Ich habe mit @DLF über die Ergebnisse der Knesset-Wahlen in Israel gesprochen und erklärt warum Netanyahus Teilerfolg kein Sieg ist:
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📅 Online | 29.10.
International Talk: Israel nach den Wahlen
Zwischen Krieg, Justizreform und Gefahr für die Demokratie. Mit Dr. Shaked Spier und MdB Lea Reisner; Moderation Gil Shohat 👇
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Ich habe für @ndaktuell über die anstehenden Wahlen in Israel geschrieben. Die Lage des linken Lagers, die Gefahr für faire und freie Wahlen, Wahlausgangsszenarien und mehr…
https://t.co/TSHJTGySeY
Zur Einordnung: Das Komitee ist ein politisches Organ. Der Oberste Gerichtshof kippt solche Entscheidungen regelmäßig.
Dennoch: Teile der Opposition stimmte mit. Unabhängig von Gerichtsentscheidung ist das ein Zeichen, wie weit der Angriff auf freie u faire Wahlen fortschreitet.
Israel's Central Elections Committee on Thursday narrowly rejected petitions seeking to disqualify the far-right Otzma Yehudit party from running in the upcoming Knesset election, which argued the party undermines democracy and incites racism. The decision comes only a day after the comittee moved to ban all Arab parties from the election.
🔗: https://t.co/L0o8Xzwgxi
The AfD’s win in Sachsen-Anhalt is terrifying to us as Jews, as immigrants, and as democrats. Not only do their Hitler salutes and the Völkisch symbolism remind us of the Nazi era, but also their real proposed policies against migrants, minorities, and people with disabilities.
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Eine neue Studie liefert erstmals einen systematischen Einblick in die Advocacy-Arbeit Israel-naher politischer Akteur*innen in den USA, Deutschland und Israel.
Am 3.6. diskutieren Journalist*innen des @972mag über unabhängigen Journalismus zu #Israel/#Palästina unter wachsenden Druck und Zensur (vor Ort und online).
https://t.co/xIZxl8ccEy
Zusammen mit meiner Genossin von @Hadash_org, Reem Hazzan, habe ich einen Text verfasst, der sich mit der schwierigen Frage der Bezeichnung des Zionismus auseinandersetzt – im Nachgang zum Beschluss der Linken Niedersachsen.
Während eine fundamentale Zionismuskritik unsere politische Analyse leitet, erachten wir die Bezeichnung „antizionistisch“ in der politischen Debatte nicht als zwingend hilfreich. Wir schlagen vor, die Konzentration auf konkrete Maßnahmen gegen Israels Verbrechen als produktiveren Ansatz zu betrachten. Dies ist Ausdruck einer materialistischen Analyse der Realität in Israel/Palästina und wurzelt in unserer sozialistischen und internationalistischen Politik.
https://t.co/rhpBtix8Oq
@ndaktuell@dieLinke
“Unsere größte Kraft ist, dass Die Linke nicht nur eine Partei ist, die man wählen kann. Wir sind eine Bewegung – in den sozialen Medien und auf der Straße. Dieser Wahlkampf wird vielleicht der größte und wichtigste sein, den wir bisher geführt haben.” @kerwolter#linklpt
Wir können auch einstimmig: in der Fraktion haben wir beschlossen, israelische Siedlungen und Unternehmen im Westjordanland gezielt zu sanktionieren. Wir werden im Bundestag weiter dafür Druck machen.
https://t.co/DJZ83kwY6X
Die Rosa-Luxemburg-Stiftung ist eine der sechs großen politischen Stiftungen in Deutschland. Sie steht der Partei Die Linke nahe, arbeitet aber als unabhängige, gemeinnützige Organisation. Unsere Arbeit konzentriert sich auf politische Bildung im In- und Ausland.
Unser Angebot für die Stadt: Wir wollen mit @ElifEralpBerlin an der Spitze Berlin bezahlbar machen. Gemeinsam mit unseren Nachbarn nehmen wir den Kampf um diese Stadt auf.
Hier geht's zum Entwurf für das Wahlprogramm: https://t.co/A0jFwJDXnT
Bei den Wahlen im September wird es in Friedrichshain-Kreuzberg erneut zum Duell Linke vs. Grüne kommen, diesmal um das Bürgermeisteramt - und mit René Peréz-Domínguez haben wir als Linke dafür auch einen großartigen Bürgermeisterkandidaten. Von mir auf jeden Fall vollen Support!
2/2 Und das gemeinsam mit inspirierenden Partner*innen und Aktivist*innen, die mich daran erinnern, dass die Dinge nicht so bleiben müssen, wie sie sind.
Im Geiste der Namensgeberin der Stiftung: Trotz alledem!
👇Große Neuigkeiten👇
In den kommenden Monaten werde ich die Leitung des Tel Aviv Büros der @rosaluxstiftung übernehmen.
Diese Rolle gibt mir die Möglichkeit, meine politischen Überzeugungen in konkrete politische Arbeit umzusetzen… 1/2