SomethingSuspicious

Freiheitsliebender, gerne kritischer, parteineutraler Bayer.

[SomethingSuspicious @suspiciousXXXX]

Die Politik der letzten zwei Jahrzehnte hat etwas geschaffen, was ich als „Lagerdenken“ bezeichnen möchte.
Statt offener Debatten herrscht inzwischen ein striktes Schwarz-Weiß-Denken: Wer nicht der eigenen Seite angehört, dessen Meinung wird reflexartig verteufelt – oft unabhängig von ihrer Qualität. Selbst offensichtlich sinnvolle Vorschläge zum Wohl des Landes werden abgelehnt, sobald sie aus dem „falschen“ Lager kommen.
Für die Politik selbst ist dieses Klima ein Geschenk: Mit einer derart bedingungslosen Gefolgschaft kann sie weitgehend tun und lassen, was sie will.
Für das Land jedoch ist es ein bitterer Verlust. Durch diese zermürbenden Grabenkämpfe verspielen wir kostbare Zeit. Gerade jetzt, in der entscheidenden Phase der KI, droht Deutschland zur verlängerten Werkbank anderer Nationen zu verkommen.

Liebe Politik – vielen Dank für nichts.

[Der Prophet @AldousHuxIey]

Staatsrechtler Dr. Ulrich Vosgerau warnt im TV vor einer „Zersetzung der Demokratie“:
Wer der #AfD gewählte Oppositionsrechte entzieht, schützt nicht die Verfassung, sondern bricht deren Kernregeln.
Demokratische Spielregeln dürfen nicht politisch verbogen werden. ⚖️🏛️ #Vosgerau

[Georg Pazderski @Georg_Pazderski]

RUBIO zerstört brutal den Mythos über die Linke - jedes Wort seiner Ansprache ein Treffer.

„Die Welt der Linken ist eine hässliche Welt, von Hass angetrieben, ohne Mut, ohne Kreativität, ohne Ehrgeiz oder Ambitionen.“

Sie können nichts erschaffen. Also zerstören sie alles, was andere aufgebaut haben.

Das ist kein Idealismus. Das ist pure Zerstörungswut aus Neid und Unfähigkeit.

Zeit für Klartext!

[Glenn Diesen @Glenn_Diesen]

NATO's objective of bringing the war to Russia is advancing, as evidenced by today's attack on Wildberries in Moscow. This can only go on for so long before Russia brings the war to NATO territory. Lunacy.

[SomethingSuspicious @suspiciousXXXX]

@_freidel @jensspahn Seltsame Definition für ‚bürgerlicher Kompass‘.

[Anabel Schunke @ainyrockstar]

Das hat er tatsächlich gesagt.

[Joana Cotar @JoanaCotar]

Was für eine Selbstwahrnehmung hat dieser Mensch?

[SomethingSuspicious @suspiciousXXXX]

@Dominik_Kettner Solche Bilder führen den Klimadiskurs in Deutschland ad absurdum

[SomethingSuspicious @suspiciousXXXX]

@edwardluox Awesome App 👍🏻

[Dr. Thilo Scholpp @Wilehalm]

Die EU-Kommission erklärt eine Bürgerinitiative mit über 400.000 Unterschriften gegen Massenmigration kurzerhand für ‚wertewidrig‘ und verweigert die Registrierung.

Welch erhabene Auslegung der europäischen Werte – jener Werte, die offenbar nur dann gelten, wenn sie dem eigenen ideologischen Imperativ nicht widersprechen.

Franz Josef Strauß hätte dies treffend kommentiert: ‚Die Demokratisierung der Gesellschaft ist der Beginn der Anarchie, das Ende der wahren Demokratie.‘

Pro-Beispiel gefällig? Bei Initiativen zur Chatkontrolle oder zum Green Deal wird die ‚Stimme der Bürger‘ plötzlich als heiliges demokratisches Gut gefeiert.

