Worauf es jetzt ankommt: Im Interview mit der @rponline habe ich über Arbeit, Rente und die Verteidigung der Demokratie gesprochen und darüber, was in der Koalition besser werden muss. https://t.co/tynXZpq34C
#Hochwasser | Niedersachsens Innenministerin @Daniela_Behrens zur internationaler Zusammenarbeit bei der Katastrophenhilfe. Bei der Bekämpfung der Flut in Niedersachsen durch mobile Deiche unterstützen auch französische Einsatzkräfte. @SPDNDS
#Hochwasser | "Die Dimension, dass fast ganz Niedersachsen unter Wasser steht, ist besonders", so die niedersächsische Innenministerin Daniela #Behrens. Bei der Finanzierung der Schadensbehebung erwartet sie Solidarität des Bundes. @SPDNDS#Hochwasserschutz
In Deutschland gibt es 46 Mio Erwerbstätige, über 35 Mio sozialversicherungspflichtig Beschäftigter, soviel wie noch nie. Sie halten das Land am Laufen. Herr Spahn von der @CDU fabuliert vom „Freizeitpark Deutschland.“ Was für eine Respektlosigkeit gegenüber den Fleißigen.
#Migration | "Wir orientieren uns nicht an Hass und Hetze, sondern an Mitmenschlichkeit". @Daniela_Behrens, niedersächsische Innenministerin @SPDNDS beschreibt die Facetten der Überlastung in den Ländern und fordert ein funktionierendes europäisches #AsylSystem.
#GEG | #Klimaschutz sei eine gemeinsame Aufgabe von Bund, Ländern und #Kommunen, so Stephan Weil, MP von #Niedersachsen, daher ist er mit dem Gesetzesentwurf zufrieden, sich aber mehr Beratung für Kommunen. @spdnds@spdde#MPK
Lieber @Bundeskanzler Olaf Scholz, alles Gute zum Geburtstag. Wir wünschen Dir einen schönen Tag und stets gute Gesundheit für das neue Lebensjahr! #Scholz
1/3 🏳️🌈Queere Rechte sind Menschenrechte!🏳️🌈
Zum internationalen Aktionstag gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transphobie finden heute in ganz Niedersachsen Veranstaltungen statt. Wir rufen dazu auf, teilzunehmen und Eure Solidarität mit der queeren Community auszudrücken.
2/3 Holt Eure Flaggen raus und schließt Euch den Aktionen an!
Der IDAHOBIT erinnert daran, dass Homosexualität erst seit 1990 nicht mehr als ,,Krankheit‘‘ von der WHO eingestuft wird. Dennoch müssen queere Menschen weltweit jeden Tag schlimme Anfeindungen oder Strafen aushalten.
3/3 Mit dem Transformationsstrompreis können wir unsere niedersächsische und die europäische Industrie unterstützen und Arbeitsplätze sichern. Dafür braucht es jetzt schnelle Entscheidungen der Bundesregierung und der EU-Kommission!
1/3 Mehr Tempo bei der Entlastung von energieintensiven Unternehmen!
Niedersächsische Unternehmen, die sehr viel Energie verbrauchen, leiden stark unter den aktuell hohen Strompreisen.
2/3 Zur Entlastung haben wir heute einen eigenen Vorschlag für den ,,Transformationsstrompreis‘‘ vorgestellt. Industrie in Deutschland soll zu günstigeren Preisen Energie bekommen, damit diese Unternehmen wettbewerbsfähig bleiben und die Fabriken nicht ins Ausland verlegt werden.
3/3 Wir sparen 1 Milliarde Euro ein, wenn statt Atomstrom nur erneuerbaren Energie aus Windenergie und Solar durch unser Netz fließt. Das ist gut für Niedersachsen und Deutschland.
1/3 Die #Energiewende ist Voraussetzung für eine erfolgreiche Zukunft. Gut, dass nun auch das letzte #AKW in Niedersachsen abgeschaltet ist. Der Übergang zu 100% #Erneuerbaren ist voll im Gang. #Niedersachsen bleibt Energieland Nr. 1!
Markus #Lanz: „Wie läufts nach der Abschaltung des AKW?“
Stephan Weil: „Tadellos, dass hat auch seinen Grund, hinter dem AKW liegt ganz viel Windenergie und die ist ganz oft abgeschaltet worden, weil Atomstrom Vorrang hatte im Netz. Das spart übrigens eine Milliarde!“
🫳
🎤
2/3 Die Entscheidung zum Atomausstieg war historisch und weitsichtig. Atomkraft war nie eine Zukunftstechnologie, sondern ein falscher und gefährlicher Weg. Stephan #Weil hat gestern bei #Lanz deutlich gemacht, dass Windenergie die Zukunft ist.