SPD Rheinland-Pfalz

Mit Alexander Schweitzer gemeinsam für ein starkes, gerechtes, sozialdemokratisches Rheinland-Pfalz! Mehr dazu auf 🤝❤️

[SPD Rheinland-Pfalz @spdrlp]

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[Thorsten Faas @thorstenfaas]

Damit wir Euch auch künftig mit schönen Grafiken versorgen können, brauchen wir neues Material. Daher gerne bei https://t.co/SYR0p8825K mitmachen und uns teilen/empfehlen - wir freuen u bedanken uns!

[SPD Rheinland-Pfalz @spdrlp]

sind längst auf den Weg gebracht. Krass deutlich wurde das gestörte Verhältnis zur Wahrheit auch schon in der SWR-Wahlarena vergangene Woche. Der anschließende Fakten-Check hat gezeigt:
@JuliaKloeckner war Spitzenreiterin bei falschen Behauptungen. Kommt mal zurück zur Wahrheit!

[SPD Rheinland-Pfalz @spdrlp]

Liebe #CDU, bislang gab es den Konsens der politischen Mitte, bei der #Wahrheit zu bleiben, statt alternative Fakten zu verbreiten. Die Beförderungspraxis des Ministeriums wurde nicht als solche beanstandet, sondern die erforderliche Gesetzesgrundlage kritisiert. Änderungen…

[Johannes Steiniger @JoSteiniger]

Filz und Vetternwirtschaft unter @spdrlp-Schweitzer! Der Landesrechnungshof deckt erneut erschreckende Verstöße in Schweitzers ehemaligem Ministerium auf. Ein Selbstbedienungsladen auf Kosten der Bürger! 🧵👇#rlp

[SPD Rheinland-Pfalz @spdrlp]

Die Bundes-#CDU ist auf einem #FakeNews-Trip und der rheinland-pfälzische CDU-General schließt sich seinem Abgeordneten-Kollegen auf Abwegen prompt an. Traurig, dass ihr im Wahlkampf vor gar nichts zurückschreckt. #kiesewetter #fairnessabkommen

[Johannes Steiniger @JoSteiniger]

Olaf Scholz ist einer der skrupellosesten Politiker in Berlin. Natürlich plant die SPD, die Putin/Weltkrieg-Karte zu ziehen.

[SPD Rheinland-Pfalz @spdrlp]

@JoSteiniger: Was ist denn nun die Linie der CDU? Landeschef Schnieder sagte heute in Mainz zum US-Wahlausgang: "Dieser Tag wird im Weltgefüge einiges verändern. Die Partnerschaft zu den USA wird sich verändern, bleibt aber weiter unerlässlich und bedeutsam."

[Johannes Steiniger @JoSteiniger]

Dieser Post des #RLP-Ministerpräsident #Schweitzer über den offiziellen Account der Staatskanzlei vor kurzem war weder klug noch verantwortlich; gerade für den Regierungschef eines Bundeslandes, in dem Ramstein liegt und das sehr von den Amerikanern profitiert. #uswahl #trump

[SPD Rheinland-Pfalz @spdrlp]

Die AfD Koblenz hat laut SWR einen Kandidaten mit Verbindung zur rechtsextremen "Revolte Rheinland" nominiert. @Marcruland: "Dass die AfD diese Woche gegen die Einstufung als rechtsextremer Verdachtsfall argumentiert, ist angesichts dessen blanker Hohn."

https://t.co/QahMYMMXEX

[SPD Rheinland-Pfalz @spdrlp]

Kölner Verwaltungsgericht lehnt Antrag der AfD zur Einstufung der Jungen Alternative durch Verfassungsschutz als „gesichert extremistisch“ ab.
@Marcruland: „Menschenbild der AfD-Jugend verstößt gegen die Menschenwürde“

https://t.co/gH4U7yzjnA

[SPD Rheinland-Pfalz @spdrlp]

Gegen den Egoismus. Den Zusammenhalt stärken. Am Abend hat der Landesparteirat die Kommunalpolitischen Leitlinien verabschiedet:

https://t.co/5T4tmpl6Ke

[SPD Rheinland-Pfalz @spdrlp]

Mit großartigen 98,6% der Stimmen ist @katarinabarley zur Spitzenkandidatin der SPD für die Europawahl gewählt worden. Herzlichen Glückwunsch!

