Wolle Swobble

[Quark Satire ✌️ @QuarkDDR]

Danke an @Rammbocker

Bei der taz noch jemand mit Verstand da? Irgendjemand?

[Marcus Pretzell @MarcusPretzell]

Nehmen wir an, dass heute rund 5.000 Marokkaner in die EU kamen.
Statistisch bedeutet das
1 Straftäter gegen das Leben/Jahr
50 Straftäter Sexualdelikt/Jahr
Fast 100 Straftäter anderes Gewaltdelikt/Jahr
Jedes Jahr!
Nur die Zuwanderung von heute nach Ceuta.
Wir schaffen das!

[Clown World ™ 🤡 @ClownWorld]

Jane Michelle Arc, a trans identifying software engineer from San Francisco, “fled” the US last year after Trump won, seeking asylum in the Netherlands over fears of persecution

Now placed in Ter Apel, the country’s largest asylum center, surrounded by migrants from war torn regions, the Red Cross has pulled its own aid workers out due to violence, and stabbings have become routine

Arc’s own words: “I will be hurt or killed”

Turns out the danger wasn’t Trump. It was never Trump

[Julian Reichelt @jreichelt]

Friedrich Merz hat uns versprochen, dass links vorbei ist und es weniger Beauftragte geben wird. Nun hat er eine linksradikale CDU-Hasserin als "Queer-Beauftragte", die mit gewaltbereiter Hammerbanden-Frisur und im Antifa-Joggingoutfit zu einer Gedenkveranstaltung für Opfer des Islamismus erscheint. Das Problem sind eben nicht die Linken. Das Problem ist die Merz-CDU, die diesen linken Irrsinn ermöglicht, ermächtigt und mit Steuergeld finanziert.

[Benedikt Brechtken @ben_brechtken]

EILMELDUNG:
Die Demo der muslimischen Verbände gegen den Islamismus und die Instrumentalisierung ihres Gottes für den Terrorismus findet gerade statt!

[Julius Böhm @julius__boehm]

DAS, meine Damen & Herren, ist ein astreiner „ethnischer Volksbegriff“, den Sachsen-Anhalts Ministerpräsident @schulzeeuropa von der #CDU hier vorträgt. Entweder der Verfassungsschutz schaut sich das jetzt an oder der Kern des Gefahren-Vorwurfs gegen die #AfD zerfällt hier gerade.

Zitat: „Wir dürfen das einfach nicht mehr zulassen, dass hier Menschen bei uns leben, die unsere Kultur nicht akzeptieren – jetzt natürlich bei dem Attentäter war es ja auch so, mit der Begründung in Deutschland geboren, mit dem deutschen Pass, aber trotzdem uns als Land, uns als Staat, als Gemeinschaft ablehnt – ich möchte solche Menschen hier in Deutschland nicht leben haben.“ In der Folge wiederholt Schulze diesen Gedanken sinngemäß zwei weitere Male.

Die angebliche „Ausweisung deutscher Staatsbürger“, die die AfD plane, hatte in Folge der gerichtlich an zahlreichen Stellen untersagte „Correctiv-Recherche“ Millionen Menschen auf die Straße gebracht und zu Demonstrationen bewegt.

Man kann also sagen: Schulze schwenkt hier auf AfD-Kurs, wobei der AfD dieser Kurs ja nur zum Vorwurf gemacht wird, die Parteiführung das aber gar nicht stützt. Im Grunde überholt Schulze die AfD hier.

Korrigiert mich gerne. Link zum ganzen Gespräch in den Kommis.

[Libertas 🇩🇪 @Libertas2906]

Achtunddreißig Milliarden Euro. Lassen Sie sich diese Zahl auf der Zunge zergehen. Achtunddreißig Milliarden Euro, die der deutsche Steuerzahler möglicherweise nach Brüssel, Madrid und anderswohin überweisen darf – nicht etwa für Straßen, Schulen oder eine funktionierende Bahn, sondern als Strafe dafür, dass dieses Land selbstgesteckte, planwirtschaftliche Klimaziele verfehlt. Ziele, die von Anfang an unrealistisch waren, die niemand ernsthaft durchgerechnet hat und für deren Verfehlung nun ausgerechnet jene zur Kasse gebeten werden, die an diesem Irrsinn am wenigsten Schuld tragen: die Bürger.

