Olivia
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Sterntaler
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Wütender Spanier eskaliert:
"Sie haben den Abschaum über die Grenze gelassen, mir ist es egal, ob sie dass Hate-Crime nennen. Mir ist es lieber ich begehe hate-crime, als dass meine Tochter stirbt. In Spanien ist dein Leben nichts mehr wert. Sie kommen hier her und geben deinem Iphone einen höheren Wert als deinem Leben, sie vergewaltigen Frauen und töten Menschen. Es muss schluss sein. Kickt sie alle raus!"
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Let me ask you this simple but direct question:
If you were a genuine asylum seeker seeking help and rescue for a better life, would you do this? 🤔
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Prinz Reuß sitzt seit dreieinhalb Jahren in Untersuchungshaft, weil er davon geträumt hat, sich zusammen mit anderen Senioren zum König auszurufen.
Michael Ballweg wurde vom Staat 279 Tage lang weggesperrt, weil er eine Hundematte und ein Duftspray für 19,53€ falsch abgerechnet hat.
Ein langjähriges SPD-Mitglied aus Thüringen wurde gestern wegen des Besitzes von 1,7 Millionen kinderpornographischen und 155.000 jugendpornographischen Dateien angeklagt.
Die Behörden sind der Auffassung, dass keine Haftgründe vorliegen.
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Sie nennen sich Antifaschisten.
Sie wollten anders sein als ihre Großeltern. Sie haben aus der Geschichte gelernt, sagen sie – und tragen es vor sich her wie einen Orden.
Und dann verbrennen sie einen Davidstern. Nicht 1938. Heute. In Deutschland. Auf offener Straße.
Sie glauben, sie bekämpfen den Faschismus. In Wahrheit tun sie das, was ihre Großväter stolz gemacht hätte.
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Die spanische Regierung behauptet, alle illegalen Migranten seien aus Ceuta wieder in ihre Heimat zurückgekehrt. Auch die deutschen Mainstream-Medien erzählen dieses Märchen.
Ceuta während der Nacht:
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Die Medien haben uns in den letzten Tagen erklärt, dass die Flüchtlinge vier Stunden lang schwimmen mussten.
Auf X hat man gesehen, dass sie, ihre Fahrräder tragend, einen Grenzzaun umrundet haben, der ein paar Meter ins Wasser ragt.
Die Medien haben uns erklärt, dass über 48.000 Marokkaner Ceuta wieder verlassen haben.
Auf X hat man gesehen, dass diese Zahl niemals stimmen kann.
Die Medien haben drei Frauen in die Kamera gehalten.
Auf X hat man gesehen, dass es sich ausschließlich um junge Männer handelt, die in der Stadt randalieren.
Ohne X würden wir im Tal der Ahnungslosen leben.
Die Propaganda der Medien verfängt nicht mehr.
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Am schwersten wiegt im Rahmen der ganzen Sache das Versagen des BVerfG. Das ist gar nicht in erster Linie ein moralischer, politischer oder rechtlicher Vorwurf (das auch!) – am Unverständlichsten bleibt das institutionelle Versagen, der völlige Ausfall eines Versuchs der Selbstbehauptung als Verfassungsorgan!
Es ist ganz einfach: das Vermögen, eine bestimmte politische Partei für "verfassungsfeindlich" zu erklären und damit "aus den Spiel zu nehmen", ist beim BVerfG monopolisiert! Und daher durfte sich das BVerfG diese Monopol-Kompetenz von niemandem aus der Hand nehmen lassen, sondern muß sie verteidigen! D.h., es hätte v.a. darauf bestehen müssen, daß, so lange das BVerfG die AfD eben nicht für verfassungsfeindlich erklärt hat, keine Stelle jemals das Recht haben kann, sie dennoch so zu behandeln, als wäre sie es! Kein Innenminister, kein Verfassungsschutzamt, kein "Wahlausschuß"!
Die ganze Politik der etablierten Parteien gegen die AfD seit 2017 läuft auf den Satz hinaus: "Wir brauchen kein BVerfG, um die Konkurrenz zum 'Verfassungsfeind' zu stempeln! Das können wir ganz allein, zumal, wenn wir uns alle einig sind!".
Und das hätte das BVerfG allein aus Gründen der Selbstbehauptung niemals mitmachen dürfen. Gelegenheiten waren genug: Bundestags-Vizepräsident, Bundestags-Ausschußvorsitze, Parlamentarische Kontrollgremien für die Nachrichtendienste, Alterspräsident, zuletzt: Fraktionssäle... - bei jeder dieser Gelegenheit hätte das BVerfG sagen können und müssen: so lange wir eine Partei nicht verboten haben, gilt strenge Gleichbehandlung!
Man muß es einmal so sagen, wie es eben ist: das BVerfG hat wieder und wieder versagt! Wenn es "ernst wird", erweisen sich seine Richter, die sich in Zeitungsinterviews gern als staatspolitische Akteure eigenen Rechts aufblasen, als Handlanger derjenigen Politiker, denen sie ihr Amt persönlich verdanken – denn in der "wehrhaften Demokratie" können sich die Politiker ihre Richter ja selber aussuchen.
