Hinter den Kulissen der Union hat sich eine Allianz gebildet, die Kanzler Friedrich #Merz (CDU) das Heft des politischen Handelns aus der Hand nehmen will. Bis Weihnachten will man eine Trendwende schaffen.
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"Debanking": Folgen und wie man sich wehren kann
Würden die obersten Gerichte das Willkürverbot des Art. 3 GG missachten, würden wir in eine offene Diktatur übergehen. Das wird nicht passieren.
Die Vortragsveranstaltung vom 12.09. wurde von der @AfDimBundestag zensiert (ohne Begründung) und nicht veröffentlicht.
Ob dies nun wegen der Kritik an der Ausladung von Jürgen Elsässer oder dem brisanten Vortrag von Prof. Richard Werner zum Bankensystem erfolgt ist, darüber kann man nur spekulieren.
Die AfD wird im Moment offensichtlich von einigen Protagonisten auf Kurs in Richtung Systempartei gebracht, was intern durchaus kritisiert wird. Aber die wenigsten trauen sich, diese Kritik öffentlich zu machen. Das kennt man von anderen Parteien nur allzu gut.
5 Redner mit erheblichen Anreisezeiten einzuladen, um eine Veranstaltung dann zu zensieren, weil man zu Recht kritisiert wird, das ist eine Frechheit.
Wem diese Kritik von Stefan Magnet und mir nicht passt, der möge darüber nachdenken, was die Gründe hierfür sind.
Meinungsfreiheit gilt nicht nur für die eigene Meinung. Und wer nur die Politik der Altparteien unter anderen Vorzeichen fortsetzen möchte, hat etwas nicht verstanden oder eigene wirtschaftliche Interessen.
Weil es die begründete Hoffnung gibt, dass Deutschland ab Sonntag schrittweise und friedlich zurück auf den Weg von Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Vernunft findet.
An einem wieder vernunftgeleiteten Deutschland haben Menschen natürlich weltweit großes Interesse. 👍🏻 😎
#AfD
Jetzt wirft sogar die Wirtschaftsministerin der eigenen Regierung eine „heimliche Steuererhöhung“ vor. Dauerstreit und eine Koalition, nicht fähig oder willens, eine Steuerreform zur Entlastung der Bürger auf den Weg zu bringen, die diesen Namen verdient. https://t.co/FjNFixk5dW
Immer mehr Eltern mit minderjährigen Kindern machen sich in Deutschland finanzielle Sorgen. Schwarz-Rot muss den Familien endlich mehr Geld zum Leben lassen. Kinder dürfen kein Armutsrisiko sein. Die AfD wird Familien finanziell entlasten! https://t.co/C9bLDD8RMm
Gleich in vier VW-Werken lässt der Konzernvorstand die Lichter ausgehen. Energiewende und Elektro-Planwirtschaft ziehen der deutschen Autoindustrie den Stecker. Mit einer AfD-Regierung kommt die Wirtschaftswende zurück zur Vernunft.
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Bundesregierung betreibt keine konsistente Sicherheitspolitik!
Zur Pressekonferenz der Minister #Wadephul und #Dobrindt zum Drohnenvorfall in #Leipzig erklärt der außenpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Markus @Frohnmaier_AfD:
„Die #Bundesregierung verlangt von Parlament und Öffentlichkeit, eine bislang nicht gegenüber Öffentlichkeit und Parlament belegte geheimdienstliche Zuschreibung als Grundlage weitreichender außenpolitischer #Maßnahmen zu akzeptieren. Dobrindt selbst spricht in diesem Zusammenhang noch von laufenden Ermittlungen.
Bei der Nord Stream Sabotage legte und legt die Bundesregierung einen völlig anderen Maßstab an. Dort ist die ukrainische Verdachtslage inzwischen erheblich konkreter, mutmaßliche Täter wurden ermittelt und teilweise festgenommen. Dennoch bleiben politische Konsequenzen gegenüber Kiew komplett aus.
Besonders problematisch ist, dass die Bundesregierung den Leipziger Vorfall nun automatisch als Begründung für noch mehr Ukraine-Unterstützung und eine noch tiefere Verwicklung Deutschlands in diesen Krieg nutzt. Genau diese Logik hält die AfD-Bundestagsfraktion für grundverkehrt. Wer deutsche Sicherheit ernst nimmt, muss nicht nur auf mögliche Angriffe reagieren, sondern auch prüfen, welche Risiken die eigene Strategie für Deutschland schafft.
Die Bundesregierung schützt deutsche Interessen nicht konsequent, sondern sortiert Sabotageakte nach politischer Opportunität: Gegen Russland wird binnen Tagen eskaliert, gegenüber der Ukraine bleibt selbst nach Nord Stream praktisch alles folgenlos. Das ist keine konsistente Sicherheitspolitik, sondern Außenpolitik mit zweierlei Maß.“
Die Bundesregierung schützt deutsche Interessen nicht konsequent, sondern sortiert Sabotageakte nach politischer Opportunität: Gegen Russland wird binnen Tagen eskaliert, gegenüber der Ukraine bleibt selbst nach Nord Stream praktisch alles folgenlos. Das ist keine konsistente Sicherheitspolitik, sondern Außenpolitik mit zweierlei Maß.
@Tino_Chrupalla zum Drohnenvorfall in Leipzig und zur Doppelmoral der Bundesregierung.
„Die Berichte aus dem Saalekreis sind zwar #schockierend, kommen aber nicht überraschend. Die von ‚Demokratie leben!‘ geförderten Projekte produzieren geradezu im Wochentakt Skandalmeldungen, ohne dass ein Umdenken bei den politischen Verantwortlichen erkennbar wäre.
Dass bereits #Grundschüler von mit üppigen Steuergeldern finanzierten #linken #Politaktivisten in den zur #Staatsdoktrin mutierten Kampf gegen die politische Rechte in Deutschland hineingezogen werden, erinnert an finstere Zeiten der deutschen Geschichte. Der Beutelsbacher Konsens, der das Verbot der politischen Überwältigung von Schülern vorsieht, ist in Deutschland unübersehbar in Auflösung begriffen. Schuld daran trägt auch das unter #CDU-Kanzlerin Merkel initiierte und von Karin #Prien gehegte Programm ,#Demokratieleben!‘.
Die #AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag hat unentwegt die sofortige Einstellung dieses Pseudo-Demokratieprogramms, das grundgesetzwidrig eine politische Willensbildung von oben nach unten betreibt, gefordert und tut dies auch weiterhin. Bundesministerin Prien muss jegliche politische #Indoktrinierung an unseren Schulen sofort unterbinden!“
@M_Reichardt_AfD, bildungs- und familienpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, zum Vorfall an einer Grundschule im sachsen-anhaltinischen #Braunsbedra. Dort haben Vertreter eines sogenannten Demokratieprojekts Kindern anhand von furchteinflößenden, dystopischen Ansichten von Straßenzügen eine düstere Zukunft für den Fall einer AfD-Regierung vorgestellt. Das verantwortliche Netzwerk „Weltoffener Saalekreis“ wird mit Mitteln des von Bundesfamilienministerin Karin Prien (CDU) verantworteten Bundesprogramms „Demokratie leben!“ gefördert.