Man muss sich die Konstruktion dieser Falle einmal in Ruhe ansehen, um das ganze Ausmaß des politischen Versagens zu begreifen. 2018 verhandelte die Große Koalition in Brüssel die sogenannte Effort Sharing Regulation, die EU-Klimaschutzverordnung. Federführend: Svenja Schulze und Peter Altmaier. Das klang damals nach technokratischem Kleinkram, nach einem weiteren dieser Brüsseler Papiere, die kein Mensch liest. Tatsächlich wurde dort ein Mechanismus geschaffen, der jedem EU-Land ein verbindliches CO₂-Budget für die Sektoren außerhalb des Emissionshandels zuteilt – also vor allem für Verkehr und Gebäude. Wer sein Budget reißt, muss Verschmutzungsrechte von Ländern kaufen, die ihre Ziele übererfüllen. Im Klartext: Deutschland finanziert dann die Staatshaushalte von Spanien, Griechenland oder Bulgarien. Nicht als Investition, nicht als Kredit – als Strafzahlung. Verloren, versenkt, weg.

Und wer hat diese Falle unterschrieben? Eine unionsgeführte Bundesregierung. Dieselbe Union, die heute gerne so tut, als sei die Klimapolitik ein rot-grünes Projekt, das man selbst nur widerwillig ertragen habe. Nein, meine Damen und Herren: Das Fundament dieses Milliardengrabs haben Sie gegossen. Merkel, Altmaier, Schulze – das war die Große Koalition in Reinform: keine Ahnung von den Konsequenzen, aber Hauptsache auf internationalen Konferenzen als Musterschüler dastehen.

Dann kam die Ampel, und was macht sie? Sie verschärft den Mechanismus 2023 im Rahmen des „Fit for 55“-Pakets noch einmal drastisch – und schaltet parallel dazu die letzten Kernkraftwerke ab. Man muss sich diese Gleichzeitigkeit auf der Zunge zergehen lassen: Ein Land verpflichtet sich zu radikalen Emissionssenkungen und nimmt im selben Atemzug seine größte verlässliche CO₂-freie Stromquelle vom Netz. Aus ideologischer Prinzipienreiterei. Das ist keine Politik mehr, das ist Realitätsverweigerung mit Ansage. Robert Habeck und Olaf Scholz haben sehenden Auges Verpflichtungen unterschrieben, von denen jeder halbwegs rechenfähige Beamte im Wirtschaftsministerium wusste, dass Deutschland sie niemals einhalten wird. Der Verkehrssektor reißt seine Ziele seit Jahren zuverlässig, der Gebäudesektor ebenso – daran hat auch Habecks Heizungsgesetz nichts geändert, außer dass es Millionen Bürger verunsichert und die Wärmepumpenbranche erst in einen künstlichen Boom und dann in die Krise gestürzt hat.

Das Perfide an der Sache: Diese Strafzahlungen sind kein Naturgesetz. Sie sind das Ergebnis bewusster politischer Entscheidungen, getroffen von Leuten, die längst nicht mehr im Amt sind oder es sich in Versorgungsposten bequem gemacht haben. Svenja Schulze durfte danach als Entwicklungsministerin weiterwirken, Peter Altmaier genießt seinen Ruhestand, Habeck philosophiert über die Zumutungen der Politik. Die Rechnung aber landet beim Facharbeiter, bei der Krankenschwester, beim Mittelständler – bei Menschen, die nie gefragt wurden, ob sie mit ihren Steuern die Haushalte anderer EU-Staaten sanieren wollen.

Und was für ein Signal sendet dieser Mechanismus eigentlich innerhalb der EU? Länder, denen großzügigere Budgets zugestanden wurden oder die schlicht weniger ambitionierte Ziele haben, kassieren ab. Deutschland, das sich in jahrzehntelanger moralischer Selbstüberhöhung immer die strengsten Vorgaben ans eigene Bein gebunden hat, zahlt drauf. Das ist keine europäische Solidarität, das ist ein Umverteilungsautomat zulasten des größten Nettozahlers. Wieder einmal. Man fragt sich ernsthaft, welches Land außer Deutschland sich freiwillig eine solche Konstruktion antun würde – und die Antwort ist: keines. Andere Regierungen verhandeln hart für nationale Interessen. Deutsche Regierungen verhandeln hart gegen die eigenen.