Was man jedenfalls der Anti-Konkurrenten-Rechtsprechung des BVerfG eben anmerkt.
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Ist das der Gipfel der Dreistigkeit? Der neue CDU-Verkehrsminister Steffen Bilger kündigt gerade an, der Staat können sich eine Entlastung der Bürger beim Sprit leider nicht nochmal leisten!
Interessant... Im neuen Haushalt weitere Milliarden für die Ukraine einzuplanen geht komischerweise aber doch?
Der CDU ist die Ukraine offensichtlich wichtiger als Deutschland.
Meine Ansage ist klar: Unter einer AfD-Regierung wird wieder ans eigene Land zuerst gedacht!
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Die Queerbeauftragte der Bundesregierung ( gibt es eigentlich auch einen Männerbeauftragtendie SPD- Abgeordnete Sophie Koch, zieht Bilanz: Seit zwei Jahren haben 28000 Personen die Möglichkeit zur Änderung ihres Geschlechtseintrages wahrgenommen. Das sind 0,03 % von insgesamt rund 83 Millionen Bundesbürgern. Wegen 0,03% wurde also ein eigenes Gesetz erlassen, das zur gesellschaftlichen Spaltung geführt hat, in der Rechtssprechung zu aberwitzigen Urteilen und im Erziehungsbereich zu heftigen Diskussionen. Wann kümmert sich dieses Land mal um die, die als Mehrheit den Betrieb noch einigermaßen am Laufen halten?
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49.000 Menschen sind in Ceuta binnen kürzester Zeit eingefallen.
Ich denke, diese seit nunmehr mindestens elf Jahren unkontrollierte Masseneinwanderung nach Europa hört erst auf, wenn Deutschland seine Grenzen vollkommen schließt und tatsächlich keinen einzigen Asylbewerber mehr ins Land lässt. Dies hätte einen Dominoeffekt zur Folge, denn wenn die Länder um uns herum feststellen, dass die Migranten nicht mehr zum Hauptziel durchkommen, wo Vollversorgung auf Lebzeit und Toleranz bis zur Unterwerfung grenzend auf sie wartet, weil an Deutschlands Grenzen Schluss ist, ziehen sie nach und das in Folge bis zu den Außengrenzen von Europa. Den beschriebenen Weg in die andere Richtung - von außen nach innen - wurde uns Jahre lang versprochen, man hat Unsummen an Steuergelder dafür ausgegeben, ohne dass es zum Erfolg geführt hat.
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Der Mord auf dem CSD in Berlin wird gerade von der Invasion in Ceuta aus den Schlagzeilen vertrieben, aber dieser Kommentar ist es wert verbreitet zu werden.
Der CSD ist keine Demo, sondern eine Privatparty, die wir Steuerzahler zwangsweise finanzieren. ICH WILL DAS NICHT. Ich finde nackte Immoscouthintern neben einem kleinen Mädchen unfassbar eklig, ich will keine Exhibitionisten und sonstige sexuell Auffälligen entblößt im Stadtbild! Und wenn Ihr das schon nicht lassen könnt, zahlt selbst dafür!
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Wer Islamisten und Konservative auf eine Stufe stellt, verliert jeden Maßstab.
Extremismus und demokratische Überzeugungen gleichzusetzen, ist eine intellektuelle Bankrotterklärung und gesellschaftlich brandgefährlich.
https://t.co/isdFQqkrkP
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Guten Morgen zusammen,
heute vor sieben Jahren, am 31. Juli 2019 geschah der barbarische Schwertmord in Stuttgart.
Der 36 Jahre alte Wilhelm L. wurde vor den Augen seiner damals 11 jährigen Tochter auf offener Straße und am helllichten Tag abgeschlachtet. Wer das Video der Tat gesehen hat, das sich damals auf Social Media verbreitete, weiß, dass der Begriff die einzig passende Umschreibung ist.
Der Täter kam 2015 ohne Pass hier an und gab an, Syrer zu sein. Wie so viele. Im Laufe der Ermittlungen kam dann heraus, dass die Geschichte nicht stimmt. Issa M. ist in Wahrheit Jordanier und zwei Jahre älter als im Asylantrag angegeben. Vor dem Mord an Wilhelm L. wurde er mehrfach straffällig. Aus dem Verkehr gezogen hat man ihn dennoch nicht.
Im späteren Prozess wurde der Täter für vermindert schuldfähig erklärt, zu 14 Jahren Haft verurteilt und zuerst in einer forensisch-psychiatrischen Klinik untergebracht. Mittlerweile verbüßt er seine Haftstrafe in einer JVA, wie mir die Staatsanwaltschaft auf Anfrage mitteilte.
Der Fall zeigt gut auf, was die Entscheidung von Merkel und Co. im Jahr 2015, die Dublin-Regelungen und die Einzelfallüberprüfungen bei Asylanträgen außer Kraft zu setzen sowie Rückführungen in sichere Drittstaaten nicht mehr durchzuführen, für Folgen hatten.
