Bisher habe ich noch keine Stimme aus dem Kunstbetrieb gehört.
Ich schweige nicht.
Henry Nowak ruhe in Frieden. Wir werden Deiner nicht vergessen.
#henrynowak
Würde umgekehrt die @AfD dazu aufrufen, einen Parteitag der @Die_Gruenen zu verhindern, würden Demokratie, Rechtsstaat, Politik, ÖRR und @BfV_Bund (zu Recht) Zähne zeigen. Leidtragende sind aE nicht nur die Teilnehmer, sondern va die Polizisten, die diesen Irrsinn bewältigen müssen. Und dafür wohl am Ende noch bespuckt, beworfen und beschimpft werden. Irrsinn.
Das werden auch noch 9% und das sind dann immer noch 5% zu viel, wenn man auf jedes, aber wirklich jedes Problem nur eine Antwort hat: Geldausgeben UND Umverteilung!
Behindern oder Blockieren eines Parteitag einer anderen Partei ist rechtswidrig, und somit sind alle in der Verantwortung, wie Polizei und Behörden vor Ort in der Pflicht, dass der Parteitag ungestört stattfinden kann.🙇♂️💙
Es ist übrigens das unveräußerliche Recht eines jeden Menschen, sich zu jeder Tages- und Nachtzeit – wenn er das auch will – mit Martin Sellner zu treffen und über beliebige Themen zu reden.
„Halten Sie die Deutschen nicht für naiv! Sie registrieren sehr wohl, wie Sie mit ihnen umspringen. Sie hören genau hin, wenn die Sozialministerin und SPD Vorsitzende Bärbel Bas uns Deutsche als 'einheitsbraun' verächtlich macht.“
Ähm 🤔… verstehe ich das richtig, dass Merz jetzt die Reformen auf den nächsten Sommer verschoben hat? Das wäre doch dann eigentlich 2027 - oder was ist gemeint?
++ "9 Jahre #Bundestag🇩🇪: So etwas habe ich noch nie erlebt❗" - Friedrich #Merz & Regierung am Ende ++
"Diese Regierung ist stehend K.O.!"
- Bernd #Baumann (#AfD💙) , 11.6.26
https://t.co/ckszOr3GLp
TE hatte bereits exklusiv berichtet, dass Verdi für Fahrten zur Demonstration des AfD-Parteitags am 4. Juli in Erfurt zahlt. Nun wollen auch Die Grünen Busse stellen, um den Parteitag zu verhindern. Ein organisierter Angriff auf Grundrechte der sogenannten „Demokratieschützer". https://t.co/JtWe2z41oI
Unter den Waffen sollen sich laut Sicherheitsexperten auch solche befinden, die von Unterstützerstaaten an die Ukraine geliefert wurden.
Noch so ein Punkt, der erst als russische Propaganda abgetan wurde – und sich jetzt ziemlich eindeutig als wahr herausgestellt hat. 😉
An: Staatsanwaltschaft Köln
Am Justizzentrum 13
50939 Köln
Strafanzeige und Strafantrag gegen Unbekannt sowie gegen die Verantwortlichen des Kreisverbandes Bündnis 90/Die Grünen Köln
Sehr geehrte Damen und Herren,
hiermit erstatte ich Strafanzeige gegen die Verantwortlichen des Kreisverbandes Bündnis 90/Die Grünen Köln sowie gegen weitere bislang unbekannte Beteiligte wegen des Verdachts der öffentlichen Aufforderung zu Straftaten (§ 111 StGB), der Anstiftung zur Nötigung (§§ 26, 240 StGB) sowie aller weiteren in Betracht kommenden Delikte.
Begründung:
Nach einem Rundschreiben des Kreisverbandes Köln von Bündnis 90/Die Grünen wird zu einer gemeinsamen Busanreise nach Erfurt aufgerufen. Ziel ist ausdrücklich nicht lediglich die Teilnahme an einer Demonstration, sondern die „Verhinderung“ des Bundesparteitages der Alternative für Deutschland (AfD).
Wörtlich heißt es:
„Gemeinsam nach Erfurt: AfD-Bundesparteitag verhindern“„Aus Köln fahren mehrere Busse zum AfD-Bundesparteitag am 4. und 5. Juli, um ein Zeichen zu setzen: AfD-Bundesparteitag verhindern.“
Der Bundesparteitag einer zugelassenen politischen Partei steht unter dem Schutz des Art. 21 GG. Ebenso genießen die Delegierten und Teilnehmer die Versammlungsfreiheit nach Art. 8 GG.
Die Formulierung beschränkt sich nicht auf einen Aufruf zu Protest oder Gegendemonstrationen, sondern benennt ausdrücklich die Verhinderung einer politischen Veranstaltung als Ziel. Sollte damit die Blockade von Zugängen, die Behinderung von Delegierten oder die faktische Unmöglichmachung der Durchführung des Parteitages gemeint sein, kämen insbesondere Straftaten der Nötigung (§ 240 StGB) in Betracht.
Vor diesem Hintergrund bitte ich um Prüfung,
ob der Aufruf als öffentliche Aufforderung zu Straftaten (§ 111 StGB) zu bewerten ist,
ob eine Anstiftung oder Beihilfe zu Nötigungshandlungen vorliegt,
ob weitere Straftatbestände einschlägig sind,
und welche Personen für den Aufruf verantwortlich zeichnen.
Als Beweismittel füge ich Screenshots des Aufrufs sowie der öffentlichen Diskussion hierzu bei.
Mit freundlichen Grüßen,
oder?
Angriffe auf das Leben gegen Zufallsopfer im öffentlichen Raum.
Aus meinen heutigen Facebook-Erinnerungen.
Gestern vor zwei Jahren griff ein 19-jähriger Afghane in Frankfurt am Mainufer eine 41-jährige Frau an, die auf einer Parkbank saß.
Die Frau überlebte nur knapp mit schweren Stich- und Schnittverletzungen an Kopf und Hals.
Wie in Belfast retteten mutige Passanten dem Opfer das Leben. Zwischen Täter und Opfer bestand keinerlei Vorbeziehung.
Der Täter wurde später vom Landgericht Frankfurt wegen Schuldunfähigkeit aufgrund einer psychischen Erkrankung vom Tatvorwurf des versuchten Mordes freigesprochen und in einer forensisch-psychiatrischen Klinik untergebracht. Der Anwalt der angegriffenen Frau erklärte in seinem Plädoyer, dass eigentlich auch die Vorsitzenden der Regierungsparteien mit auf der Anklagebank sitzen müssten.
Ich könnte solche Angriffe auf das Leben im öffentlichen Raum gegen Zufallsopfer beinah täglich posten. Meine Facebook-Erinnerungen sind voll davon. Es sind keine Einzelfälle. Es ist trauriger Alltag.
Massenmigration: „Am Hauptbahnhof von Nürnberg, der Heimat des (..) Markus Söder, machen Migrantenbanden minderjährige deutsche Mädchen mit Drogen gefügig, um sie als Sexsklavinnen zu missbrauchen. Ich frage Sie: Wie viele Nürnbergs gibt es in Deutschland?" Alice Weidel (AfD)
Dann doch besser zu Champagnerempfängen reisen statt zu Kokspartys in die Ukraine.Den Champanger in Moskau zahlt Russland.
Den Champangner in Kiev zahlen die deutschen Steuerzahler