Dabei wäre es gar nicht so schwer gewesen. Man hätte 2018 realistische Budgets aushandeln können. Man hätte 2023 auf die Bremse treten können, statt bei „Fit for 55“ brav zu nicken. Man hätte die Kernkraftwerke laufen lassen können, die pro Jahr Millionen Tonnen CO₂ eingespart hätten. Man hätte auf Technologieoffenheit statt auf Verbotspolitik setzen können. Nichts davon ist geschehen. Stattdessen wurde ein Land, das ohnehin unter Rekordabgaben, Energiepreisen auf Weltspitzenniveau und einer schrumpfenden Industrie ächzt, in eine Vertragsfalle manövriert, aus der es nun kaum noch herauskommt.

Die aktuelle Bundesregierung wird jetzt versuchen, in Brüssel nachzuverhandeln, Flexibilitäten zu nutzen, die Zahlen kleinzureden. Vielleicht werden es am Ende keine 38 Milliarden, sondern „nur“ 15 oder 20. Aber jede einzelne Milliarde ist eine Milliarde zu viel – eine Milliarde für nichts, für null Grad weniger Erderwärmung, für keinen einzigen gedämmten Altbau, für kein einziges neues Kraftwerk. Reine Strafzahlung für politisches Wunschdenken.

Wer wissen will, warum das Vertrauen in die etablierte Politik erodiert, findet hier die Antwort in Reinkultur: Eine politische Klasse beschließt in Hinterzimmern Verpflichtungen, deren Konsequenzen sie entweder nicht versteht oder billigend in Kauf nimmt, und wenn die Rechnung kommt, ist niemand verantwortlich. Die Zeche zahlt der Bürger. Es wird höchste Zeit, dass diese Art von Politik ein Ende findet – und dass diejenigen, die solche Milliardenfallen aufstellen, dafür wenigstens politisch zur Rechenschaft gezogen werden.

https://t.co/ENpbEqvYUd

[Birgit Kelle @Birgit_Kelle]

Jeder Versuch, einen Sinn in der deutschen Migrationspolitik zu finden, ist zum Scheitern verurteilt.
Man nimmt also einen Verdächtigen fest, er ist ein abschiebepflichtiger Gewalttäter und man lässt ihn wieder laufen, denn er hat ja mit dem aktuellen Anschlag nichts zu tun.
Kein Gewahrsam
Keine Abschiebehaft
Dieses Land hat Todessehnsucht.

[Apollo News @apollo_news_de]

Der zeitweise als möglicher Komplize des CSD-Anschlags verdächtigte Iraner wurde wieder freigelassen. Besonders brisant: Er soll ein mehrfach verurteilter, ausreisepflichtiger Gewalttäter sein. Abschiebehaft wurde jedoch nicht veranlasst.
https://t.co/cB2IAHfnP9

[Liv von Boetticher @journa_liv]

Das 𝗦𝗶𝗻𝗻𝗯𝗶𝗹𝗱 dessen, wovon mir verzweifelte, frustrierte und sich ohnmächtig fühlende Polizistinnen und Polizisten in den vergangenen drei Jahren für 𝘞𝘪𝘳 𝘷𝘦𝘳𝘭𝘪𝘦𝘳𝘦𝘯 𝘥𝘪𝘦𝘴𝘦𝘴 𝘓𝘢𝘯𝘥 berichtet haben:

1. ausreisepflichtig seit 2024
2. offensichtlich zig mal straffällig geworden - trotzdem nicht in Gewahrsam gekommen?
3. 𝗩𝗲𝗿𝗱ä𝗰𝗵𝘁𝗶𝗴𝗲𝗿 𝗯𝗲𝗶 𝗲𝗶𝗻𝗲𝗺 𝗧𝗘𝗥𝗥𝗢𝗥𝗔𝗡𝗦𝗖𝗛𝗟𝗔𝗚

4. frei.

#WirVerlierenDiesesLand

[Benedikt Brechtken @ben_brechtken]

Deutsche Soldaten, die von 2001 bis einschließlich 2021 im Afghanistan-Krieg starben:
60!