Wilhelm L. ist eines der Opfer der unkontrollierten Masseneinwanderung unter dem Deckmantel Asyl.
Ich habe mich mit dieser schrecklichen Tat beschäftigt und hier über den Fall geschrieben:
https://t.co/lEIrlqHTBP
Wem meine Arbeit gefällt, kann mich auch unterstützen worum ich gleichzeitig herzlich bitten möchte, da die Kosten leider weitaus höher sind als die Einnahmen. Ich wäre daher sehr erfreut und dankbar für jede noch so kleine Unterstützung. Das kann man hier tun:
https://t.co/0RvVD8whhG
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Harald Martenstein: Unter Rotgrün reichen korrekte Zahlen (!) und eine Tätigkeit für die in allen Umfragen führende Partei, um von Wahlen ausgeschlossen zu werden.
Faschismus pur. Ich meine: Nie wieder ist jetzt!
https://t.co/gKBkxf4vtf
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„Deutschland wird von vielen jungen Nordafrikanern als ein Eldorado wahrgenommen.“
Solange unser Land weltweit als Ziel gilt, in dem man ohne großes Risiko erhebliche persönliche Vorteile erzielen kann, werden die Migrationsströme nicht abreißen. Wer das ändern will, muss die Grenzen wirksam schützen und konsequente Zurückweisungen durchsetzen – statt immer nur neue Anreize zu schaffen.
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https://t.co/DUqvINdXrK
Thomas Notzke ist aktives gewähltes Mitglied der SPD-Bundes-Schiedskommission.
Er ist angeklagt 1,7 Millionen Kinderporno-Dateien geladen zu haben.
Er ist auf freiem Fuss.
Droht ihm keine Haft ?
Kann er nicht verdunkeln ?
Er ist in Thüringen noch immer Richter am Sozialgericht und ist SPD-technisch aus dem Heidekreis also dem Wahlkreis des Vizekanzlers.
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1,7 Millionen Dateien – das bedeutet 1,7 Millionen Fälle unerträglichen Leids, 1,7 Millionen zerstörte Leben. Dieses Pädopack sitzt einfach überall. Kein Urteil der Welt kann das wieder gutmachen. Am Ende seines Lebens wird Gott ihn richten – das ist die einzig gerechte Strafe.
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Spanien ist gefallen.
Nicht morgen. Nicht irgendwann.
Jetzt. Ceuta wurde überrannt. Die Unterkünfte sind geplatzt. Hunderte schlafen auf der Straße. Und Madrid verteilt weiter Papiere, als wäre das ein Verwaltungsakt und kein Souveränitätsverlust.
Wer es über die Grenze schafft, ist drin.
Wer in Spanien drin ist, ist in der gesamten EU drin.
Das ist keine Migration mehr. Das ist die systematische Auflösung der Außengrenze.
Sánchez hat nicht versagt.
Er hat geliefert – genau das, was er wollte.
Und während in Berlin und Wien noch von „europäischer Solidarität“ und „Asylverfahren an den Außengrenzen“ gelabert wird, lacht die Realität in Ceuta.
Spanien ist gefallen.
Als Nächstes kommen die Züge nach Berlin und Wien!
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Selbst die BILD ist entsetzt...
Mail von Martenstein
Sehr geehrte Daniela Behrens,
Sie sind in der SPD und Innenministerin von Niedersachsen. Unter Ihrer Federführung ist ein Kandidat von der Landratswahl in Friesland ausgeschlossen worden. Martin Sichert ist in der AfD, einer legalen Partei.
Sie kann nach Ansicht vieler Juristen auch gar nicht verboten werden. Man bräuchte dazu Beweise. Die liegen nicht vor.
Die AfD steht bei fast 30 Prozent. Der Wahlausschuss stimmte dem Ausschluss zu. Das ging flott. Woran erinnert uns das?
Sichert wird unter anderem vorgeworfen, dass er gegen das Hissen der Regenbogenfahne vor Rathäusern ist. Diese Fahne stehe, meint er, für eine bestimmte Ideologie. Auch die Hakenkreuzfahnen hätten einst für eine Ideologie gestanden.
Zwar kann man beide Ideologien nicht gleichsetzen, aber im Kern stimmt es: Beide Fahnen sind politische Bekenntnisse. Sichert wird auch seine Behauptung als illegal vorgeworfen, 75 Prozent der aktuellen Tuberkulosefälle beträfen Migranten. BILD hat nachrecherchiert. Es sind sogar 77 Prozent.
Soll es in Deutschland wieder verboten sein, die Wahrheit zu sagen?
Das, was Sie tun, erinnert mich an Erdogans Türkei. Auch dort wird die Opposition mit fadenscheinigen Gründen von Wahlen ausgeschlossen.
Früher hieß es oft: Geht doch in die DDR, wenn es euch hier nicht passt. Ihnen möchte ich raten: Gehen Sie nach Ankara.
Hochachtungsvoll
Harald Martenstein
https://t.co/cWElGNyA6m
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