@linksdiagonal@afa170@solimouhamed Konsens?
Vermutlich gibt es keinen Konsens darüber,
dass Fahnen verboten werden können.
Unpassende Themen?: Weltkriegsgefahr, Antikommunismus? https://t.co/Ff9TAsW7Sw
@fn0rd@afa170@solimouhamed Hier geht es aber um ein Fußballtournier, das der Freundeskreis organisiert, aber der Solidariätskreis verhindern will: https://t.co/7PKhvMFdRR
Freundeskreis Mouhamed weist Erpressungsversuche zurück
Wieso will man die Solidarität mit Mouhamed verbieten? "Das ist ein Angriff auf die breite Flüchtlingsbewegung und alle fortschrittlichen Menschen, die den Kampf der Flüchtlinge unterstützen."
https://t.co/mLIgi1MLRR
Gestern gab es in Lützerath angeblich Gewalt gegen Polizist*innen.
Die Wahrheit sieht anders aus: Grundlos greift die Polizei die friedlichen Demonstrant*innen an. Unglaublich. #Lützerath#LuetzerathUnraeumbar
Stoppt das @MonaNeubaur@hreul!
https://t.co/czTHsKEKKh
In einer Woche ist #PeopleNotProfit-Klimastreik! Teilt unser 🎬 & kommt zur Aktion nach Düsseldorf! Wirtschaftsministerin @MonaNeubaur verhandelt mit RWE über die Braunkohle und wir erinnern sie an ihr Versprechen: #LützerathBleibt! 💛✊
@BineHettler @Kampfmops1 @Korallenherz Das sind demokratische Rechte und Freiheiten, die auch im Grundgesetz verankert sind. Diese Grundrechte kann kein Demokonsens einfach aushöhlen.
Parteien sind sogar laut Art. 21 Absatz 1 GG verpflichtet "an der politischen Willensbildung des Volkes" mitzuwirken.
@alzina36048490@linksdiagonal@klima_kay Auch über ein Fahnen-Streit:
https://t.co/tJ4OouOCEM
Ob man es laut schreit oder nicht: Es ist schon ein Recht, zeigen zu dürfen zu welcher Organisation man gehört. Auch und gerade wenn es die #MLPD ist. Auch wenn andere darauf verzichten. Da kann dann doch die MLPD nichts dafür.
„Wir müssen auf die Straße gehen, solange wir mit gesellschaftlichen Druck noch was erreichen können. Wir müssen auf die Straße gehen, um durch kraftvollen Protest mindestens Milderungen dieses Unheils zu erreichen.“ Sören Pellmann @LINKEPELLI bei #le0509#heisserherbst
@PARTEIESSEN Liebe @PARTEIESSEN,
um den Bundeskanzler geht es nicht, sondern um ein auskömmliches Leben für viele Menschen. An vielen Orten gab es heute Montagsdemos: https://t.co/XUE2MNcnUM
Danke, dass Sie helfen, dass es größer wird. Die #MLPD ist auch mit dabei.