Die Dialektik der Macht bleibt doch immer dieselbe: Werte sind flexibel, wenn sie der Macht dienen.
#Wertewidrig #SaveEuropeAct #FJStrauß #EUWerte #DemokratieTheater

[Steinhoefel @Steinhoefel]

Im Reuß-Prozess hält es das Gericht für unerheblich, ob die angeblich geplante Erstürmung des Bundestages jemals eine realistische Aussicht auf Erfolg gehabt hätte. Strafbar soll nicht mehr die Tat, nicht einmal der taugliche Versuch, sondern schon die Idee sein, sofern sie dem Staat missfällt. Der Chefankläger hat 2022 in seinem Buch die Auffassung vertreten, die "Delegitimierung des Staates durch Verschwörungsmythen" sei ein Fall für das Staatsschutzstrafrecht. Delegitimierung des Staates ist aber keine Straftat. Sie ist der Kern jeder Opposition, jeder Fundamentalkritik, jeder freien Debatte. Ein Staat, der das Denken seiner Bürger daraufhin überprüft, ob es ihn hinreichend respektiert, hat das Verhältnis von Bürger und Staat umgekehrt. Die §§ 129, 129a StGB wurden vor 50 Jahren gegen die RAF geschaffen, die mordete. Heute erfassen sie Menschen, die Unsinn glaubten, sich trafen, redeten und nichts taten. Wenn Hirngespinste als "abstraktes Gefährdungsdelikt" genügen, beginnt das Strafbarkeitsrisiko nicht bei der Tat, sondern beim falschen Gedanken. Der Rechtsstaat wird damit zu einem Staat, der Gesinnung verwaltet. Man kann die Angeklagten für Spinner halten. Man muss es vermutlich sogar. Aber ein Strafrecht, das Spinnerei zu Terrorismus erklärt, gefährdet die Freiheit aller. https://t.co/fvsK4Kw3yp

[Mario Lochner @mario_lochner]

Wie wäre denn ein öffentlicher Pranger für Politiker, die Steuergeld verschwenden?

[SomethingSuspicious @suspiciousXXXX]

@SHomburg Tja, die SPD scheint nicht nur bezüglich Medienhöusern gut vernetzt zu sein.

[SomethingSuspicious @suspiciousXXXX]

@ProfRieck Tja, die EU-Kommission macht sich die Welt, wie Sie Ihr gefällt.
Kann also weg.

[SomethingSuspicious @suspiciousXXXX]

@ADuke08812702 der war gut 😂

[SomethingSuspicious @suspiciousXXXX]

@Petrone91357545 😂😂😂

[SomethingSuspicious @suspiciousXXXX]

Weder Spahn noch Dobrindt sind tragbar.
Spahn belastet mit seinen Affären jede Kampagne, Dobrindt mit seinem Überwachungs- und Manipulationswahn würde nur neue Altlasten und Chaos bringen.
Die Union braucht einen echten Neuanfang nicht nur Stühlerücken - wenn es dafür ohnehin nicht schon zu spät ist.

[marc friedrich @marcfriedrich]

Und wieder werden grüne Wunschvorstellungen im TV zerlegt...

[SomethingSuspicious @suspiciousXXXX]

Wer nur bei der eigenen Gegenseite Heuchelei sieht, betreibt selektive Wahrnehmung statt ehrlicher Selbstkritik.
Solche vermeintlichen Widersprüche gibt es in jedem politischen Spektrum und ist eher charakterlicher Natur - nicht rechts oder links.
Grüne Verbots-Prediger jetten privat um die Welt und predigen Klimanotstand.
Linke Gleichheitskämpfer predigen Umverteilung und wohnen in millionenteuren Villen (z. B. viele Hollywood-Promis oder SPD-Politiker).
Liberale Freiheitsverteidiger fordern offene Grenzen und schicken ihre Kinder auf teure Privatschulen.

[SomethingSuspicious @suspiciousXXXX]

@RZitelmann Welche Hebel hat man um Politiker zur Verantwortung zu ziehen?
Ich möchte nicht wissen, wieviel Geld Monat für Monat versenkt wird.
Genau deshalb werden Untersuchungsausschüsse abgelehnt / verweigert und das IFG abgeschafft.