Die Bekämpfung von #Zweckentfremdung von Wohnraum durch illegale #Ferienwohnungen ist unser zentrales Thema in der Dezember-Sitzung der #bvvmitte.
Unsere Drucksachen 📑
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Zum Livestream der BVV Mitte am 19.12.2024 ab 17:30 Uhr 📺
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Für die kommenden zwei Jahre wollen die Co-Vorsitzenden weiterhin nachhaltige Impulse für eine zukunftsgerichtete und soziale Bezirkspolitik setzen. In der BVV-Sitzung am 19.12.2024 bringt die Fraktion einen Antrag zur Bekämpfung von illegalen #Ferienwohnungen in #Mitte ein.
Auch der stellvertretende Vorsitzende Erik Haase wurde wiedergewählt und gleichzeitig als Fraktionskassierer bestätigt. Anab Awale hat nicht mehr als stellvertretende Vorsitzende kandidiert und scheidet aus dem Vorstand aus.
Vor Ort erhielten wir Einblicke in das Integrierte Stadtentwicklungskonzept (#ISEK) zur #SwinemünderStraße und tauschten Ideen zur Entsiegelung aus. Mit dabei: Erik Haase, Sprecher für Umwelt/Verkehr sowie Bürgerdeputierte @SonKmai.
Danke an alle Beteiligten für den Austausch!
BARRIEREFREIE KÄLTEHILFE ❄️
Die Temperaturen in Berlin fallen unter den Gefrierpunkt und die Kälte wird für viele Menschen lebensbedrohlich. Besonders mobilitätseingeschränkte Menschen stehen vor großen Herausforderungen – sie brauchen dringend einen sicheren Platz!
Wir fordern:
👉Schnellstmögliche Prüfung, wie bestehende Haushaltsmittel zur Unterstützung der Kältehilfe genutzt werden können.
👉Ein gemeinsames Konzept von Senat und Bezirk – in Zusammenarbeit mit Trägern und Einrichtungen – zur Schaffung von barrierefreien Unterkünften.
Unser Antrag mit Beteiligung von @gruenemitte und @LinksfraktionBM wurde soeben in der November-Sitzung der #bvvmitte einstimmig angenommen.
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Der Erhalt von #GaleriaKaufhof am #Alexanderplatz
ist für die Attraktivität des Platzes, die Arbeitnehmer*innen und Kund*innen von zentraler Bedeutung. Alle Möglichkeiten müssen für die Weiterführung des Standortes in Betracht gezogen werden.
#Solidarität#berlinmitte#bvvmitte
Weitere Themen sind der Wiederaufbau des #Teehaus-es im Großen #Tiergarten, die Sanierung des Parkcafés #Rehberge und die Verbesserung der Ausbildungsmöglichkeiten für Standesbeamt:innen in Mitte.
In der #bvvmitte am 17.10.2024 steht für uns das Thema „Sauberkeit im Bezirk Mitte“ ganz oben auf der Tagesordnung. Mit gleich mehreren Anträgen und Anfragen greifen wir dieses zentrale Anliegen auf.
Mangelnde #Sauberkeit und #Ordnung sind für viele Bürger:innen in Mitte zu Recht ein großes Ärgernis. Konsequent wollen wir Probleme wie Müll auf den Straßen, Rattenbefall oder Fahrradleichen angehen.
Schwerpunkte lagen auf der Haushaltssituation in #Mitte und in der inhaltlichen Ausrichtung für 2024/2025.
Themen, die wir anpacken werden sind die Weiterführung der #Schulbauoffensive, soziale Stadtgesellschaft, #Wohnungsbau mit #Mieterschutz und #Sauberkeit auf den Straßen!
FRAKTIONSKLAUSUR 2024
Am vergangenen Wochenende vom 12.–13. Oktober haben wir uns zur jährlichen #Klausur im ver.di-Tagungszentrum in Berlin-Wannsee getroffen, um wichtige inhaltliche Fragen zu klären und um unsere politischen Ziele zu schärfen.
Herzlichen Dank an die grandiose musikalische Darbietung der #LevetzowGirls! Der Chor ist aus einem Integrationsprojekt in #Moabit entstanden. Ein schönes Beispiel wie Musik so vieles Gutes bewirken kann.
FRAKTIONSEMPFANG 2024
Wir wollen die Berliner #Mitte zu einem lebenswerten Bezirk für alle machen – mit bezahlbarem Wohnraum, guter Bildung, einer zukunftsfähigen und nachhaltigen Infrastruktur sowie Chancengleichheit und einem offenen und vielfältigen Miteinander.
Dafür brauchen wir die Zusammenarbeit mit der #Zivilgesellschaft. Um mit engagierten Menschen aus dem Bezirk ins Gespräch zu kommen, haben wir letzten Freitag im BVV-Saal des Rathauses Mitte wieder zum jährlichen #Fraktionsempfang eingeladen.