Simon Witsch 🇺🇦

Stadtverordneter FFM, stellv. Fraktionsvorsitzender SPD-Fraktion

[Simon Witsch 🇺🇦 @simon_witsch]

Danke, ich werde den Mund auch weiterhin aufreißen 🥰

[Jutta Ditfurth @jutta_ditfurth]

Simon Witsch reißt den Mund weit auf: die SPD habe Dondorfsche Druckerei gerettet! Lüge! Im Ortsbeirat waren ÖkoLinX + Linke in der Minderheit, den Abriss zu verhindern. Erst Besetzungen haben den Abriss verhindert! Hätte SPD sich durchgesetzt, gäbe es das Gebäude nicht mehr🔥

[Simon Witsch 🇺🇦 @simon_witsch]

@AlexOberhessen 😅 ok

[Simon Witsch 🇺🇦 @simon_witsch]

Insbesondere in den Bereichen Wohnungsbau, Bildung und kommunale Zusammenarbeit kann diese Koalition viel erreichen. Jetzt kommt es auf die Ausgestaltung in den Verhandlungen an.

[Simon Witsch 🇺🇦 @simon_witsch]

Die Römer-Koalition wird die Quoten des bezahlbaren Wohnraums erhöhen, weil wir Politik für alle machen. Die städtische Wohnungsgesellschaft wird Vorreiter dabei. Die Mietsenkung wird der nächste Schritt. Das geschieht dank der SPD, es macht eben einen Unterschied wer regiert.

[Simon Witsch 🇺🇦 @simon_witsch]

Die CDU findet immer neue Gründe, warum sie gegen bezahlbaren Wohnraum ist. Früher war es eine „Ghettoisierung“, jetzt sind es Kosten. 68% der Frankfurter haben Anspruch auf eine geförderte Wohnung. Diese Menschen sind der CDU egal.

[Simon Witsch 🇺🇦 @simon_witsch]

Anstatt das exzellente Konzept von @ezbbasketball umzusetzen, denken Teile der Politik mehr Ahnung zu haben. Es braucht dringend einen runden Tisch und eine anständige Renovierung der Plätze. Hört auf die, die dort täglich Basketball spielen!

https://t.co/BuJxgTEljS

[Simon Witsch 🇺🇦 @simon_witsch]

@mietentscheid Es ist positiv, dass die ABG bei jedem Neubauprojekt 60% geförderte Wohnungen bauen muss. Davon 2/3 Sozialwohnungen.

[Simon Witsch 🇺🇦 @simon_witsch]

Großer Erfolg: Die #ABG Frankfurt wird drastisch mehr geförderte Wohnungen bauen. Die Koalition hat sich geeinigt. Im Neubau müssen 60% gefördert sein. Weitere 15 % sind für gemeinschaftliches & genossenschaftliches Wohnen sowie 5 % für u.a. Studierende, Auszubildende reserviert.

[Simon Witsch 🇺🇦 @simon_witsch]

@nico_wehnemann Das sehe ich anders. Die ABG muss bei Neubauprojekten nun deutlich mehr geförderte Wohnungen bauen. Statt 40%, sind es dann 60%, + 15% gemeinschaftliches/genossenschaftliches Wohnen und 5% für Azubis/Studis und Weitere. Damit geben wir 80% der Bebauung vor. Das gab es noch nie

[Simon Witsch 🇺🇦 @simon_witsch]

Die Römer-Koalition liefert: Endlich mehr bezahlbarer Wohnraum für Frankfurt. Als nächstes senken wir die Mieten im Bestand. https://t.co/H7SnjW4ifu

[Simon Witsch 🇺🇦 @simon_witsch]

@nico_wehnemann Es geht um eine höhere Quote für Neubauprojekte. Das ist eine Reaktion darauf. Leider ist die Bindung geförderter Wohnungen auf 20 Jahre begrenzt. Das Land sollte die Förderbedingungen anpassen und die Bindung verlängern. Sonst kommt man nicht hinterher mit dem Neubau.