Deutsche Staatsangehörige, die von 2015 bis einschließlich 2024 von Zuwanderern getötet wurden:
189!

Angela Merkels Grenzöffnung ist tödlicher als ein zwanzigjähriger Bundeswehreinsatz im Taliban-Land. Mehr als sechsmal tödlicher.

[Julian Adrat @JulianAdrat]

Wahnsinn: „Einen deutschen Pass besitzt Herr Abdul.. nicht“(!) Aber er verleiht eigenständig abgelehnten Asylbewerbern verlängerte Aufenthaltstitel. Wie kann das rechtens sein? Und es hat System. 60 Prozent der Sacharbeiter der Ausländerbehörde in Darmstadt sind Migranten(!). Will man uns denn echt ersetzen?

[Ulf Poschardt @ulfposh]

gut, dass wenigstens leute, die ihre restaurantbelege von 2014 nicht mehr finden, 15 jahre Haft bekommen können

[SaltyGoat @SaltyGoat17]

It's illegal to bring some plants into our country because it might upset the ecosystem

A SINGLE FCKING PLANT!!

Now talk to me about what 30 MILLION illegal aliens do to it

[Hen Mazzig @HenMazzig]

🇪🇸Spain in 1492: Expelled, killed, or forcibly converted all Jews.

🇪🇸Spain during the Holocaust: Closely aligned with the Nazis.

🇪🇸Spain after the deadliest attack on Jews since the Holocaust: Accuses Israel of genocide.

🇪🇸Spain last year: Refused to grant asylum to Palestinians fleeing Gaza.

🇪🇸Spain after recognizing a Palestinian state: Refused to move its embassy to the Palestinian territories because its diplomats didn’t want to give up the “standard of living and security” they enjoyed in Israel.

🇪🇸Spain last summer: Called the police to remove 50 French Jewish teenagers from a Vueling flight after hearing one word in Hebrew.

🇪🇸Spain in March: Officially withdrew its ambassador from Israel, but left its embassy in Tehran.

🇪🇸Spain today: Marchers equate the Nazi swastika with the Star of David they used to mark their Jewish victims.

Now that is what being on the wrong side of history looks like. 🤦‍♂️

[Basil the Great @BasilTheGreat]

I noticed not a single Norwegian rioted in London last night

Turns out we're not all the same

[Jan A. Karon @jannibal_]

Im Falle der sechsfachen Tötung durch Fatih Khan G. in Stade sind noch immer viele Fragen offen und Enden lose, aber auf eine Sache will ich ganz grundsätzlich aufmerksam machen: Wenn ein mehrfacher türkischer Sexualstraftäter, nach dem in der Türkei öffentlich gefahndet wird, nach Georgien (2017 bis 2019) und Lettland (bis 2023) reisen kann, gleichzeitig Wohnsitze in Deutschland und Österreich anmeldet, Firmen in Spanien gründet, einen Abstecher nach Marokko macht, dann erneut in sein Geburtsland Deutschland kommt, wo er unbehelligt lebt – und sich überall der Justiz entziehen konnte –, dann stimmt unser System der offenen Grenzen, der Personenkontrollen und des Informationsaustauschs zwischen den Strafverfolgungsbehörden der Länder nicht. Das führt die Logik der Personenfreizügigkeit gänzlich ad absurdum. Und eine Frage stellt sich mir ebenfalls: Woher nimmt ein türkisches Paar in Deutschland, das in ihrer Wohnung nicht gemeldet ist, keiner regulären Arbeit nachgeht und auch keine Leistungen vom Jobcenter bezieht, das Geld für einen Mercedes AMG und eine illegal erworbene Waffe?

Recherche der »Hannoverschen Allgemeinen«: https://t.co/j6XPkpM3or

[Benedikt Brechtken @ben_brechtken]

Das Grundgesetz ist ein wertloses Stück Papier, wenn das Briefgeheimnis von einem Apparat in Brüssel für jede einzelne digitale Nachricht der deutschen Bürger ausgehebelt werden kann.

[Thrilla the Gorilla @ThrillaRilla369]

In 125 years we went from hanging horse thieves to “sorry this illegal alien r4ped and killed your daughter, but his IQ is too low to stand trial or know right from wrong.”