verdrehte Republik, die gegen die Falschen Stärke demonstriert und vor den Richtigen zurückweicht.

Besonders unerträglich ist dabei die politische Heuchelei. Seit Jahren wird der Bevölkerung eingeredet, die größte Bedrohung gehe vor allem von Worten, Stimmungen, Verdachtsmomenten und falschen Haltungen aus. Jede Debatte wird moralisch aufgeladen, jede Kritik sofort unter Generalverdacht gestellt. Aber dort, wo tatsächlich ideologische Brandbeschleuniger unterwegs sind, wo Männer auftreten, die Hass auf den deutschen Staat, auf Ungläubige und auf die offene Gesellschaft predigen oder zumindest geistig vorbereiten, da will plötzlich niemand als alarmistisch gelten. Da wird geschniegelt relativiert, juristisch geschniegelt abgewartet und politisch geschniegelt weggeduckt. Diese Doppelmoral stinkt zum Himmel.

Denn genau so verliert ein Staat seine Glaubwürdigkeit. Nicht durch laute Kritik. Nicht durch wütende Bürger. Sondern durch die tägliche Erfahrung, dass seine Prioritäten völlig entgleist sind. Wer den Eindruck vermittelt, gegen den normalen, gesetzestreuen Bürger mit maximalem Eifer vorzugehen, aber bei islamistischen Strukturen nur den Verwaltungsbeamten des Niedergangs zu geben, der zerstört Vertrauen. Und zwar nachhaltig. Die Menschen sehen doch, was passiert. Sie sehen, wer ständig gemaßregelt wird und wer ständig mit Samthandschuhen angefasst wird. Sie sehen, dass der Staat bei symbolischen Themen geschniegelt Haltung zeigt, aber bei realen Gefahren kneift.

Und diese Feigheit hat Folgen. Sie sendet ein Signal. An Islamisten das Signal, dass dieser Staat zwar redet, aber nicht handelt. An die Bevölkerung das Signal, dass ihre Sicherheit zweitrangig ist. Und an alle, die noch an die Durchsetzungsfähigkeit unseres Gemeinwesens glauben wollen, das Signal, dass sie es bitte mit weniger Erwartungen versuchen sollen. So zersetzt man Schritt für Schritt das Fundament jeder funktionierenden Ordnung. Nicht mit einem großen Knall, sondern mit tausend kleinen Akten der Unterlassung.

Es reicht nicht mehr, hinterher betroffen zu wirken. Es reicht nicht, immer neue Lagebilder zu verfassen. Es reicht nicht, dieselben Gefahren zum hundertsten Mal zu beschreiben, wenn man aus der Beschreibung keine Konsequenzen zieht. Wer wirklich begriffen hat, was salafistische Netzwerke anrichten, wer wirklich verstanden hat, wie sie junge Menschen indoktrinieren, abkapseln und gegen diese Gesellschaft aufbringen, der darf solche Veranstaltungen nicht achselzuckend zur Kenntnis nehmen. Der muss handeln. Punkt.

Was wir hier erleben, ist der Offenbarungseid einer Politik, die auf jedem Nebenschauplatz geschniegelt den starken Staat mimt, aber vor einer echten Bewährungsprobe in sich zusammensackt. Ein Staat, der seine Bürger mit Verboten, Vorschriften und moralischen Vorhaltungen überzieht, aber salafistische Agitation nur mit mahnenden Worten begleitet, verliert jeden Anspruch auf Respekt. Er macht sich klein. Er macht sich lächerlich. Und er macht dieses Land schwächer, unsicherer und angreifbarer.

Wer den Rechtsstaat ernst nimmt, darf sich damit nicht abfinden. Nicht noch länger. Nicht aus falscher Rücksicht. Nicht aus politischer Feigheit. Und schon gar nicht aus dieser krankhaften Angst, endlich klar auszusprechen, worum es geht: Der politische Islam ist keine Randnotiz. Er ist eine ernsthafte Gefahr. Und ein Staat, der davor kapituliert, verrät seine erste Pflicht.

https://t.co/zUQPHHm3zN

[Datendieb ✌🏻🕊️ @71_tiller]

Netz Fund!

Quelle: anna_christina_limpert

[Daniel Eck 🇺🇦 @eckilepsie]

Da Klingbeil ja nicht müde wird, seinen Quark bzgl. des Ehegattensplittings unters Volk zu bringen, hier anderthalb Minuten die -sehr eindeutige- Einschätzung des Bundeskanzlers von vor 5 Tagen dazu.

[simse @sim_se_]

Echt krass!

[𝙃𝙖𝙜𝙞𝙣𝙝𝙤© @El_Haginho]

Alter Falter - hört euch mal an, wie Grünen Chef Felix Banaszak hier die Veröffentlichung des “Rehaugen Videos” seiner Parteikollegin verteidigt.
Diese Karte zu ziehen ist eine absolute Frechheit, um es mal vorsichtig auszudrücken, aber urteilt gerne selbst

[simse @sim_se_]

So ist es!

[Kieler Aktionär @KielerFinanzen]

Als wir aus sozialer Großzügigkeit angefangen haben, Menschen Geld zu geben, die nicht arbeiten wollen - fing das ganze Elend an.

Sie kauften davon Iphones, Soja-Latte und Drogen - und fingen an zu glauben, dass der Rest der arbeitenden Bevölkerung sie weiter finanzieren muss.

Daraus wurden dann Wähler der Linken, der SPD und der Grünen.

[Meister Becker 🇮🇱🇺🇲🥝 @becker_meister]

Özdemir? Das ist doch diese neue Abnehmspritze für die Baden Württembergische Wirtschaft

[simse @sim_se_]

@ohaeusler Manuel Hagel 👍🏻

[simse @sim_se_]

Bei den Grünen ist so manches fragwürdig!

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@EliAfriatISR Germany 🇩🇪

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@GrueneBeate

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[Alexander Steffen @Alex__Steffen]

„Wenn in Syrien wieder Frieden herrscht, erwarten wir, dass ihr in eure Heimat zurückkehrt.“

Angela Merkel, 2016

Diese 58 Sekunden müssten eigentlich alle Diskussionen bei CDU, SPD und Grüne beenden. Diese Leute gehören nach Hause und sollen ihr Land wieder aufbauen.

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@annewill Dann gehen Sie doch einmal ohne Sicherheitskräfte in die Stadt!

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@ULTRAKAERL Richtig so!!!!

[simse @sim_se_]

So und kein bisschen anders!👍

[Oliver (unsensibel) 🇩🇪💻 @ohaeusler]

Bundeskanzler Friedrich Merz heute richtig stark: „fragen Sie doch mal ihre Tochter, was ich mit meiner Stadtbild Aussage gemeint habe“ und „ich habe nichts zurückzunehmen.“
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[simse @sim_se_]

@fbrantner Lediglich 4 MdEP der CDU/CSU haben dafür gestimmt, 17 MdEP der CDU/CSU dagegen.