[Simon Witsch 🇺🇦 @simon_witsch]

@mietentscheid Hauptsache nicht einmal auch etwas positives anerkennen.

[Simon Witsch 🇺🇦 @simon_witsch]

2019 haben wir die Forderung nach höheren Quoten ins Juso-Programm genommen, 2021 ins SPD-Wahlprogramm und ich durfte es gemeinsam in die Koalitionsverhandlungen einbringen. 2023 setzen wir es nun um. Politisches Engagement braucht Zeit, umso schöner sind dann die Erfolge.

[Simon Witsch 🇺🇦 @simon_witsch]

Damit erfüllen wir ein zentrales Wahlversprechen. Doch es gibt noch mehr zu tun. Wir stehen zur Vereinbarung die Mieten im Bestand für alle bei der ABG zu senken, die eigentlich Anspruch auf eine geförderte Wohnung hätten.

[Simon Witsch 🇺🇦 @simon_witsch]

Die Goethe-Uni & das Max-Planck-Institut agieren unsouverän, genau wie die Landesregierung. Statt in den Dialog mit den Initiativen zu treten, setzt man auf Verweigerung & das Zumauern von Gebäuden. Für uns ist klar: Wir wollen im Rahmen des Kulturcampus mehr Freiräume für alle!

[Die Druckerei @DieDruckerei069]

Das MPI hat sich geweigert und reinzulassen und den Dialog abgelehnt. Wir packen also zusammen und lassen lediglich unser Botschaften auf der Straße als Erinnerung stehen!

[Simon Witsch 🇺🇦 @simon_witsch]

@BorisRhein_cdu Waffen sind ohnehin verboten. Außerdem liegen Polizei und Justiz in der Verantwortung von Innenministerium (seit 24 Jahren von der CDU, ua. von Ihnen) und Justizministerium (auch CDU). Frage: Wie hilft eine solche Zone gegen Müll und die offene Drogenszene? Reine Show von Ihnen.

[Simon Witsch 🇺🇦 @simon_witsch]

Offiziell: Es wird keinen Propagandagarten des iranischen Regimes geben. Ich danke dem Magistrat, der unserem Vorschlag gefolgt ist. 1 Jahr nach der Ermordung von Jina Mahsa Amini machen wir klar: Keine Deals mit dem Regime. #mahsaamini #JinJiyanAzadi

https://t.co/EfwyQ6OmP9

[Kaweh Mansoori @El_KaWeh_]

Während die #CDU über redaktionelle Fehler bei der #SPD spottet, kann sie selbst den Reichstag nicht vom Präsidentenpalast in Tiflis unterscheiden. Das nennt man Karma, Freunde.

https://t.co/PhqLJj5LlK

[Simon Witsch 🇺🇦 @simon_witsch]

Der schäbigste Post seit langem. Seit 1999 stellt die CDU den Innenminister, Boris Rhein hatte das Amt selbst inne - was hat er gemacht? Der Justizminister kam in 19 der letzten 24 Jahren von der CDU. Für das eigene Versagen andere verantwortlich zu machen schadet der Demokratie.

[CDU Hessen @cdu_hessen]

„Wer durch das #Bahnhofsviertel in #Frankfurt läuft, sieht: Die #Ampel steht nicht für ein Modell, sondern einen Moloch. Wir werden uns das nicht länger anschauen. Dealer gehören in den Knast und nicht auf die #Kaiserstraße.“ @BorisRhein_cdu #Wahlkampfauftakt #ampelfreizeit

[Simon Witsch 🇺🇦 @simon_witsch]

Die schwarz-grüne Landesregierung hat als Immobilienspekulant agiert und das Areal höchstbietend verkauft. Erneut rächt sich dieser historische Fehler, nun drohen statt geplanter Luxuswohnungen weitere Jahre Leerstand. Soziale Wohnungspolitik geht anders!

https://t.co/MSRknwZzZi