Sulimo89

Jurist. Politikinteressiert ohne Parteipolitisch zu sein. Pro Europa, Demokratie und Solidarität.

[Sulimo89 @Sulimo89]

@_CStocker Als BK besucht man doch ab und zu andere Länder und redet mit den Kollegen dort. Wie wäre es mal mit einem Besuch in der USA, England oder der Schweiz, die haben alle eine Erbschaftssteuer und sind natürlich alle Vorreiter des Kommunismus ...

[Georg Renner @georg_renner]

Ich finde, jeder sollte wissen, dass das erste, was einer FPÖ-Abgeordneten zum Besuch eines Massengrabs einfällt, ist: Da hat man Spaß.

[Sulimo89 @Sulimo89]

Liebe @unsereOEBB könnt ihr bitte aufhören, am Flughafen ständig REX7/S7 vom Bahnsteig 3A-B fahren zu lassen, wenn 1 und 2 wie üblich frei sind. Der ist mehrere 100m weiter weg, es gibt nur 1 Aufgang (massive Staus) und er liegt hinter dem CAT Bahnsteig, was Touristen verwirrt.

[Sulimo89 @Sulimo89]

@laurenzennser Wieso wird das nicht extra ausgewiesen? Sterbefälle und 16jährige muss man ja auch auf Sprengelebene erfassen können.

[Sulimo89 @Sulimo89]

@WolfgangDienstl @booyabasic Ist eine alte Steuer, die nur wegen der Berechnungsmethode vom VfGJ aufgehoben wurde. Gibt es in fast allen entwickelten Ländern inklusive USA, UK, CH, DE, ...

[Sulimo89 @Sulimo89]

@PolizeiStmk @BMI_OE Nein, war nur Vibration, kein Ton (Android). Glaub man sollte Informationen dazu liefern, wie man das Einstellen muss am Handy. Die Meldung, dass es immer laut ist, war falsch.

[Sulimo89 @Sulimo89]

@Esterreicherr Wow, das klingt wie 5 Zuge im Stimmbruch, die sich betrunken am Zürcher Hauptbahnhof in die Räder fallen.

[Sulimo89 @Sulimo89]

@art18bvg Ich verlange gar nichts, es war eine Frage, danke für die Antwort.

[Sulimo89 @Sulimo89]

@MichaelDoberer Was antun? Radfahren oder Auto fahren?

[Sulimo89 @Sulimo89]

@gebimair Cafe Wortner im 4.

[Sulimo89 @Sulimo89]

@art18bvg Das zugeschnitten hat sich auf den Vorsitz im U-Ausschuss bezogen, ich bezweifle diese relativ neue Regel hätte man so beschlossen, wenn man mit einem Sobotka gerechnet hätte. Da war man eventuell auch etwas naiv.

[Sulimo89 @Sulimo89]

@art18bvg "Anspruch" war an diese Stelle schlecht gewählt, Usance hätte besser gepasst. Die Usance hilft, aber sie sollte wie du gesagt hast, kein Automatismus sein. Eine Möglichkeit wäre eben einen gemäßigten/ verbindenen Kandidaten der jeweiligen Fraktion zu wählen, sofern das geht

[Sulimo89 @Sulimo89]

@art18bvg Würde das Vorbild des Schweizer Bundesrat sehen: Parteien haben Anspruch, aber Abgeordnete die Wahl der konkreten Origin. Wenn Vorschlag X zu radikal, dann wird eine tragbare Persönlichkeit derselben Partei gewählt. Frage: Abwahl problematisch, aber was ist mit Anklage vorm VfGH

[Sulimo89 @Sulimo89]

@art18bvg Aber selbst diese begrenzte Möglichkeit besteht beim NR-Präs gerade nicht und das finde ich - zumindest auf den ersten Blick - fragwürdig.

[Sulimo89 @Sulimo89]

@art18bvg Schätze deinen Account sehr, einer der wenigen Gründe warum ich noch auf Twitter bin und teile deine Beiträge sehr gerne, aber die Reaktion finde ich gerade etwas übertrieben und herablassend. Rechtspolitisch ist ein gängiger Begriff, können auch gerne de lege ferenda sagen.

[Sulimo89 @Sulimo89]

@art18bvg Was ist mit VfGH war rechtspolitisch gemeint, im Sinne ob man eine Anklage nach Art 142 nicht ermöglichen sollte. Halte es für problematisch, dass es überhaupt keine Kontrollmöglichkeit gibt. Das ist wohl einzigartig bei allen Ämtern, oder übersehe ich was?

[Ingrid Brodnig @brodnig]

Hier kann man die ganze Diskussion mit @tpoetzelsberger @ChristophBadelt @michalhvorecky Stefan Lehne & Ingrid Steiner-Gashi & mir ansehen. Hat mich gefreut, im Studio diskutieren zu können! https://t.co/iTwSELZMLj

[Sulimo89 @Sulimo89]

@MartinThuer Müsste sie das wirklich? Wenn jemand seinen Wahlzettel fotografiert und auf social Media stellt doch auch nicht?

[Christian Nusser @NusserChristian]

"Der Bundespräsident kann zum Kanzler bestimmen, wen er will". Clemens Jabloner, Ex-Justizminister, Uni-Professor und Verfassungsexperte, im Podcast-Interview über die Bestellung der neuen Regierung, Tapetentüren und die Schönheit der Verfassung. https://t.co/699Bjuq7OK