[SPD Rheinland-Pfalz @spdrlp]

Hunderttausende sind in den vergangenen Tagen gegen Rechts die Straße gegangen. @JuliaKloeckner verirrt sich derweil in Diskussionen um Begrifflichkeiten. @Marcruland fragt: „Wie steht der Landesverband der CDU zu solchen Stimmen?“

https://t.co/zc1HrinnPT

[DIE ZEIT @DIEZEIT]

Eine Amtszeit vor Corona, eine danach. Im Interview spricht die SPD-Ministerpräsidentin #MaluDreyer über die Auswirkungen von Corona, über Hass, auch gegen sich persönlich – und über ihre Mainzer #Ampel-Regierung. https://t.co/xp30b211P4

[SPD Rheinland-Pfalz @spdrlp]

Der AfD-Landtagsabgeordnete Joachim Paul soll nach Medienberichten auf einer Parteiveranstaltung den ‚White Power‘-Gruß gezeigt haben. @Marcruland dazu: „Die AfD bedient sich immer schamloser und offener rechtsextremer Symbolik“

https://t.co/y95bdJFV9x

[SPD Rheinland-Pfalz @spdrlp]

@Alex_Schweitzer ist soeben vom Parteivorstand einstimmig ins Präsidium der SPD gewählt worden. Roger Lewentz sagt: „Ein Vertrauensbeweis und Beleg für den exzellenten Ruf von Alexander!“

https://t.co/8IVmFZO0LT

[SPD Rheinland-Pfalz @spdrlp]

Mit dem Nachtragshaushalt 2023 und der Erklärung der Notlage ist die Aufbauhilfe 2021 gesichert. Die Unionsfraktion stimmt geschlossen dagegen. @Marcruland nennt das „politische Spielchen der Merz-CDU auf dem Rücken der Menschen im Ahrtal:

https://t.co/smm0Q7n5aj

[SPD Rheinland-Pfalz @spdrlp]

@katarinabarley, @Sabine_Baetzing und @Alex_Schweitzer sind in den Vorstand der @spdde gewählt worden:

https://t.co/ryiGMwaeMP

[SPD Rheinland-Pfalz @spdrlp]

Malu Dreyer eröffnet den Bundesparteitag der SPD in Berlin:

https://t.co/pIA0XlJ6BF

[SPD Rheinland-Pfalz @spdrlp]

Die @cdurlp teilt auf ihrem Instagram-Kanal Kritik an der Verleihung des Verdienstordens an Malu Dreyer. Der geteilte Post sagt, man könne den Bundespräsidenten „nicht mehr ernst nehmen“ und stammt von einem Benutzer mit fragwürdiger Timeline. @Marcruland kommentiert.

[SPD Rheinland-Pfalz @spdrlp]

Malu Dreyer ist heute mit dem Großen Verdienstkreuz für ihre herausragenden Verdienste um die Bundesrepublik Deutschland ausgezeichnet worden. Der Landesverband Rheinland-Pfalz gratuliert herzlich!

[SPD Rheinland-Pfalz @spdrlp]

Die AfD-Fraktion putscht gegen den Vorsitzenden und verliert anschließend zwei Abgeordnete. @Marcruland sagt: „Der neue Fraktionsvorsitzende ist ein Höcke-Anhängsel!“

https://t.co/jVzv85FPzd

[SPD Rheinland-Pfalz @spdrlp]

Nach dem Landesparteitag hat sich heute der neue Landesvorstand konstituiert. @David_Langner als neuer Beisitzer ins Präsidium gewählt:

https://t.co/heJvWVjsFr